I3b - Recht Kapitel 5

Kaufvertrag - fertig

Kaufvertrag - fertig


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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Collège
Crée / Actualisé 15.03.2015 / 09.11.2022
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Wann gehen Nutzen und Gefahr bei Speziesware über

Nutzen und Gefahr gehen direkt bei Abschluss des Vertrages auf den Erwerber über

Wo befindet sich der Erfüllungsort bei Warenschulden meistens?

Beim Verkäufer

Warenschulden sind Holschulden

Welche 2 Kaufarten unterscheidet man bei Gattungsware?

Platzkauf,

Distanzkauf

Was sit eine Frankolieferung?

Die Lieferung geht zu Lasten des Verkäufers

Wann gehen Nutzen und Gefahr bei einem Platzkauf und einem Distanzkauf über?

Platzkauf: Wen der Verkäufer die Ware in seinem Lager ausscheidet

Distanzkauf:  Wenn die Ware zum Versand aufgegeben wurde

Hat der Übergang von Nutzen und Gefahr etwas mit dem übergang des Eigentums zu tun?

Nein, der übergang von Nutzen und Gefahr geht meistens schon vor der LIeferung büer, das Eigentum grundsätzlich erst bei der Lieferung

Wann wird der Käufer der rechtmässige Eigentümer einer Ware?

Bei der Übergabe der Ware (z.B. Lieferung)

Welches Recht und welche Pflicht hat der Käufer?

Recht auf das Eigentum der Sache, Pflicht den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen

Welches Recht und welche Pflicht hat der Verkäufer?

Recht den vereinten Kaufpreis zu erhalten, Pflicht das Eigentum an der Sache oder dem Recht auf den Käufer zu übertragen

Nennen Sie 2 Fälle, in denen der Erfüllungsort für die Warenlieferung nicht der Geschäftssitz des Verkäufers!

1. Bei einem Spezieskauf, wenn die Ware zur Zeit des Vertragsabschluss nicht im Domizil des Verkäufers liegt (z.B. in einer Ausstellung)

2. sofern eine Verinbarung getroffen wurde, die von den OR Bestimmungen abweist

Wie kann der Verkäufer den Vertrag verletzen?

Nichterfüllung

Lieferverzug

Mangelhafte LIeferung

Was sind Holschulden (müssen abgeholt werden)?

Waren

Was sind Bringschulden (müssen gebracht werden)?

Geldschulden

Welche Fälle gibt es bei Nichterfüllung

Mit Verschulden des Schuldners

Ohne Verschulden des Schuldners

Wann ist es eine Nichterfüllung ohne verschulden des Schuldners? Und was ist die Rechtsfolge?

Wen nach dem Vertragsabschluss etwas Unvorhergesehenes dazu führt, dass der Vertrag nciht erfüllt werden kann. So dass es dem Schuldner unmöglich wird den Vertrag zu erfüllen

Bsp: Nach einem Vertragsabschluss zum Kauf eines Autos, wird das Auto geklaut.

Rechtsfolge: Der Lieferant wird von seiner Leistungspflicht befreit.

Wann ist es eine Nichterfüllung mit verschulden des Schuldners und was ist die Rechtsfolge?

Nach Vertragsabschluss geschieht etwas Unvorhergesehenes, jedoch liegt der Grund dafür bei dem Lieferanten.

Bsp: In einer Druckerfirma wurden die Maschinen falsch Programmiert, und die Plakate werden nun falsch gedruckt.

Rechtsfolge: Der Lieferant wird Schadenersatzpflichtig

Zwischen welchen 3 Geschäftsarten unterschiedet man für die Folgen eines Lieferverzugs?

Mahngeschäft

Verfalltagsgeschäft

Fixgeschäft

Was ist ein Mahngeschäft und welche FOlgen gibt es bei einem Lieferverzug?

Der Liefertermin ist unter den umständen nciht erkennbar, oder nicht von bedeutung.

Bei LIeferverzug muess der Kunde zeurst eine Mahnung senden und eine Nachfrist setzen, bevor der Lieferant in verzug kommt.

Hier ist eine nachträgliche Lieferung noch sinnvoll.

Was ist ein Verfalltagsgeschäft und was sind die Folgen bei einem Lieferverzug?

Die Lieferung muss bis zu einem bestimmten Tag geschehen.

Danach fällt der Lieferant ohne Mahnung in Verzug. Es muss jedoch noch eine Nachfrist gesetzt werden.

Eine nachträgliche Lieferung ist noch sinnvoll

Was ist ein Fixgeschäft und was sind die Folgen bei Lieferungsverzug?

Bestimmter Liefertermin wurde vereinbahrt. Eine verspätete Lieferung wäre nutzlos.

Der Lieferant kommt bei überschreitung des Liefertermins ohne weiteres in Verzug.

Es muss noch zwischen kaufmännischem und nicht kaufmännsichem Verkehr unterschieden werden.

Eine Nachträgliche Lieferung ist sinnlos

was ist kaufmännischer und nciht kaufmännischer Verkehr?

kauffmännsich: Die Lieferung ist zum Wiederverkauf oder zur Weiterverarbeitung an den Endkunden bestimmt. 

Der Lieferant kann davon ausgehen, dass er nach dem vereinbarten Termin nicht mehr liefern soll.

nicht kaufmännsich: Der Kunde kauft das Gut für den EIgengebrauch.

Macht die Lieferung für den Kunden ncoh sinn, muss er eine Nachfrist setzten, sonst nicht

Was ist ein Deckungskauf?

Bei einer nachträglicher Lieferung ohne Nutzen für den Kunden kann dieser einen Deckungskauf tätigen.

ist der Kauf der Ware teurer als beim alten Lieferanten, kann er die Preisdifferenz verlangen, ist es günstiger, kann er nur SPesenersatz zurück verlangen

Was ist eine Sachgewährleistung?

Ist die Ware beschädigt, haftet der Verkäufer dem Kunden für den Schadenersat

Welche Vertragsverletzungen durch den Käufer gibt es?

Annahmeverzug (Käufer verweigert die Annahme) oder Zahlungsverzug (Kaufpreis wird nicht oder nicht rechtzeitig gezahlt)

Welche drei Pflichten aht der Käufer, wenn er den Verkäufer wegen einer magelhaften LIeferung haftbar machen will?

1. Prüfung (Ware muss geprüft werden)

2. Anzeige (genaue Mängel sofort Melden (Mängelrüge)

3. Aufbewahrung (Käufer muss die Ware behalten, bis der Fall geklärt ist)

Nach was für Möglichkeiten muss unterschieden werden, wenn der Käufer in Verzug ist?

Kreditkauf (Ware schon geliefert) oder Bar und Voraszahlungskauf (Ware noch nicht geliefert)

Welche Möglichkeiten hat der Verkäufer, wenn die Ware bereits beim Verkäufer ist?

Er kann nur noch den Kaufpreis fordern (Mahn- und Verfalltagsgeschäft)

Was kann der Käufer bei einer berechtigten Mengelrüge tun, um zu seinem Recht zu kommen?

1. Kauf rückgängig Machen und auf Ware verzcihten (OR genannt Wandelung)

2. Preisnachlass verlangen und Ware behalten (OR Minderung genannt)

3. Ersatzliefrung einwandfreier Ware (Umtausch evtl sofortige Reperatur verlangen)

Wo ist der Erfüllungsort für Geldschulden?

Beim Gläubiger (Verkäufer)