VL
Kartei Details
Karten | 205 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Politik |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 16.10.2025 / 16.10.2025 |
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Was umfassen die Tätigkeitsfelder?
- Politik (z.B. Rüstungskontrolle, gute Regierungsführung, Demokratisierung)
- Wirtschaft (z.B. Medienfreiheit)
- Menschenrechte (z.B. nationale Minderheiten, Migration, Toleranz und Nichtdiskriminierung)
- Klimapolitik
Was sind Ziele der OSZE?
- Schaffung umfassender Sicherheit, Konfliktverhütung und -management in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum
- Schutz von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zur Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen und Terrorismusbekämpfung
- Sicherheit = Sicherheit von Staaten in innerhalb von Staaten
- präventive Arbeit
- holistisches Aufgabenspektrum von Abrüstung über Wahlunterstützung bis hin zu umfassenden Konfliktmanagement
Was ist die OSZE?
- Ursprünglich aus KSZE
- Plattform für Ost und West zum Austausch im Kalten Krieg
- Ziel: Wiedervereinigung Ost- und Westblock
- OSZE 1994 hervorgegangen
- Entwicklung von einer Konferenz hin zu IO
- Völkerrecht erkennt sie nicht als IO an
- 57 Teilnehmerstaaten (nicht Mitgliedstaaten)
- Annahme: Frieden und Sicherheit kann nur bestehen, wenn Menschenrechte gewährleistet sind
Was ist die neue NATO-Strategie vom 30.06.2022?
- Fokus auf qualitative Verteidigung: 360° Ansatz:
- gegen Angriffe aus Luft, Wasser, Weltall, Land, Cyberspace gewappnet
- China als neue sicherheitspolitische Bedrohung
- Russland als natürliche Bedrohung und möglicher Fall einer kollektiven Verteidigung
- Wettlauf um technologische Innovationen
- Klimawandel
- Terrorismus
- Konflikte, Fragilität und Instabilität in Afrika und Nahost
- Kernaufgaben:
- Abschreckung und Verteidigung (Glaubwürdiges Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv)
- Krisenprävention und -bewältigung (Sicherheit und Stabilität durch wirksames Krisenmanagement)
- kooperative Sicherheit (politischer Dialog und praktische Zusammenarbeit)
Was ist die NATO Strategie 2010 bis 2022?
- festelegen eines strategischen Konzepts alle 10 Jahre
- kollektive Verteidigung
- Verteidigung durch Abschreckung
- bestätigt Normen und Werte
- bis 1995: reiner Fokus auf klassische Sicherheit, wandelte sich hin zu Diskussionen, ob NATO noch notwendig ist
- 1995: Jugoslawienkriege und Kosovo-Konflikt, erstmaliges Handeln "out of Area" der NATO
- Krisenbewältigung
- Sicherheit durch Krisenmanagement
- seit 1995: Fokus auf Kooperation und Krisenbewältigung
- kooperative Sicherheit
- Förderung der internationalen Sicherheit durch Kooperation
Inwiefern wird die NATO als zweibeinig angesehen?
- politischer Arm
- NATO Delegations
- dominiert den militärischen Arm
- Nordatlanktikrat = höchstes Organ
- Sommer- und Wintertagungen
- nur reine Konsensentscheidungen (alle Staaten haben Vetorecht)
- Nukleare Planungsgrippe
- subordinierte Kommitees
- militärischer Arm
- Militärausschuss
- zwei Oberkommandos (durch Amis geleitet (Oberbefehlshaber)):
allied comman operations und allied command transformations - wenig eigene Soldaten (mit Plänen zum Ausbau)
- Generalsekretariat + Generalsektretär (Jens Stoltenberg)
- Amtsperiode: 4 Jahre (5. Jahr optional)
- Repräsentant nach Außen, Vermittler zwischen NATO Staaten
Was ist die Nato und was ist ihr Auftrag?
- 1945 gegründet
- 30 Mitglieder
- Schweden und Finnland wollen gern
- Auftrag
- bewaffneter Angriff gegen einen/mehrere vin ihnen wird als Angriff gegen sie alle betrachtet
- dann: Ausübung des Artikel 51 Charta der UN
anerkanntes Recht zur persönlichen und gemeinsamen Selbstverteidigung - diejenigen Maßnahmen (inkl. bewaffnete Kräfte) einsetzen, die für notwendig erachtet werden, um Sicherheit wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten
- System kollektiver Verteidigung
- nach außen gerichtetes System
- Friedenssicherung durch militärisches Zweckbündnis auf unbegrenzte Zeit
Nenne die dritte Möglichkeit einer Klassifikation von IGOs
- Programmorganisation (Norm- und Regelsetzer)
- legt Agenda fest (z.B. SDGs)
- Operative Organisation (Norm- und Regelimplementierung)
- Umsetzung der Agenda
- z.B. NATO
Nenne die zweite Möglichkeit einer Klassifikation von IGOs
- generell problematische Klassifikation
- z.B. Universal vs. regional
- was ist damit gemeint?
- geographisch universal? Politikfeld universal?
Nenne die erste Möglichkeit einer Klassifikation von IGOs
Geschlossener vs. offener Multilateralismus
- Klassifikation mittels: "Aufgabenspektrum" vs. "Mitgliedschaft"
- Aufgabenspektrum
- general/umfassend (z.B. UN beschäftigt sich mit vielen Aufgaben im politischen Feld)
- specific/politikfeldspezifisch (z.B. NATO)
- Mitgliedschaft
- universell
- partikular (begrenzt bzgl. der Ziele oder Regionen)
Welche weiteren Merkmale haben IGOs?
- Postadresse
- Mitgliederversammlungen
- ständiges internationales Sekretariat inkl. eigenständigem Personal
Was sind drei essentielle Charakteristika von IGOs nach Archer?
- Mitgliedschaft
- ≥ 2 souveräne Staaten
- Mitgliedschaft muss nicht auf staatliche Akteure beschränkt sein
- z.B. in UN haben auch NGOs Beobachterstatus
- Ziel
- Verfolgen gemeinsamer Interessen als Grundmotivation
- muss nicht realisiert werden
- Struktur
- formale und auf Kontinuität angelegte Struktur
- nicht von einem Mitglied dominiert, sondern zu gewissen Grad autonom
- ohne Verfallsdatum (gegründet für die Ewigkeit)
Wie definiert man IGOs?
- von und zwischen Staaten geschaffene Entscheidungsverflechtungen
machen mehreren Staaten einigende/entzweidende Probleme einer kollektive Bearbeitung zugänglich- gemeinsames Problem, das aber unterschiedliche Parteien zersplittern kann
- Parteien haben ggf. unterschiedliche Ziele und Lösungsstrategien
- Problem kann nur kollektiv gelöst werden (z.B. Klima, Terrorismus, globale Gesundheit etc.)
- formal, continouos structure established by agreement between members from two or more sovereign states with the aim of pursuing the common interest of the membership
- Annahme eines gemeinsamen Interesses (kritisiert)
Was sind Internationale Regierungsorganisationen?
- IGOs
- INGOs/TNOs (international Non-Governmental Organization/transnational ...)
Wie differenziert man Institutionen?
- globale Muster (= Diplomatie)
- Aktivitäten (= Multilateralismus)
- formelle und informelle Arrangements
steigend institutionalisiert:- Konventionen (z.B. Kinderrechtskonvention, keine Sanktionen oder fixe Treffen)
- Netzwerke (z.B. G7, lose Staatenverbindung, vage institutionalisiert, keine Sanktionsmöglichkeiten)
- Regime (Normen, die sich auf ein Problemfeld fokussieren)
- IOs
Was sind nach Keohane Institutionen?
- "persistent and connected set of rules, that prescribe behavioral roles, contrain activity, and shape expectations"
- langfristiges Regelset
- konstruiert Rollenverhaltensweisen
- generiert Erwartungsstabilität
Was sind Organisationen und Institutionen?
- amorphe Begriffe
- IB: Keohane definiert beides als sich nicht gegenseitig ausschließend
- Institutionen = Set of Rules
Oberbegriff, der Organisationen umschließt - Organisationen = Art von Institutionen
- Institutionen = Set of Rules
Warum sind IOs in der Weltpolitik so wichtig?
- ohne Analysen der IOs lässt sich Weltpolitik nicht angemessen beschreiben
- weltpolitische Situation spiegelt sich in IOs, z.B. UN wider
- IOs = Plattform für internationalen Austausch (insb. Diplomatie)
- NGOs = Sprachrohr der Gesellschaft
IOs = Zentrale Akteure der GG
Welche Instrumente nutzt die Handelsmacht Deutschland?
- Präferenz für präventive Diplomatie und ökonomische Instrumente
- Verzicht auf militärische Instrumente
- nach Abwägen von Kosten/Nutzen
- insb. basierend auf historische Lernprozesse
Welche Strategien verfolgt die Handelsmacht Deutschland?
- Verzicht auf Autarkie
- Bereitschaft zur Einschränkung von Autonomie
Was sind Primärziele der Handelsmacht Deutschland?
- wirtschaftliche Entwicklung
- Wohlfahrsmaximierung
Inwiefern ist Deutschland eine Zivilmacht?
- Gestaltungswille zur Verregelung, Verrechtlichung und Zivilisierung der IB
- Bereitschaft und Fähigkeit zur Initiierung multilateralen Handelns
- Integrationswille und Bereitschaft zum Souveränitätstransfer an regionalen und internationalen Institutionen
- Wille zur interessenunabhängigen Normdurchsetzung
- Bereitschaft zur Realisierung "zivilisierter internationaler Ordnung", auch wenn dies kurzfristigen nationalen Interessen entgegensteht
Wie entsteht Rollenverhalten?
- Konstruktivistisch
- Rollenerwartungen (alter part) + Rollenerwartungen (ego part) = Rollenverhalten
- ego part durch Umfragen und Wahlen ermittelt
In wessen Konflikt steht Deutschlands Außenpolitik?
- Werte vs. Interessen
- Werte = Multilateralismus, Menschenrechte etc.
- Interessen = Wirtschaftsmacht
- Dt. Abneigung von "Interessen" zu sprechen --> verfolgen einer wertegeleiteten Interessenpolitik
- gesucht wird ein optimaler Kompromiss zwischen Interessen und Werten
Wo sind die normativen Grundlagen Deutschlands niedergeschrieben?
- GG
- Weißbuch zur Sicherheitspolitik
Was sind normative Grundlagen Deutschlands Außenpolitik?
- Multilateralismus (Kooperation durch Integration)
- Diplomatie
- Zivilisierung der IB (Verregelung und Verrechtlichung)
- liberal-soziale Wirtschaftsordnung
- risikoavers und militärabgewandt
- friedensorientiert
Beschreibe die Ebene der IP
- Beziehungen zu Staaten
- Geostrategische Ambitionen
- Machtkonstellationen
- Strukturen des IS
Beschreibe die innenpolitische Dimension
- Innenpolitische Machtkonstellationen
- Abhängig vom Herrschaftstyp
- Individuell: Politikerpersönlichkeiten
- Staatlich: Kabinett, Bürokratie
Welche Analyseebenen gibt es in der AP?
- innenpolitische Dimension
- Ebene der IP mit Blick auf weltpolitische Strukturen und Prozesse
- Ebene der Transnationalen Akteure
- z.B. Klimapolitik durch IOs und NGOs
Was sind Ziele der AP?
- Sicherheit (Integrität, Territorialität, Souveränität, ...)
- Autonomie (Wettbewerbsfähigkeit, gesellschaftlicher Zusammenhalt)
- Wohlfahrt
- Prestige
- (Herrschaft)
Was ist relevant für die AP?
- Führungskräfte (von Weltbildern, Einstellungen, Ideen geprägt)
- Zielsetzung, Verhaltensplanung, Mitteleinsetzung basieren auf:
- Rücksicht auf innerstaatliche Prozesse der politischen Willensbildung
- unter Berücksichtigung regionaler und internationaler Umweltfaktoren
Wichtig: Betrachtung des globalen/internationalen und innergesellschaftlichen Kontext!
Was sind Absichten des Handelns?
- Interessenwahrung und -durchsetzung gegenüber der internationalen Umwelt
- Reaktion auf von außen kommende strukturelle Einflüsse (externe Push-Faktoren)
- innerstaatliche oder gesellschaftliche Wirkungsfaktoren und Präferenzaggregationen
- bspw. Wille der Gesellschaft
Was ist das 3. Konzept der AP?
- AP = eine aus kollektiven Identitäten und gesellschaftlichen Selbst- und Fremdbildern hervorgehende, über Handlungsnormen, Ideen und Präferenzen wirkende Politik
- Politik geformt und gestaltet über:
- Normen
- Sozialisierungsprozesse
- Ideen
- kollektive Ideen
- Logic of Appropriateness
Was ist das 2. Konzept der AP?
- AP von inhaltlichen Dimensionen gekennzeichnet
- durch politisches System geprägter Ausdruck von policy (policy = inhaltlich definierte AP)
- AP = Politikfeld
- AP ist nicht gekennzeichnet von unabänderlichen, ahistorischen Nationalinteresse
- AP gekenntzeichnet von Merkmalen des politischen Systems
- verschiedene Herrschaftsformen > verschiedene AP
Was ist das 1. Konzept der AP?
- AP als nach außen orientiertes, zielgerichtetes und interessengeleitetes Entscheidungsverhalten
- klar erkennbare Akteure (insb. der Staat)
- Adressaten sind im internationalen Umfeld
- Staaten = Akteure, die zweckbestimmt/interessengeleitet sind
- Aktion-Reaktion, die auf Entscheidungen beruhen
Definiere die Außenpolitik und grenze sie so von IB und IP ab
- zielgerichtete, grenzüberschreitende Handlungen eines staatlichen Akteurs
- Staat = zentraler (souveräner) Akteur in IB und IP
- setzt die wichtigsten Ziele und Regeln um
- nach außen gerichtetes und in den internationalen Bereich sich erstreckendes grenzüberschreitendes Entscheidungshandeln
Was ist die Nation?
- "a collective whose people seen themselves as members of the same group because they share the same ethnicity, culture, or language"
- manche Staaten sind keine Nation
- Nation "umwölbt" den Staat
- inkl. Kultur etc.
- Nationen kann man nicht extern aufbauen
- Menschen fühlen sich als Nation oder nicht
- wächst über Jahrzehnte/-hunderte
Was ist der Staat?
- "an independent legal entity with a government exercising exclusive control over a territory and population it governs"
- Staatenbildungsprozess durch Post-Conflict-Peace Processes
- Aufbau staatlicher Strukturen
- Staaten werden partizipativ eingebunden
Was muss in der Außenpolitik unterschieden werden?
Unterscheidung Nation und Staat
Was sind Ian Morris 5 klassische apokalyptische Reiter?
- Klimawandel
- Krankheiten/Epidemien
- Hungersnöte
- Völkerwanderung/Migration
- Zusammenbruch des Staates