Kaufvertrag

Zur Gruppe der Fahrnise zählt man alle beweglichen körperlichen Sachen. Das Gesetz zählt aber auch die beherrschbaren Naturkräfte (Energien) zu den Fahrnissen.

Das bebaute und das unbebaute Land / Liegenschaften

Mieteigentumsanteile

Forderungen

Immaterialgüterrechte

Beschränkt dingliche Rechte (Teilrecht Wohnrecht)

Nicht patentierte Erfindung

Geschäfts- und Produktionsgeheimnisse

Kundenstamm

Wenn die Verpflichtungs- und die Erfüllungsphase zeitlich praktisch zusammenfallen.

Einigung

Handlungsfähigkeit

Richtige Form

Zulässiger Inhalt

Kaufgegenstand (Übergabe und Eigentum)

Kaufpreis (Muss im Vertrag zahlenmässig nicht genau festgelegt sein)

Ort der Übergabe bzw. der Zahlung

Frist der Übergabe bzw. der Zahlung

Kosten von Transport & Zoll

Risiko und Versicherung

Zinsen

Mist der Käufer / Verkäufer einem Nebenpunkt grosse Bedeutung zu und er möchte den Vertrag erst entstehenlassen, wenn man sich darüber geeinigt hat ist der Nebenpunkt für ihn subjektiv wesentlich.

Wenn keiner eine ausdrückliche Einigung in einem Nebenpunkt verlangt ist der Nebenpunkt subjektiv unwesentlich

Grundsätzlich keine Formvorschrift zu beachten.

Ausnahme: Kaufverträge über Grundstücke müssen öffentlich beurkundet werden.

Keine Abweichungen zum allgemeinden Vertragsrecht.

Auflösungsvertrag

Rücktrittsrecht

Anfechtung

Der Besitzer hat die tatsächliche Herrschaft über eine Sache und kann über sie verfügen.

Der Eigentümer hat das umfassende Recht an der Sache. Ihm gehört die Sache.

(Tatsächlicher und fiktiver Besitzer)

Fahrnis: Durch Übergabe der Sache

Eigentumsvorbehalt: Erst nach vollständiger Bezahlung

Grundstücke: Eintrag ins Grundbuch

Forderung: Abtretung (Schriftliche Erklärung, Zession)

Sorgfältige Aufbewahrung

Aussonderung

Verpackung

Eventuelle Versendung 

Hauptpflicht = Kaufpreis bezahlen

Kaufmännische Spezialregel Mahnforderung: Ist nichts anderes vereinbart, kann der Verkäufer den Kaufpreis frühestens bei Übergabe der Kaufsache fordern.

Man entscheidet vertraglich zwischen Vorauszahlungs-, Bar-, und Kreditkauf.

Der Käufer muss die nötigen Vorbereitungshandlungen treffen um die Sache sofort in Empfang nehmen zu können.

Andernfalls gerät er in Annahmeverzug

Der Käufer muss nur die MWST bezahlen

Er kann nach wie vor den vollen Kaufpreis verlangen

Er kann vom Vertrag zurücktreten

Er kann einen Deckungskauf vornehmen