HGB
HR
HR
Set of flashcards Details
| Flashcards | 12 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Micro-Economics |
| Level | University |
| Created / Updated | 20.06.2016 / 03.07.2016 |
| Weblink |
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| Embed |
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Was ist das Handelsregister?
Öff. Elektr. Verzeichnis für im Handelsverkehr bedeutsame Tatsachen,
Wird beim Amtsgericht geführt
Für jedermann einsehbar (§ 9 HGB)
Wie läuft eine Eintragung ins HR ab?
erfolgt auf Anmeldung durch Anmeldepflichtigen vgl § 12 HGB),
Registergericht prüft Anmeldung auf Einhaltung bestimmter Formalien, nicht die Richtigkeit
eingetragene Tatsachen werden zusätzlich bekannt gemacht (§10 HGB)
Wo und wie ist die negative Publizität geregelt?
§15 I HGB
schützt Vertrauen des Rechtsverkehrs auf Vollständigkeit des HR
Tatsachen, die nicht im Handelsregister stehen, obwohl sie dort stehen müssten, wirken nicht gegen gutgläubige Dritte.
Was sind die Voraussetzungen des § 15 I HGB (negative Publizität)?
a) Einzutragende Tatsache
§ 29 HGB Firma, Ort und Geschäftsanschrift
§ 53 HGB Erteilung, Erlöschen der Prokura, Beitritt (§ 107 HGB)und Ausscheiden (§ 143 II HGB) eines Gesellschafters einer OHG.
b) nicht eingetragen und bekannt gemacht
c) Keine Kenntnis des gutgläubigen Dritten
Was ist die Rechtsfolge der negativen Publizität?
Tatsache kann gutgläubigen Dritten nicht entgegen gesetzt werden. d. h. er muss sich so behandeln lassen, als ob Tatsache nicht eingetreten wäre.
Da es um Schutz Dritter geht, hat dritter Wahlrecht, ob er sich auf Tatsache beruft oder nicht
Wann endet die negative Publizität?
Mit ordnungsgemäßer Eintragung und § 15 II 1 HGB
Ausnahme §15 II 2 HGB Praktische Bedeutung wegen §347 HGB gering
Wo und wie ist die Positive Publizität geregelt?
§ 15 III HGB schützt Vertrauen auf Richtigkeit bekannt gemachter Tatsachen
Dritte können sich auf Tatsache berufen, wenn diese nicht mit wahrer Rechtslage übereinstimmt Außer Dritter war bösgläubig
Was setzt §15 III (positive Publizität) voraus?
- Eintragungspflichtige Tatsache
- Unrichtige Bekanntmachung
- Keine Kenntnis des Dritten
Was ist die Rechtsfolge der positiven Publizität?
Wahlrecht des Dritten, kann sich auf unrichtige Eintragung berufen oder wahre Rechtslage
Was ist ein Handelsgeschäft?
§343
Was sind bspw Sonderregeln für Handelsgeschäfte?
1. Formfreiheit der Bürgschaft (§ 350 HGB)
2. Zinsen (§§ 353 f. HGB)
3. Schweigen im Handelsverkehr (§ 362 HGB)
4. Untersuchungs- und Rügepflicht beim Handelskauf(§ 377 HGB)
Was setzt §377 HGB voraus?
a) Kaufvertrag über Waren
b) Beiderseitiges Handelsgeschäft
c) Ablieferung: Käufer muss tatsächliche Verfügungsgewalt darüber haben.
d) Erkennbarkeit des Mangels bei Ablieferung (§ 377 II HGB) oder späteres Auftreten des Mangels (§ 377 IIII HGB)
e) Keine unverzügliche Anzeige des Mangels
aa) Fristbeginn: Mit Entdeckung des Mangels bzw. spätestens in dem Zeitpunkt, in dem Mangel bei ordnungsgemäßer Untersuchung aufgedeckt worden wäre.
bb) Unverzüglich = ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 BGB).
cc) Keine Anzeige des Mangels
f) Kein arglistiges Verschweigen des Mangels durch Verkäufer § 377 V HGB
