Gemeinschaftskunde

- Bundesrepublik Deutschland
- Frankreich
- Italien
- Niederlande
- Belgien
- Luxemburg

- Großbritannien
- Dänemark
- Irland
- Griechenland
- Spanien
- Portugal
- Finnland
- Schweden
- Österreich
 

- Estland
- Lettland
- Litauen
- Polen
- Tschechien
- Slowakei
- Ungarn
- Slowenien
- Malta
- Zypern
- Bulgarien
- Rumänien
- Kroatien

- Türkei
- Mazedonien
- Montenegro
- Serbien

- Europäischer Rat
- Ministerrat (Rat der Europäischen Union)
- Europäische Komission
- Europäisches Parlament
- Europäischer Gerichtshof
- Europäischer Rechnungshof

- besteht aus 28 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitlgiedsstaaten
- dem Präsidenten des Europäischen Rates
- dem Präsidenten der Komission = höchste Instanz der EU, legt die Grundrichtung der EU-Politik fest

a) - Mitglieder sind die 28 Fachminister der einzelnen Mitgliedstaaten (z.B. alle Außenminister oder alle Agrarminister)
- Hauptaufgabe ist der Beschluss "Europäischer Gesetze" zusammen mit dem Europäischen Parlament.

b) - Präsidentschaft geht jedes halbe Jahr auf ein anderes Land über
- Stimmenanteile hängt von der Bevölkerungszahl ab

- jedes Land entsendet einen Vertreter (Kommissar)
- ein "hoher Vertreter für Außen- u. Sicherheitspolitik" fungiert als EU-Außenminister
- um Handlungsfähikeit der EU (insbesondere durch weiter EU-Beitritte) zu erhalten, sollen künftig nur noch bevölkerungsreiche EU-Mitglieder (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) ständig einen Kommissar entsenden
- kleinere Mitgleider werden abwechselnd Kommissare stellen

Hauptaufgaben
- Durchführung der Beschlüsse des Minsterrats (Exekutive)
- Verwaltung des Haushalts
- Vorschläge an den Ministerrat

- Sitz: Luxemburg
- Zusammensetzung: 28 Richter und 8 Generalanwälte

- sorgt dafür das Rechtsvorschriften der EU (Gemeinschaftsrecht) eingehlaten wird

Klagen können:
- Mitgliedsstaaten
- EU-Organe
- Unternehmen und Bürger bei Verstößen gegen das EU-Recht

- Brüssel: Sitz der Fraktionen und Ausschüsse
- Straßeburg: Sitz des Plenums

- Mitwirkung bei "europäischen" Gesetzen
- Kontrolle der Kommission
- Bestätigung oder Ablehnung der Kommission
- Parlament verabschiedet gemeinsam mit dem Rat den EU-Haushalt

a) - Anzahl der Abgeordneten richtet sich nach Bevölkerungsanzahl des jeweiligen Landes
    > die 766 Abgeordneten vertreten über 500 Mill. Bürger und Bürgerinnen

b) - Amtszeit beträgt 5 Jahre
 

- Belgien
- Deutschland
- Estland
- Finnland
- Frankreich
- Griechenland
- Italien
- Irland
- Luxemburg
- Malta
- Niederlande
- Österreich
- Portugal
- Slowakei
- Slowenien
- Spanien
- Zypern
- Lettland

- Dänkemark
- Großbritannien
- Schweden
 

- bei Reisen innerhalb der urozone entfallen lästige und kostenpflichtiges Umtauschen vpn Währung
- Preise werden leichter vergleichbar
- vergleichbare Preise führen zu mehr Wettbewerb und evtl. Preissenkungen
- keine Kursschwankungen
- Euro als zweitwichtigeste Währung (nach US-Dollar) lockt Investoren an

Inflation
- Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5%-Punkte über dem Durchschnitt der drei stabilsten Mitgliedsstaaten liegen

Staatsfinazieren
- jährliches Haushaltsdefizit darf max. 3%, die gesamte Staatsverschuldung max. 60% des Bruttoinlandsprodukts erreichen

Wechselkurse
- Teilnahme am Wechselkursmechanismus seit zwei Jahren
- es dürfen keine großen Kursschwankungen eingetreten sein

Zinsen
- langfristige Zinsen dürfen höchstens 2%-Punkte über dem Durchschnitt der drei stabilsten Mitgliedsstaaten liegen

- Preisstbilität gewährleisten
- Zahlungsverkehr in EU organisieren
- Währungsreserven verwalten
- Eurowährung in Umlauf bringen

Wirtschaftliche
- Unterstützung durch die wirtschaftlich stärkeren Mitglieder
- Abbau eventuell vorhandener Arbeitslosigkeit
- neue Absatzmärkte
- höherer Lebensstandard

Politische
- höheres internationales Ansehen
- größeres europäisches und internationales Mitspracherecht
- international verteten sein
- einklagbare europäische Menschenrechte

- muss ein europäisches Land sein
- in Verfassung müssen Menschenrechte für jedermann garantiert sein
- offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb
- alle Verträge, Gesetze, Verordnungen der EU müssen in das nationale Recht übernommen und angewendet werden
- Wirtschaft und Landwirtschaft müssen dem Wettbewerb des Binnenmarktes gewachsen sein

- Europol (1994 Gegründet)

- Kampf gegen Drogenhandel, Schleuserkriminalität, Kinderpornografie, Kfz-Verschiebung, Terrorismus, Geldwäsche
- Koordinierte Aufgaben im Bereich des Datenaustausches
- Zusammenarbeit mit Interpol

a) Wirtschaft
- Verflechtung der Finanzmärkte und freier Kapitalverkehr
- Handelshemmnisse werden zunehmend abgebaut
- Direktinvestitionen und Firmenaufkäufe im Ausland nehmen zu

b) Moderne Kommunikation
- vernetzte Welt durch moderne Kommunikationstechniken wie Fax, Internet, Glasfaserkabel, etc.
- Informationen sind so gut wie an jedem Punkt der Erde in "real time" verfügbar

c) Umwelt und Sicherheit
- Globale Gefährdungen mit weltweiten Auswirkungen auf die Ernährungslage und Gesundheit, z.B. Ozonloch, Co2-Ausstoß, Lebensmittelskandale, internationaler Terrorismus
 

- Unternehmen können sich den optimalen Standort suchen
- z.B. Entwickeln in Indien, Einkaufen in Malaysia, Produzieren in Taiwan, Finanzieren in Deutschland und Vertrieb im Internet
- Herstellung von Gütern durch nur eine Nation verliert immer mehr an Bedeutung ("Made in Germany")

- in vielen Branchen werden Arbeitsplätze ins Ausland verlagert
- Arbeitslosigkeit nimmt zu

Anforderungen an den Einzelnen:
- verbesserte Ausbildung
- mehr Mobilität und Flexibilität
- Sprachkenntnisse (Englisch)

Nord
- reiche Industrieländer
- 15% der Weltbevölkerung
- 64% Welteinkommen

Süd
- Entwicklungsländer
- 85% Weltbevölkerung
- 36% Welteinkommen

1. Welt
= westliche Industrieländer (z.B. Bundesrepublik Deutschland, Schweiz)

2. Welt
= östliche Industrielander (z.B. Russland, Ukraine)

3. Welt
= Schwellenländer = Entwicklungsländer, die an der Schwelle zum Industrieland stehen (z.B. Chile, Mexiko)

4. Welt
= allerarmste Entwicklungsländer ohne Rohstoffvorkommen (z.B. Haiti, Afghanistan, Sudan)
 

Der relative Wohlstand eines Staates wird dadurch ermittelt, dass die Gesamtsumme des Bruttoinlandprodukts dieses Staates durch seine Bevölkerungszahl geteilt wird. Man erhält dann das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung

= der Wert aller Güter und Dienstleistungen, die innerhalb eines Jahres in einem Staat innerhalb der Landesgrenzen erzeugt werden. Das BIP wird zu Marktpreisen bewertet.

- Historische Entwicklung (ehemalige Kolonien)
- großes Bevölkerungswachstum
- Bevölkerungsschichten (kleine Oberschicht, fehlende Mittelschicht, große Unterschicht)
- mangelhafte Ernährung großer Teile der Bevölkerung
- Analphabetentum
- Kapitalmangel
- einfache und rückständige Technologien
- geringes Pro-Kopf-Einkommen
 

- Medizinischer Fortschritte
- Hygienische Fortschritte
- Sinkende Sterbezahlen
- Fehlende Geburtenkontrolle
- Kinder gelten als Sozialversicherung der Eltern

- Gebot der Menschlichkeit
- wirtschaftliche Gründe (Sicherung von Arbeitsplätzen, Absatzmärkte und Rohstoffquellen)
- Abbau des Nord-Süd-Gefälles, liegt im politischen Interesse
- dient der Friedenssicherung

- Hilfe zur Selbsthilfe = oberster Grundsatz
- Handelpolitische Hilfe = z.B. Zollvergünstigungen
- Finanzhilfe = z.B. Schuldenerlass
- Technische Hilfe = z.B. zusammenarbeit von Betrieben
- Agrarhilfe = Hilfe zur Steigerung der Nahrungsproduktion

Entwicklungshilfe sollte so angelegt sein, dass dadurch Arbeitsplätze geschaffen und die Betroffenen zu selbstständiger Arbeit angeregt werden.

Friedliche Schlichtung internationaler Streitigkeiten

- Wirtschaftliche und politische Sanktionen
- politische Verurteilungen
- Einsatz von Waffengewalt