Allgemeinbildung
Einführung in das Recht
Einführung in das Recht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 61 |
|---|---|
| Students | 24 |
| Language | Deutsch |
| Category | General Education |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 26.04.2016 / 22.04.2025 |
| Weblink |
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Obligation durch Vertrag
Ein Schuldverhältnis entsteht durch Vetrag. Zwei Parteien teilen einander ihren Willen mit. Die Willensäusserungen stimmen überein. Eine Partei verpflichtet sich zu einer Leistung und die andere Partei verpflichtet sich zu Gegenleistung.
Obligation durch unerlaubte Handlung
Wer einem anderen widerrechtlich Schaden zufügt, muss der geschädigten Partei den Schaden ersetzen. Das Schuldverhältnis betrifft sowohl Personen- wie Sachschäden.
Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung
Erhält jemand zu Unrecht Geld, muss er dieses Geld zurückerstatten.
Formen der Verträge
Definition Vertrag
Gegenseitig übereinstimmende Willensäusserung von Parteien. Im Obligationenrecht sind die verschiedenen Vertragsarten geregelt.
Formen der Verträge
Definition Formloser Vertrag
Die Vereinbarung ist an keine Form gebunden. Formlos ist der Oberbegriff für mündlich und stillschweigend.
Formen der Verträge
Formgebundener Vertrag
Diese Vereinbarung ist an eine Form gebunden.
Unter welchen drei Formen der Schriftlichkeit bei dem formgebundenen Vertrag unterscheidet man?
-Einfache Schriftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
Einfache Schriftlichkeit
Der Inhalt des Vertrages kann von Hand oder mit dem Computer erfasst werden. Der Gesetzgeber verlangt, dass Verträge unterschrieben sein müssen. Die elektronische Signatur ist der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt.
Qualifizierte Schriftlichkeit
Zur Gültigkeit verlang das Gesetz, nebst der Unterschrfit noch weitere Teile eigenhändig eingesetzt werden oder dass bestimmte Vorraussetzungen erfüllt sind.
Beispiele: Beim eigenhändigen Testament verlangt der Gesetzgeber, dass der Verfasser den gesamten Inhalt von Hand niederschreiben muss.
Öffentliche Beurkundung
Der Inhalt des Vertrages ist von weitreichender Bedeutung. Der Gesetzgeber verlangt daher, dass eine urkundsberechtigte Person, z.B. ein Notar, den Vertrag prüft, ob alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Ist das der Fall, bezeugt der Notar dies auf dem Vertrag mit seiner Unterschrift.
Was ist ein Registereintrag?
Gewisse Rechtsgeschäfte müssen nebst der öffentlichen Beurkundung auch noch in ein Register eingetragen werden.
Beispiel: Ein Hauskauf muss ins Grundbuchamrt und die Gründung einer Aktiengesellschaft ins Handeslregister eingetragen werden.
Was bedeutet eine Veröffentlichung?
Noch weiter gehende Bestimmungen verlangen, dass gewisse Rechtsvorgänge zu veröffentlichen sind, um sie jedermann bekannt zu machen, z.B. im Kantonsblatt (Haus- oder Grundstückkauf)
Vertragsmängel
Definition Anfechtbare Verträge
Der Inhalt eines Vertrages entspricht nicht dem effektiven Willen einer Partei (Vertragsangel).
Wie heissen die Anfechtungsgründe eines Vertrages?
- Wesentlicher Irrtum
- Absichtliche Täuschung
-Furchterregung (Drohung)
- Übervorteilung
Was bedeutet Wesentlicher Irrtum?
Damit das Gericht einen Irrtum als wesentlich einstuft, gelten hohe Anforderungen.
Beispiel: Ein teures Kunstwerk stellt sich im Nachhinein als billige Kopie heraus.
Was bedeutet absichtliche Täuschung?
Ein Vertragspartner macht wissentliche falsche Angaben oder er verheimlicht Tatsachen, von denen er Kenntnis hat.
Beispiel: Ein Unfallwagen wird vom Verkäufer als unfallfrei verkauft, obwohl er weiss, dass es ein Unfallwagen ist.
Was bedeutet Furchterregung?
Einem der Vertragspartner wird das Erleiden eines erheblichen Übels angedroht, falls er den Vertrag nicht abschliesst.
Beispiel: Jemand weiss von Steuerhinterziehung eines andern. Er fordert von ihm den Verkauf eines Bildes und droht, sonst werde er ihn wegen Steuerhinterziehunge anzeigen.
Was bedeutet Übervorteilung?
Man benachteiligt jemanden, um für sich einen unangemessenen Vorteil zu erlangen.
Beispiel: Jemand verlangt von einer in der Sache unkundigen Person das Fünfache der üblichen Preises.
Definition Nichtiger Vertrag
Der Vertrag ist mit einem derart schweren Mangel versehen, dass er nichtig ist. ''Nichtig'' heisst in diesem Zusammenhang: Der Vertrag wird so behandelt, als ob er nicht existieren würde.
Welche Nichtigkeitsgründe gibt es für einen Vertrag?
-Objektiv unmöglicher Vertrag (Beispiel: Jemand verkauft einer Person den Zürichsee)
- Widerrechtlicher Vertragsinhalt (Beispiel: Der Handwerker verpflichtet sich in seinem Arbeitsvertrag zur Leistung von durchschnittlich 60 Stunden pro Woche)
- Vertragsinhalt gegen die guten Sitten (Beispiel: Jemand schliesst mit einer anderen Person einen Vertrag ab, dass diese bei einer Erbschleicherei mithilft)
Welche vier Schritten zu Lösen von Rechtsfällen gibt es?
1. Sachverhalt feststellen: Zuerst muss genau festgehalten werden, was passiert ist. W-Fragen.
2. Bezug zwischen Sachverhalt und Recht herstellen: Dann gilt es herauszufinden, welche gesetzlichen Regelungen auf den festgestellten Sachverhalt angewendet werden können.
3. Rechtsfolgen feststellen: Nachher muss geklärt werden, welche Konsequenzen die Anwendung dieser Regel nach sich zieht.
4. Durchsetzung des Rechts planen: Nun kann im letzten Schritt konkret geplant werden, was die von Sachverhalt betroffene Personen tun müssen, um ihr Recht zu kommen.
