Ergänzungsleistungen

- EL-Gesuchseinreichung bei Wohnsitzgemeinde

- EL-Durchführungsstelle berechnet + verfügt EL

- Gegen Verfügung kann Einsprache innert 30Tg. bei verfügendne EL-Durchführungsstelle eingereicht werden

- Verfügende Stelle muss wegen Einsprache einen Einspracheentscheid erlassen

- Beschwerde gegen Einspracheentscheid innert 30Tg ans kant. Versicherungs-

gericht (SVG)

- Beschwerde gegen SVG Urteil innert 30tg ans Bundesgericht

1. Mitwirkungspflicht :

- EL-AnsprecherIn ist zu allen Auskünften verpflichtet die für die Abklärung des

Anspruchs notwendig sind

- erlassene Verfügung zu prüfen, Fehler müssen umgehend gemeldet werden

2. Meldepflicht an die EL-Durchführungsstelle:

- Änderungen der persönlichen Verhältnisse (Heirat, Scheidung, Trennung)

- Änderungen der finanziellen Verhältnisse (z.b. Mietzinsänderungen)

Zu Unrecht bezogene EL sind rückerstattungspflichtig

Ja, mit gewissen Karenzfristen.

AusländerInnen von nicht EU-Staaten, mit Wohnsitz und gewöhnl. Aufenthalt in der CH haben Anspruch wenn sie:

- unmittelbar vor EL-Gesuch ununterbrochen 10 Jahre in der CH aufgehalten und Anspruch auf eine der erwähnten Sozialvers.leistungen haben;

- Flüchtlinge oder Staatenlose unmittelbar vor EL-Gesuch ununterbrochen 5 Jahre in der CH aufgehalten haben oder

- wenn Heimatland mit CH ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat gilt: sofern Karenzfrist nicht erfüllt ist, höchstens EL in der Höhe des Mindest-

beitrages der ordentlichen Vollrente (z.Z. 1160.-/Mt.)

- die weder Flüchtlinge noch staatenlos sind noch unter obigen Absatz fallen, Anspruch auf EL wenn sie neben der Karenzfrist eine der allgem. Voraussetzungen nach Art. 4 erfüllen

Beginn:

erstmals für den Monat, indem die Anmeldung eingereicht wurde und sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind.

Wird eine Anmeldung für EL innert 6 Mt. seit der Zustellung der Verfügung über die Rente der AHV od. IV eingereicht, so beginnt der Anspruch mit dem Monat des Rentenbeginns. Gilt auch für Heim-oder Spitaleintritt.

Ende:

erlischt auf Ende des Monates in welchen eine der Voraussetzungen dahingefallen ist.

Seit 1.1.2008 ist die EL nach oben offen.

Einzig die Krankheits- und Behinderungskosten haben weiterhin Höchstbeträge.

- Betrag für den Lebensbedarf

- Mietzinsabzug

- Krankenkassenprämie

- Tagestaxe im Heim

- Betrag für pers. Auslagen im Heim

- Gewinnungskosten (Berufsauslagen gem. STE-Erkl.)

- Sozialversicherungsbeiträge

- Gebäudeunterhalt / Hypozinsen

- Familienrechtl. Unterhaltsbeiträge (Alimente)

- Alleinstehnde Fr. 19050.-

- Ehepaare Fr. 28575.-

- Waisen/Kinder 1.+2. Kind je Fr. 9945.-

3.+4. Kind je Fr. 6630.- (2/3 v. 1.Kind)

ab 5. Kind je Fr. 3315.- (1/3 v. 1.Kind)

Jährlicher Pauschalbetrag für die obligat. Krankenpflegeversicherung ink. Unfall

dieser muss der regionalen Durchschnittsprämie zu entsprechen

Zusatzversicherungen werden keine berücksichtigt.

Grundsätzlich ist der Bruttomietzins für zu Hause lebende Personen massgebend.

Maximal jedoch

für Alleinstehende Fr. 13200.-

für Ehepaare Fr. 15000.-

ist eine rollstuhlgängige Wohnung notwendig wird so erhöht sich die Höchstbeträge um max. 3600.-

Nach- oder Schlussabrechnungen von Nebenkosten werden nicht berücksichtigt.

Bei selbstbewohnten Wohneigentum pauschal Fr. 1680.-

Bei Mietwohnung insofern der Mieter alleine für die Heizkosten aufkommen muss (sog. Kaltmiete) Fr. 840.- pauschal für Heizkosten.

Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist der anrechenbare Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. (WG's, erwachs. Kinder usw.)

Nicht die effektiven Unterhaltskosten sonder nur die kant. definierte Pauschale (20% v. Eigenmietwert) und Hypozinsen; nur bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft (=Eigenmietwert)

Bei Personen die dauernd oder für längere Zeit in einem Heim oder Spital leben ist die Tagestaxe der Betrag für persönliche Auslagen als Ausgabe zu berücksichtigen. Die Kantone können einerseits die pers.Aulslagen begrenzen, andererseits für die entsprechenden Heimarten unterschiedliche Höchstbeträge festsetzen.

Wenn die EL-beziehende Person ihre Wohnung aufgelöst hat bzw. eine Rückkehr nach Hause sehr unwahrscheinlich ist.

Solange die Rückkehr nach Hause noch möglich ist, ist bei Aufenthalt bis zu einem Jahr eine EL-Berechnung für heimbewohnende Personen vorzunehmen. Zusätzlich wird der Mietzins und die damit zusammenhängenden Nebenkosten berücksichtigt.

- Beitrag der Krankenversicherung

- Anteil der versicherten Person (max. 20% des höchsten KV-Betrages

- Restfinanzierung (öffentliche Hand; Kantone und Gemeinden)

Einerseits der Hotellerieanteil, andererseits die Betreuungskosten sowie die Pflegekosten.

Hotel und Betreuung werden voll von EL übernommen. Pflege wird nur der Eigenanteil der RentnerIn übenommen. Rest wird vom Heim direkt mit KK abgerechnet. (Nettosystem daher keine Anrechnung der KK-Beiträgen auf der Einnahmenseite)

1 Person dauernd oder f. längere Zeit im Heim oder Spital:

- Die anerkannten Ausgaben werden demjenigen Ehegatten angerechnet den sie betreffen

- Ausgabe betrifft beide Personen? so wird Anteil je hälftig angerechnet.

- Mietzinsanrechnung höchstens Max.Betrag für Alleinstehende Person

Gewinnungskosten sind Kosten, die mit der Erzielung des Einkommens im Zusammenhang stehen. (Berufsauslagen in STE)

- Können bis zu Höhe des Bruttoerwerbseinkommens berücksichtig weden.

- Werden jedoch grundsätzlich direkt vom Erwerbseinkommen abgezogen

Hypozinsen können zusammen mit dem max.Betrag für Gebäudeunterhalt (20% v. Eigenmietwert) bis zur Höhe des Bruttoertrages (Eigenmietwert) berücksichtigt werden.

Bsp: Eigenmietwert 10'000.-

Hypozinsen - 3'000.-

Geb.Unterhalt - 2'000.- (max. 20% v. 10'000.-)

= NettoErtrag = 5'000.-- anrechenbar an die Einnahmen

- Von NE zu bezahlende AHV/IV/EO-Beiträge gehören zu den anerkannten Ausgaben.

- Bei Erwerbstägiten werden diese direkt vom Einkommen abgezogen.

- sofern effektiv geschuldet und nachweislich bezahlt wurden sind diese voll anerkannte Ausgaben.

- Nicht anerkannt sind Unterstüzungsbeitrag der Eltern an ihre vollj. Kinder auch wenn sich diese noch in der Ausbildung befinden.

Denn diese Unterstützung ist nur wenn zumutbar geschuldet. Wer jedoch auf EL

angewiesen ist dem kann keine Unterstützung anderer Personen zugemutet werden.

Alleinstehende 37500.-

Ehepaare 60000.-

Waisen/Kinder 15000.- Grenzerweiterung je Kind

Wohneigent. 112500.- für selbstbewohntes Eigentumg

Grenzerweiterung auf 300'000.-

- wenn von einem Ehepaar mit gemeins. Wohneigentum ein Partner zu Hause und der andere im Heim/Spital lebt.

- eine Person im eigenen Wohneigentum (oder dem des Partners) lebt und eine Hilflosentschädigung der AVH, IV, UV oder EO-Versicherung bezieht.

Der übersteigende Anteil muss zum Einkommen gerechnet werden und zwar wie folgt:

- 1/15 für Invalide und Hinterlassene in Wohnungen

die Kantone können diesen Satz für Bezüger in Heimen ändern auf max. 1/5

- 1/10 für AHV-Berechtigte in Wohnungen

die Kantone können diesen Satz für Bezüger in Heimen ändern auf max. 1/5

Der Eigenmietwert wird bei selber bewohnten Wohneigentum als Nettomiete angesehen. Dazu kommt eine Nebenkostenpauschale von Fr. 1680.00.

Der so ermittelte Bruttobetrag darf den für MieterInnen geltende Max.Betrag nicht über schreiten. (13200.-/15000.- +ev. 3600.- f. Rollstuhlgänging)

- Voll anrechenbare Einnahmen

- Teilweise (privilegierte) anrechenbare Einnahmen

- Nicht anrechenbare Einnahmen

- in- + ausländische Renten

- Vermögen (nach Abzug des Freibetrages und Berechnung Vemögensverzehr)

- Erträge aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (Eigenmietwert, Mieten)

- Taggelder (ALV / KVG, UVG, IV)

- Leistungen KVG (Heim/Spital)

- Hilflosenentschädigung (wenn Person im Heim, sonst nicht anrechenbar)

- Verzicht (Vemögen/Einkommen)

- Unterhaltsansprüche

- Verträge / Vereinbarungen

Nicht voll anrechenbare Einnahmen wie:

- Erwerbseinkünfte aus Geld und Naturalien ( nach Abzug von Freibetrag noch 2/3

- Hypothethische Erwerbseinkommen von Teil-IV-Bezüger und nichtinvaliden Witwen

- Verwandtenunterstützung

- Unterstützung der Sozialhilfe

- Öffentlche / private Leistungen mit ausgespr. Fürsorgecharakter (ProSenectute)

- Hilflosenentschädigung (AHVIV/UVG) nur wenn Person nicht im Heim

- Stipendien / Ausbildungsbeihilfen

Für die EL gilt die vorbezogene AHV-Rente als Einnahme wie jede andere Rente. Es gibt keine Kürzung der ÊL infolge Rentenvorbezug der AHV.

Das Sozialamt kann jedoch jemanden zwingen einen Rentenvorbezug zu machen.

- Liegenschaft und Grundstücke auch unerschlossenen Bauland

- Sparguthaben / Wertpapiere / auch Freizügigkeitskonti

- Rückkaufswerte Lebensversicherungen

- Erbschaften (verteilt / unverteilt)

- Ratenweise ausbezahltes Kapital (Leibrenten)

- Gewährte Darlehen

- Fahrzeuge

- Lotterie / Schmuck / Edelmetalle

- Alleinstehende: 37'500.-

- Ehepaare: 60'000.-

- Kinder je: 15'000.-

Zusätzlich bei selbstbewohnten Liegenschaften:

- Alleinstehend: 112'500.-

- Ehepaare: 112'500.-

- Ehepaare; 1 Pers. im Heim/Spital lebend: 300'000.-

Der Betrag welcher vom "Nettovermögen" (Reinvermögen ./. Freibetrag) als Einnahme berechnet wird.

1/10 bei Betagten

1/15 bei Hinterlassenen

1/15 bei Invaliden (100%)

Die Kantone können den Vermögensverzehr bei Heimbewohnern auf max. 1/5 erhöhen