Internationale Beziehungen

Unterscheidung Nation und Staat

• "an independent legal entity with a government exercising exclusive control over a territory and population it governs"
• Staatenbildungsprozess durch Post-Conflict-Peace Processes
  • Aufbau staatlicher Strukturen
  • Staaten werden partizipativ eingebunden

• "a collective whose people seen themselves as members of the same group because they share the same ethnicity, culture, or language"
• manche Staaten sind keine Nation
  • Nation "umwölbt" den Staat 
  • inkl. Kultur etc.
• Nationen kann man nicht extern aufbauen
  • Menschen fühlen sich als Nation oder nicht
  • wächst über Jahrzehnte/-hunderte

• zielgerichtete, grenzüberschreitende Handlungen eines staatlichen Akteurs
  • Staat = zentraler (souveräner) Akteur in IB und IP
  • setzt die wichtigsten Ziele und Regeln um
• nach außen gerichtetes und in den internationalen Bereich sich erstreckendes grenzüberschreitendes Entscheidungshandeln

• AP als nach außen orientiertes, zielgerichtetes und interessengeleitetes Entscheidungsverhalten
• klar erkennbare Akteure (insb. der Staat)
• Adressaten sind im internationalen Umfeld
• Staaten = Akteure, die zweckbestimmt/interessengeleitet sind
• Aktion-Reaktion, die auf Entscheidungen beruhen

• AP von inhaltlichen Dimensionen gekennzeichnet 
• durch politisches System geprägter Ausdruck von policy (policy = inhaltlich definierte AP)
• AP = Politikfeld 
• AP ist nicht gekennzeichnet von unabänderlichen, ahistorischen Nationalinteresse
• AP gekenntzeichnet von Merkmalen des politischen Systems
  • verschiedene Herrschaftsformen > verschiedene AP

• AP = eine aus kollektiven Identitäten und gesellschaftlichen Selbst- und Fremdbildern hervorgehende, über Handlungsnormen, Ideen und Präferenzen wirkende Politik
• Politik geformt und gestaltet über:
  • Normen
  • Sozialisierungsprozesse
  • Ideen 
  • kollektive Ideen
• Logic of Appropriateness

1. Interessenwahrung und -durchsetzung gegenüber der internationalen Umwelt
2. Reaktion auf von außen kommende strukturelle Einflüsse (externe Push-Faktoren)
3. innerstaatliche oder gesellschaftliche Wirkungsfaktoren und Präferenzaggregationen 
   • bspw. Wille der Gesellschaft

1. Führungskräfte (von Weltbildern, Einstellungen, Ideen geprägt)
2. Zielsetzung, Verhaltensplanung, Mitteleinsetzung basieren auf:
   1. Rücksicht auf innerstaatliche Prozesse der politischen Willensbildung
   2. unter Berücksichtigung regionaler und internationaler Umweltfaktoren

Wichtig: Betrachtung des globalen/internationalen und innergesellschaftlichen Kontext!

1. Sicherheit (Integrität, Territorialität, Souveränität, ...)
2. Autonomie (Wettbewerbsfähigkeit, gesellschaftlicher Zusammenhalt)
3. Wohlfahrt
4. Prestige
5. (Herrschaft)

1. innenpolitische Dimension
2. Ebene der IP mit Blick auf weltpolitische Strukturen und Prozesse
3. Ebene der Transnationalen Akteure
   1. z.B. Klimapolitik durch IOs und NGOs

• Innenpolitische Machtkonstellationen
• Abhängig vom Herrschaftstyp
• Individuell: Politikerpersönlichkeiten
• Staatlich: Kabinett, Bürokratie

• Beziehungen zu Staaten
• Geostrategische Ambitionen
• Machtkonstellationen
• Strukturen des IS

1. Multilateralismus (Kooperation durch Integration)
2. Diplomatie
3. Zivilisierung der IB (Verregelung und Verrechtlichung)
4. liberal-soziale Wirtschaftsordnung 
5. risikoavers und militärabgewandt
6. friedensorientiert

• GG
• Weißbuch zur Sicherheitspolitik

• Werte vs. Interessen
  • Werte = Multilateralismus, Menschenrechte etc.
  • Interessen = Wirtschaftsmacht
• Dt. Abneigung von "Interessen" zu sprechen --> verfolgen einer wertegeleiteten Interessenpolitik
• gesucht wird ein optimaler Kompromiss zwischen Interessen und Werten

• Konstruktivistisch
• Rollenerwartungen (alter part) + Rollenerwartungen (ego part) = Rollenverhalten
  • ego part durch Umfragen und Wahlen ermittelt

• Gestaltungswille zur Verregelung, Verrechtlichung und Zivilisierung der IB
• Bereitschaft und Fähigkeit zur Initiierung multilateralen Handelns
• Integrationswille und Bereitschaft zum Souveränitätstransfer an regionalen und internationalen Institutionen
• Wille zur interessenunabhängigen Normdurchsetzung
• Bereitschaft zur Realisierung "zivilisierter internationaler Ordnung", auch wenn dies kurzfristigen nationalen Interessen entgegensteht

1. wirtschaftliche Entwicklung
2. Wohlfahrsmaximierung

1. Verzicht auf Autarkie
2. Bereitschaft zur Einschränkung von Autonomie

1. Präferenz für präventive Diplomatie und ökonomische Instrumente
2. Verzicht auf militärische Instrumente
   • nach Abwägen von Kosten/Nutzen
   • insb. basierend auf historische Lernprozesse

• ohne Analysen der IOs lässt sich Weltpolitik nicht angemessen beschreiben
• weltpolitische Situation spiegelt sich in IOs, z.B. UN wider
• IOs = Plattform für internationalen Austausch (insb. Diplomatie)
• NGOs = Sprachrohr der Gesellschaft

IOs = Zentrale Akteure der GG

• amorphe Begriffe
• IB: Keohane definiert beides als sich nicht gegenseitig ausschließend
  • Institutionen = Set of Rules
    Oberbegriff, der Organisationen umschließt
  • Organisationen = Art von Institutionen

• "persistent and connected set of rules, that prescribe behavioral roles, contrain activity, and shape expectations"
  • langfristiges Regelset
  • konstruiert Rollenverhaltensweisen
  • generiert Erwartungsstabilität

1. globale Muster (= Diplomatie)
2. Aktivitäten (= Multilateralismus)
3. formelle und informelle Arrangements
   steigend institutionalisiert: 
   1. Konventionen (z.B. Kinderrechtskonvention, keine Sanktionen oder fixe Treffen)
   2. Netzwerke (z.B. G7, lose Staatenverbindung, vage institutionalisiert, keine Sanktionsmöglichkeiten)
   3. Regime (Normen, die sich auf ein Problemfeld fokussieren)
   4. IOs

• IGOs
• INGOs/TNOs (international Non-Governmental Organization/transnational ...)

1. von und zwischen Staaten geschaffene Entscheidungsverflechtungen
   machen mehreren Staaten einigende/entzweidende Probleme einer kollektive Bearbeitung zugänglich
   • gemeinsames Problem, das aber unterschiedliche Parteien zersplittern kann
   • Parteien haben ggf. unterschiedliche Ziele und Lösungsstrategien 
   • Problem kann nur kollektiv gelöst werden (z.B. Klima, Terrorismus, globale Gesundheit etc.)
2. formal, continouos structure established by agreement between members from two or more sovereign states with the aim of pursuing the common interest of the membership
   • Annahme eines gemeinsamen Interesses (kritisiert)

1. Mitgliedschaft
   • ≥ 2 souveräne Staaten
   • Mitgliedschaft muss nicht auf staatliche Akteure beschränkt sein
   • z.B. in UN haben auch NGOs Beobachterstatus
2. Ziel
   • Verfolgen gemeinsamer Interessen als Grundmotivation
   • muss nicht realisiert werden
3. Struktur
   • formale und auf Kontinuität angelegte Struktur
   • nicht von einem Mitglied dominiert, sondern zu gewissen Grad autonom
   • ohne Verfallsdatum (gegründet für die Ewigkeit)

• Postadresse
• Mitgliederversammlungen
• ständiges internationales Sekretariat inkl. eigenständigem Personal

Geschlossener vs. offener Multilateralismus

• Klassifikation mittels: "Aufgabenspektrum" vs. "Mitgliedschaft"
• Aufgabenspektrum
  • general/umfassend (z.B. UN beschäftigt sich mit vielen Aufgaben im politischen Feld)
  • specific/politikfeldspezifisch (z.B. NATO)
• Mitgliedschaft
  • universell 
  • partikular (begrenzt bzgl. der Ziele oder Regionen)

• generell problematische Klassifikation
• z.B. Universal vs. regional
  • was ist damit gemeint?
  • geographisch universal? Politikfeld universal?

• Programmorganisation (Norm- und Regelsetzer)
  • legt Agenda fest (z.B. SDGs)
• Operative Organisation (Norm- und Regelimplementierung)
  • Umsetzung der Agenda
  • z.B. NATO

• 1945 gegründet
• 30 Mitglieder
  • Schweden und Finnland wollen gern
• Auftrag
  • bewaffneter Angriff gegen einen/mehrere vin ihnen wird als Angriff gegen sie alle betrachtet
  • dann: Ausübung des Artikel 51 Charta der UN
    anerkanntes Recht zur persönlichen und gemeinsamen Selbstverteidigung
  • diejenigen Maßnahmen (inkl. bewaffnete Kräfte) einsetzen, die für notwendig erachtet werden, um Sicherheit wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten
• System kollektiver Verteidigung
  • nach außen gerichtetes System
  • Friedenssicherung durch militärisches Zweckbündnis auf unbegrenzte Zeit 

1. politischer Arm
   • NATO Delegations
   • dominiert den militärischen Arm
   • Nordatlanktikrat = höchstes Organ
   • Sommer- und Wintertagungen
   • nur reine Konsensentscheidungen (alle Staaten haben Vetorecht)
   • Nukleare Planungsgrippe
   • subordinierte Kommitees 
2. militärischer Arm 
   • Militärausschuss
   • zwei Oberkommandos (durch Amis geleitet (Oberbefehlshaber)):
     allied comman operations und allied command transformations
   • wenig eigene Soldaten (mit Plänen zum Ausbau)
3. Generalsekretariat + Generalsektretär (Jens Stoltenberg)
   • Amtsperiode: 4 Jahre (5. Jahr optional)
   • Repräsentant nach Außen, Vermittler zwischen NATO Staaten