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SV / ATSG
SV / ATSG
Kartei Details
| Zusammenfassung | Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Überblick über die wichtigsten Begriffe und Verfahren im Schweizer Sozialversicherungsrecht, insbesondere im Zusammenhang mit dem ATSG. Sie behandeln Themen wie Verfügungen, Ansprüche, Leistungen und Rechtsmittelbelehrungen, sowie die Berechnung des Invaliditätsgrades und die verschiedenen Arten von Sozialversicherungen. Ideal für Personen, die sich mit den Grundlagen der Sozialversicherungen vertraut machen möchten, um ihre Rechte und Pflichten besser zu verstehen. |
|---|---|
| Karten | 30 |
| Lernende | 74 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Allgemeinbildung |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 28.11.2013 / 05.11.2025 |
| Weblink |
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Wozu dient das ATSG und wo und seit wann ist es verankert?
Das ATSG definiert
wichtige Begriffe,
stimmt Leistungen aufeinander ab,
regelt Sozialsversicherungsverfahren und Rechtspflege.
Dient als Leitgesetz für das ganze CH-Bundes-SV-Recht mit Ausnahme der beruflichen Vorsorge, wo es nicht direkt anwendbar ist.
Verankert in der BV, seit 1.1.2003
Was definiert das ATSG?
- verbindliche Begriffe
- stimmt Leistungen aufeinander ab
- regel das Sozialversicherungsverfahren
- regelt die Rechtspflege
ist anwendbar, sofern dies die einzelnen SV vorsehen.
Welche SV ist nicht durch das ATSG geregelt?
berufliche Vorsorge
Welche Begriffe regelt das ATSG
- personenbezogene Begriffe
- leistungsbezogene Begriffe
Welche Leistungen regelt das ATSG
- Sachleistungen
- Geldleistungen
Welches sind die personenbezogenen Begriffe des ATSG und wo werden sie geregelt?
Arbeitnehmer/in ATSG Art. 10
Arbeitgeber ATSG Art. 11
Selbständigerwerbende ATSG Art. 12
Wohnsitz und gewöhnlicher
Aufenthalt ATSG Art. 13
eingetrag. Partnerschaft ATSG Art. 13a
Welches sind die leistungebezogenen Begriffe des ATSG und wo werden sie geregelt?
Krankheit / Geburtsgebrechen ATSG Art, 3
Unfall ATSG Art. 4
Mutterschaft ATSG Art. 5
Arbeitsunfähigkeit ATSG Art. 6
Erwerbsunfähigkeit ATSG Art. 7
Invalidität ATSG Art. 8
Hilflosigkeit ATSG Art. 9
Was sind Sachleistungen (kurzfristige) gemäss ATSG
- Heilbehandlung / Krankenpflege
- Hilfsmittel
- individuelle Vorsorge und Wiedereingliederungsmassnahmen
- Aufwendungen für Transporte
Was sind Geldleistungen gemäss ATSG
- Taggelder
- Renten
- Hilflosenentschädigung
Was versteht man unter IV-Grad
Auswirkung des Gesundehitsschadens auf die Arbeits- bzw. Erwerbstätigkeit der betroffenen Person.
Wie berechnet man den IV Grad
durch Einkommensvergleich
Valides Einkommen
- Invalides Einkommen
_______________________
= Erwerbseinbusse * 100
___________________ = IV-Grad
Valides Einkommen
Wann gibt es eine Leistungskürzung oder eine Leistungsverweigerung?
Sanktionen für Versicherte
- Vorsätzlich herbeigeführte Gesundheitsschädigung
- Mitwirkungspflicht nicht bebührend Folge geleistet
Was sind die Auswirkungen von Sanktionen gegen Versicherte?
- Geldleistungen werden vorübergehend oder dauernd gekürzt
- in schweren Fällen verweigert
Hinterbliebene sind ausgenommen, es sei denn, diese hätten den Versicherungsfall herbeigeführt.
Was bedeutet
Rückgriffsrecht auf Dritte
SV richtet Gelder aus, nimmt aber gegebenenfalls Rückgriff auf einen anderen Versicherer.
Bsp. auf Haftpflicht der Autoversicherung
Was bedeutet
Sicherung von Ansprüchen aus einer SV
Ansprüche der SV sind weder abtretbar noch verpfändbar.
Ausnahme: mittels Vollmacht an Vertrauensperson, z.B. bei einer dementen Person, Beistandschaft.
Wann erlischt der Anspruch auf eine Leistunge einer SV
nach 5 Jahren
was geschieht mit unrechtmässig bezogenen Leistungen
müssen zurückbezahlt werden
Wann verjährt eine Beitragsforderung durch eine SV
Anspruch erlischt 5 Jahre nach Ende des Kalenderjahres.
Wann erlischt der Anspruch auf Rückerstattung von zu viel bezahlten Beiträgen durch einen Versicherten?
Anspruch erlischt 1 Jahr nach Ende des Kalenderjahres, höchstens 5 Jahre nachdem die Beiträge bezahlt wurden.
Was versteht man unter den Begriffen
Aufklärung und Beratung
Die entsprechenden SV sind verpflichtet, die interessierten personen über Rechte und Pflichten aufzuklären.
Dies geschieht durch die Rechtsmittelbelehrung.
Die Beratung ist unentgeldlich.
Was versteht man unter dem Begriff
Mitwirkung am Vollzug
- Versicherte und Arbeitgeber müssen unentgeldlich mitwirken
- Ermächtigung von Stellen (Arzte, AG, Versicherungen) zur Auskunftserteilung, für Abklärungen von Leistungsansprüchen
- Verpflichtung zur Auskunft
Was ist mit dem Begriff
Geltendmachung des Anspruchs
gemeint, und was gehört von wem dazu?
- unentgeldliche Abgabe der Formulare durch SV
- Weiterleitungspflicht falls Antrag an falsche SV geschickt wurde durch SV
- vollständiges und wahrheitsgetreues Ausfüllen durch Versicherten
- Weiterleiten an SV durch Versicherten
- Fristen laufen
Was ist mit dem Begriff
Rechts-Vertretung
gemeint
- jede Partei kann sich vertreten lassen
- Vollmacht - ausweisen
- Mitteilung durch SV an Vertreter
- unentgeldlicher Rechtsbeistand
Wie kann man eine "Verfügung" umschreiben
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder der Versicherte nicht einverstanden ist, kann schriftlich eine Verfügung erlassen werden.
Dem Begehren um eine schriftliche Verfügung ist zu entsprechen, wenn die gesuchsstellende Person ein schützenswertes Interesse glaubhaft macht.
Wirkung einer Verfügung
Eine Verfügung muss
- versehen mit einer Rechtsmittelbelehrung sein
- eine Verfügung muss begründet sein
Aus mangelhaft eröffneten Verfügungen darf der betroffenen Person kein Mangel entstehen.
Was kann in einem formlosen Verfahren geregelt werden
- Leistungen, Forderungen und Anordnungen
- Sachleistungen
- Geldleistungen der EO und MSE
Wie kann man gegen eine Verfügung Einsprache erheben
- innerhalb von 30 Tagen an die verfügende Stelle
- ist kostenlos
- Verfügung muss begründet sein
- Verfügung muss eine Rechtsmittelbelehrung enthalten
- kann an die kant. Gerichtsinstanz weitergezogen werden
In welchem Zeitrahmen kann ich an wen eine Beschwerde bezügl. Verfügung einreichen
innerhalb von 30 Tagen an das kant. SV-Gericht
Welches sind die wichtigsten Bestimmungen der Verfahrensregeln am kant. SV-Gericht
- einfach (nicht im Sinn von "easy")
- rasch
- kostenlos
- Recht auf Verbeiständung
Welches ist die letztinstandliche Beschwerdeinstanz
Innerhalb von 30 Tagen an das Bundesgericht in Luzern.
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