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Cartes-fiches 248
Langue Deutsch
Catégorie Devinettes
Niveau Université
Crée / Actualisé 14.04.2023 / 23.05.2023
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Androhen

In Aussicht stellen einer Gefahr für die im Gesetz genannten Rechtsgüter

Vorspiegeln

Tatsachenwidriges Alarmieren der Bevölkerung wegen angeblich von Drittpersonen oder von Katastrophen drohenden Gefahren

Ansicht/Hinweis zum Versuch bei Schreckung der Bevölkerung

Versuch

  • Die in Aussicht gestellte Gefahr muss geeignet sein, die Bevölkerung in Schrecken zu versetzen  
  • Falls die Adressaten die Äusserungen verstehen, aber nicht in Schrecken versetzt werden, ist der Tatbestand nicht erfüllt, weil die Äusserung nicht geeignet war, die Bevölkerung in Schrecken zu versetzen (h.L.)

öffentlich (Schreckung der Bevölkerung)

Ein grösserer, durch persönliche Beziehungen nicht zusammenhängender Kreis von Personen

auffordern

Äusserung von gewisser Eindringlichkeit, die nach Form und Inhalt geeignet ist, den Willen der Adressaten zu beeinflussen

Gewalttätigkeit

Physische Einwirkung auf Personen oder Sachen, die zu mehr als nur unerheblichen Beeinträchtigungen führt

Zusammengerotter Haufen

Menschenansammlung, die nach aussen als vereinte Macht erscheint und von einer für die öffentliche Gewalt bedrohlichen Grundstimmung getragen wird

öffentlich (Landfriedensbruch) Grundprinzip

Eine unbestimmte Zahl beliebiger Personen kann sich anschliessen; auch dann, wenn die Polizei eine Menschenmenge eingekreist hat 

teilnehmen (Landfriedensbruch)

Aufgrund des Verhaltens derart im Zusammenhang mit der Menge stehen, dass man für den unbeteiligten Beobachter als deren Bestandteil erscheint

Wenn das Verhalten derart im Zusammenhang mit der Menge steht, dass ein unbeteiligter Beobachter, einem als Bestanteil wahrnimmt.

mit vereinten Kräften

Gewalttätigkeiten erscheinen als «Tat der Menge», die von einer bedrohlichen Grundstimmung getragen wird

planmässige Vorbereitungshandlung

Mehrere unter sich zusammenhängende Handlungen sind auf eine Tatvorbereitung gerichtet

konkrete Vorbereitungshandlung

Äusserlich erkennbare Vorbereitungshandlungen müssen die beabsichtigte Straftat mindestens ihrer Art nach hinreichend konkretisieren

technische Vorbereitungshandlung

Dienen der Beschaffung von Informationen und/oder der Bereitstellung von Tatmitteln 

organisatorische Vorbereitungshandlung

Absichern der ungestörten Tatausführung durch detaillierte Besprechung oder Koordination des Tatplans

nicht zu Ende führen (Vorbereitungshandlung)

«nicht zu Ende führen»

◦Täter bricht die laufenden Vorbereitungen aus irgendeinem Grund ab (noch nicht alle Vorbereitungshandlungen ausgeführt)

oder

◦Täter sieht nach Vollendung aller gemäss seinem Tatplan erforderlichen Vorbereitungshandlungen davon ab, mit der Tatausführung zu beginnen

aus eigenem Antrieb Vorbereitungshandlung nicht zu Ende führen

Täter gibt sein Vorhaben freiwillig auf, obwohl er die Tatausführung immer noch für möglich hält

Organisation

Auf Dauer angelegter Zusammenschluss mehrerer Personen, die sich einer gemeinsamen Willensbildung unterwerfen und arbeitsteilig zusammenwirken

Gewaltverbrechen begehen

Verbrechen gemäss Art. 10 Abs. 2, deren Begehung in der Ausübung von Gewalt besteht (Straftaten gegen Leib und Leben) oder den Einsatz von Gewalt als Tatmittel miteinschliesst (Raub, Erpressung etc.)

sich mit verbrecherischen Mitteln bereichern 

Verbrechen gemäss Art. 10 Abs. 2, mit denen die Organisation beabsichtigt, sich zu bereichern

Terroristische Organisation (Ziel)

«Gewaltverbrechen begehen, mit denen die Bevölkerung eingeschüchtert oder ein Staat oder eine internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen genötigt werden soll»

an einer Organisation beteiligen

Auf längere Dauer eingegangene funktionelle Eingliederung in die Organisation

eine Organisation unterstützen

  • Nachweisbarer, unmittelbarer Zusammenhang zwischen Unterstützung und verbrecherischer Organisationstätigkeit
  • Personen, die der Organisation nicht als Mitglied oder aufgrund ihrer Funktion angehören, die aber die kriminelle Tätigkeit unterstützen

Vermögenswerte (Finanzierung von Terrorismus)

 Umfasst beliebige ökonomische Vorteile

Sammeln (Finanzierung von Terrorismus)

Einigermassen regelmässige Entgegennahme von Vermögenswerten von Dritte

zur Verfügung stellen von Vermögenswerten (Finanzierung von Terrorismus)

Einräumung der Verfügungsmacht über einen Vermögenswert an einen Dritten

Absicht, die Bevölkerung einzuschüchtern (Finanzierung von Terrorismus)

 Unbestimmte Zahl von Menschen; Schaffung eines Angstklimas

Anleiten zu einer terroristischen Straftat

Jemanden im technischen Know-How für die Begehung oder Teilnahme an einer terroristischen Straftat aktiv unterrichten/trainieren

Anleiten lassen für eine terroristische Straftat

Sich im technischen Know-How für die Begehung oder Teilnahme an einer terroristischen Straftat unterrichten/ trainieren lassen

Anwerben für eine terroristische Straftat

Jemanden für eine Angelegenheit gewinnen; ihn dazu bewegen

eine grenzüberschreitende Reise unternehmen

Es soll bereits der «Reiseantritt» genügen

öffentlich (Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit)

Beschimpfung, Verspottung oder Verunehrung ist für einen grösseren unbestimmten Personenkreis wahrnehmbar

in gemeiner Weise (Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit)

Besonders krasser Ausdruck der Geringschätzung

-> objektives Element

Begriff der Öffentlichkeit (Diskrimminierung und Aufruf zu Hass)

Lehre

  • Verhalten oder Äusserungen sind öffentlich, wenn sie an einen grösseren, durch persönliche Beziehungen nicht verbundenen Kreis von Personen gerichtet sind

 Bundesgericht

  • Verhalten oder Äusserungen sind öffentlich, wenn sie nicht im privaten Rahmen erfolgen

privater Rahmen

Ein durch persönliche Beziehungen oder besonderes Vertrauen geprägtes Umfeld

Rasse

Gruppe von Menschen, die sich selbst aufgrund von naturgemäss angeborenen physischen Merkmalen als von anderen wesentlich verschieden empfindet und/oder von anderen so wahrgenommen wird

 

Gruppe von Menschen, die sich selbst aufgrund von naturgemäss angeborenen physischen Merkmalen sich gegenüber anderen Personen als verschieden empfinden oder von ihnen als anders wahrgenommen werden.

Ethnie

Gruppe von Menschen, die sich aufgrund ihrer Kultur, Geschichte, Sprache etc. verbunden fühlt und sich dadurch als von anderen differente Gemeinschaft erlebt und/oder von anderen als solche wahrgenommen wird

Religion

  • Überzeugung, die sich auf das Verhältnis der Menschen zum Göttlichen oder Transzendentalen bezieht und weltanschauliche Dimension hat
  • Gruppe von Menschen, die durch eine gemeinsame Glaubensorientierung gekennzeichnet ist

Sexuelle Orientierung

Fähigkeit eines Menschen, sich emotional hetero, homo- oder bisexuell intensiv zu anderen Personen hingezogen zu fühlen und vertraute und sexuelle Beziehungen mit ihnen zu führen

Hass

Emotional gesteigerte Feindschaft oder Verachtung

Diskriminerung

Gezielte Verletzung des Anspruchs der Menschen, in ihren Grundrechten und Grundfreiheiten in gleicher Weise anerkannt zu werden