Immobilien-Treuhänder

Raumplanungsgesetz RPG

Raumplanungsgesetz RPG


Kartei Details

Karten 34
Lernende 39
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Mittelschule
Erstellt / Aktualisiert 10.07.2016 / 09.08.2024
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Was ist Raumplanung?

Den Raumbedarf prognostizieren - Ressourcen rechtzeitig bereitstellen - Besiedlung des Landes in geordnete Bahnen lenken

Zweck der Raumplanung?

Erhaltung und Gestaltung des Lebensraumes

Was ist Raumplanungsrecht?

Alle Rechtsnormen, die sich auf die Raumplanung und das Bauen beziehen

Einteilung des Raumplanungsrechts?

Materielles ( inhaltliches ) - Formelles (Organisation von Beh”rden und Verfahren) - Nominales und Funktionales (bildet Gesamtheit aller Rechtsnormen: gesamten Gesetze wie USG, Gew„sserschutz, etc.) Raumplanungsrecht.

Aufgabe der Raumplanung?

zweckm„ssige und haush„lterische Nutzung des Bodens, geordnete Besiedlung des Landes

Wie ist die Kompetenzenordnung der Raumplanung?

Bund: Grundsatzgebung, Rahmengesetzgebung - Kantone: erg„nzen wo Bund mangels Bedarf nach einheitlichen Regelungen nicht ausgesch”pft hat - Gemeinden: im Bereich Ortsplanung muss der Kanton einen Ermessensspielraum gew„hren: Gemeinde Autonomie

Was Regelt der Bund im RPG?

Raumplanung in den Grundzgen, Festlegung Planziele, Planungsgrunds„tze, Instrumentarien, Regelung besonderer Massnahmen, Rechtschutz und Verfahren, Bauen ausserhalb der Bauzone (abschliessend im RPG geregelt)

Was sind die Planungsgrundstze?

Beh”rdenverbindlich - haush„lterische Nutzung des Bodens - Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebieten, Koordination von raumwirksamen T„tigkeiten - geordnete Entwicklung - Pl„ne sind ”ffentlich

Was Regeln die Kantone?

Wo der Bund mangels Bedarf nach einheitlichen Bundesregeln nicht ausgesch”pft hat, ordnen Zust„ndigkeit und Verfahren, Entscheiden ausserhalb der Bauzonen, ob Zonenkonform oder Ausnahmebewilligung n”tig.

Wie ist die Stufenordnung der Umsetzung der Raumplanung?

Bund: erl„sst Sachpl„ne und Konzepte, Kantone: konkretisieren Richt- und Nutzungspl„ne, Gesetze und Verordnungen: PBG, USG, Energiegesetz, Gemeinden: erlassen Richt- und Nutzungspl„ne, Bau- und Zonenreglemente- /Ordnungen

Was sind Raumplne und was regeln sie?

Typen: Richtpl„ne, Rahmennutzungspl„ne, Sondernutzungspl„ne - zentrales, rechtliches Instrument, rechtsverbindlich - Inhalt: Plan + Rechtsnormen (Vorschriften)

Was ist Inhalt und Aufgabe des Richtplans?

Der Richtplan wird vom Kanton erlassen - ist Beh”rdenverbindlich - h„lt Ergebnisse der Richtplanungen fest - zeigt r„umliche Entwicklung - Abstimmung mit anderen Pl„nungstr„gern - Vorbereitung der Kommunalen Nutzplanung

Was ist Inhalt und Aufgabe des Rahmen- Nuntzungsplan?

Wird von den Gemeinden erlassen: bertr„gt parzellenscharf zul„ssige Nutzung auf den Raum - jedermann verbindlich - Karte + Vorschriften - Festlegung der Bodennutzung durch ausscheiden von verschiedenen Zonen (RPG verpflichtet dazu): Bauzone, Landwirtschaftszone und Schutzzone

Was ist Inhalt und Aufgabe der Sondernutzungsplne?

Besondere Nutzungsanweisungen fr Teilr„ume - n„here Ausgestaltung des Rahmennutzungsplans: 1. Bebauungsplan, 2. Gestaltungsplan, 3. Erschliessungsplan, Landumlegung, Quartierplan

Was beinhaltet die Bau- und Zonenreglemente- / Ordnung?

Regelung in den Bereichen: Nutzungsart, Nutzungsmass: L„rm, Empfindlichkeitsstufe, Bauvorschriften, Erschliessung

Was sind Bauzonen?

bereits šberbaut sind oder innert 15 Jahren berbaut werden - dienen der Besiedelung - Erschliessungsm„ssige und topographische Eignung des Gel„ndes.

Was ist die Erschliessungsetappierung resp Baugebietsetappierung und was bezweckt diese?

Sind in den Bauzonen und werden zur Vermeidung von Auszonung erstellt

Was sind kantonale Bauzonen?

Die Ausscheidung von kantonalen Bauzonen beschr„nkt sich auf die ”ffentlichen und im Interesse der ™ffentlichkeit liegende Bauten und Anlagen

Was sind kommunale Zonen?

Ausscheidung von Zonenarten innerhalb der Siedlungsgebieten: Wohn,-, Kern,- Altstadt-, Dorf,- Zentrums-, Gesch„fts-, Gewerbe-, Industrie-, Kur-, Weiher-, Grn-, Deponiezonen, Quartiererhaltungs- und Wohnanteilszonen

Was sind Nicht-Bauzonen und was beinhalten diese?

auf Kantonaler und Regionaler Ebene ausgeschieden - Kommunale Nicht- Bauzonen: keine Bauten auf: Landwirtschaftszone, Bauernhofzone, brige Gemeindegebiet (Reservezone Bauerwartungsland) - Gefahrenzone, Freihaltezone.

Ausnahmen betreffend bereits bestehende Bauten der Nicht-Bauzonen?

Umbauten und Erneuerungsmassnahmen sind beschr„nkt zugelassen - Erweiterung max. 1/3 Wohnung und 1/3 Nebenr„ume - Ersatzbau nicht zugelassen ausser bei Naturgewalt - Anlagen zur Gewinnung von Energie im Zusammenhang mit dem Betrieb

Der Bebauungsplan ist ein Sondernutzungsplan mit welchem Zweck?

Festlegung der massgebender Elemente der šberbauung - Weitere Unterteilung der Bauzone - Freihaltung von Land fr Erschliessungsanlagen - Ausscheidung des im ”ffentlichen Interessen nicht zu berbauenden Gebietes

Der Gestaltungsplan ist auch ein Sondernutzungsplan, was bezweckt dieser?

Siedlungsgerechte, architektonische und erschliessungsm„ssige, der baulichen Umgebung angepasste šberbauung eines zusammenh„ngenden Gebietes - besonders Wohnhygiene und Wohnqualit„t

Was ist die Mindestanforderung fr den Erlass von Raumplnen?

Planungspflicht - Planungsgrunds„tze - Information und Mitwirkung der Bev”lkerung - Genehmigungsverfahren.

Die Genehmigung der Richtplne wird durch den Bundesrat erlassen

?

Nutzungsplne werden durch die kant. Behrde, blicherweise den Regierungsrat genehmigt

?

Bei Nutzplnen: ffentliche Auflage mit Gelegenheit zur Einwendungen und Benachrichtigung Eigentmer

?

Was beinhaltet die formelle Enteignung?

Entziehung der unter Eigentumsgarantie geschtzte Recht - kann ganz oder nur teilweise entzogen werden - gegen volle Entsch„digung - šbertrag auf Enteigner (Staat) - ein Mittel der Raumplanung

Was sind die Voraussetzung einer formellen Enteignung?

Gesetzliche Grundlage; im ”ffentlichen Interesse; Verh„ltnism„ssigkeit des Eingriffs

Was sind die Voraussetzung einer materiellen Enteignung?

1. Einschr„nkung des Gebrauchs einer Sache; Grundstcks - Entsch„digung wenn Erschlossen und Baureif - Keine Entsch„digung fr Grundstcke ausserhalb der Bauzone - 2. Schwere des Eingriffs: objektive wirtschaftliche Beeintr„chtigung (zb. Auslohnung aus der Bauzone) - Bei teilweise Bauverbot bis 1/3 der Fl„che = Entsch„digungslos

Bauvorschriften knnen in drei Hauptarten unterteilt werden, welche?

Nutzungsvorschrift - Gestaltungsvorschrift - technische Vorschriften

Was beinhaltet die Nutzungsvorschrift?

Pr„zisieren die Ordnung der Nutzungspl„ne und die Nutzungsziffern: Ausntzungsziffer, šberbauungsziffer, Freifl„chenziffer, Baumassenziffer - Abstandsvorschrift: Geb„ude-, Grenz-, Waldabstand etc.- Vorschrift ber die Gr”ssen der Bauten und ihre Nutzungsweisen: Geb„udel„nge, Geschosszahl, Wohnanteil, Zweitwohungsanteil

Was regelt die Gestatungsvorschrift?

meist allg. „stehetische Generalklause - h„ufig negative Verunstaltungsverbote - Vorschriften betreffend Gestaltung der Umgebung

Zu welchem Zweck dienen die technischen Vorschriften?

Dienen der Durchsetzung der bautechnischen Normen zugunsten der Sicherheit, Hygiene, der Isolation, sowie des Brand- und Immissionsschutzes (Bsp: Bestimmungen ber mindest Fl„che und - H”he von R„umen, Besonnungs-, Licht- und Lftungsverh„ltnisse, Ausrstung (Lifte Heizungen) und Ausstattungen (Spielpl„tze, Fahrzeugabstellpl„tze)