Alles W&G

• Eine verbindliche Offerte liegt vor, wenn ein Verhandlungspartner dem anderen einen konkreten Vorschlag für einen Vertragsabschluss macht.

 mit einer Zeitlichen Angabe

 ohne Zeitliche Angabe

 Zeitliche Angabe muss direkt abgemacht werden

ca. 5 Tage

 ca. 1 Tag

• Die Parteien müssen sich über die gegenseitige Leistungen einigen.
• Es geht um das „was“ und „wie viel“.
• Das OR spricht vom Hauptpunkt des Vertrages

• Nebenpunkte sind vorformulierte Vertragspunkte einer Partei. Die andere Partei muss dies zustimmen.
• Nebenpunkte stehen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

• Um einen gültigen Vertrag abschliessen zu können braucht es die Handlungsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit oder Vertragsfähigkeit

• Ist, wer Volljährig und Urteilsfähig ist. 

• Urteilsunfähige Personen sind vollkommen Handlungsunfähig.
• Wer Urteilsunfähig ist, kann durch seine Handlungen keine rechtlichen Wirkungen herbeirufen, denn es fehlt ihm die erforderlichen Vernunft
• Hier ist es egal ob die Person Volljährig oder Minderjährig ist. 

• Zu dieser Kategorie von Personen gehören vorallem urteilsfähige Minderjährige.
• Einen unterschrieben Vertrag von einer Minderjährigen Person ist nichtig – ungültig.
• Um Verträge zustimmen zu können braucht man einen Gesetzlichen Vormund – z.B. die Eltern.

• Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift
• Unterschreiben müssen alle Personen, welche durch den Vertrag verpflichtet werden
• Z.B Arbeitsvertrag, Schenkversprechen

• Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift plus weitere Vorgaben
• Gewisse Vertragspunkte müssen unbedingt erhalten sein
• Z.B. Lehrverträge, Konsumkreditvertrag

• Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift plus Mitwirkung einer Urkundeperson (Notar)
• Z.B. Kaufvertrag eines Grundstückes, Bürgerschaftsvertrag

Wenn die Vorgeschriebenen Vorschriften bei einem Vertragsabschluss nicht eingehalten werden, ist der Vertrag nichtig.

• OR 19
• Man kann einen Vertrag mit beliebigem Inhalt abschliessen.
• Ein Vertrag ist nichtig, wenn er einen
  • Unmöglichen oder
  • Wiederrechtlichen Inhalt hat oder gegen die
  • Sitten verstösst.

• Vertrag ist Vertrag und Verträge müssen erfüllt werden.
• Verträge muss man so einhalten wie man sie abgeschlossen hat.

• Die Parteien können jederzeit selber Vereinbaren, dass ein Vertrag wieder aufgelöst wird.
• Zum Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung beider Vertragspartner notwendig.
• Die Parteien sind bei der Aufhebung an keine Form gebunden (OR 115).

• Unbefristete Dauerverträge muss man Kündigen.
• Kündigungen kann man nur Dauerverträge wie Mietverträge und Arbeitsverträge, nicht aber andere Verträge wie den Kaufvertrag.

• Bei wichtigen Verträgen vereinbaren die Partner manchmal ein Rücktrittsrecht.
• Während einer gewissen Frist kann dann jede Parte vom Vertrag zurücktreten, ohne die Zustimmung des anderen Partners.
• Oft wird eine Entschädigung beantragt.

• Wichtigster Fall der Anfechtung ist der Erklärungsirrtum (man versteht etwas anderes als die andere Partei).
• Die Anfechtung ist auch bei folgenden Punkten möglich
  • Grundlageirrtum
  • Absichtlichen Täuschungen
  • Furchterregung ( Drohung)
  • Übervorteilung

1. Aufhebungsvertrag
2. Kündigung von Dauerverträge
3. Rücktritt vom Vertrag
4.  Anfechtung eines Vertrages

• In der Erfüllung eines Vertrages lösen die Vertragspartner ihre Versprechen ein.
• Oft einigen sich Vertragspartner über die geschuldete Leistung.
• Wer muss was wann in welcher Reihenfolge und wo Leisten.

•  Wenn jemand eine Leistung verspricht und sie dann durch einen anderen erfüllen lässt.

• Das Gesetz teilt die Leistungen in Dienstleistungen und Schachleistungen auf.
• Die Sachleistungen werden in Gattungssachen und Speziessachen geteilt. 

• Die Dienstleistungen werden körperlich oder geistige Kräfte eingesetzt um ein Resultat zu erbringen.

• Bei der Sachleistung geht es darum, dem anderen eine Sache zu übergeben.
• Zum Eigentum – Kaufvertrag, zum Gebrauch – Mietvertrag.

• Bei den Gattungssachen ist der Gegenstand  der Art, Menge und Qualität nach bestimmt
• „ab Stange“, Fabrik und oder Neuware

• Bei den Speziessachen zählt der individuelle Gegenstand.
  • Genau dieser Gegenstand muss geliefert werden
  • Unikat, Einzelstück

• Wenn die Vertragspartner nichts über die Erfüllungsreihenfolge abgemacht haben, gilt „Zug um Zug“-Regel vom OR 82.
  • Es muss nach den regeln vom Mahngeschäft, Verfalltags Geschäft oder eines
  •  Fixgeschäft geleistet werden.

Ist kein Erfüllungszeitpunkt genannt

Haben die Vertragspartner den Erfüllungszeitpunkt einer Leistung vereinbart

Wenn die Parteien vereinbart haben, dass eine bestimmte Leistung nur zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt oder bis zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann.