Arbeitsrecht

NBW Personalassistent

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Ralf Knörndel

Ralf Knörndel

Kartei Details

Karten 144
Lernende 259
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 07.05.2013 / 30.01.2025
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Welche drei grossen Gruppen im Arbeitsrecht gibt es im Bezug auf die Vorschriften?

Individuelles Arbeitsrecht, Kollektives Arbeitsrecht, Öffentliches Arbeitsrecht

Was regelt das Arbeitsrecht

Die unselbständige Erwerbstätigkeit die sich durch Weisungsabhängigkeit gegenüber des Arbeitgebers auszeichnet

Unter welchen Bestimmungen liegen die Freiberufler wie z.B. Anwälte, Ärzte usw?

Unter den Bestimmungen des Auftragsrecht und Werkvertragsrecht

Wo findet das Arbeitsrecht nebst Freiberufler keine Anwendung?

Auch wenn Arbeitstätigkeit im öffentlichen Recht, dem Gesellschafts- oder Familienrecht erbracht wird findet das Arbeitsrecht keine Anwendung

Was regelt das individuelle Arbeitsrecht

Die wichtigsten Aspekte der privatrechtlichen Beziehung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber wie z.B. Vertragsabschluss, Rechten und Pflichten und Kündigung

Beschreibe die Verodnung im individuellen Arbeitsrecht

Dies sind untergeordnete Erlasse die das Gesetz konkretisieren. Verordnungen benötigen immer eine gesetzliche Grundlage

Beschreibe was der Normalarbeitsvertrag ist

Dies ist ein Erlass vom Bund oder der Kantone der für bestimmte Berufsgruppen dispositive Vertragsbestimmungen über den Abschluss, Inhalt und Beendigung des Arbeitsverhältnis enthält

Wer sind die Parteien im Einzelarbeitsvertrag?

Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Welche Formvorschriften hat der Einzelarbeitsvertrag?

keine, er kann mündlich, schriftlich oder auch stillschweigend abgeschlossen werden.

Was konkretisiert den Einzelarbeitsvertrag noch wo für alle Mitarbeiter oder Berufsgruppen in einem Unternehmen dann gilt?

Das Personalreglement. Dies muss aber dem Arbeitnehmer gezeigt werden und er muss einwilligen was meist bei der Unterzeichnung des Vertrages der fall ist

Beschreibe das Weisungsrecht des Arbeitgebers

Durch die Ausübung des Weisungsrecht konkretisiert der Arbeitgeber die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers

Was ist die betriebliche Übung

Dabei handelt es sich über stillschweigende Vereinbarungen zwischen AN und AG im Zusammenhang mit der Begründung von rechtlichen Ansprüchen des Arbeitnehmers (z.B. Grati)

Wann muss eine Betriebsordnung aufgestellt werden?

Wenn es sich um einen industriellen Betrieb handelt aber kann auch auf freiwilliger Basis für alle anderen errichtet werden

Was beinhaltet eine Betriebsordung?

Zwingende Bestimmungen über Gesundheitsvorsorge, Unfallverhütung, soweit notwendig Bestimmungen über das Verhalten der Mitarbeiter und die Ordnung im Betrieb wie auch die Bussen und andere Sanktionsformen

Wie wird die Betriebsordnung aufgestellt?

Als privatrechtliche Regelung entweder einseitig durch den Arbeitgeber, nach Anhörung der Arbeitnehmer oder in Absprache mit der Arbeitnehmervertretung wird sie schriftlich verfasst

Wann wird eine Betriebsordnung rechtlich verbindlich?

Nach erfolgter Genehmigung durch die zuständige kantonale Behörde und deren Bekanntgabe durch den Arbeitgeber wird die Betriebsordnung für beide Vertragsparteien verbindlich.

Was regelt das kollektive Arbeitsrecht?

Das Zusammenwirken der Sozialpartner, die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen

Auf welchen Ebenen findet das kollektive Arbeitsrecht seine Anwendung?

Auf betrieblicher Ebene: Mittels Mitwirkung der Arbeitnehmerschaft; Auf überbetrieblicher Ebene mittels Arbeitsverfassungsrecht das zum Recht des GAV, das Koalitions- und Arbeitskampfrecht (Streik) zählt.

Erkläre den Gesamtarbeitsvertrag

Er ist eine kollektive Vereinbarung der Arbeitsbedingungen zwischen Gewerkschaft und einzelnen Arbeitgebern oder Verbänden. Er hat schuldrechtliche Bestimmungen für involvierten Sozialpartner und normativen Bestimmungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Aus welchen Teilen besteht das öffentliche Arbeitsrecht?

Arbeitnehmerschutzrecht, Gestaltendes öffentliches Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht

Beschreibe die Normenhierachie

Durch die Vielfalt der Vorschriften im Arbeitsrecht muss man bei konkreten arbeitsrechtlichen Fragen die hirarischen Verhältnisse der infrage kommenden Gesetzte beachten wenn sich diese gegenseitig wiedersprechen.

Wann kann man eine Vorschrift die tiefer in der Normenhierachie ist als eine andere Vorschrift die höher ist übergehen?

Wenn es zu einer Verbesserung der rechtlichen Position des Arbeitnehmers führt. Günstigkeitsprinzip

Welche Elemente müssen im rechtlichen Sinn erscheinen, das man von einem Arbeitsvertrag sprechen kann?

-Erbringung einer Arbeitsleistung

-Unterordnungsverhältnis

-Bestimmte oder unbestimmte Dauer des Arbeitsverhältnisses

-Lohn als Entgeld für die geleistete Arbeit

Was ist die Hauptpflicht des Arbeitgebers?

Die Entrichtung eines Lohnes

Was geschieht, wenn im Arbeitsvertrag der Lohn nicht geregelt ist?

Es wird der Lohn geschuldet, der für die Ausübung der spezifischen Tätigkeit üblich ist

Welche Unterscheidung gibt es bei dem Geldlohn?

-der Zeitlohn

-der Akkordlohn

Was ist, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung unentgeltlich erbringt?

Dann fehlt ein wesentliches Element des Arbeitsvertrages und ist ein unentgeltlicher Auftrag oder eine reine Gefälligkeit

Welche Verträge über Arbeitsleistung gibt es?

-Einzelarbeitsvertrag

-Werkvertrag

-Auftrag

Durch was unterscheidet sich der Arbeitsvertrag mit dem Werkvertrag?

-das fehlende Unterordnungsverhältnis

-mit dem Einzelarbeitsvertrag kommt der AN in den Genuss des gesetzlich verankerten Arbeitnehmerschutz

-Der Werkunternehmer schuldet ein Arbeitserfolg in Form des geschuldeten Werkes wo im Gegensatz der AN nur seine Arbeitsleitung erbringen muss

-Es besteht kein Dauerschuldverhältnis wie bei Arbeitsvertrag

Erkläre den Werkvertrag

Der Werkunternehmer verpflichtet sich zur Herstellung eines Werkes und der Besteller zur Leistung eines Werklohnes der nach Ablieferung fällig wird

Erkläre den Auftrag

Der Beauftragte verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber zuer Besorgung eines bestimmten Geschäftes.

Durch was unterscheidet sich der Auftrag zum Einzelarbeitsvertrags und dem Werkvertrag?

Auftrag - Einzelarbeitsvertrag

-fehlende Unterordung

-freie Gestaltung und Abwicklung der Geschäftsbesorung

 

Auftrag - Werkvertrag

-der Beauftragte schuldet keine spezifischen Arbeitserfolge

-

Was für Pflichten ergeben sich für AN und AG kurz vor dem Vertragsabschluss?

-Sorgfalts- und Rücksichtspflichten

-faire Verhandlungsführung nach Treu und Glaube

-Geheimhaltungspflicht

Beispiel:

AG sichert die Stelle zu und entscheidet sich doch für einen anderen AN. Der AN stellte alle anderen Bewerbungen ein und konzentrierte sich auf die versprochene Stelle. AG wird dadurch Schadenersatzpflichtig

Wer trägt die Vorstellungskosten

Der AN ausser es ist was anderes vereinbart

Was muss mit den Bewerbungsunterlagen geschehen, wenn es zu keiner Anstellung kam und was mit den Unterlagen die der AG anfertigen lies?

-Bewerbungsunterlagen bleiben im Eigentum des Bewerbers und müssen retourniert werden

-Psychologische Tests müssen aus persönlichkeits- und Datenschutzes vernichtet werden

Kann man bei einer Ablehung eine Begründung verlangen? Und was ist wenn die Ablehnung unrechtsmässig ist?

-Stellenbewerber kann vom AG eine schriftliche Begründung verlangen

-Bei einem Verstoss kann ein Schadenersatz bis auf drei Monatslöne innter drei Monaten stellen

Welche Fragen dürfen vom AG bei einem Vorstellungsgespräches gestellt werden?

Alle die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Stelle sind. Es ist ein Personalfragebogen oder andere Formulare zu verwenden. Bei unzulässigen Fragen hat der AN das Notlügenrecht falls er dann mit einer Absage rechnen müsste.

Welche zulässige und unzulässigen Fragen kennst du?

Zulässig

-Aus und Weiterbildung, Qualifikationen, Karrierepläne, Konkurenzverbote, Bonität, Gesundheit

 

Unzulässig

-bisheriges Einkommen, Behinderungen?, Familie, Schwangerschaft (nur zulässig wenn gesundheitsrisiken bestehen)

Wann wird der Stellenbewerber mitteilungspflichtig bei einem Vorstellungsgespräch?

Wenn eine geordnete Arbeitsausführung verunmöglicht ist wie z.b. Untauglichkeit infolge mangelnder Ausbildung oder schwerer Erkrankung. Anstellungserheblichen Kriterien die vom Arbeitgeber nicht thematisiert wurden unterliegen keiner besonderen Infomationspflicht

Was geschieht wenn der Stellenbewerber gegen die Informationspflicht verstösst?

Er wird gegenüber dem AG schadenersatzpflichtig und kann sich auf einen Willensmangel berufen und den Arbeitsvertrag anfecht und evtl gerichtlich auflösen