Lernkarten

Es wird von einer generellen (Rechts-)Regel ausgegangen, aus der Konsequenzen für einen konkreten Einzelfall (Sachverhalt) abgeleitet werden kann.

Die Naturwissenschaftler bedienen sich häufig der Induktion. Induktives Vorgehen ist der Gegensatz der Deduktion, d.h. man geht von der Beobachtung konkreter Einzelfälle aus, aus denen dann auf eine allgemeine Regel geschlossen wird.

• Der Gesetzgeber; Sein Ausgangspunkt ist die Vielfalt des menschlichen und gesellschaftlichen Lebens, die er in allgemeinen Regeln zu ordnen versucht.
• Bei Lückenhaftigkeit des Gesetzes; Zunächst selber eine Regel entwickeln (induktives Vorgehen), um diese dann anzuwenden und (deduktiv) einen Schluss zu ziehen.

In der Regel gibt es keine Experimente. Dennoch gibt es Beispiele für Experimente des Gesetzgebers.
Bsp.: Gesetze werden in Kraft gesetzt im vollen Bewusstsein, dass es sich um eine provisorische Lösung handelt. So sollen Erfahrungen gesammelt werden und werden später vielleicht aufgehoben oder in Dauerrecht eingeführt.

Wenn Rechtsnormen häufig und kurzfristig geändert werden, dann schwindet ihre Überzeugungskraft. Es leiden aber auch die Vorhersehbarkeit und die Verlässlichkeit des Rechts = Rechtssicherheit

Eine sehr allgemeine Wertung, die unserer Rechtsordnung zugrunde liegt, ist diejenige, dass dem Individuum ein Eigenwert zukommt; ein Wert, den der Einzelne auch gegenüber der Gemeinschaft durchsetzen kann.
Bsp.: Persönlichkeitsschutz

• Wertungen sind niemals absolut, sie sind stets relativ (jeweiligen Rechts- und Kulturgemeinschaft abhängig).
• Wertungen kann man nicht beobachten, beschreiben oder beweisen wie Tatsachen; man kann sie aber herleiten und begründen.

Das Recht ist normativ. Seine Regeln bilden eine Sollensordnung, tragen somit den Anspruch auf Verbindlichkeit.
Geltung von Vorschriften = präskriptiven Charakter