BMA Recht allg.

Ja Ein Auftrag kann von beiden Parteien jederzeit - ausser zu Unzeit - widerrufen werden

Als Geschäftsführung ohne Auftrag

Grundsätzlich sind die Kantone kompetent - der Bund ist es nur dann die Bundesverfassung ihn als zuständig erklärt

Das Parlament (die vereinigte Bundesversammlung)

Wahl der Nationalrate, Einreichung von Volksinitative, Referendum ergreifen, Teilnhame Volksabstimmungen
 

Die SIA - Normen sind vorfermulierte Vertragsbestimmungen, in der Rechtswissenschaft werden sie auch Allgemeine Geschäfftsbedingungen gennannt. Der Herausgeber dieser Vertragsbestimmung ist ein privater Verein, nämlich der Schweizerische Ingeneur- und Architektenverein.

hat eine vorformulierte Vertragsbestimmung einen inhalt, mit dem eine baurechtsunkundige Person schlechterdings nicht rechnen musste, so ist die betreffende bestimmung für sie nicht verbindlich und wird somit nicht angewand.

Art. 21 der SIA-Norm 118 ist eune sog. Kollisionsregel. D.h., sie regelt die reienfolge der Gültigkeit sich widersprechende Vertragsteile.

Nein, aus Art..19 SIA-norm 118 ist zu entnehmen, dass der Bauwerk bereits durch mündliche oder stillschweigende Übereinstimmung zustande kommen kann.

Dies kann in der Form der Arbietsgemeinschaft (ARGE) durchgeführt werden, welche den obligationenrechtlichen Bestimmung dder einfachen Gesellschaft unterliegt.

Subunternehmer dürfen beigezogen werden, wenn dies im Werkvertrag allgemein oder für bestimmte Arbeiten vorgesehen ist. Sonst bedarf der Beizug einen Subunternehmers der ausdrücklichen Erlaubnis des bauherrn, es sei denn es handle sich nur um unwesentliche Teile der gesamten Arbeit.

Nein, im Gegensatz zum OR können Mängel jeder Art innerhalb der Rügefrist von 2 Jahren gemeldet werden.

Der Bauherr kann vorerst nur die Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist verlangen. Erst nach unbenutzten Ablauf dieser Frist kann der bauherr die gleichen Rechte wie im OR beanspruchen, entwerder nochmals Nachbesserung, Rücktritt vom Vertag oder Preisminderung.

Die mängelrechte verjähren 5 jahre nach der Abnahme des Werks. Absichtlich verschwiegene Mängel verjähren erst nach 10 Jahren.

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Rechtsgebiete, die das geistige und gewerbliche Eigentum sowie den unlauteren Wettbewerb regeln

Das uUrheberrecht schützt Werke der Litaratur, Musik und Kunst. Es kann siche dabei um wissenschaftliche, technische oder musikalische Werke ebenso wie bildliche Darstellungen handeln.

marken sind in siche geschlossene zeichen, welche Warren oder Dienstleistungen des markeninhabers von denjenigen eines anderen Unternehmers abheben sollen.Es kann sich dabei sowohl um Schrift- als auch um Bildzeichen oder Kombinationen von beiden handeln.

Einzelfirmaen, Kommandit- und Kommanditaktiengesellschafften sowie die GmbHs (sofern diese Familiennamen enthalten) geniessen nur Firmenschutz im Ortsgebiet. Währenddem geniessen die Aktiengesellschaften, Genossenschafften und GmbHs ohne Familienname in der Firma, Firmenschutz in der ganzen Schweiz.

Nein, es muss noch der zuständige Richter angerufen werden, welscher auf einen Klage hin im Einzelfall Prüft, ob die Erfordernisse zur Gewährung des Patentschutzesgegeben sind.

Im marken- und Firmenrechte existiert keine maximaldauer, die Schutzdauer im patenetrecht dauert maximal 20, im urheberrecht maximal 50 und im Muster und Modelschutz maximal 15 jahre

Die Betreibung auf Pfähndung, auf Pfandverwertung und auf Konkurs.

Durch das Betreibungsbegehren beim örtlichen zuständigen Betreibungsamt.

Indem er gegen den Zahlungsbefehl Rechtvorschlag erhebt.

Durch Rechtsöffnung (provisorisch oder definitiv) oder durch einen ordentlichen Zivilprozess.

Sie werden, wenn der Gläubiger das Verwertungsbegehren stellt, in Geld umgesetzt, d.h. Forderungen werden eingezogen und andere Sachen öffentlich versteigert.

Dass alle Schulden und Forderungen des Konkursschuldners fällig und unverzinlich werden und dass der Schuldner nicht mehr über sein Vermögen verfügen darf, soweit dies nicht zu seinem unmittelbaren lebensunterhalt nötig ist.

Als besitz bezeichnet man das tatsächlige Gewaltverhältnis über eine Sache, während man unter Eigentum das gegenüber jedermann wirkende, vollumfängliche Recht an einer Sache versteht.

Beim Miteigentum ist das gemeinschaftliche Eigentum in Quoten zerlegt, d.h. jeder Miteigentümer kann über seinem Anteil verfügen, ihn also auch verkaufen. Währenddem steht beim Gesamteigentum jedem die ganze Sache zu, es ist also nicht möglich, dass ein Gesamteigentümer seinen (Teil) eingenmächtig veräussert.

Gegenstand des Grundeigentums im rechtlichen Sinne sind nicht nur Liegenschaften, sondern auch das Grundbuch aufgenommene selbstständige und daurende Rechte, Bergwerke und Miteigentumsanteile an Grundstücken.

Mit gegenseitig übereinstimmender Willensäusserung von zwei oder mehr handlungsfähigen Personenen (Parteien)

Eine Obligation ist eine Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen , die sich gegenseitig rechtlich verpflichtet sind.

Eine Obliagtion besteht durch Vertrag, unerlaubte Handlung oder ungerechtfertigte Bereicherung.

Eigentum, Dienstbarkeit, Grundlasten, Grundpfandrechte

Dienstbarkeit sind dingliche Rechte, welche ein Grundstück in der Weise belastet, dass entweder der Eigentümer des belasteten Grundstücks sich bestimmte Eingriffe eines anderen, nämlich des Berechtigten, gefallen lassen muss oder aber sein Eigentumsrecht in eine bestimmte Richtung nicht ausüben darf.