Juristische Methodik

Rechtsordnung und Rechtsnormen, das positive Recht -> "Law"

Berechtigung und Ansprüche, die man durchsetzen kann -> "rights"

• absolute: gegenüber jedermann
  • Bsp.: Eigentum kann gegenüber jedermann geltend gemacht werden
• relative: gegenüber bestimmten Personen
  • Bsp.: Kaufe von X das Auto -> Kaufvertrag mit X

• Aus Vertrag
• durch unerlaubte Handlung
• durch ungerechtfertigte Bereicherung
• durch Geschäftsführung ohne Auftrag

• dinglichen Rechte
  • Bsp.: Eigentum
• Immaterialgüterrechte
  • Bsp.: Patentrecht, Urheberrecht
• Persönlichkeitsrecht
  • Bsp.: Namensrecht

Übertragbar sind in der Regel Forderungen.

Unübertragbar ist dagegen das Wohnrecht (ein beschränktes dingliches Recht), kann jedoch dem überlebenden Ehegatten eingeräumt werden.

Das Rechtssubjekt konzentrieren sich auf Personen; doch sind Person und Rechtssubjekt keine Synonyme, denn nicht jedes Rechtssubjekt ist eine natürliche Person. Dabei spielen zwei Grundeigenschaften eine Rolle, die Rechtsfähigkeit und die Handlungsfähigkeit. Nur handlungsfähige Personen können Rechtssubjekte sein. Wer nicht rechtsfähig ist, kann nicht Träger von Rechten und Pflichten und damit nicht Rechtssubjekt sein.

• wer rechtsfähig ist d.h. natürliche Personen
• Juristische Personen
  • Körperschaft und Anstalten

Rechtsobjekte sind neben den körperlichen Rechtsobjekten (Sachen) insbesondere  unkörperliche Rechtsobjekte (bestimmte immaterielle Güter, wie etwa Erfindungen, Marken, Design, Werke der Literatur oder Kunst). Auch Forderungen sind Rechtsobjekte, z.B. eine Kaufpreisforderung. Alles was er menschlichen Herrschaft unterworfen werden kann.

• Verein
• AG
• GmbH
• Genossenschaft

• Stiftung

• Bund
• Kantone
• Gemeinden

• ZHAW
• SUVA

• aufgrund Gesetz
• aufgrund Rechtsgeschäft

Ein Rechtsverhältnis zeigt auf, wie die Rechte zwischen Personen geregelt sind.

Eine Berechtigung auf der einen Seite und eine Verpflichtung auf der anderen Seite

• Dulden
• Tun
• Unterlassen

Der Eigentümer hat eine bestimmte Rechtsposition gegenüber anderen Personen und darf darüber verfügen.

• Beim Rechtsgeschäft besteht aus mindesten einer privaten Willensäusserung. (welche auch stillschweigend erfolgen kann)
• Bei Gesetz ist es unabhängig des Willens

• Von gesetzes wegen entsteht mit der Geburt eines Kindes ein Rechtsverhältnis zwischen Eltern und Kind.
• Aufgrund eines Rechtsgeschäfts entsteht ein Rechtsverhältnis durch einen geschlossenen Vertrag.

Willensäusserung von mindestens einer Person

Wenn im Gesetz nichts vermerkt ist, gibt es keine.

• Einseitige -> nur eine Partei gibt eine Leistung -> eine Willensäusserung
• zweiseitige -> beide Parteien müssen eine Leistung erbringen -> zwei Willensäusserungen 
• mehrseitige -> mehrere Parteien müssen Leistungen erbringen -> mehrere Willensäusserung

• Testament
• Vollmacht
• Errichtung einer Stiftung
• Ausübung von Gestaltungsrechte, wie Annahme einer Offerte, Kündigungen und Rücktritt

• Gründung einer Gesellschaft
• Beschlüsse der Mitglieder einer Körperschaft
• div. andere Verträge in welchen mehr als zwei Personen beteiligt sind

Bei einem einseitigen Vertrag wird nur eine Partei verpflichtet, die andere dagegen nur berechtigt.

Bei einem zweistigen Vertrag haben beide Parteien sowohl Pflichten als auch Rechte.

• Rechtsgeschäfte unter Lebenden sind dazu bestimmt, zu Lebzeiten der Beteiligten Wirkung zu entfalten.
• Rechtsgeschäfte des Todes wegen gestalten die Nachfolge in eine Erbschaft, sind also dazu bestimmt, auf den Zeitpunkt des Todes einer Partei Wirkung zu entfalten

-> Zeitpunkt, ab wann es gelten soll!

• Verpflichtungsgeschäft: begründen Verpflichtungen und sind somit Schuldverhlätnisse
  • Verträge, sind in der Regel zweiseitige Rechtsgeschäfte
• Verfügungsgeschäft: Übergabe des Eigentums -> Änden unmittelbar und endgültig den Bestand oder Inhalt eines Rechts
  • Bedarf der Verfügungsmacht
  • Bsp.: Erlassvertrag, Forderung wird aufgeboen
• Grundgeschäft: Wenn einem Verfügungsgeschäft ein Verpflichtungsgeschäft (als Grundgeschäft voraus geht.

Bsp.: Detailist und Kunde schliessen einen Kaufvertrag (Verpflichtungsgeschäft) über ein Kilo Tomaten, der sofort durch zwei Verfügungsgeschäfte - Übergabe der Tomaten und Bezahlung des Kaufpreises - vollzogen wird.

Wenn man in einen Laden geht Bsp.: Coop und kann die Produkte gleich auf das Band legen und mitnehmen.

Rechtsgeschäfte sind von amtlichen Handlungen (insbesondere Verfügungen von Behörden) abzugrenzen. Im Gegensatz zum Rechtsgeschäft, darf eine amtliche Handlung nicht aus freien Stücken, sondern nur auf gesetzlicher Grundlage erfolgen (Legalitätsprinzip).

Bsp.: Frau Meier kann das Grundstück X kaufen wenn sie möchte. Die Stadt Zürich darf dieses Grundstück X nur kaufen, wenn eine gesetzliche Grundlage dafür besteht.

• Gemein Recht = common law = das traditionell entstandene Gewohnheitsrecht, dass auf Präjudizien (Gerichtsentscheiden) beruht
• Partikularrecht = Territorialrecht, von Region zu Region

Allgemeines Recht gilt für jedermann, Sonderrecht nur für bestimmte Personenkreise, etwa für Ausländer, kaufmännische Unternehmen, Militärpersonen, Jugendliche.

Regelrecht ist das ordentliche, im normalen Gesetzgebungsverfahren geschaffene Recht.

Ausnahmerecht dagegen solches, welches bei hoher zeitlicher Dringlichkeit zu einem vereinfachten Verfahren führt.

Das Gesetz ist auslegebedürftig.
Es gibt Gesetze die nicht niedergeschrieben sind Bsp.: Gewohnheitsrecht, Culpa in Contrahendo, Persönlichefreiheit usw.

i) Generell-abstrakt -> für eine Vielzahl Personen und Anwendungen
ii) Rechtsstaat hat viele Normen zum Erlassen von Gesetzen. Gegenteil währe eine Diktatur, wo nur einer bestimmt -> StGB, ZGB als Kodifikationen (Gesetze die einen weiten Bereich umfassend und abschliessend regeln. Gegenteil zur Kodifikationen sind Spezialgesetze Bsp.: KVVG)

Normen die Rechten und Pflichten auferlegen wollen gehören in ein Gesetz.
Hierarchiestufe von Verordnung ist nicht so hoch, um solche Entscheide zu erlassen.