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Arbeitsrecht HR2025

Block I

Block I

16
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Set of flashcards Details

Flashcards 16
Language Deutsch
Category Law
Level Other
Created / Updated 10.05.2025 / 11.05.2025
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Einteilung der Rechtsordnung nach:

 

  • Herkunft einer Norm - Gesetzesrecht, Gewohnheitsrecht, Richterrecht
  • Rang einer Norm - Verfassung, Gesetz, Verordnung
  • Geltungsbereich einer Norm- kommunales Rechr, kantonales Recht, eidgenössisches Recht
  • Nach beteiligten Personen - Öffentliches Recht, Privatrecht

Unterschied zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht

Privatrecht 

-   Bürger / Behörde als Privatsubjekt =) Gleichstellung =) Bürger

-   Prinzip der Privatautonomie

-   Wird angewendet, wenn eine beteiligte Person es verlangt

-   Grundsätzlich dispositives

-   Ausnahmsweise zwingend

 

Öffentliches Recht

-   Behörde als Vertreterin des Staats = Behörde mit Befehlsgewalt; Bürger untergeordnet =) Bürger

-   Prinzip des Staatszwang 

-   Die Behörden wenden öffentliches Recht Von sich aus an.

-   Ist grundsätzlich zwingen

 

Die Rechtsordnung der Schweiz 

 

  • Das Privatrecht
  • Das öffentliche Recht

Das Privatrecht 

-

    regelt die Beziehungen zwischen Privaten, also die Rechtsbeziehungen der Bürger untereinander 

    Zum Privatrecht gehören

    - Zivilrecht - bezieht sich auf die persönlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen. 

                      - besteht   aus : Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht + der erste Teil des Obligationenrechts = allg. Bestimmungen, Vertragsrecht, einfache Gesselschaft

    - Handelsrecht - bezieht sich auf eine unternehmerische Tätigkeit und auf Sachverhalte

                              - zu ihm gehört der zweite Teil des Obligationenrechts: Handelsregister, Handelsgesselschaften und Genossenschaft, Geschäftsfirmen und kaufmänische Buchführung 

                              - weitere Rechtsgebiete : Immaterialgüterrecht, d'as Versicherungsgesetz

                              - Weitere Nebenerlasse wie: Datenschutzgesetz, Produktehaftpflichtgesetz, Urheberrecht, Patentengesetz

    Das öffentliche Recht regelt

    Regelt Die Beziehungen zwischen dém Staat und den Bürgern

    Einteilung des öffentliches Recht

    1. Das materielle Recht - regelt die Bestimmungen, die die Rechtslage Oder Rechtsbeziehungen zwischen 2 Subjekten regeln. (Das Staatsrecht - Bundesverfassung; Grundrechte; Verhältnis Bund und Kantone;....)
    2. Das formelle Recht - regelt die Rechtsdurchsetzung, das Verfahrensrecht (*Zivilprozessordnung, *Strafprozessordnung, *Verwaltungsverfahrengesetz, *Vollstreckungsrecht)
    3. Das Kollisionsrecht - die Bestimmungen, die festlegen, welche von verschiedenen konkurierenden Normen auf einen bestimmten Tatbestand anwendbar ist.

    Zum materiellen Recht (öffntliches Recht) zählen

    1. das Staatsrecht - Bundesverfassung, Grunderchte, Verhätnis Bund und Kantone
    2. das Verwaltungsrecht - Steuerrecht, Polizeirecht, Baurecht, Beamtenrecht
    3. das Strafrecht - Strafgesetzbuch, Betäubungsmittelgesetz

    das Verfahrensrecht 

    - gehört zum ?

    - welche Ordnungen, Rechte zählen dazu

    - gehört zum formellen Recht (öffentliches Recht)

    - Zum formellen Recht zählen:

       - Zivilprozessordnung

       - Strafprozessordnung

       - Verwaltungsverfahrengesetz

       - Vollstreckungsrecht

    Wie handelt der Staat dem Bürger gegenüber?

    durch Verfügung = verbindliche Anordnung im Einzelfall

    Womit ist das öffentliche Recht angewendet?

    Das öffentliche Recht ist mit der Verfügung angewendet.

    Mindestinhalt einer Verfügung (8 Punkte)

    1. Verfügung - die Bezeichnung als Verfügung zeigt dem Betroffenen, dass es sich um eine verbindliche Amsthandlung handelt.
    2. Verfügenden Behorde - es muss klar sein, wer der ''Absender'' der Verfügung ist.
    3. Adressat der Verfügung - die Person, evtl. Personenkreis, an die sie sich richtet.
    4. Sachverhalt - bei einer Vefügung geht es um einen Einzelfall. Im Sachverhalt wird dieser Einzelfall genannt.
    5. Begründung - mit der Verfügung wird das öffentliche Recht angewendet. Desshalb muss die Behörde sagen, auf welche Rechtsnormen sie sich abstützt und weshalb sie zu ihrem Entscheid kommt.
    6. Dispositiv - ist eigentlich der Entscheid. Je nach der Art der Verfügung sagt die Behörde, was der Adressat: § TUN DARF (bauen, bei einer Baubewilligung; §TUN MUSS (den Führerschein abgeben)..........
    7. Rechtsmittelbelehrung - sie sagt, wie sich der Adressat: § mit welchem Rechtsmittel § innert welcher Frist §bei welcher Instanz, gegen die Verfügung wehren kann.
    8. Ort, Datum, Unterschrift

    Zu welchem Recht gehört Sozialversicherungsrecht und welche Gesetze gehören zum Sozialversicherungsrecht:

    Sozialversicherungsrecht gehört zum öffentlichen Recht und folgende Gesetze gehören dazu:

     

    1. Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
    2. Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG)
    3. Berufliche Vorsorge (BVG)
    4. Invalidenversicherung (IVG)
    5. Krankenversicherung (KVG)
    6. Unfallversicherung (UVG)

    Zu welchem Recht gehört Verfahrensrecht? Und welche Gesetze und Ordungen und Gesetze gehören dazu:

    Das Verfahrensrecht gehört zum öffentlichen Recht.

    Folgende Ordnungen und Gesetze gehören zu dem Verfahrensrecht:

    1. Verwaltunsverfahren (VwVG)
    2. Strafprozessverfahren (StPO)
    3. Zivilprozessverfahren (ZPO)
    4. Schuldbetreibungs - unk Konkursverfahren (SchKG)

     

    Verfassungsrecht (BV) und Kantonsverfassungen gehören zum

    öffentlichen Recht

    Arbeitssicherheit (ArG) gehört zum

    Wirtschaftsverwaltungsrecht (öff. REcht)

    zusammen mit:

    • öffentliches Beschaffungswesen (BöBG)
    • Produktesicherheit (PrSG)
    • Aufsichtsrecht

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