Geschichte aus Unterricht 2

• Je nach Regierung in Israel wird die Siedlungspolitik offensiver betrieben oder nicht

• Israel hat in den 1980er Jahren ein Gesetz verabschiedet Land in jüdischem Besitz darf niemals an Araber verkauft werden

• Israelische Siedlungen in den palästinensischen Autonomiebehörden werden immer grösser

• Siedlungen sind völkerrechtlich illegal

• Hilfskonvoi von Gazaaktivisten wird von israelischer Armee angegriffen -> Ziel des Konvois ist der Gazastreifen

• Potentielle Waffenlieferungen werden als Legitimation für den Angriff angeführt

• Mehrer Tote auf Seiten der Aktivisten

• Schiffe wurden bei einer türkischen Agentur geleast -> mögliche Verbindungen zu Untergrundorganisationen

• USA kritisiert Israel nicht -> US-amerikanischer Präsident Obama ist „zutiefst besorgt“

Möglichkeiten

• Anerkennung eines Staates Palästina durch Israel

• Verständigungsfrieden ohne Bedingungen

Hindernisse

•Proklamationsurkunde des Staates Israels 1948

•Palästinensisches Manifest 1968

•Tagspolitik

•Innenpolitischer Druck Israels

•Kampf zwischen Hamas und Fatah

• Prophet Mohammed erläutert im 7. Jahrhundert nach Christus -> Offenbarungslehre

– Verkünder einer Himmelsbotschaft

– Morallehre

– Autorität eines Vermittlers und Führers

• Mekka als zentraler Ort für die verschiedenen Gottheiten, nicht nur Allah

Mohammed wird vertrieben und versucht dorthin zurückzugelangen

• Nach seiner Rückkehr macht er Mekka zum Zentrum des neuen Glaubens Islam

• Indoktrination (lat. Belehrung) -> Anteil an Ideologie ist im Koran sehr viel

grösser als in den Evangelien -> Spielraum für politische Interpretationen

• Die Glaubenspraxis wird in fünf kontrollierbare Handlungen unterteilt:

1. Bekenntnis zu Allah

2. Täglich 5 Mal in Richtung Mekka beten

3. Spenden von Almosen

4. Fasten während des Ramadan

5. Wallfahrt nach Mekka

• Der Koran wird durch die Hadithe ergänzt (Aussagen Mohammeds)

• Die Scharia beinhaltet juristische Fragen -> von Allah gesetzte Ordnung

steht über dem bürgerlichen Gesetz

• Fundamentalismus (Grundsätze mit Absolutheitsanspruch) wird proklamiert -> Gegenstück zu Modernisierungstendenzen in arabischen Ländern

• Radikaler Islamismus hat zum Ziel, die globale Herrschaft des Korans

umzusetzen -> dafür wird unter anderem auch die Methode des Terrors (lat. Schrecken) eingesetzt

• Krieg gegen den Terror, den die USA am 20. September 2001 eröffnet

• Sorgen um die Arbeitsplätze aufgrund der neuen Konkurrenz (Druck auf Löhne

und Beschäftigung).

• Und damit eine höhere Arbeitslosenzahl

• Und damit wiederum eine höhere Belastung der öffentlich bereitgestellten

Güter und Sozialleistungen (Z. B. Überforderung des Sozialstaates).

• Anstieg der Kriminalität durch die Abschaffung der Grenzkontrollen.

• Belastung des EU-Haushalts durch Transferzahlungen (um die Wohlstands und

Einkommensunterschiede auszugleichen)

• Dadurch eine finanzielle Überforderung der EU

• Teilweise noch vorhandene Mentalität des Sozialismus („Staatshörigkeit„, keine

Eigeninitiative)

• Der nach Jahren der Unterdrückung erwachte Nationalismus (als problematisches „Erbe“ der ostmitteleuropäischen Geschichte seit dem 19. Jahrhundert)

• Kulturelle Disparitäten

• Strukturänderung der EU durch neue mögliche Koalitionsbildungen

• Die Angst, dass die EU dadurch die Handlungsfähigkeit verliert

• EU begibt sich in ein aussen- und sicherheitspolitisches Spannungsfeld (z. B. mit Minderheitenkonflikten in den neuen Mitgliedstaaten oder mit Russland)

• Perestroika

– Umbau / Umstrukturierung

– Modernisierung des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Systems

• Glasnost

– Offenheit

– Transparenz

– Freiheit der Presse

– Demokratische Prozesse

• Konservative Kräfte aus der KP und dem Militär versuchten gemeinsam Gorbatschow zu stürzen

• Boris Jelzin übernimmt die Kontrolle über das Territorium

• Auflösung der Sowjetunion am 31. 12. 1991

• „Abdankung“ von Michail Gorbatschow

• GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) sind 16 Einzelstaaten

• Ziel: Wirtschafts- und Sicherheitsraum

• Einige der Teilnehmerstaaten haben einen losen Kontakt -> Relativ bedeutungsloser Zusammenschluss der ehemaligen Sowjetstaaten

• Kollektivismus in der Krise: Versorgung der Konsumgüter war

ungenügend -> gutes Argument für Jelzin für die

• Privatisierung

• Wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Ordnung ohne ausgearbeitete Alternative löste Chaos aus

• Oligarchen konnten sich bereichern

• 1998 ist Russland zahlungsunfähig

• Im August 1999 ernannte Jelzin Vladimir Putin zum Ministerpräsidenten

• Ende 1999 sogar als Nachfolger für das Präsidentenamt (Wahl von 53%

an der Urne)

• Durch Putin wurde die Verfassung so verändert, dass der Präsident den

Ministerpräsidenten wählt (Absicht war es, das Maximum von Regierungszeit – zwei Perioden – zu umgehen)

• Zwischen 2008-2012 ist Medvedev Präsident -> Putin Ministerpräsident

• Seit 2012 ist wieder Putin Präsident von Russland

• Mehr Freiheiten für Bevölkerung

• Leistungsprinzip als Qualifizierungsmethode

• Eigentum ist ein Menschenrecht

• Grenzöffnungen bedeuten Freiheit

• Vertrauen

• z. T. unabhängige Staaten

• Senkung der militärischen Ausgaben

• „Erbe“ von Jelzin: Wirtschaftlicher Niedergang und Krise

• Unkontrollierte Privatisierung

• Sozialleistungen wurden nicht der Privatisierung angepasst

• Gesunkene Lebenserwartung

• Demokratiewidrige Politik

• Missachtung der Menschenrechte in praktisch allen Bereichen

• „Autonome Republik“ in Russland ab 1991

• 1994 erster Russlandfeldzug gegen Tschetschenien mit dem Argument

die drohende Islamisierung Russlands zu bekämpfen

• De facto ist Tschetschenien unabhängig, Friede ist sehr brüchig

• 1999 nach tschetschnischen Angriff auf Dagestan: zweiter Russlandfeldzug. Rebellen im Untergrund, Russland stationär

• Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien (1963-1992) mit sechst

Teilrepubliken (Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Montenegro,

Serbien, Slowenien)

• Vojvodina und Kosovo „autonome“ Regionen

• Nach Titos Tod 1980 ein Gremium mit acht Vertretern

• Integrative Persönlichkeit fehlte

• Erklären 1991 ihre Unabhängigkeit

• Serbien widersetzt sich den Abtrennungen

• Militärische Interventionen der „jugoslawischen“ Armee unter serbischer Führung

• Unabhängigkeit der Staaten Kroatien und Slowenien im Herbst 1991

• Gewaltlose Unabhängigkeit im Herbst 1991

• 1992 nach Abstimmung: Unabhängigkeit -> Serben richten sich gegen diese Politik -> Belagerungsring um Sarajewo mit Unterstützung von Belgrad

• Nach dem Friedensvertrag von Dayton 1996:

– Serbisches Gebiet im Norden

– Muslimisch-kroatisches Gebiet im Süden

• Gemeinsam bilden diese beiden Teile den Staat Bosnien- Herzegowina

• 1989 wurde von Belgrad der Autonomiestatus aufgehoben -> Schattenstaat der Kosovaren

• Keine Thematisierung in Dayton 1996

• UCK (Untergrundorganisation Kosovo-Befreiung) -> Ziel: unabhängiger Staat Kosovo

• NATO-Einsatz gegen Serbien (ohne UN-Mandat)

• Friedenstruppen im Kosovo (KFOR) unter Nato-Leitung

• Unabhängigkeit 2008

• Entwicklung nach dem Ende des Kalten Krieges -> Neuorientierung

• Konsolidierung als globale Supermacht

• Bill Clinton 1993-2001

• George W. Bush 2001-2008

• Seit 2008 Barack Obama

• Präsidentschaftswahl im Herbst 2012 (Obama gegen Romney)

• Eigenes Erdöl reicht nicht mehr aus

• Fokus auf den Nahen Osten; insbesondere Iran und Saudi Arabien Kriegsführung

• 2001 Einmarsch in Afghanistan

• 2003 Einmarsch in den Irak

• „Modell“ USA wird weltweit gepriesen.

• Ansicht, dass dieses Modell für mehr Sicherheit und Frieden weltweit stehen könnte.

• Kriegerische Auseinandersetzung fordert Menschenleben

• Legitimation dieser Menschenleben mit Hinweis auf die Notwendigkeit für eine sichere Nation

• (Mitte 2012: über 4000 amerikanische Opfer)

• Gefangengenommene Terrorismus- Verdächtige wurden auf dem USMarinestützpunkt Guantanamo festgehalten. (Rechtsfreier Raum)

• Rechtsstaatliche Prinzipien wurden immer wieder verletzt, weil die meisten Namen aus sicherheitstechnischen Gründen nicht bekannt gegeben wurden und die Folter angewandt wurde

• Die «White Anglo-Saxon Prostetans» haben die USA nicht nur

gegründet, sondern auch das nationale Selbstverständnis nachhaltig definiert

• Die Debatte um die Einwanderung hat dieses Selbstverständnis in

Frage gestellt (-> Prognosen zeigen, dass die Weissen ab Mitte 21. Jhd.

nicht mehr die Mehrheit in den USA darstellen)

• Geburtenrate steigt in den USA (in Europa sinkt sie)

• Versagen des Völkerbundes (Spanischer Bürgerkrieg; Zweiter Weltkrieg)

• Shoah

• Sicherung des Weltfriedens

• Verliererstaaten sollten zu diesem Gremium auch Zugang haben

• Gemeinsames Gremium für sämtliche Nationen -> bestimmte

Anliegen sollten in diesem Gremium behandelt werden

• Die Generalversammlung: Alle UNMitgliedstaaten haben einen Sitz und eine Stimme

• Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitglieder, davon haben GB, F, R, USA und China das Vetorecht und sind ständige Mitglieder. Die restlichen zehn Mitglieder wechseln sich ab

• Das Sekretariat: Der Generalsekretär ist der höchste Verwaltungsbeamte der UNO

• Der Internationaler Gerichtshof in Den Haag: Erstes universelles völkerrechtliches Gericht

• -> Milleniumsziele 2000