HR Fachfrau

SV / ATSG

SV / ATSG


Kartei Details

Karten 30
Lernende 73
Sprache Deutsch
Kategorie Allgemeinbildung
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 28.11.2013 / 23.02.2025
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Wozu dient das ATSG  und wo und seit wann ist es verankert?

Das ATSG definiert

wichtige Begriffe,

stimmt Leistungen aufeinander ab,

regelt Sozialsversicherungsverfahren und Rechtspflege.

Dient als Leitgesetz für das ganze CH-Bundes-SV-Recht mit Ausnahme der beruflichen Vorsorge, wo es nicht direkt anwendbar ist.

Verankert in der BV, seit 1.1.2003

Was definiert das ATSG?

  • verbindliche Begriffe
  • stimmt Leistungen aufeinander ab
  • regel das Sozialversicherungsverfahren
  • regelt die Rechtspflege

ist anwendbar, sofern dies die einzelnen SV vorsehen.

Welche SV ist nicht durch das ATSG geregelt?

berufliche Vorsorge

Welche Begriffe regelt das ATSG

  • personenbezogene Begriffe
  • leistungsbezogene Begriffe

Welche Leistungen regelt das ATSG

  • Sachleistungen
  • Geldleistungen

Welches sind die personenbezogenen Begriffe des ATSG und wo werden sie geregelt?

Arbeitnehmer/in                        ATSG Art. 10

Arbeitgeber                               ATSG Art. 11

Selbständigerwerbende            ATSG Art. 12

Wohnsitz und gewöhnlicher

Aufenthalt                                 ATSG Art. 13

eingetrag. Partnerschaft           ATSG Art. 13a

Welches sind die leistungebezogenen Begriffe des ATSG und wo werden sie geregelt?

Krankheit / Geburtsgebrechen      ATSG Art, 3

Unfall                                             ATSG Art. 4

Mutterschaft                                  ATSG Art. 5

Arbeitsunfähigkeit                         ATSG Art. 6

Erwerbsunfähigkeit                       ATSG Art. 7

Invalidität                                      ATSG Art. 8

Hilflosigkeit                                   ATSG Art. 9

Was sind Sachleistungen (kurzfristige) gemäss ATSG

  • Heilbehandlung / Krankenpflege
  • Hilfsmittel
  • individuelle Vorsorge und Wiedereingliederungsmassnahmen
  • Aufwendungen für Transporte

Was sind Geldleistungen gemäss ATSG

  • Taggelder
  • Renten
  • Hilflosenentschädigung

Was versteht man unter IV-Grad

Auswirkung des Gesundehitsschadens auf die Arbeits- bzw. Erwerbstätigkeit der betroffenen Person.

Wie berechnet man den IV Grad

durch Einkommensvergleich

Valides Einkommen

- Invalides Einkommen

_______________________

= Erwerbseinbusse * 100

___________________         = IV-Grad

Valides Einkommen

Wann gibt es eine Leistungskürzung oder eine Leistungsverweigerung?

Sanktionen für Versicherte

  • Vorsätzlich herbeigeführte Gesundheitsschädigung
  • Mitwirkungspflicht nicht bebührend Folge geleistet

Was sind die Auswirkungen von Sanktionen gegen Versicherte?

  • Geldleistungen werden vorübergehend oder dauernd gekürzt
  • in schweren Fällen verweigert

Hinterbliebene sind ausgenommen, es sei denn, diese hätten den Versicherungsfall herbeigeführt.

Was bedeutet

Rückgriffsrecht auf Dritte

SV richtet Gelder aus, nimmt aber gegebenenfalls Rückgriff auf einen anderen Versicherer.

Bsp. auf Haftpflicht der Autoversicherung

Was bedeutet

Sicherung von Ansprüchen aus einer SV

Ansprüche der SV sind weder abtretbar noch verpfändbar.

Ausnahme: mittels Vollmacht an Vertrauensperson, z.B. bei einer dementen Person, Beistandschaft.

Wann erlischt der Anspruch auf eine Leistunge einer SV

nach 5 Jahren

was geschieht mit unrechtmässig bezogenen Leistungen

müssen zurückbezahlt werden

Wann verjährt eine Beitragsforderung durch eine SV

Anspruch erlischt 5 Jahre nach Ende des Kalenderjahres.

Wann erlischt der Anspruch auf Rückerstattung von zu viel bezahlten Beiträgen durch einen Versicherten?

Anspruch erlischt 1 Jahr nach Ende des Kalenderjahres, höchstens 5 Jahre nachdem die Beiträge bezahlt wurden.

Was versteht man unter den Begriffen

Aufklärung und Beratung

Die entsprechenden SV sind verpflichtet, die interessierten personen über Rechte und Pflichten aufzuklären.

Dies geschieht durch die Rechtsmittelbelehrung.

Die Beratung ist unentgeldlich.

Was versteht man unter dem Begriff

Mitwirkung am Vollzug

  • Versicherte und Arbeitgeber müssen unentgeldlich mitwirken
  • Ermächtigung von Stellen (Arzte, AG, Versicherungen) zur Auskunftserteilung, für Abklärungen von Leistungsansprüchen
  • Verpflichtung zur Auskunft

Was ist mit dem Begriff

Geltendmachung des Anspruchs

gemeint, und was gehört  von wem dazu?

  • unentgeldliche Abgabe der Formulare durch SV
  • Weiterleitungspflicht falls Antrag an falsche SV geschickt wurde durch SV
  • vollständiges und wahrheitsgetreues Ausfüllen durch Versicherten
  • Weiterleiten an SV durch Versicherten
  • Fristen laufen

Was ist mit dem Begriff

Rechts-Vertretung

gemeint

  • jede Partei kann sich vertreten lassen
  • Vollmacht - ausweisen
  • Mitteilung durch SV an Vertreter
  • unentgeldlicher Rechtsbeistand

Wie kann man eine "Verfügung" umschreiben

Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder der Versicherte nicht einverstanden ist, kann schriftlich eine Verfügung erlassen werden.

Dem Begehren um eine schriftliche Verfügung ist zu entsprechen, wenn die gesuchsstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht.

Wirkung einer Verfügung

Eine Verfügung muss

  • versehen mit einer Rechtsmittelbelehrung sein
  • eine Verfügung muss begründet sein

Aus mangelhaft eröffneten Verfügungen darf der betroffenen Person kein Mangel entstehen.

Was kann in einem formlosen Verfahren geregelt werden

  • Leistungen, Forderungen und Anordnungen
  • Sachleistungen
  • Geldleistungen der EO und MSE

Wie kann man gegen eine Verfügung Einsprache erheben

  • innerhalb von 30 Tagen an die verfügende Stelle
  • ist kostenlos
  • Verfügung muss begründet sein
  • Verfügung muss eine Rechtsmittelbelehrung enthalten
  • kann an die kant. Gerichtsinstanz weitergezogen werden

In welchem Zeitrahmen kann ich an wen eine Beschwerde bezügl. Verfügung einreichen

innerhalb von 30 Tagen an das kant. SV-Gericht

Welches sind die wichtigsten Bestimmungen der Verfahrensregeln am kant. SV-Gericht

  • einfach (nicht im Sinn von "easy")
  • rasch
  • kostenlos
  • Recht auf Verbeiständung

Welches ist die letztinstandliche Beschwerdeinstanz

Innerhalb von 30 Tagen an das Bundesgericht in Luzern.