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grosser Teil vom Skript
grosser Teil vom Skript
Kartei Details
| Karten | 106 |
|---|---|
| Lernende | 14 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 16.02.2013 / 30.09.2021 |
| Weblink |
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Welche 2 Voraussetzungen braucht es zur Handlungsfähigkeit?
Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit
Wer ist volljährig?
alle die das 18. Lebensjahr zurückgelegt haben
Wer ist urteilsfähig?
Alle die fähig sind, vernunftsgemäss zu handeln.
Was ist eine Obligation?
rechtliche Verpflichtung einer Person zu einer Leistung
Durch was entsteht eine Obligation?
- Vertrag
- unerlaubte Handlung
- ungerechtfertigte Bereicherung
Was wissen Sie über die Entstehung einer Obligation durch Vertrag?
- = wichtigester Entstehungsgrund
- Vertr. entsteht durch gegenseitige Willenserklärung
- Pers. müssen handlungsfähig sein
Was wissen Sie über die Enstehung einer Obligation durch unerlaubte Handlung?
- Jmd. verursacht durch unerlaubte Handlung einen Schaden zu Lasten einer anderen Pers.
- Es ist egal ob Schädiger absichtlich oder fahrlässig handelte
- Schädiger ist verpflichtet Schadenersatz zu bezahlen
Was wissen Sie über die Enstehung einer Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung?
- Wer in ungerechtfertigterweise aus dem Vermögen eines anderen bereichert worden ist, muss die Bereicherung zurückerstatten.
- Vermägensverschiebung...
...ohne Rechtsgrund
...aus einem nich verwirklichten Rechtsgrund
...aus einem nachträglich weggefallenem Rechtsgrund
Was braucht es für einen Vertragsabschluss?
- Gegenseitige Willenserklärung
- kann wortlos abgeschlossen werden (Bsp. Nicken)
- Bei Alltagsgeschäften (Einkaug am Kiosk, Zugbillet lösen etc.)
Gibt es keine übereinstimmende Willenserklärung, entsteht kein Vertrag!!! --> Ausnahme Geschäftsführung ohne Auftrag
Wie nennt man das Vertragsverhältnis, das zustande kommt, obwohl die Parteien keine Übereinstimmende Willenserklärung haben?
Geschäftsführung ohne Auftrag = Ausnahme
Bsp. Geschäftsführung ohne Auftrag:
A bemerkt bei Nachbar B dass Bach defekt ist. Um Schaden zu verhindern, beauftragt A den Dachdecker C, das Dach zu reparieren.
Dachdecker C schickt Rg. an A, welcher die Rg. begleicht.
Muss B den Betrag zurückbezahlen?
B muss A den Betrag inkl. Zinsen zurückerstatten sofern die Dachreparatur wirklich notwendig und verhältnissmässig war.
Inhalt / Grundsatz der Vertragsfreiheit
- Parteien können Vertragsinhalt frei bestimmen
- Inhalt muss innerhalb der Schranken des Gesetzes sein
- Regelungen im OR sind nur dispositive (vorgeschlagene) Regelungen
- dispositive Regelungen kommen zum Einsatz wenn keine anderen Regelungen getroffen worden sind
Ausnahme vom Grundsatz der Vertragsfreiheit
- Es gibt nicht nur dispositive Regelungen sondern auch zwingende Regelungen zum Schutz der schwächeren Vertragspartei
Bsp.: bei Arbeits- und Mietvertrag
Bei welchen Inhalten sind Verträge unwirksam?
- Vertrag mit unmöglichem Inhalt
- Vertrag mit rechtswidrigem Inhalt
- Vertrag, der gegen die guten Sitten verstösst
Ist der Vertragsabschluss das gleiche wie die Vertragserfüllung?
Neine!
Was ist der Vertragsabschluss?
Wie nenne man ihn auch noch?
Mit dem Vertragsabschluss einigen sich Parteien darüber in Zukunft etwas zu tun oder zu unterlassen. Eine Obligation entsteht.
Man nennt den Vertragsabschluss auch Verpflichtungsgeschäft.
Was ist die Vertragserfüllung?
Die Vertragserfüllung ist dann, wenn die Parteien die Rechte und Pflichten des Vertragsabschlusses erfüllt haben.
Was passiert wenn eine Obligation zur Zahlung nicht erfüllt wird?
Zahlt der Schuldner das geforderte Geld nicht freiwillie, kann der Gläubiger die Zwangsvollstreckung fordern.
Was passiert wenn eine Obligation mit anderem Inhalt als Geld nicht erfüllt wird?
- Gläubiger kann Schadenersatz verlangen
- Geschuldete Leistung selbst oder durch 3. erbringen--> auf Kosten den Schuldners
Kann man einen Schuldner auf direkten Zwang zur Erfüllung einer Obligation zwingen?
Nein der Schuldner kann nie direkt gezwungen werden.
Gläubiger kann Schadenersatz verlangen.
Gläubiger kann Leistung selber oder durch 3. erbringen auf Kosten des Schuldners.
Was ist eine Verschuldenshaftung und was braucht es dafür?
= Obligation aus unerlaubter Handlung
- Entstehung eines Schadens bei Geschädigten
- adäquater Kausalzusammenhang
- Verschulden des Schädiger (durch Absicht oder Fahrlässigkeit)
- widerrechtliche Handlung des Schädigers Bsp.: autofahren unter Drogeneinfluss
Nenne Beispiele für nicht widerrechltiches Handeln.
- Notwehr
- Festhalten von Dieb
- Rotlicht überfahren bei poliz. Einsatzfahrt
Wie sagt man einem schaden auch noch?
Vermögensverschlechterung
Was versteht man unter dem adäquaten Kausalzusammenhang?
Pers. muss nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung mit einem Vorfall rechnen, wie er als Folge eintritt.
Was ist das Verschulden mit Absicht?
Schädiger will durch seine Handlung Schaden verursachen.
Bsp.: Bankräuber sprengt Geldautomat.
Was ist das Verschulden in Fahrlässigkei?
Schädiger will eigentlich keinen Schaden verursachen. Er bringt nicht nötige Sorgfalt oder Aufmerksamkeit auf --> verursacht so Schaden.
Bsp.: H will Loch in Wand bohren, trifft Wasserleitung, grosser Schaden entsteht.
