Arbeitsrecht HR2025

Privatrecht 

-   Bürger / Behörde als Privatsubjekt =) Gleichstellung =) Bürger

-   Prinzip der Privatautonomie

-   Wird angewendet, wenn eine beteiligte Person es verlangt

-   Grundsätzlich dispositives

-   Ausnahmsweise zwingend

Öffentliches Recht

-   Behörde als Vertreterin des Staats = Behörde mit Befehlsgewalt; Bürger untergeordnet =) Bürger

-   Prinzip des Staatszwang 

-   Die Behörden wenden öffentliches Recht Von sich aus an.

-   Ist grundsätzlich zwingen

• Das Privatrecht
• Das öffentliche Recht

regelt die Beziehungen zwischen Privaten, also die Rechtsbeziehungen der Bürger untereinander 

- Zivilrecht - bezieht sich auf die persönlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen. 

                  - besteht   aus : Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht + der erste Teil des Obligationenrechts = allg. Bestimmungen, Vertragsrecht, einfache Gesselschaft

- Handelsrecht - bezieht sich auf eine unternehmerische Tätigkeit und auf Sachverhalte

                          - zu ihm gehört der zweite Teil des Obligationenrechts: Handelsregister, Handelsgesselschaften und Genossenschaft, Geschäftsfirmen und kaufmänische Buchführung 

                          - weitere Rechtsgebiete : Immaterialgüterrecht, d'as Versicherungsgesetz

                          - Weitere Nebenerlasse wie: Datenschutzgesetz, Produktehaftpflichtgesetz, Urheberrecht, Patentengesetz

Regelt Die Beziehungen zwischen dém Staat und den Bürgern

1. Das materielle Recht - regelt die Bestimmungen, die die Rechtslage Oder Rechtsbeziehungen zwischen 2 Subjekten regeln. (Das Staatsrecht - Bundesverfassung; Grundrechte; Verhältnis Bund und Kantone;....)
2. Das formelle Recht - regelt die Rechtsdurchsetzung, das Verfahrensrecht (*Zivilprozessordnung, *Strafprozessordnung, *Verwaltungsverfahrengesetz, *Vollstreckungsrecht)
3. Das Kollisionsrecht - die Bestimmungen, die festlegen, welche von verschiedenen konkurierenden Normen auf einen bestimmten Tatbestand anwendbar ist.

1. das Staatsrecht - Bundesverfassung, Grunderchte, Verhätnis Bund und Kantone
2. das Verwaltungsrecht - Steuerrecht, Polizeirecht, Baurecht, Beamtenrecht
3. das Strafrecht - Strafgesetzbuch, Betäubungsmittelgesetz

- gehört zum formellen Recht (öffentliches Recht)

- Zum formellen Recht zählen:

   - Zivilprozessordnung

   - Strafprozessordnung

   - Verwaltungsverfahrengesetz

   - Vollstreckungsrecht

durch Verfügung = verbindliche Anordnung im Einzelfall

Das öffentliche Recht ist mit der Verfügung angewendet.

1. Verfügung - die Bezeichnung als Verfügung zeigt dem Betroffenen, dass es sich um eine verbindliche Amsthandlung handelt.
2. Verfügenden Behorde - es muss klar sein, wer der ''Absender'' der Verfügung ist.
3. Adressat der Verfügung - die Person, evtl. Personenkreis, an die sie sich richtet.
4. Sachverhalt - bei einer Vefügung geht es um einen Einzelfall. Im Sachverhalt wird dieser Einzelfall genannt.
5. Begründung - mit der Verfügung wird das öffentliche Recht angewendet. Desshalb muss die Behörde sagen, auf welche Rechtsnormen sie sich abstützt und weshalb sie zu ihrem Entscheid kommt.
6. Dispositiv - ist eigentlich der Entscheid. Je nach der Art der Verfügung sagt die Behörde, was der Adressat: § TUN DARF (bauen, bei einer Baubewilligung; §TUN MUSS (den Führerschein abgeben)..........
7. Rechtsmittelbelehrung - sie sagt, wie sich der Adressat: § mit welchem Rechtsmittel § innert welcher Frist §bei welcher Instanz, gegen die Verfügung wehren kann.
8. Ort, Datum, Unterschrift

Sozialversicherungsrecht gehört zum öffentlichen Recht und folgende Gesetze gehören dazu:

1. Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
2. Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG)
3. Berufliche Vorsorge (BVG)
4. Invalidenversicherung (IVG)
5. Krankenversicherung (KVG)
6. Unfallversicherung (UVG)

Das Verfahrensrecht gehört zum öffentlichen Recht.

Folgende Ordnungen und Gesetze gehören zu dem Verfahrensrecht:

1. Verwaltunsverfahren (VwVG)
2. Strafprozessverfahren (StPO)
3. Zivilprozessverfahren (ZPO)
4. Schuldbetreibungs - unk Konkursverfahren (SchKG)

öffentlichen Recht

Wirtschaftsverwaltungsrecht (öff. REcht)

zusammen mit:

• öffentliches Beschaffungswesen (BöBG)
• Produktesicherheit (PrSG)
• Aufsichtsrecht