Allgemeinbildung

Orte, wo man das Recht findet.

- geschriebenes Recht

- Gewohnheitsrecht

- Rechtslehre und Rechtsprechung

Alle Rechtsregeln, die von der dafür zuständigen Behörde erlassen worden sind.

Ungeschriebene Regeln, die nach langer Zeit der Anwendung zu Recht geworden sind, weil die Gesellschaft sie als Recht anerkannt hat. 

Beispiel. Höhe des Finderlohns. Höhe des Lohnes steht niergends. Gewohnheitsrecht von 10%.

Die an einem Ort übliche Handlungsweise. Der Ortsgebrauch kann bei Gerichtsverfahren allenfalls als Entscheidungshilfe dienen.

--> Wird im Mietrecht angewendet.

 

Die von den Rechtsgelehrten geäusserte Meinung, die in der rechtswissenschaftlichen Literatur anerkannt sind.

Die Urteilsbegründung eines übergeordneten Gerichts (meistens Bundesgericht) ist für ein untergeordnetes Gericht wegweisend, wenn es einen ähnlichen Rechtsfall zu beurteilen hat. Daraus entsteht eine einheitliche Rechtssprechung. 

- öffentliches Recht, privates Recht

-zwingendes Recht, nicht zwingendes Recht

Definition: Rechtsbeziehung zwischen dem Staat einerseits und Personen anderseits.

Grundsatz: -Subordination, d.h. die Person ist dem Staat untergeordnet. -Dient dem SChutz und Wahrnehmung öffentlicher Interessen.

Anwednung: Wird in der Regel von Amtes wegen angewendet (Polizei, Gericht)

Beispiele: Bundesverfassung, Strafgesetzbuch, Strassenverkehrsamt, Umweltschutzgesetz

Definition: Rechtsbeziehungen zwischen Personen untereinander (Privat=zivil)

Grundsatz: -Koordination, d.h. Gleichwertigkeit der betroffenen Personen. - Betrifft nur die beteiligten Personen. - Aushandlung des Rechts; gewisse Vorschriften müssen eingehalten werden. 

Anwendung: Wird nur auf Klage einer Partei beurteilt & führt zu einem Zivilfall/ Zivilprozess

Beispiel: Zivielgesetzbuch, Obligationenrecht

Definiton: Die Rechtsregeln sind zwingend, d.h. sie sind durch den Parteiwillen nicht veränderbar. 

Öffentliches Recht ist in der Regel immer zwingendes Recht.

Im Privat Recht  gibt es auch zwingende Regeln. 

- absolut zwingende Regeln: Bestimmungen sind gegeüber beider Parteien nicht veränderbar.

- relativ zwingendes Recht: Zugunsten der Schwächeren Partei dürfen Änderungen gemacht werden. Beispiel: Nach dem 20 Altersjahr hat ein Arbeitnehmer 4 Wochen bezahlte Ferien zugut. Der Arbeitgeber darf im mehr, aber nicht weniger Ferien gewähren. 

Definition: Die gesetzlichen Regeln gelten, wenn nichts anderes vereinbart worden ist. Die Parteien dürfen aber etwas Abweichendes vereinbaren. 

-Der Gesetzgeber hat bei keiner Vereinbarung Regeln aufgestellt. Beispiel: Jemand stirb und es fehlt ein Testament, also gelten die Bestimmungen des ZGB.

-Bei Absprache können Änderungen gegenüber dem Gesetz vereinbart werden. Beispiel: In einem Einzelarbeitsvertrag wird die Kündigungsfrist während der Probezeit auf 5 Tage festgelegt.

Rechtsbestimmung, die eine grosse Bedeutung hat und in verschiedenen Rechtsgebieten Anwednung findet.

- Rechtsgleicheit

- Reihenfolge der Rechtsquelle

- Richterliches Ermessen

- Treu und Glauben

- Rechtsmissbrauchsverbot

-Beweislast

-Vor dem Gesetz sind alle gleich

- Mann und Frau sind gleichberechtigt

- Niemand darf diskiminiert werden

Das Gesetz, die Gesetzgeber, die Andwender dürfen niemanden bevorzugen. 

Im Rechtsfall

1. das geschriebene Recht herangezogen werden

2. Wenn darin keine Vorschrift --> Berücksichtigung des Gewohnheitsrechtes

3. Wo auch solches fehlt --> Urteilung nach Regel, die es nach Gesetzesgeber aufstellen würde. 

Wo dem Gericht eigenes Ermessen eingeräumt wird, muss es sämtliche Umstände des konkret zu beurteilenden Falles beachten, um den besonderen Verhältnissen auch tatsächlich gerecht zu werden. 

Der Gesetzesgeber verlangt, dass jedermann immer nach bestem Wissen und Gewissen handelt. Es wird also erwartet, dass man in seinem Handeln ehrlich und fair ist. Ein Zusammenleben ist nur möglich, wenn man davon ausgehen darf, dass man vom Gegenüber nicht belogen oder betrogen wird. Dasselber Verhalten wird aber auch von einem selbst erwartet. 

Missbraucht jemand sein Recht offensichtlich wird dieser Missbraucht nicht geschützt.

Wer etwas behauptet und daraus etwas zu seinen Gunsten ableiten will, muss seine Behauptung auch beweisen. Bweisen heisst: Man muss das Gericht von der Richtigkeit einer behaupteten Tatsache überzeugen.

Es enthält privates (ziviles) Recht.

- Geburt

-Tod

- Namensgebung

- Trennung

- Scheidung

- Eigentum

- Erbe

- Verträge

1. Personenrecht 2. Familienrecht 3. Erbrecht 4. Sachenrecht 5. Obligationenrecht (OR)

Definition: Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

Alle Menschen sind rechtsfähig. Ist unabhängig vom Alter. Bis über den Tod hinaus (Begräbnis)

Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln. 

Diese Fähigkeit erreicht man etwa mit 13 bis 14 Jahren. Wer geistig behindert ist, erlangt die Urteilsfähigkeit nicht.

Mit Vollendung des 18. Altersjahres wird man volljährig.

Sonderregelung: Mit 16 Jahren erreicht man die religiöse Volljährigkeit.

Fähigkeit, durch seine eigenen Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen. 

Vorraussetzung: Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit!

- Geschäftsfähigkeit: d.h. durch eigene Handlungen können Rechtsgeschäfte gültig getätigt werden (Verträge abschliessen)

- Deliktsfähig: d.h. durch rechtswidriges Verhalten kann man zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Fähigkeit, nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (Eltern, Beistand, Vormund) Verpflichtungen einzugehen. 

Beschränkte handlungsunfähigkeit: Sind urteilsfähige Minderjährige und urteilsfähige Personen unter umfassender Beistandschaft.

Beschränkt handlungsfähig: Sind urteilsfähige Volljährige, deren Handlungsunfähigkeit durch eine Massnahme des Erwachsenenschutzes eingeschränkt worden ist.

Jeder einzelne Mensch gilt rechtlich gesehen als natürliche Person. Die natürliche Person hat Rechte und Pflichten. 

Sind Personenverbindungen, die selbständig Rechte erwerben und Pflichten haben könne. 

Juristische Personen sind Geblde des rechts. Zusammensetzung aus natürlichen Personen und werden rechtlich als Einheit. Beispiel: Vereine, Aktiengesellschafen, Genossenschaften

Der Gesetzgeber verleiht den juristischen Personen unter bestimmten Voraussetzungen die Rechts- und Handlungsfähigkeit. 

Es enthält ziviles Recht und ist der 5. Teil des ZGB. 

Der Begriff Obligation bedeutet: Wertpapier und Schuldverhältnis

Schuldverhältnis zwischen zwei Personen oder Parteien. Die eine Partei (Schuldner) ist verpflichtet, etwas zu leisten, und die andere Partei (Gläubiger) ist berechtigt, diese Leistung zu fordern. Eine Obligation enthält immer min. ein Recht und eine Pflicht. 

Vertrag, unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung