Arbeitsrecht und Sozialpartnerschaft

1. Leistung von Arbeit (AN schuldet keinen Erfolg bloss ein tätig werden)
2. im Dienste des AG, Unterordnungsverhältnis (abhängige, unselbstständige Arbeit)
3. auf bestimmte oder unbestimmte Dauer
4. Entrichtung eines Lohnes (Die Arbeit ist immer bezahlt

1. Unselbstständig  EAV  --> Selbständig  Auftrag und Werkvertrag  
2. Tätigwerde, kein Erfolg versprochen  EAV und Auftrag   -->  Erfolg versprochen  Werkvertrag
3. Lohn   EAV  /  Honorar  Auftrag  / Werklohn Werkvertrag

• Art. 319 ff.
• Art. 363 ff.
• Art. 394 ff.

• Mitwirkungsgesetz
• OR

• OR

ArG, BBG

• AVG
• DSG
• GlG

Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im AV abgeändert werden.

Sie dürfen durch Vereinbarung zwishcen den Parteien im AV nur zugunsten des AN abgeändert werden.

Sie dürfen durch die Parteien nicht abgeändert werden

Art. 361 und 362 OR

Um die Beziehung zwischen den Arbeitsverbänden.

Die betriebliche und die überbetriebliche

Es die Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften (Arbeitnehmervereinigungen) und Arbeitgeberverbänden

Art. 356 - 358 OR

Sie regelt die Beziehung zwischen der Arbeitnehmervertretung und dem Arbeitgeber. Gesetze MWG, OR(Massenentlassung Art. 335d OR) und der Betriebsordnung

Das Arbeitsinspektorat

• ArG
• BBG

• Höchstarbeits- und Ruhezeit
• Sonntagsarbeit
• Gesundheitsvorsorge
• Sicherheit am Arbeitsplatz

Nein.

Bei begründeten Ausnahmen (Bsp. Sonntagsarbeit) braucht es immer eine Bewilligung.

1. Fragestellung analysieren
2. Zutreffende Rechtsgrundlage suchen
3. Rechtsgrundlage analysieren
4. Rechtsgrundlage anwenden

Bestimmungen zu

Arbeitszeiten

• Freizeit und unbez. Urlaub
• Spesenregelung
• Lohnfortzahlung bei Krankheit etc.

Es kann noch Betriebsreglement, Mitarbeiter- oder Personalreglement heissen

Die Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung sowie die allg. Ordnung im Betrieb (z.Bsp. Disziplinarmassnahmen, Bussen etc.)

1. Verfassung 
2. zwingende Gesetzesbestimmungen
3. GAV (zwingende Mindestbestimmungen
4. Betriebsordnung
5. Dispositives Recht OR
6. Weisungen

Das Günstigkeitsprinzip (Eine rangtiefere Bestimmung geht der ranghöheren vor, wenn sie für den AN günstiger ist

Die für den AN günstigere Bestimmung des GAV geht dem zwingenden (aber nicht absolut zwingen)  Gesetzesrecht vor.

Den Bestimmungen eines GAV, der Betriebsordnung und dem zwingenden Gesetzesrecht 

• Einigung über den Vertragsinhalt
• Handlungs- bzw. Vertragsfähigkeit der Parteien
• Rechtmässiger Vertragsinhalt
• Richtige Form des Vertrages

Der AG darf dem Bewerber nur FRagen stellen, an denen er ein berechtigtes Interesse hat. 

Die Fragen müssen in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der zukünftigen Arbeitsstelle und der zu leistenden Arbeit stehen. 

Art. 328b OR  (Der AG darf Daten nur so weit bearbeiten, als dies nötig ist, um die Eignung eines Arbeitnehmers für eine Arbeitsstelle abzuklären

Art. 4 Abs. 2 DSG ( Verhältnismässigkeit von Datensammlungen)

Art. 4 Abs. 3 DSG (Zweckmässigkeit von Datensammlungen)

• schulische und berufliche Ausbildung
• bisherige Anstellungen und Qualifikationen
• Berufspläne, Weiter- und Umbildungsabsichten
• dem Bestehen eines Konkurrenzverbotes
• ausgedehnte Militärdienstpflichten

• Zugehörigkeit zu eines Gewerkschaft
• politische Gesinnung
• finanzielle Verhältnisse
• der Lohn an der alten Arbeitsstelle und den weiteren Leistungen des AG

Tendenzbetriebe (Z.Bsp. eine Gewerkschaft, ein kirchliches Missionswerk, politisch rechts stehende Zeitung etc.

GEmäss Glg (Diskriminierung) nicht. Nur wenn die Arbeit für schwangere Frauen eine Gefährdung des Gesundheit bedeuten könnte oder wenn Massnahmen getroffen werden müssen, um eine Schwangere zu schützen.

Ja, die eingeschränkte Leistungsfähigkeit muss aber konkret absehbar sein