ZGB
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Kartei Details
| Karten | 80 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 01.10.2025 / 02.10.2025 |
| Weblink |
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Personenrecht:
Unterschied zwischen natürliche und juristische Person erklären?
Natürliche Person = Mensch → Rechtsfähigkeit durch Geburt, Handlungsfähigkeit durch volljährigkeit + Urteilsfähigkeit. Ende: Tod
Juristische Person = vom Recht geschaffene Organisation → Rechtsfähigkeit durch Gründung/Eintrag im HR, Handlungsfähigkeit durch ihre Organe. Ende: durch Auflösung/Löschung im Handelsregister
Was bedeutet Rechtsfähig?
Träger von Rechten und Pflichten (z.B. Eigentum besitzen, Verträge abschliessen)
Jeder Menschen vom Zeitpunkt der Geburt bis zum Tod. (Ausnahme b. Erbschaft, dann bereits wenn Baby im Bauch.
Was bedeutet Urteilsfähig?
Jede Person, deren es nicht an der Fähigkeit mangelt gewissenhaft zu handeln (Behinderung, psychische Erkrankung, betrunken o. Minderjährig etc.)
Was bedeutet Handlungsfähig?
ist die Fähigkeit durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen
Ist man wenn eine Person Rechtsfähig, Volljährig und Urteilsfähig ist. - Dann voll Handlungsfähig
Was bedeutet beschränkte Handlungsunfähigkeit?
Was bedeutet beschränkte Handlungsfähgkeit?
beschränkte Handlungsunfähigkeit: Ist minderjährig aber urteilsfähig (Wenn eine 17j es voll drauf hat)
beschränkte Handlungsfähigkeit: Wenn Handlungsfähig aber aber nicht urteilsfähig da z.B. besoffen oder psychisch krank.
wichtig: BEsoffene Person wird nach Ausnüchterung für das Verschulden belangt/verantwortlich gemacht.
Was bedeutet Mündigkeit?
Mündigkeit bedeutet, dass eine Person das 18. Altersjahr vollendet hat und damit handlungsfähig wird, sofern sie auch urteilsfähig ist.
Wer ist eine Jur. Person im ZGB?
Vereine & Stiftungen - zweckgebundene Ziele
Wie entsteht ein Verein?
Verein Sie entstehen durch einen Gründungsakt (z. B. Statuten, Stiftungsurkunde) und Eintragung ins Handelsregister sofern wirtschaftliche Zweck / revisionspflichtig.
Wie entsteht eine Stiftung?
Durch Stiftungsurkunde/Testament, Widmung eines Vermögens, Eintragung ins Handelsregister
Wer ist eine jur. Person im OR?
Aktiengesellschaft, GmbH, Genossenschaft, Kommanditaktiengesellschaft - Gesellschaften mit wirtschaftlichen Zielen
In welche Rechtsgruppe gehören Tiere?
Sie sind Sachenähnliche - ausser spez. Vereinbarung wie z.B. Tierschutz-Recht
Wie handelt eine jur. Person?
Jur. Person kann nur durch natürliche Personen handeln (Organe)
Was sind Organe?
Organe sind natürliche Personen oder Gremien, die für die juristische Person handeln und sie nach außen vertreten.
Unterschied zwischen Verein und Stiftung?
Vereine haben mitglieder die alle das selbe Ziel verfolgen und Stiftungen haben keien Mitglieder nur ein Stiftungsvermögen und Stiftungsrat welcher das Geld verwaltet.
Was bedeutet Körperschaft?
Eine jur. Person welche die Grundlage hat: Zusammenschluss von Personen.
Unterschied zwischen Körperschaft und Anstalt?
Eine Körperschaft hat Mitglieder z.B. Verein oder AG
Eine Anstalt hat nur begünstigte z.B. bei Stiftung
Wann entsteht eine Rechtsgemeinschaft von jur. Personen (AG, GmbH etc)?
Mit der Eintragung ins Handelsregister
Wie ist die Rechtsordnung?
Wie ist das Recht aufgebaut?
Was bedeuten die folgenden Abkürzungen (Bundesgesetze)?
ZGB, OR, ZPO, SchKG, DBG, MwStG, RPG
Zivilgesetzbuch (ZGB)
Obligationenrecht (OR)
Zivilprozessordnung (ZPO)
Bundesgesetz über die Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Gesetz über die direkten Bundessteuern (DBG)
Mehrwertsteuergesetz (MwStG)
Raumplanungsgesetz (RPG)
Was ist das absolute Recht und nenne Beispiele?
Absolute Rechte gelten gegenüber allen, sind z.B. Eherecht, Familienrecht, Dinglichesrecht, Persönlichkeitsrecht
Was sind relative Rechte und nenne Beispiele?
gelten nur zwischen bestimmten Personen -> Obligationenrecht (Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag etc)
Was bedeutet Kodifikationsrecht?
ZGB und OR Rechte
Was sind die Gewalten im Staats?
Judikative - Rechtssprechung (Gericht)
Legislative - Gesetzgebende Gewalt (Parlament)
Exekutive - Ausführende Gewalt ( REgierung, Verwaltung, Polizei)
Was bedeutet Heimat-Ort?
- Ist nicht freiwählbar, wird einem mitgegeben aus Abstammung, Geburt oder Einbürgerung.
- Dient zur rechtlichen Zuordnung eines Gemeinwesens (Statt, Kanton, Gemeinde) für z.B. Bürgerrecht oder Unterstützungspflichten
Was bedeutet Wohnsitz?
- Für die Bestimmung der Wohnsitzes/Lebensmittelpunkt sind folgende Punkte relevant: wo gehen Kinder zur Schule, Verein, wo der Kühlschrank gefüllt ist etc.
- Bedürfnis der Rechtsordnung Person einem Gemeinwesen (Staat, Kanton, Gemeinde) zuzuordnen für z.B. Steuern, Wahlrecht, Gerichte etc.
Wichtig: Muss man vom Aufenthaltsort unterscheiden. Das ist dort wo die Person gerade verweilt (egal wie lange).
Was sind die Bürgerrechte und Pflichten in CH?
Rechte (z. B. wählen und abstimmen, in der Schweiz wohnen, Schutz durch die Schweiz im Ausland).
Pflichten (z. B. Steuern zahlen, Wehrpflicht für Männer).
Für welche Themen/Situationen ist der Wohnsitz relevant?
- Ist der Ort, an dem der Beklagte einzuklagen ist
- Betreibungsort
- Ist bedeutungsvoll für den Erbgang
Seit wann gibt es "Ehe für alle"?
Seit 1. Juli 2022
Voraussetzung für eine Ehe?
Wenn zwei Personen mind. 18 Jahre und urteilsfähig sind. Muss auf beiden Seiten freiwillig sein und keine zu nahe Verwandschaft.
Oder Minderjährige mit Zustimmung gesetzliche Vertreters.
Nenne Bsp. von Körperschaften und deren Organe?
Verein: Vorstand + Vereinsversammlung
Stiftung: Stiftungsrat
AG: Verwaltungsrat + Generalversammlung
Welcher Güterstand gilt bei der Ehe sofern nichts anderes abgemacht ist?
Die Errungenschaft
Welche Gütertrennung gilt bei der eingetragenen Partnerschaft sofern nichts anderes abgemacht?
Die Gütertrennung
Welcher Güterstand gilt bei Konkubinat?
Bei Trennung im Konkubinat gilt die Gütertrennung sofern nichts anderes abgemacht wurde.
GEwinn und Verlust wird aufgeteilt ( Sinnvoll Belege etc, aufzubewahren)
Was ist ein Konkubinat?
Bezeichnet das Zusammenleben von zwei Personen, ohne das Sie miteinander verheiratet sind.
(2 Personen welche sich Tisch, Stuhl und Bett teilen)
Seit wann gibt es das Konkubinat in ZH?
Seit 1975
Was bedeutet das Konkubinat in rechtlicher Hinsicht?
- Nichteheliche Lebensgemeinschaft bildet keine eigene Rechtsregelung
- Konkubinat kann als einfache Gesellschaft bezeichnet werden, d.h Zusammenschluss von zwei Personen zum Erreichen von gemeinsamen Zwecks.
Was ist sinnvoll wenn man in einem Konkubinat lebt?
Sinvoll ist es ein Konkubinatsvertrag zu machen (z.B. auch für Hauskauf etc.) Wenn Kinder involviert sind muss man die KESP informieren. (alles im Wohl der Kinder)
Nachteile von Konkubinat im Bezug auf Mietrecht?
- Gilt nicht als Familienwohnung auch wenn Kinder involviert sind somit auch kein Schutz dieses Rechtes
- Wenn nur eine Partei im MV steht, muss der Vermieter keine Rücksicht nehmen und die andere Partei auch nie involvieren. Somit Kündigung, Mietzinserhöhung etc gehen nur an eine Partei (egal ob Kinder oder nicht)
- Es müssen beide Parteien im MV stehen, damit beide die gleichen Rechte haben
Was weisst du über "Arbeiten im Haushalt" im Konkubinat
Man hat kein rechtlichen Anspruch auf Bezahlung. Man frei dies zu vereinabren.
