GK-Vorsorgeexperte

• Direktversicherung
• Pensionsfond
• Pensionskasse
   

1. Ernsthaftigkeit
2. Erdienbarkeit
3. Angemessenheit
4. Finanzierbarkeit

• keinen Hohen Verwaltungsaufwand bei Kleinstrenten

• keine Beitragspflicht zum PSV auch in der Rentenphase

• es könnte noch ein langer Zeitraum bis Rentenbeginn bei jüngeren Arbeitnehmern sein

1. Leistungszusage (§ 1 Abs. 1 BetrAVG)
2. Beitragsorientierte Leistungszusage (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG)
3. Beitragszusage mit Mindestleistung (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG)

• Direktversicherung
• Pensionskasse
• Pensionsfond

• Arbeiter, Angestellte (Arbeitsverhältnis), Teilzeitkräfte
• Auszubildende
• Sonstige Personen, wenn Leistungen aus Anlass ihrer Tätigkeit für Unternehmen zugesagt wurden
  • z. B. Vorstände, selbstständiger Außendienst, Steuerberater

• Insolvenzsicherung mit Einführung des BetrAVG im Jahr 1974 durch den Pensionssicherungsverein (PSV)
• Jeder Arbeitgeber ist zur Mitgliedschaft bei Erreichen der Unverfallbarkeit verpflichtet
• Sicherungspflichtige Durchführungswege:
  • Pensionszusage
  • Unterstützungskasse
  • Pensionsfonds
  • Direktversicherung (nur wenn abgetreten oder beliehen und/oder wiederruflich Bezugsrecht)

AN erhält kein Entgeld bei fortbestehendem Arbeitsverhältnis dann:

• recht des AN Versorgung mit eigenen Beiträgen fortzusätzen
• AG steht auch für die Leistung aus diesen Beiträgen ein 

• Über Pensionsfonds finanzierte Versorgungen unterliegen der gesetzlichen Insolvenzsicherung (§ 7 BetrAVG). Hier gilt jedoch ein reduzierter Beitrag in Höhe von 20 % des Teilwertes einer vergelichbaren PZ.

• Der Beitragssatz beträgt zur Zeit 1,3 ‰ der insolvenzgeschützten Betriebsrentenrückstellungen.

Gesetzlich unverfallbare Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung zählen grundsätzlich nicht zum verwertbaren Vermögen.

generell und uneingeschränkt durch gesetzlichen Insolvenzsicherung.

• Der gesetzliche Insolvenzschutz erstreckt sich gem. § 7 BetrAVG auf bereits fällige Versorgungsleistungen und auf unverfallbare Versorgungsanwartschaften

Die gesetzliche Insolvenzsicherungspflicht entfällt, wenn

• ein unwiderrufliches Bezugsrecht verfügt wurde und

• die Ansprüche aus der Direktversicherung nicht durch Beleihung, Verpfändung oder Abtretung wirtschaftlich beeinträchtigt sind.

Gesetzlicher Insolvenzschutz ist zwingend vorgeschrieben, wenn

• ein widerrufliches Bezugsrecht verfügt wurde oder

• Ansprüche aus dem Vertrag beliehen, verpfändet oder abgetreten sind.

tatsächliche Betriebszugehörigkeit ( =M)        X zugesagte Leistung im Versorgungsfall

mögliche Bertiebszugehörigkeit ( =N)

• Beiträge bis 4%der BBG bei EU sind SV frei
• Beiträge dur AG-finanziert unbegrenzt SV frei

Förderung nach § 3 Nr. 63 EStG

• Beiträge bis zu 4% der BBG in der allgemeinen Rentenversicherung sind nicht sozialversicherungspflichtig (4%-BBG-Grenze gilt für DV, PK und PF zusammen).

• Der Zusatzbetrag i.H. von 1.800 € (für Neuzusagen ab dem 01.01.2005) ist generell sozialversicherungspflichtig.

Ebenso wie bei der Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfonds:

• Versorgungsleistungen sind mit vollem Beitragssatz beitragspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung (KVdR). Gemäß Beschluss durch das Bundesverfassungsgericht dürfen Leistungen aus Direktversicherungen, die

auf privaten Beiträgen beruhen (Arbeitnehmer muss zwingend VN des Vertrages geworden sein) nicht zur Beitragsbemessung für die KVdR herangezogen werden.

• Während bei Rentenleistungen lebenslang der volle Beitragssatz in der Kranken - und Pflegeversicherung abgeführt wird, werden Kapitalleistungen rechnerisch auf 10 Jahre verteilt und als monatliche Bemessungsgrundlage 1/120 der Kapitalleistung herangezogen.

• Versorgungsleistungen sind mit vollem Beitragssatz beitragspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung (KVdR). Gemäß Beschluss durch das Bundesverfassungsgericht dürfen Leistungen aus Direktversicherungen, die auf privaten Beiträgen beruhen (Arbeitnehmer muss zwingend VN des Vertrages geworden sein) nicht zur Beitragsbemessung für die KVdR herangezogen werden.

• Während bei Rentenleistungen lebenslang der volle Beitragssatz in der Kranken - und Pflegeversicherung abgeführt wird, werden Kapitalleistungen rechnerisch auf 10 Jahre verteilt und als monatliche Bemessungsgrundlage 1/120 der Kapitalleistung herangezogen.

Förderung gem. § 3 Nr. 63 EStG

• Beiträge bis zu max. 4% der jeweils geltenden BBG in der allgemeinen Rentenversicherung (2015 p.a.: 2.904 €) sind steuer und SV frei.

• Sofern es sich um eine Neuzusage handelt und kein nach § 40b EStG pauschalbesteuerter Vertrag besteht, können zusätzlich 1.800,- € Zusatzbeitrag steuerfrei eingezahlt werden.

Förderung gem. § 3 Nr. 63 EStG und Riester-Förderung

• Die Leistungen sind gem. § 22 Nr. 5 EStG voll zu versteuern (sonstige Einkünfte).

• Altersentlastungsbetrag

• Werbungskosten-Pauschbetrag

• Beiträge zur Rückdeckungsversicherung gehören nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn des AN.

• Eine Versteuerung findet grundsätzlich nachgelagert statt.

• Beiträge zur Rückdeckungsversicherung sind mögliche Betriebsausgaben für den AG

• Einkünfte sind gem. § 19 (1) EStG zu versteuern (Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit)

ansetzbar:

• Versorgungsfreibetrag

• Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag

• Werbungskosten-Pauschbetrag

• Anwartschaft wird zeitanteilig „erdient"
• Zum jeweiligen Versorgungsfall wird zugesagte Leistung ratierlich gekürzt
• Berechnung nach ratierlichem Verfahren 

Berechnungsformel:

tatsächliche Betriebszugehörigkeit (= m)

möglichen Betriebszugehörigkeit (= n)  = m/n-Faktor x zugesagte Leistung im Versorgungsfall

 Als Zeitpunkt der Versorgungszusage im Sinne BetrAVG gilt der Versicherungsbeginn, frühestens jedoch der Beginn der Betriebs-zugehörigkeit

• Versorgungszusagen, die über Pensionskassen abgewickelt werden, unterliegen keiner gesetzlichen Insolvenzsicherung. Damit ist auch kein Beitrag an den PSV zu entrichten.

• der PSV sorgt für den Insolvenzschutz und ist verpflichtend bei erreichen der Unverfallbarkeit

• Unmittelbare Versorgungszusagen und Unterstützungskassen unterliegen gem. § 7 Absatz 2

BetrAVG generell und uneingeschränkt der gesetzlichen Insolvenzsicherung.

• Der Beitragssatz des PSV beträgt zur Zeit 1,3 ‰ der insolvenzgeschützten Betriebsrentenrückstellungen.

• Der gesetzliche Insolvenzschutz erstreckt sich gem. § 7 BetrAVG auf bereits fällige Versorgungsleistungen und auf gesetzlich unverfallbare Versorgungsanwartschaften.

• Keine bilanziellen Auswirkungen

• Keine bilanziellen Auswirkungen

• Keine Aktivierung beim Unternehmen

• Passivierung der Zusage in der Position "Pensionsrückstellungen" ( → Gewinnminderung/ Verlusterhöhung).

• Aktivierung des Wertes der RDV in der Position "Finanzanlagen" (→Gewinnerhöhung/Verlustminderung).

• Saldierung der Pensionsrückstellungen nur möglich mit dem Aktivwert der RDV in der HGB-Bilanz bei Verpfändung der RDV. => Saldierungspflicht.

• Saldierung in der Steuerbilanz verboten

• Keine Aktivierung beim Unternehmen