Entwicklung des Schweizer Sozialsystems

6. Dezember 1925. Dieser bildete bis zur Neufassung im Jahr 1972 die verfassungsmässige Grundlage für die Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invaldienversicherung und Ergänzungsleistungen.

Die Einführung der Gesetzte fand aber erst später statt:

• 1948 AHVG
• 1960 IVG
• 1966 ELG

1972

Erstmals wurde ein klares Konzept entwickelt und eingeführt, das den Versicherungsschutz der Wohnbevölkerung bezüglich Alter, Tod und IV (des Versorgers) in Zukunft gewähren soll.

1. Januar 2003

An diesem Rahmengesetz orientieren sich sämtliche Sozialversicherungen mit Ausnahme des BVG.

• Aufklärung -> Geistige Grundlage
• Industrielle Revolution ->Wirtschaftliche Grundlage
• Französische Revolution -> Politische Grundlage

1. Solidaritätsprinzip
2. Vorsorgeprinzip
3. Fürsorgeprinzip
4. Kausalprinzip
5. Finalprinzip
6. Subsidiärprinzip
7. Äquivalenzprinzip
8. Versicherungsprinzip

Sie besteht darin, dass Leistungen durch Versicherte finaziert werden, die sleber nicht (oder erst später) in den "Genuss" derselben kommen

• Horizontale

Ausgleich zwischen verschiedenen sozialen Gruppen (z.B. Ledige, Verheiratete / Männer, Frauen)

• Vertikale

Solidarität zwischen höheren und tieferen Einkommen

Für die Grundrisiken Alter, Tod und Invalidität besteht ein Konzpet aus drei Säulen. Nämlich aus der:

1. Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (AHV, IV)
2. Beruflichen Vorsorge (Obligatorium BVG)
3. Private Vorsorge (Säule 3a)

Sicherung des Existenzbedarfs

Erhlat des bisherigen Lebensstandards

Freiwillige Ergänzung der Säule 1 un 2.

1. Ausgabe-Umlageverfahren
2. Kapitaldeckungsverfahren
3. Rentenwert-Umlageverfahren

Die in einer Periode erzielten Einnahmen werden zur Finanzierung der in der selben Periode fälligen Ausgaben eingesetzt. Es findet keine Kapitalbindung statt, sondern eine Umverteilung. Die Umverteilung erfolgt zwischen Personen bzw. sozialen Gruppen.

Die Erwerbstätigen zahlen ihre Beiträge und die Rentenbezüger erhalten daraus ihre Leistungen.

Bei der AHV basiert es auf dem Generationenvertrag.

Um gewisse Schwankungen aufzufangen, kann zwischen den Ein- und Auszahlungen ein Ausgleichsfonds dazwischengeschaltet werden (modifizierten Ausgabe-Umlageverfahren). So funktioniert dies bei der AHV mit den Ausgleichsfonds.

Solange ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Erwerbstätigen Jungen und Rentner besteht.

Leider zeigt die demographische Entwicklung, dass immer weniger Junge Menschen die immer grösser werdende Gruppe der Senioren finanziell tragen muss.

Die Wirtschaftslage spielt eine entscheidende Rolle, da ein Grossteil der Beiträge über Lohnprozente erhoben wird. Eine schlechte Konjunkturlage erschwert diese Finazierung.

Die Finazierungsmethode beruht auf einem individuellen Ansparprozess. Es wird für einen späteren Zeitpunkt gespart (Einhörnchenprinzip)

Das während der Erwerbstätigkeit angesparte Altersguthaben wird samt Zinsen ausbezahlt. Dies kann durch eine Umwandlung in Renten oder Kapitalform sein.

Dabei spielt die höhere Lebenserwartung eine grosse Rolle, weil der angesparte Prozess länger ausreichen muss. Ausserdem können sich die wirtschaftlichen Entwicklungen auf den Wert des angespraten Guthabens niederschlagen.

Die 2. und 3. Säule wenden das Kapitaldeckungsverfahren an.

Es ist eine Kombination zwischen dem Umlage- und dem Kapitaldeckungsverfahren und wird von der Unfallversicherung angewendet.

Umlageverfahren = Kurzfristige Leistungen wie Taggelder und die Bezahlung von Heilungskosten.

Deckungskapital = Langfristige Leistungen wie Renten

Die Pyramide war lange Zeit die typische Form (verfügt über eine breite Basis an Nachkommen). Mit der immer tieferen Geburtenrate un der zunehmenden Lebenserwartungen hat sich in den letzten 100 Jahren die "Tanne" herausgebildet.

Tanne:

• weniger Kinder und Jugendliche (Stamm)
• viele Erwerbsfähige (breite Äste)
• langsame Abnahme bei den Senioren und Hochbetagte (Spitze)

Ist eine wichtige grösse für Sozialversicherungen. Er gibt das quantitative Verhältnis der über 65-Järigen zu den 20 bis 64-Jährigen wieder. Der Alterquotient spielt insbesondere bei der Finazierung der Altersvorsorge mittels Umlageverfahren eine grosse Rolle.

Da die Beiträge gespart werden ist das Kapital vorhanden, wenn die Leistung fällig wird. Der Versicherte kennt die Höhe des Guthabens dass er angespart hat.

Leitgesetzt für das gesamte Schweizer Sozialversicherungsrecht ausser der BVG.

Die Sozialversicherungen in der Schweiz sind unkoordiniert entwickelt und ausgebaut worden. Dies hatte Überschneidungen und Lücken zur Folge.  Das ATSG soll eine übergreifende Struktur schaffen, an der sich die einzelnen Sozialwerke orientieren können.

1. Januar 20003

Sachleistung und Geldleistung

• Heilbehandlung (Krankenpflege ambulant und stationär)
• Hilfsmittel
• Individuelle Vorsorge- und Eingliederungsmassnahmen
• Aufwendungen für Transporte und ähnliche Leistungen

• Taggelder
• Renten
• Jährliche Ergänzungsleistungen
• Hilflosenentschädigung
• Zulagen zu den Geldleistungen
• Ein Ersatz für eine Sachleistung gilt nicht als Geldleistung

Geldleistungen die Erwerbsersatzcharakter haben und keine Geldleistung für Angehörige werden um maximal 50% gekürzt (Unfalltaggelder, Renten der UVG). Ansonten wird nichts gekürzt

5 Jahre nach dem Ende des Monats, für den die Leistung geschuldet war.

5 Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres, für das der Beitrag geschuldet war.

1. Leistungskoordination
2. Rückgriff

1. Die Zuständigkeit der Sozialversicherung klären
2. Überversicherung vermeiden
3. Berührungspunkte mit anderen Schadeausgleichssysteme regeln

1. Intrasystemische Koordination
2. Interystemtische Koordination
3. Extrasystemishe Koordination

Harmonisierung der Leistung innerhalb eines einzelnen Sozialversicherungszweigs (AHV /IV). Sie wird im jeweiligen Einzelgesetz geregelt.

Abstimmung zwischen den verschiednen Sozialversicherungszweigen (IV und UVG, etc.). Diese wird im ATSG geregelt.

Koordination zwischen den Sozialversicherungen und anderen Schadenausgleichssystemen (UVG gegenüber Hafppflicht). Diese wird nur zum Teil im ATSG geregelt.