Kaufvertrag

Kaufvertrag

Kaufvertrag


Kartei Details

Karten 19
Sprache Deutsch
Kategorie Soziales
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 09.06.2025 / 11.06.2025
Weblink
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Mögliche Kaufgegenstände

Fahrnis

Grundstücke (Liegenschaften)

Rechte

Wissen und andere wirtschaftliche Vorteile

Fahrnis

Zur Gruppe der Fahrnise zählt man alle beweglichen körperlichen Sachen. Das Gesetz zählt aber auch die beherrschbaren Naturkräfte (Energien) zu den Fahrnissen.

Grundstücke

Das bebaute und das unbebaute Land / Liegenschaften

Mieteigentumsanteile

Rechte

Forderungen

Immaterialgüterrechte

Beschränkt dingliche Rechte (Teilrecht Wohnrecht)

Wissen und andere wirtschaftliche Vorteile

Nicht patentierte Erfindung

Geschäfts- und Produktionsgeheimnisse

Kundenstamm

Handkauf

Wenn die Verpflichtungs- und die Erfüllungsphase zeitlich praktisch zusammenfallen.

Voraussetzungen der Vertragsentstehung

Einigung

Handlungsfähigkeit

Richtige Form

Zulässiger Inhalt

Hauptpunkte bei einem Kaufvertrag

Kaufgegenstand (Übergabe und Eigentum)

Kaufpreis (Muss im Vertrag zahlenmässig nicht genau festgelegt sein)

Nebenpunkte eines Kaufvertrags

Ort der Übergabe bzw. der Zahlung

Frist der Übergabe bzw. der Zahlung

Kosten von Transport & Zoll

Risiko und Versicherung

Zinsen

Unterschied subjektiv wesentliche / unwesentliche Nebenpunkte

Mist der Käufer / Verkäufer einem Nebenpunkt grosse Bedeutung zu und er möchte den Vertrag erst entstehenlassen, wenn man sich darüber geeinigt hat ist der Nebenpunkt für ihn subjektiv wesentlich.

Wenn keiner eine ausdrückliche Einigung in einem Nebenpunkt verlangt ist der Nebenpunkt subjektiv unwesentlich

Formvorschriften Kaufvertrag

Grundsätzlich keine Formvorschrift zu beachten.

Ausnahme: Kaufverträge über Grundstücke müssen öffentlich beurkundet werden.

Auflösung eines Kaufvertrags

Keine Abweichungen zum allgemeinden Vertragsrecht.

Auflösungsvertrag

Rücktrittsrecht

Anfechtung

Unterschied Besitz und Eigentum

Der Besitzer hat die tatsächliche Herrschaft über eine Sache und kann über sie verfügen.

Der Eigentümer hat das umfassende Recht an der Sache. Ihm gehört die Sache.

(Tatsächlicher und fiktiver Besitzer)

Übertrag des Eigentums

Fahrnis: Durch Übergabe der Sache

Eigentumsvorbehalt: Erst nach vollständiger Bezahlung

Grundstücke: Eintrag ins Grundbuch

Forderung: Abtretung (Schriftliche Erklärung, Zession)

Nebenpflichten des Verkäufers

Sorgfältige Aufbewahrung

Aussonderung

Verpackung

Eventuelle Versendung 

Hauptpflicht des Verkäufers

Hauptpflicht = Kaufpreis bezahlen

Kaufmännische Spezialregel Mahnforderung: Ist nichts anderes vereinbart, kann der Verkäufer den Kaufpreis frühestens bei Übergabe der Kaufsache fordern.

Man entscheidet vertraglich zwischen Vorauszahlungs-, Bar-, und Kreditkauf.

Annahmeverzug Käufer

Der Käufer muss die nötigen Vorbereitungshandlungen treffen um die Sache sofort in Empfang nehmen zu können.

Andernfalls gerät er in Annahmeverzug

Zollfreie Lieferung

Der Käufer muss nur die MWST bezahlen

Möglichkeiten des Verkäufers bei Zahlungsverzug

Er kann nach wie vor den vollen Kaufpreis verlangen

Er kann vom Vertrag zurücktreten

Er kann einen Deckungskauf vornehmen