Bürgerliches Recht
FP Bürg Recht
FP Bürg Recht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 57 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Micro-Economics |
| Level | University |
| Created / Updated | 16.09.2013 / 25.09.2023 |
| Weblink |
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| Embed |
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Prüfung gültiges Pfand
Titel/Modus/Akzessorität
Prüfung Eigentum
Titel/Modus/Berechtigung des Vormannes
Prüfung Vollmacht
Vertretungsmacht/Offenlegung/ Beschränkte Geschäftsfähigkeit/Vertretungsfähiges Rechtsgeschäft
Prüfung Anscheinsvollmacht
Redlichkeit/Verhalten des Vertretenen/Rechtsschein
Vorraussetzungen damit 366 durchgeht
kläger ist eigentümer/ kein besitzrecht durch zb mietvertrag etc
Bereicherungsrecht: Kaufsache geht nach übergabe unter (Autounfall). wie ist bereicherungsrechtlich vorzugehen.
F2: Was passiert wenn Kaufsache aufgrund von Mangel untergeht (zb Unfall wegen unsachgemäßer reperatur)
3 Theorien: 1.normal: Bei Irrtum nie bereichert worden da kein eigentumsübergang. bei wandlung muss er wertersatz leisten. bei unredlichkeit jedenfalls wertersatz
2. zwei kondiktionen theorie: redlicher käufer muss keinen wertersatz leisten, bekommt aber kaufpreis, auch bei wandlung
3. Saldotheorie
F2: weiterfressender Mangel. K muss keinen Wertersatz leisten. V kann nur zerstörte Sache zurückverlangen aber muss seinerseits den KP zurückgebebn.
Vgl Fall 20 Harrer
Prüfung List
vorsätzliche (vorsatz ist auf irrtum gerichtet; also man täuscht damit man irrtum hervorruft) täuschung über tatsachen die zu irrtum führt. jede art von irrtum relevant.
Wann wird nur der Vertrauensschaden bzw wann nur das Erfüllungsinteresse ersetzt?
Beides nur bei vertraglichem Schadenersatz relevant (Achtung auch cic)
Vertrauensschaden: Aufklärungspflichtverletzung
Erfüllungsinteresse: es wurde nicht ordnungsgemäß oder gar nicht erfüllt (erfüllung war zum zeitpunkt des vertragsabschlusses aber möglich)
Prüfung agbs
einbeziehungskontrklle (Möglichkeit der Kenntnisnahme)
geltubgskontrolle (864a)
inhaltskontrolle
prufung schadenersatz! dann je nach dem ob am vertrag festgehalzen wird oder zurueckgetreten wird verspaetungsschaden od erfullungsinteresse
Eigentumsfreiheitsklage:
Welcher Paragraph?
Welche anspruche hat Et?
Prüfung?
F1: 523
F2: Unterlassung, beseitigung
F3: Eigentümer, Störung, bei unterlassung wiederholungsgefahr, bei beseitigung ohne besondere Kosten bzw vernichtung wirtsch. ET
Prüfung Bürgschaft
Bürgschaftsvertrag, schriftlich(1346 (2)
Akzessorietät
keine sittenwidrigkeit etc
Vorraussetzungen der Sittenwirdrigkeit bei Angehörigenbürgschaft § 879 (1)
ergänzen!!
Unterschied absolutes, verdecktes Scheingeschäft und Umgehhungsgeschäft
absolut: Parteien wollen überhaupt kein geschäft eingehen, tun dies nur zum schein (Frau anstellen) 916 s1
verdecktes: Parteien wollen mit anderem Inhalt abschleßen => scheingeschäft ungültig, verborgenes nach wahrem inhalt zu beurteilen (also schauen ob formerfordernis etc gegeben) )916 s2
Umgehungsgeschäft: Miete stadt Kauf damit ausländer "kaufen" kann. geschäft wird mit diesen bedingungen geschlossen damit eine norm, die es verbieten würde umgangen wird. achtung: drogenverkauf: schließen kaufvertrag über auto => scheingeschäft, weil kein autoverkauf gewollt. Umgangene Norm auch auf dieses geschäft anzuwenden.
nachträgliche unmöglichkeit:
F1: Wann gegeben (Prüfungsschritte)?
F2: Unterscheidliche Arten?
f1: Leistung im vertragszeitpunkt noch möglich; danach kann leistung entgültig nicht mehr erbraht werden (achtung sonst verzug)
F2:
- zufällig: 1447
- vom Schuldner zu vertreten: 920,921
- vom Gl zu vertreten: pannendienst selbstreperatur, oder geht im gl verzug unter
Was sind die Rechtsfolgen der nachträglichen, vom gläubiger zu vertretenen Unmöglichkeit?
der Schuldner bekommt sein geld, muss sich aber anrechnen lassen, was er sich erspart hat => 1186 analog
F1:Was sind die Rechtsolgen der nachträglichen, vom Schuldner zu vertretenden Unmöglichkeit?
F2:Wann liegt eine solche vor?
F1: Wahlrecht zw austauschanspruch (920) und differenzanspruch (921)
F2:
- Unm selbst verschuldet
- gehilfen verschuldet
- Schuldnerverzug
Was sind die rechtsfolgen der zufälligen nachträglichen Unmöglichkeit?
Vertrag zerfällt. ausstehende leistungen müssen nicht erbracht werden, geleistetes rückabwickeln => 1447
Wann liegt schlichte anfängliche Unmöglichkeit vor?
Was sind die Rechtsfolgen?
Leistungserbrinung bei Vertragsabschluss unmöglich, aber nicht faktisch absurd
Rückabwicklung 1435/ Schadenersatz des Vertrauensschadens
Wann liegt geradezu unmögliches nach 878 vor?
Was sind die reachtsfolgen?
Faktisch absurdes/rechtlich unmögliches
Rückabwicklung mit 1431 aber achtung 1174; Schadenersatz nach 878 S3
anfängliche Teilunmöglichkeit: was passiert bei schlichter anfänglicher bzw geradezu unmöglichkeit, wenn nur ein teil unmöglich ist
Was gibt es hier über die analoge anwendung zu sagen? Nenne ein Bsp.
unmöglicher vertragsteil wird nach jeweiliger behandlung (878 oder 1435,1295) behandelt.
möglicher vertragsteil wird nach 878 bhandelt!=> WUNSCH BEIDER PARTEIEN
F2: auch bei Teildissens, geschäftsunfähigkeit die nur einen teil des vertrages betrifft, willensmangel (zb Irrtum) der nur einen teil des vertrages betrifft.
Was versteht man unter konzentration?
schuldner hat:
- bestimmte stücke aus gattung abgesondert und
- bietet diese zur bedungenen Zeit an=>gattungsschukd wird speziesschuld
Bsp: schäfer a kommt auf wiese des b zur bedungenen zeit mit den 3 schafen die b kaufen will. kommt er mit allen seinen schafen und es wird erst dort abgesondert => keine konzentration.
Rechtsfolgen nachträgliche Teilunmmöglichkeit: Wann liegt sie vor? Welche Rechtsfolgen?
918 (2) 1. gläubiger hat interesse (subjektiv beurteil) => vertrag bleibt aufrecht
2. gläubiger hat kein interesse: Gesamtunmöglichkeit
Worauf richtet sich die Eigentumsklage (rei vindication)?
Auf herausgabe und Räumung einer Liegenschaft
Welche Vorraussetzungen müssen gegeben sein um die Eigentumsfreiheitsklage (actio negatoria) durchzusetzen? Welche Norm? Auch publizianisch?
AUf welche Ansprüche ist die action egatoria gerichtet?
523, auch iVm 372 (publizianisch)
- Eigentümer
- Störung
- Beseitigung
- Unterlassung
Vorrausetzungen Besitzstörungsklage?
Auf was ist sie gerichtet?
- Besitzer
- eigenmacht
- Störung
- Unterlassung (wh Gefahr)
- Feststellung
- Wiederherstellung
Was versteht man unter einer Auslobung? Wo wird sie geregelt?
860: nicht an bestimmte gerichtete Belohung für eine Leistung
Was versteht man unter der Verwirkungsabrede? Welche besonderheiten bestehen in Verbrauchergeschäften diesbezüglich?
Schuldner verliert Ansprüche gegen gläubiger wenn er nicht gehörig erfüllt. oft auch verfallsklausel. &(1) Z12 KschG) darf nicht zu kurz sein.
Was versteht man unter einer Wahlschuld? bsp! Wo ist sie geregelt?
Was passiert bei SChuldnerverzug?
Was passiert bei Gläubigerverzzug (mit Wahl)?
Vereinbart zb 100l stiegel ODER Trumer. § 906
F2: 918 nur gläubiger muss bei erfüllung auf entweder stiegel oder trumer klagen. schuldner hat also bis zuletzt wahlrecht.
F3. Vgl 906 (2)
k u v vereinbaren Kaufvertrag. Kontonummer auf lieferschein angegeben. k geht zur bank und sagt sie soll überweisen. Bank geht in konkurs. rechtslage?
die Zahlung durch überweisung (also mit buchgeld) muss genehmigt werden, da sie eine Leistung an Zahlungs statt ist (statt zahlung mit bargeld mit buchgeld). hier konkludent durch bankdaten auf lieferschein erfolgt. Zur bank gehen und sagen sie soll überweisen ist anweisung.
Fälle der nachträgliche UM?
ergänzen!
Welche Rechtsfolgen kommen beim Teilverzug zur anwendung?
ergänzen!
Welche Rechtsfolgen bei Verzug mit Nebenpflichten?
selbstängie (extra abgegolten):
Teilrücktritt, außer wenn ohne nebenleistung nicht verwendet werden kann
unselbstänge:
kein Teilrücktritt, weil dieser ja sinnlos ist, weil kein entgelt rückgezahlt wird etc, wenn aber leistung ohnne nebenleistung nicht verwendet werden kann gesamtrücktritt, schadenersatz
A verkauft dem B ein Auto. Liefertermin 16.. A bietet auto am 16. an. B kommt nicht. Danach wird Auto gestohlen, weil nicht abgesperrt.
Was passiert , wenn das auto vom blitz getroffen wird?
B in Gläubigerverzug. Schadenersatzpflicht des V nach hM nur bei grober fahrlässigkeit u vorsatz, hier also eventuell nicht. aber gl muss auch nicht leisten. (normal schon, sonst kommt würde er sofern zahlung auch am 16. vereinbart ist in verzug geraten.
geht sache zufällig unter muss er zahlen.
Käufer behebt Mangel selbst. Rechtsfolgen?
bei verschulden des Verkäufers an verzögerung mit mängelbehebung über schadenersatz die kosten fordern.
ohne verschulden über 1168 analog iVm 1435
Welche schulden sind qualifizierte Schickschulden?
Wie behandelt?
Gefahr trägt Schuldner (anders bei normaler schickschuld)
Rechtzeitig wenn am fälligkeitstag abgesendet bzw bank angewiesen wurde
Was sind die Vorraussetzung für eine gültige Aufrechnung (einverständlich u einseitig)?
Was versteht man unter der RÜckwirkung von Aufrechnung?
Einverständlich: nur gegenseitigkeit
- einseitig zusätzlich: gültigkeit (klagbar u wirksam zustandegekommen => keine Naturalobligationen, außer rückwirkung
- Gleichartigkeit
F2: Zeitpunkt in dem sich forderungen zum ersten mal gültig gegenüberstanden. Daher auch sonst eig verjährte Forderungen aufrechenbar. Achtung: Zahlungsverzug wird auch rückwirkend beseitigt
Wann berechtigt ein Irrtum beim Vergelich zur Anfechtung?
- Erklärungsirrtum bei Vergleich
- Irrtum über Vergleichsgrundlage (zB bei UNfall über Schadenersatzhöhe vergleichen=> Schaden ist gar nicht durch Unfall entstanden)
- List
Was kann zur Aufrechnung bei Zession gesagt werden?
SChuldner kann mit Altgläubiger immer noch aufrechnen (aber nur wenn die Forderungen entstanden sind bevor er von Abtretung erfahren hat.)
Schuldner kann zusätzlich mit neugläubiger aufrechnen!
Was passiert mit Sicherungsrechten auf Forderung (pfand, Bürgschaft) bei Zession?
gehen ipso iure über. strittig bei PFand ob Modus nötig!?
