Devinitionen Recht und Normen

Längere Arbeitszeiten

Erhöhung der Mitarbeiterzahl

Umorganisation der Arbeitsstelle

Die angeordneten Massnahmen sind der Bauleitung anzuzeigen

Ablieferungstermin definiert den Zeitpunkt, an dem das Werk fällig wird

Der definierte Zeitpunkt gilt als Verfalltag nach Art. 102 OR

An diesem Tag muss der Unternehmer ohne Aufforderung das Werk
abliefern

Ab diesem Verfalltag ist der Unternehmer im Schuldnerverzug

Herstellungs- und Ablieferungspflicht gehört zur Hauptpflicht des
Unternehmers

Ablieferung setzt Vollendung des Werkes voraus (nicht Mängelfreiheit)

Besteller hat Recht auf Herstellung und Ablieferung

• Arbeiteranzahl
• Arbeitsstunden
• Maschinenstunden
• Materialverbrauch
• Angaben über die geleisteten Arbeiten

Anzahl beschäftigte Arbeitnehmer auf Baustelle
• Für den Arbeitsfortschritt unmittelbar massgebende Baumaschinen
• Ausgeführte Arbeiten

Unternehmer bezeichnet Person (Baustellenchef), die ermächtigt ist:
• Weisungen entgegenzunehmen
• Rapporte zu unterzeichnen
• Bauaufnahmen zu unterzeichnen (z.B. Ausmassprotokoll)
Baustellenchef vertritt den Unternehmer bei Abwesenheit

Baustellenchef ist für korrekte Ausführung der Arbeiten und Ordnung auf
der Baustelle verantwortlich

Der Baustellenchef

Beschaffung der Pläne (Ausführungspläne)
Koordination der Unternehmer
Vorbereitungszeit der Unternehmer berücksichtigen
Aufsicht über Arbeitsausführung
auch ausserhalb der Baustelle
Produktionshalle, Malerwerkstatt etc.
Prüfung des Werkes (Abnahme)
Prüfung der Rechnungen

Wird der Werkvertrag durch einen Stellvertreter abgeschlossen, kann
Werkvertrag scheitern, wenn Stellvertreter nicht ermächtigt war
Architekten oder Bauherrenvertreter brauchen vom Bauherrn eine
Ermächtigung (kann auch mündlich sein)
Unternehmer, die vom Bauherrn über die Ermächtigung Kenntnis
genommen haben, können sich darauf berufen

 stillschweigend = Unternehmer beginnt mit der Ausführung der
offerierten Arbeiten, Bauherr erhebt im Wissen darum keinen Einspruch

Grundsätzlich keine schriftliche Form notwendig
Kann durch mündliche oder stillschweigende Erklärung geschlossen werden
 

- Inhaltsmangel
 Unmöglichen, widerrechtlichen Inhalt hat
 Gegen gute Sitten verstösst
• Mangel nur einzelne Vertragsteile betrifft,
dann nur diese nichtig, ausser er wäre gar nicht geschlossen
worden

- Übervorteilung
Offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und der Gegenleistung
begründet:
• auf Grund von Ausbeutung;
• Notlage , Unerfahrenheit, Leichtsinn

Durch Antrag (Offerte, Angebot, Gegenangebot) und Akzept (Annahme)
wird Werkvertrag rechtsgültig geschlossen

Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung“ Art. 1 Abs. 1 OR

Durch Antrag (Offerte, Angebot, Gegenangebot) und Akzept (Annahme)
wird Werkvertrag rechtsgültig geschlossen

Auftragserteilung des Bauherrn weicht von ursprünglichem Angebot ab
= Gegenangebot

Wenn Gegenangebot zustande kommt, fertigt Bauherr den Werkvertrag aus

1) Text der vorgesehenen Vertragsurkunde
2) Durch das Bauprojekt bedingte, besondere Bestimmungen
3) Leistungsverzeichnis oder Baubeschrieb
4) Pläne
5) Verzeichnis allgemeinen Bedingungen
I) Norm SIA 118
II) Norm SIA anderer Verbände (118/257 und 257)
III) Weitere Normen der anderen Fachverbände (Technische
Merkblätter SMGV, VSLF)

A) Beidseitig unterzeichnete Vertragsurkunde
B) Angebot des Unternehmers mit dazugehörenden Beilagen

Mind. zwei Exemplare müssen unterzeichnet werden

Wenn der Bauherr die Annahme mündlich oder schriftlich mitteilt

Der Werkvertrag erlangt auch Gültigkeit, wenn mit der Ausführung der Arbeiten
im beidseitigen Einverständnis begonnen wird

30 Tage bindend ARt. 17 Norm SIA 118

hat er dies gesondert einzureichen, nsonsten werden die Bedingungen als vereinbart angesehen

- Preiskalkulation auf Grund der klaren Ausschreibungsunterlagen

- Einverständnis mit den Bedingungen der Ausschreibungen

Ausführungsort Baustelle

Oberflächenbeschaffenheit

Beschichtungeffekt deckend

Farbtöne

Glanzgrad

Applikationsart

Zur Vereinfachung der Leistungsbeschreibung

Anforderungen an die Beschichtungen

Beschreibung desBauteils

Vorleistungen ( Abdeck und Vorarbeiten)

Menge ( Ausmass, Pläne , Skizzen usw

Oberflächenbeschaffenheit Zustand des Untergrundes

Baustelleneinrichtung, Massnahmen für Unterkunft und Verpflegung

Materiallieferungen

Weisung des Bauherrn betreffend Lieferanten oder Fabrikate

Baubeschreibung

Das Leistungsverzeichnis  ist Bestandteil einer bestimmten Art der Leistungsbeschreibung. 

Das LV bildet in der Baubeschreibung die Grundlage für die Angebotskalkulation.

Das Leistungverzeichnis ist so enzurichten, dass der Unternehmer nur noch die vom ihm angebotenen Preise anzugeben hat und dafür das leistungsverzeihnis verwenden kann.

• Text der vorgesehenen Vertragsurkunde
• Besondere Bestimmungen, durch das Projekt bedingt
• Leistungsverzeichnis oder Baubeschrieb
• Pläne
• Verzeichnis für allgemeine Bedingungen (Angebot und Werkvertrag):
Norm SIA 118
Norm SIA 118/257
Weitere Normen der Fachverbände, Technische Merkblätter
SMGV/VSLF etc.

Norm SIA 118

Art.4 bis Art.22

Einzureichende Beilagen: Bauprogramme, Pläne, Deklarationen etc.

Art der Preise (Einheits-, Pauschal-, Globalpreise)

Eingabefrist, Stichtag der Kostengrundlage, Verbindlichkeit

Es ist eine Bezeichnung für ein ganzes Verfahren das sich auf den Abschluss eines Vertrages richtet.

 Es ist eine Angebotsabgabe der Bieter im Rahmen der Ausschreibung

Einladung/Ausschreibung kann auch öffentlich publiziert werden