Innominatkontrakte

Repi OF

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Kartei Details

Karten	16
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Universität
Erstellt / Aktualisiert	03.04.2015 / 07.04.2021
Weblink	https://card2brain.ch/box/innominatkontrakte1
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Kartenliste

Lernen

Charakterisierung Leasing, wichtigtigste Formen

LEasinggeber überlässt Leasingnehmer ein Gut (LEasingobjekt) auf bestimmte ZEit zum freien Gebrauch und Nutzung

Leasingnehmer bezahlt LEasinggeber Entgelt (Leasingzins) und trägt Erhaltungsrisiko für Gut

Finanzierung- Operating- Herstelerleasing

Finanzierungsleasing

Leasinggeber lässt Leasingnehmer beim Händler gegenstand auswählen. Mobilie/Immobilie

Mietrecht (ev. Pacht)/Kaufrecht/Auftrag (bei indirektem Leasing)/KKG

Abgrenzungen: KaufV: Eigentumsverschaffung; Miete: kein Eigentümerähnliches Nutzungsrecht, verdeckter Abzahlungskauf: Keine Möglichkeit Rücktritt bevor Abzahlung bedeutender Warenwert

LN trägt Gefahr
Aussonderungsrecht LG im Konkurs LN

Factoring

Faktor macht Geschäftsbesorgung, Finanzierung offener Buchforderungen, Übernahme Delcredererisiko

Factoringgeber zu Entgelt verpflichtet (Globalzession gegenW/zukünft. Forderungen, Faktor zahlt für noch nicht erhaltene Forderungen Entgelt). unecht: Faktor übernimmt kein Delkredererisiko, echt: übernimmt DLRisiko

Qualifikation Factoring

gemischter V: Auftrag/Forderungskauf/Zession/Darlehen

Grunds. OR AT ausser wenn BT-Normen geeigneter

Beendigung: Kündigungsrecht mit Frist 60 d.

Franchising

Franchisegeber: Rechtseinräumung an FN zum Vertreib Waren/DL unter Benutz Image/Namen/Ausstattung/Zeichenrechten/sonst. Schutzrechte, Überlassen Betrieb- Marketingskonzeption

Franchisenehmer: Entgelt, Waren/DL in eigenem Namen, auf eigene RG absetzen, Betriebsrisiko

Produkte- und Betriebsfranchising

Qualifizierung Franchisingvertrag

gemischter V: KaufV/Auftrag/Miet-PachV/Lizensvertrag/Gesellschaft

AlleinvertriebsVertrag

Einräumung eines ausschliessichen, eschränkten Bezugsrechts durch Lieferenaten an Abnehmer

Verpflichtung Abnehmer zum Warenbezug und Verkaufsförderung

Handeln Abnehmer in eigenem Namen auf eigene Rechnung

Qualifizierung Alleinvertriebsvertrag

Gemischter Vertrag KaufV/Auftrag/Agenturvertrag/Garantievertrag/Gesellschaftsvertrag/Agenturrecht/Alleinbezugsrecht/Alleinvertriebsrecht

Lizenz- und Know-how-Vertrag

Recht zur Nutzung Immaterialgüterrecht durch Lizenzgeber an Lizenznehmer

Zahlung Nutzungsgebühr Lizenznehmer

Qualifikation Lizenz- und Know-how-Vertrag

Vertrag Sui iuris

Elemente Pacht- Mietrecht, allenfalls Kauf- Gesellschaftsvertrag

Reisevertrag (2 Unterarten, Qualifikation)

-vermittlungsV: einfacher Auftrag

-veranstaltungsV: gemischter Vertrag Auftrag/Werk/Miet/kKaufV

Reisevertrag Rechtsanwendung, Ersatz immaterieller Schaden (verdorbene Ferien)?

PauRG wenn zwei Dienstleistungen verbunden, GEsamtpreis, Reise mehr als 24h oder Übernachtung einschliesst
sonst OR 97 sowie analog Kauf- WerkVR

Nein, immaterieller Schaden muss nicht ersetzt werden

Kreditkartenabrede

einfache Kreditkarte durch Zweiparteienverhältnis: Kreditkarteninhaber berechtigt, Waren beim Kreditkartenherausgeber zu beziehen

qualifizierte Kreditkarte: Dreiparteienverhältnis: KK Herausgeber garantiert KK Inhaber und Vertragsunternhmen (Anbieter Waren und DL) Bezahlung der Forderung

Qualifizierung Kreditkartenabrede

KK Herausgeber - VertragsUG (Geschäft): Vertrag zugunsten Dritter

KK Herausgeber - KK Inhaber: atypischer Auftrag mit Elementen qualifiz. Anweisung/Auftrag/Kontokorrent/Krediteröffnung