Internationale Beziehungen

1. globale Muster (= Diplomatie)
2. Aktivitäten (= Multilateralismus)
3. formelle und informelle Arrangements
   steigend institutionalisiert: 
   1. Konventionen (z.B. Kinderrechtskonvention, keine Sanktionen oder fixe Treffen)
   2. Netzwerke (z.B. G7, lose Staatenverbindung, vage institutionalisiert, keine Sanktionsmöglichkeiten)
   3. Regime (Normen, die sich auf ein Problemfeld fokussieren)
   4. IOs

• IGOs
• INGOs/TNOs (international Non-Governmental Organization/transnational ...)

1. von und zwischen Staaten geschaffene Entscheidungsverflechtungen
   machen mehreren Staaten einigende/entzweidende Probleme einer kollektive Bearbeitung zugänglich
   • gemeinsames Problem, das aber unterschiedliche Parteien zersplittern kann
   • Parteien haben ggf. unterschiedliche Ziele und Lösungsstrategien 
   • Problem kann nur kollektiv gelöst werden (z.B. Klima, Terrorismus, globale Gesundheit etc.)
2. formal, continouos structure established by agreement between members from two or more sovereign states with the aim of pursuing the common interest of the membership
   • Annahme eines gemeinsamen Interesses (kritisiert)

1. Mitgliedschaft
   • ≥ 2 souveräne Staaten
   • Mitgliedschaft muss nicht auf staatliche Akteure beschränkt sein
   • z.B. in UN haben auch NGOs Beobachterstatus
2. Ziel
   • Verfolgen gemeinsamer Interessen als Grundmotivation
   • muss nicht realisiert werden
3. Struktur
   • formale und auf Kontinuität angelegte Struktur
   • nicht von einem Mitglied dominiert, sondern zu gewissen Grad autonom
   • ohne Verfallsdatum (gegründet für die Ewigkeit)

• Postadresse
• Mitgliederversammlungen
• ständiges internationales Sekretariat inkl. eigenständigem Personal

Geschlossener vs. offener Multilateralismus

• Klassifikation mittels: "Aufgabenspektrum" vs. "Mitgliedschaft"
• Aufgabenspektrum
  • general/umfassend (z.B. UN beschäftigt sich mit vielen Aufgaben im politischen Feld)
  • specific/politikfeldspezifisch (z.B. NATO)
• Mitgliedschaft
  • universell 
  • partikular (begrenzt bzgl. der Ziele oder Regionen)

• generell problematische Klassifikation
• z.B. Universal vs. regional
  • was ist damit gemeint?
  • geographisch universal? Politikfeld universal?

• Programmorganisation (Norm- und Regelsetzer)
  • legt Agenda fest (z.B. SDGs)
• Operative Organisation (Norm- und Regelimplementierung)
  • Umsetzung der Agenda
  • z.B. NATO

• 1945 gegründet
• 30 Mitglieder
  • Schweden und Finnland wollen gern
• Auftrag
  • bewaffneter Angriff gegen einen/mehrere vin ihnen wird als Angriff gegen sie alle betrachtet
  • dann: Ausübung des Artikel 51 Charta der UN
    anerkanntes Recht zur persönlichen und gemeinsamen Selbstverteidigung
  • diejenigen Maßnahmen (inkl. bewaffnete Kräfte) einsetzen, die für notwendig erachtet werden, um Sicherheit wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten
• System kollektiver Verteidigung
  • nach außen gerichtetes System
  • Friedenssicherung durch militärisches Zweckbündnis auf unbegrenzte Zeit 

1. politischer Arm
   • NATO Delegations
   • dominiert den militärischen Arm
   • Nordatlanktikrat = höchstes Organ
   • Sommer- und Wintertagungen
   • nur reine Konsensentscheidungen (alle Staaten haben Vetorecht)
   • Nukleare Planungsgrippe
   • subordinierte Kommitees 
2. militärischer Arm 
   • Militärausschuss
   • zwei Oberkommandos (durch Amis geleitet (Oberbefehlshaber)):
     allied comman operations und allied command transformations
   • wenig eigene Soldaten (mit Plänen zum Ausbau)
3. Generalsekretariat + Generalsektretär (Jens Stoltenberg)
   • Amtsperiode: 4 Jahre (5. Jahr optional)
   • Repräsentant nach Außen, Vermittler zwischen NATO Staaten

• festelegen eines strategischen Konzepts alle 10 Jahre

1. kollektive Verteidigung
   • Verteidigung durch Abschreckung
   • bestätigt Normen und Werte
   • bis 1995: reiner Fokus auf klassische Sicherheit, wandelte sich hin zu Diskussionen, ob NATO noch notwendig ist
   • 1995: Jugoslawienkriege und Kosovo-Konflikt, erstmaliges Handeln "out of Area" der NATO
2. Krisenbewältigung
   • Sicherheit durch Krisenmanagement
   • seit 1995: Fokus auf Kooperation und Krisenbewältigung
3. kooperative Sicherheit
   • Förderung der internationalen Sicherheit durch Kooperation

• Fokus auf qualitative Verteidigung: 360° Ansatz:
  • gegen Angriffe aus Luft, Wasser, Weltall, Land, Cyberspace gewappnet 
• China als neue sicherheitspolitische Bedrohung
• Russland als natürliche Bedrohung und möglicher Fall einer kollektiven Verteidigung
• Wettlauf um technologische Innovationen
• Klimawandel
• Terrorismus
• Konflikte, Fragilität und Instabilität in Afrika und Nahost
• Kernaufgaben:
  1. Abschreckung und Verteidigung (Glaubwürdiges Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv)
  2. Krisenprävention und -bewältigung (Sicherheit und Stabilität durch wirksames Krisenmanagement)
  3. kooperative Sicherheit (politischer Dialog und praktische Zusammenarbeit)

• Ursprünglich aus KSZE
  • Plattform für Ost und West zum Austausch im Kalten Krieg
  • Ziel: Wiedervereinigung Ost- und Westblock
• OSZE 1994 hervorgegangen
• Entwicklung von einer Konferenz hin zu IO
  • Völkerrecht erkennt sie nicht als IO an
• 57 Teilnehmerstaaten (nicht Mitgliedstaaten)
• Annahme: Frieden und Sicherheit kann nur bestehen, wenn Menschenrechte gewährleistet sind

• Schaffung umfassender Sicherheit, Konfliktverhütung und -management in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum
• Schutz von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zur Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen und Terrorismusbekämpfung
• Sicherheit = Sicherheit von Staaten in innerhalb von Staaten
• präventive Arbeit
• holistisches Aufgabenspektrum von Abrüstung über Wahlunterstützung bis hin zu umfassenden Konfliktmanagement

• Politik (z.B. Rüstungskontrolle, gute Regierungsführung, Demokratisierung)
• Wirtschaft (z.B. Medienfreiheit)
• Menschenrechte (z.B. nationale Minderheiten, Migration, Toleranz und Nichtdiskriminierung)
• Klimapolitik 

globale Struktur, die je nach theoretischer Schule unterschiedliche ausgestaltet ist

eher veralteter Begriff

das Handel souveräner Staaten über Staatsgrenzen hinweg (inter-nationes)

• Handeln zwischen Staaten durch Institutionen, Normen, Gesetze, etc.
• z.B. G7, G20

• ergibt sich aus der repetitiven Interaktion von Akteuren
• Zweck: Konfliktbearbeitung
• prinzipielle Offenheit des IS, in dem die IP abläuft
• durch Offenheit = Unsicherheit über das Verhalten der anderen Akteure im IS
  • grundsätzlich nicht zu beseitigendes, passives Misstrauen
• Minimalistische Definition 
  wiederholende Interaktion + nicht abzuwendendes Misstrauen (Sicherheitsdilemma)

• IP = Gesamtheit aller Interaktionen, die auf die autoritative Verteilung von materiellen und immateriellen Werten jenseits staatlicher Grenzen gerichtet ist
• IP als autoritative Verteilungsfrage:
  • alle Entscheidungen und Handlungen, mit denen gesellschaftliches Verhalten geregelt und gesteurt wird
  • Aufgabe: Verteilung von begehrten Werten und Gütern autoritativ für Gesamtgesellschaft entscheiden
• Fragen: Wert hat Gewaltmonopol? Wie erfolgt die Verteilung der Güter zwischen Staaten und auf internationaler Ebene?
• Maximalistische Definition:
  generelle Interaktionen + aktive Verteilung von Werten ohne Zweck

• Monopol: physische und psychische Gewalt kann ausgeübt werden
• Staat muss inneren Frieden wahren
  • d.h. Staaten sind Schützer des Völkerrechts und sollen Weltfrieden bewahren

• Ansatz von Schimmelfennig
• Anarchie als wertfreier, analytischer Begriff
  • Absens einer Institution, die das IS lenkt (≠ Weltregierung)
• es existiert "governance", d.h. es herrscht keine "Regellosigkeit"
• "a condition in which the units in the global system are subjected to few, if any, overarching institutions to regulate their conduct"

• Grundkonstante im IS: 
  Einzelstaat will seine Souveränität schützen, muss sie zugleich jedoch im gewissen Maße abgeben
• Anarchie als Grundkonstituende der IB
• Ziel: Bestreben, die prinzipiell gegebene Anarchie einzuhegen und die einzelstaatliche Souveränität und Macht so umzusetzen/zu begrenzen, um friedliches Miteinander der Völker möglich zu machen
• Supranationale Politik = souveräne Rechte werden an höhere Instanz abgegeben (EU) 

• = Unabhängigkeit/formaler Anspruch auf Unabhängigkeit
• wichtigstes Kennzeichen des inneren und äußeren Herrschaftsanspruchs im modernen Nationalstaat
• konstitutives Element
• Ausdruck des Selbstbestimmungsrecht der Völker
  • daraus abgeleitet werden wichtige Rechte und Pflichten des Völkerrechts

• amorpher Begriff
• Weber
  • "Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung, den eigenen Willen gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht"

1. Coercion
2. Payment (materielle Mittel)
3. Attraction

1. Soft Power
2. Hard Power
3. Smart Power

Fähigkeit eines Akteurs, andere für sich einzunehmen oder zu einer, um eigenen Interessen stehenden, Entscheidungen zu bewegen, ohne Zwangsmaßnahmen anzuwenden

attraction: Überzeuguns- und Anziehungskraft

traditionelle militärische oder wirtschaftliche Macht, um Druck auf Dritte auszuüben 

coercion und payment

Kombination aus hard und soft power 
z.B. kontextuelle Intelligenz

Verstehen und Einschätzen der Stärken und Grenzen von Macht

kontextuelle Intelligenz zur Auferlegung einer integrierten Strategie, die hard und soft power kombiniert