BMA Recht allg.

Den Namen der bezogenen Bank, den Zahlungsort, die Anweisung eine bestimmte Summe zu zahlen, das Wort Check im Text, den Ort und das Datum der Ausstellung sowie die Unterschrift des Ausstellers.

Einen Check, der auf seiner Vorderseite mit zwei schräg und parallel verlaufenden Strichen versehen ist. Dies bedeutet für die auszahlende Bank, dass sie das Geld nur einem eigenen Kunden oder einer andern Bank auszahlen darf.

Der gezogene Wechsel ist eine Zahlungsaufforderung an den Bezogenen (Schuldner).

Sie können ihn behalten bis zum Verfallstag und dann beim Schuldner einziehen; oder ihn aber einer Bank zum Tageswert verkaufen und erhalten dann den Wechselbetrag abzüglich des Zinses bis zum Verfalltag oder aber ihn an Zahlung an einen ihrer eigenen Gläubiger weitergeben.

OR, ZGB geschriebene Rechtssätze, ungeschriebenes Recht (insb.Gewohnheitsrecht) richterliche Lückenfüllung

Bei einem qualifizierten Schweigen des Gesetzegeber, d.h. wenn er eine Frage absichtlich nicht geregelt hat!

Das Verhältnis zwischen Bürger und Staat und die Organisation des Staates

Das Verhältnis der Bürger untereinander

öffentlichem Recht

Nein es gibt dispositive Normen, welche nur dann angewndet werden, wenn die Betroffenen keine abweichende vertragliche Vereinbarung getroffen haben

Materielles Recht will das Verhalten der Adressaten beeinflussen, formelles Recht geregelt die Organisation der Behörden und das Verfahren zur Durchsetzung des materiellen Rechts.

Zur Ermittelung des Sinn und Zwecks einer Regelung

Das Jederman bei der Ausübung seiner Rechte und Erfüllung seiner pflichten das Vertrauen , das andere in Ihn gesetzt hat , zu bewahren hat.

Derjenige, der aus einer Tatsache einen Anspruch ableiten will.

Grundsätzlich alle Mittel, die geeignet sind eine Tatsache zu beweisen

Personenmehrheit nach gesetz und Vorschrifen haftend (Vereine, AG, Genossenschaften etc.)

Jeder Mensch ist rechtsfähig (Träger von Rechten und Pflichten zu sein)

Die Handlungsfähigkeit ist die Fähigkeit, durch seine eigenen Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

Mündig und Urteilsfähig = Handlungsfähig --> Mündig = 18 Jahre

Doch , Er kann für unerlaubten Handlungen haftbar gemacht werden, wenn er urteilsfähig ist, kann er auch höchstperönliche Rechte wahrnehmen und unentgeliche Vorteile entlangen

Grundsätze der Gewaltenteilung, Gesetzmässigkeit, Verhältnismässigkeit, Rechtgelichheit und des Willkürverbotes sowie  das Prinzip von Treu und Glauben (zudem alle übrigen Grundrechte)

Das Gebot der Rechtsgleichheit ist in Art. 4 BV verankert. Die übrigen Prinzipien sind ungeschriebene Rechtsgrundsätze mit Verfassungsrang

Legislative, Exekutive und Judikative

Gesetzliche Grundlage genügendes öffentliches Interesse, Verhältnismässigkeit und Schutz des Kerngehaltes des betreffenden Grundrecht

Die Handes und Gewerbefreiheit und die Eigentumsgarantie

Formelle und materielle Enteignung.

Formelle Enteignung   Land wurde durch staat gebraucht, gehört aber immer noch zur möglichen nutzung dem ehem. Eigentümer

Materielle Enteignung Lang geht voll zum Staat über auch Eigentum

z.b. Aus Stoff Autobahnabschnitt (vom Staat Materielle Enteign.)  mit angehendem Land (wurde für den Bau gebraucht (formelle Enteignung)

Haftpflicht bedeutet das Einstehen für den Scahden , den man jemandem zugefügt hat.

In Keinem. Die im Einzelfall anzuwendenden Bestimmungen sind auf versch. Gesetze verteilt

Schaden muss vorliegen, ges. Handlungsgrundlage muss vorhanden sein

finanzielle Abgeltung für seelischen oder materiellen Schaden

Ein Kausalzusammenhang ist adäquat (passend), wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allg. Lebenserfahrung ein Ereignis geeignet ist, den eingetretenen Erfolg zu bewirken.

Nein nicht immer , eine Schadenszuführung kann auch aus Notwehr,Notstand,Amtspflicht entstehen

Vorsatz oder Fahrlässig (leicht oder grob)

Gegenteil von Verschuldenshaftung . d.h. Sie kann eintretten, ohne das dem Haftpflichtigen ein Verschulden vorzuwerfen wäre, sondern lediglich aufgrund bestimmter Tatsachen oder Umstände

Geschäftsherrenhaftung, Haftung für Hilspersonen, Werkeigentümerhaftung, Grundeigentümerhaftung, Motorfahrzeugpflicht, Produktehaftpflicht