SchKG
Svit Fachausweis Bewi
Svit Fachausweis Bewi
Set of flashcards Details
| Flashcards | 51 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Micro-Economics |
| Level | Other |
| Created / Updated | 10.10.2023 / 07.01.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20231010_schkg
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| Embed |
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Gibt es Ausnahmen betreffend der Konkurbetreibung?
Ja. Art. 43 Shkg
Die Lutz AG hat ihre Heizabrechnung nicht bezahlt. Die Betreibung wurde eingeletet. Der Zahlungsbefehl wurde ohne Rechtsvorschlag zurückgeschickt.
Welches Dokument wird das Betreibungsamt ausfertigen?
Welches ist der nächste Verfahrensschritt auf der Grundlage deses Dokuments?
Die Betreibung auf dem Weg des Konkurses wird fortgesetzt (Schuldner als Aktiengesellschaft im Handelsregister). Das Betreibungsbüro droht den Konkurs an und wird daher eine Konkursandrohung erstellen (Art. 159 SchKG)
Der Gläubiger kann nach Ablauf von 20 Tagen seit der Zustellung der Konkursandrohung beim Konkursgericht das Konkurseröffnungsbegehren stellen. (Art. 166 Abs 1 SchKG)
Beim Pfändigunsvollzug wird der Personenwagen des Schuldner x gepfändet. Er ist jedoch stark gehbehindert und er benötigt den Personenwagen als Fortbewegungsmittel. Darf man den Wagen pfänden?
Nach Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG sind bewegliche Sachen (Personenwagen), welche für einen Schuldner unentbehrlich sind, als unpfändbare Vermögenswerte (Kompetenzstücke) aus der Pfändung zu belassen.
Das Betreibungsamt vollzieht für den Gläubiger A erfolgreich die Pfändung. Drei Tage nach vorgenanntem Pfändigungsvollzug stellt Gläubiger B für seine ausstehende Forderung das Fortsetzungsbegehren beim Betreibungsamt.
Wir erneut eine Pfändigung vollzogen?
Gläubiger, die das Fortsetzungsbegehren innerhalb von 30 Tagen nach dem Vollzug einer Pfändung stellen, nehmen an der Pfändung teil. D. h. der Gläubiger B nimmt an der für den Gläubiger A vollzogenen Pfändung teil (Art. 110 SchKG). Die Pfändung wird jeweils soweit ergänzt, als dies zur Deckung sämtlicher Forderungen einer solchen Gläubigergruppe notwendig ist.
Als Grundpfandgläubiger werden wir im Rahem einer durch uns eingeleiteten Grundpfansbetreibung gegen Schuldner S aufgefordert, innert 20 Tagen, ihre durch das Grundpfand gesicherte Forderung, Zinsen und Konsten beim Beitrebungsamt einzugeben.
In welchem Umfang bietet das Grundpfandrecht dem Gläubiger Sicherheit?
Das Grundpfandrecht bietet dem Gläubiger im Sinne von Art. 818 ZGB Sicherheit für:
- die Kapitalforderung;
- die Kosten der Betreibung und die Verzugszinse;
- drei zur Zeit des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszinse und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins; beim Schuldbrief sind nur die tatsächlich geschuldeten Zinsen pfandgesichert.
Welcher Zeitpunkt ist für die Zinsberechnung betreffend Umfang des Mietzinses bei der Retention massgebend?
Der Zeitpunkt für die Zinsberechnung, ist der letzte Zinstermin vor Stellung des Retentionsbegehrens. Von diesem Zeitpunkt an ist für den verfallenen Jahreszins inkl. Nebenkosten ein Jahr zurück- und für den laufenden Halbjahreszins ein halbes Jahr dazuzurechnen.
was bedeutet Prosequierung im Zusammenhang mit dem Retentionsrecht?
Die Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung innert Frist, nennt man Prosequierung.
Unterschied zwischen Verlustschein ud Pfandausfallschein
Der Verlustschein ist eine Bestätigung des Betreibungsamtes, dass der Gläubiger für seine Forderung nicht voll gedeckt wurde. Der Pfandausfallschein hingegen ist kein Verlustschein, sondern gibt lediglich an, wie gross die ungedeckt gebliebene Restforderung aus der Verwertung eines Pfandes bei einer Betreibung auf Pfandverwertung noch ist. Er berechtigt den Gläubiger innert Monatsfrist direkt zur Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung oder Konkurs.
Was wird vorausgesetzt, dass gegen eine natürliche Person aufgrund eines Konkursverlustscheins eine neue Betreibung eingeleitet bzw. auch fortgesetzt werden kann?
Gestützt auf einen Konkursverlustschein kann eine neue Betreibung gegen den Schuldner nur eingeleitet werden, wenn der Schuldner zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265 abs. 2 SchKG).
Am 12. Juli hat das Betreibungsamt Herrn X einen Zahlungsbefehl zugestellt. Der Grund: "Schadenersatz". Da Herr X abwesend ist, wird der Zahlungsbefehl an seine Sekretärin übergeben, die diesen zur anderen Post Ihres Vorgesetzten legt.
a) Am Dienstag, 2. August, kehrt Herr X aus dem Urlaub zurück und nimmt gleichentags vom Zahlungsbefehl Kenntnis, gegen den kein Rechtsvorschlag erhoben wurde. Er ist mit dem Zahlungsbefehl nicht einverstanden. Was kann er tun dagegen? Innerhalb welcher Frist?
b) Variante: Herr X erfährt erst am 2. September dass er einen Zahlungsbefehl erhalten hat, als ihm das Betreibungsamt ankündigt, dass es die Pfändung am 5. September in seinem Haus durchführen wird. Was kann Herr X tun, um die Pfändung zu verhindern?
c) In Panik zahlt Herr X am 4. September den Betrag von CHF 2'500.-, obwohl er glaubt, dass er keine Schulden hat. Welche Klage muss Herr X ergreifen, um den zu Unrecht gezahlten Betrag zurückzufordern?
a) Gemäß Artikel 63 SchKG kann während den Betreibungsferien vom 15. bis 31. Juli die Rechtsvorschlagfrist nicht ablaufen, sie wird um drei Werktage verlängert. Im konkreten Fall ist es weiterhin möglich, bis zum 4. August Rechtsvorschlag zu erheben.
b) Gemäß Art. 85a SchKG kann der Betriebene jederzeit vom Gericht am Betreibungsort feststellen lassen, dass die Schuld nicht (mehr) besteht.
c) Art. 86 SchKG: Rückforderungsklage wegen zu Unrecht erfolgter Zahlung.
Welcher Unterschied hat der Rechtsstillstand gegenüber den Betreibungsferien?
Betreibungsferien sind genau fixiert während der Beginn eines Rechtstillstandes vom Einzelfall abhänht. Betreibungsferien gelten für alle Schulden, der Rechtstillstand nur für dijenigen, die sich in der gesetzlichen Situation befinden,
