Heyyyy
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Set of flashcards Details
Flashcards | 33 |
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Language | Deutsch |
Category | Spanish |
Level | Other |
Created / Updated | 21.07.2025 / 11.09.2025 |
Weblink |
https://card2brain.ch/cards/20250721_heyyyy
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Wann ist ein Mensch rechtsfähig
Von Geburt an
Wer kann das BGB in Anspruch nehmen?
normale Menschen, Juristische Personen, staatliche Institutionen
Wozu wird das BGB in Anspruch genommen?
Schadensersatz, Herausgabe fremden Eigentums, Unterlassen unerlaubter Handlungen
Wie kann man das BGB für sich nutzen?
aktiv (Jedermannsrechte) passiv (Klage)
Wer ist Eigentümer?
Eigentümer hat die rechtliche Gewalt über eine Sache
Wer ist Besitzer?
Besitzer übt die tatsächliche Gewalt an einer Sache aus
Wer ist Besitzdiener?
Er übt die tatsächliche Gewalt für einen anderen aus
Kann der Eigentümer mit seinem Eigentum machen was er will?
Nein, er muss die Rechte Dritter und die Gesetze beachten
Wie werde ich Eigentümer?
Durch Kauf, erben, über Vertrag, Schenkung
Wie wird man Besitzdiener?
Übt jemand die tatsächliche Gewalt über eine Sache für einen anderen in dessen Haushalt oder Erwerbsgeschäft Oder in einem ähnlichen Verhältnis aus, vermöge dessen er den sich auf die Sache beziehenden Weisungen der anderen Folge zu leisten hat, so
durch Eingehen eines sozialen Abhängigkeitsverhältnisses (Arbeitsvertrag) mit dem Übertragen von Rechten und Pflichten (z. B. Hausrecht), die laut Vertrag benannt sind (objektbezogene Dienstanweisung) mit Tätigwerden im Erwerbsgeschäft eines anderen (als Kaufhausdetektiv), Ort und Art der Tätigkeit werden im Vertrag definiert der andere (Besitzer) ist in Bezug auf die Sache weisungsberechtigt
Was sind Sachen?
§ 90 BGB Sachen Def.: Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände (feste, flüssige und gasförmige Körper, die abgrenzbar und beherrschbar sind)
Sind Tiere Sachen?
§ 90a BGB Tiere Tiere sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.
§ 833 BGB – Haftung des Tierhalters
Wird durch ein Tier ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt, eine Sache beschädigt, so ist derjenige, welcher das Tier hält, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
Was sind Haustiere? Was Ist Vieh?
Haustiere Luxustiere Hund Katze Papagei Nicht haftbar Vieh, Blindenhunde Wildtiere
Ausnahmerechte
Jedermannsrechte
Rechtfertigungsgründe Schuldausschließungsgründe
Jedermannsrecht (Rechtfertigungsgrund)
Notwehr, defensiver Notstand, aggressiver Notstand, Selbsthilfe, Selbsthilfe des Besitzers, Selbsthilfe des Besitzdieners
Wozu dienen die Jedermannsrechte im BGB
• Die Jedermannrechte dienen dazu, dass sich Jedermann gegen eine Unerlaubte Handlung gegen sich wehren kann. • Die Jedermannrechte erlauben es mir etwas zu tun, was ansonsten strafbar/ schadenersatzpflichtig wäre, um meine Rechtsgüter zu schützen.
Was ist eine" Verbotene Eigenmacht"?
Besitzentziehung, Besitzstörung
Wie reagiere ich auf eine verbotene Eigenmacht?
§ 589 BGB Selbsthilfe des Besitzers, Besitzkehr, Besitzwehr
Was ist eine" Unerlaubte Handlung"?
eine Handlung die vom Gesetz her nicht erlaubt ist und eine Strafe dafür vorsieht und einschreiten in Rechte Dritter
§ 228 BGB
Defensivnotstand
Defensiv Notstand /Defensiv Sachnotstand/Verteidigungsnot-stand Drohende Gefahr von Tier oder Sache wird beseitigt mit EIGENEN Mitteln (betroffen ist das Tier oder die Sache)
§ 904 BGB
Aggressivnotstand
Gegenwärtige Gefahr (steht unmittelbar bevor, ist angefangen, noch nicht zu Ende) Von Sache Tier Mensch Wird beseitigt mit einem FREMDEN Gegenstand von diesem geht KEINE Gefahr aus. Duldungspflicht Der FREMDE MUSS Die Wegnahme dulden Kann SCHADE
§ 227 BGB NOTWEHR
Verteidigungshandlung erforderlich gegenwärtigen rechtswidrigen der Angreifer hat keinen Rechtfertigungsgrund Angriff nur vom Menschen aufgehetzte Hunde Mir oder einem anderen
§ 229 BGB Selbsthilfe
ich helfe mir selber
Voraussetzungen
Obrigkeitshilfe ist nicht nicht schnell genug da Hoheitliche Macht ist nicht da Rechtsanspruch habe ich Rechtsanspruch ist nicht mehr durchsetzbar nur schwer durchsetzbar wenn ich nicht eingreife.
Befugnisse des § 229 BGB
Ich darf eingreifen, in dem ich Wegnehme Beschädige Zerstöre Oder eine Person (der mir was schuldet) => der Verpflichtende der Flucht verdächtig FESTNEHMEN Gegebenenfalls mit GEWALT
Welches Recht kann der Besitzer mir übertragen?
§ 229 BGB Selbsthilfe § 859 BGB Selbsthilfe des Besitzers Hausrecht
§ 828 Schadensersatz bei Minderjährigen
Wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich Gegebenenfalls haftet der Aufsichtsverpflichtete gemäß § 832 BGB.
§ 249 Art und Umfang des Schadensersatz
Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre oder der Gläubigerkann erforderlichen Geldbetrag verlangen
§ 965 BGB Anzeigepflicht
Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat dem Verlierer oder dem Eigentümer unverzüglich Anzeige zu machen. Ist dieser unbekannt, so ist der Fund der zuständigen Behörde zur Ermittlung des Empfangsberechtigten anzuzeigen.
§ 966 BGB Verwahrungspflicht
Der Finder ist zur Verwahrung der Sache verpflichtet
§ 967 BGB Ablieferungspflicht
Der Finder ist berechtigt und auf Anordnung der zuständigen Behörde verpflichtet , die Sache oder den Versteigerungserlös an die zuständige Behörde abzuliefern
§ 967 BGB Ablieferungspflicht
Bei Aushändigung an den Verlierer bzw. Ablieferung bei der Zentrale oder Behörde ist ein Fundprotokoll anzufertigen, das von dem Finder und dem Empfänger zu unterschreiben ist.
§ 971 BGB Finderlohn
Der Finder kann von dem Empfangsberechtigten einen Finderlohn verlangen … Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Finder die Anzeigepflicht verletzt oder den Fund auf Nachfrage verheimlicht. Der Anspruch auf Finderlohn muss in der Fundmeldung ausgewies