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Flashcards 205
Language Deutsch
Category Politics
Level University
Created / Updated 20.06.2022 / 18.10.2023
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https://card2brain.ch/box/20220620_internationale_beziehungen
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Was ist die NATO Strategie 2010 bis 2022?

  • festelegen eines strategischen Konzepts alle 10 Jahre
  1. kollektive Verteidigung
    • Verteidigung durch Abschreckung
    • bestätigt Normen und Werte
    • bis 1995: reiner Fokus auf klassische Sicherheit, wandelte sich hin zu Diskussionen, ob NATO noch notwendig ist
    • 1995: Jugoslawienkriege und Kosovo-Konflikt, erstmaliges Handeln "out of Area" der NATO
  2. Krisenbewältigung
    • Sicherheit durch Krisenmanagement
    • seit 1995: Fokus auf Kooperation und Krisenbewältigung
  3. kooperative Sicherheit
    • Förderung der internationalen Sicherheit durch Kooperation

Was ist die neue NATO-Strategie vom 30.06.2022?

  • Fokus auf qualitative Verteidigung: 360° Ansatz:
    • gegen Angriffe aus Luft, Wasser, Weltall, Land, Cyberspace gewappnet 
  • China als neue sicherheitspolitische Bedrohung
  • Russland als natürliche Bedrohung und möglicher Fall einer kollektiven Verteidigung
  • Wettlauf um technologische Innovationen
  • Klimawandel
  • Terrorismus
  • Konflikte, Fragilität und Instabilität in Afrika und Nahost
  • Kernaufgaben:
    1. Abschreckung und Verteidigung (Glaubwürdiges Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv)
    2. Krisenprävention und -bewältigung (Sicherheit und Stabilität durch wirksames Krisenmanagement)
    3. kooperative Sicherheit (politischer Dialog und praktische Zusammenarbeit)

Was ist die OSZE?

  • Ursprünglich aus KSZE
    • Plattform für Ost und West zum Austausch im Kalten Krieg
    • Ziel: Wiedervereinigung Ost- und Westblock
  • OSZE 1994 hervorgegangen
  • Entwicklung von einer Konferenz hin zu IO
    • Völkerrecht erkennt sie nicht als IO an
  • 57 Teilnehmerstaaten (nicht Mitgliedstaaten)
  • Annahme: Frieden und Sicherheit kann nur bestehen, wenn Menschenrechte gewährleistet sind

Was sind Ziele der OSZE?

  • Schaffung umfassender Sicherheit, Konfliktverhütung und -management in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum
  • Schutz von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zur Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen und Terrorismusbekämpfung
  • Sicherheit = Sicherheit von Staaten in innerhalb von Staaten
  • präventive Arbeit
  • holistisches Aufgabenspektrum von Abrüstung über Wahlunterstützung bis hin zu umfassenden Konfliktmanagement

Was umfassen die Tätigkeitsfelder?

  • Politik (z.B. Rüstungskontrolle, gute Regierungsführung, Demokratisierung)
  • Wirtschaft (z.B. Medienfreiheit)
  • Menschenrechte (z.B. nationale Minderheiten, Migration, Toleranz und Nichtdiskriminierung)
  • Klimapolitik