Strafrecht BT für Julez

-Verkörperung menschl. Gedankengänge

- Erkennbarkeit des Ausstellers

- Zur Beweis einer Tatsache

Verkörperung = schriftl. und dauerhaft auf festem Träger, Sprache, Schrift, Material, Art der Herstellung ist egal. Fotos, Pläne sind keine Urkunden

menschl. Gedankengänge = Gedanken werden nach aussen kundgetan und an Dritte gereichtet. Inhalt muss sich aus dem Schriftstück ergeben und keine menschl. Gedanken sind automatische Aufzeichnungen und Fotos

Garantiefunktion

SChriftstück muss Anschein erwecken, dass best. Person als Aussteller bekennt. (Anonyme Schriftstücke sind keine Urkunden) 

Durch Unterschrift, Abkürzung erlaubt oder kann sich durch Text ergeben

Wichtig, damit Empfänger jemanden Behaften kann

Beweisfunktion

Beweiseignung und Beweisbestimmung. 

Tatsache von rechtl. Bedeutung = alle Schriftstücke, deren Inhalt abhängig von konkr. Umständen bedeutsam sein kann

zum Beweis bestimmt: subj. Kriterium, Wille des Ausstellers ein Beweismittel ui schaffen. Absichts- und Zufallsurkunden

zum Beweis geeignet = obj. Kriterium, wenn Schriftstück nach Gesetz oder Verkehrsübung als Beweis anerkannt ist

Zeichen = Bildl. Darstellung einzlner SChriftzeichen, die mit Gegenstanden verbunden sind. 

Sie enthalten mit Verbindung mit Gegenstand eine Aussage rechtl. Bedeutung. z.B: Preisschilder, Viehzeichen

Ohne Gegenstand ist Zeichen bedeutungslos

Perpetuierungsfunktion: 

Schrifturkunde: Erklärungsinhalt ergibt sich aus Schriftstück

Beweiszeichen: Erklärungsinhalt ergibt sich erst in Zusammenhang mit Gegenstand

Aufzeichnung auf Bild- Datenträger müssen gleiche Voraussetzung wie Schrifturkunden haben!

Nicht erfüllt bei autom. Aufzeichnungen, Daten müssen per PC in lesbare Form gebracht werden

Daten müssen auf Medium gespeichert sein und Erklärungscharakter der PC-Daten --> Daten müssen für Rechtsverkehr bestimmt sein und an Dritte richten

Kann sich aus Inhalt der Datei ergeben

Wenn Daten endgültig für Beweis im Rechtsverkehr bestimmt sind z.B: E-MAil an Dritte versenden

Beweiseignung wie Schrifturkunde

Auf Absichtsebene muss man jmd. in seinem Vermögen oder Rechten schädigen,. WEnn man aus Spass Urkunden herstelle ohne dass jmd. geschädigt wird, dann nicht strafbar. Obj. muss ich fälschen oder vrfälschen

Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 Var. 1-3 --> Urkundenfälschung i.e.S. (Herstellen unechter Urkunden/Täuschung über Aussteller)

Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 Var. 4 --> Falschbeurkundung (Herstellung unwahrer Urkunden)

Art. 251 Ziff. 1 Abs. 3 --> Gebrauch eines Falsifikats

Var. 1 = Urkunde fälschen

Var. 2 = Urkunde verfälschen 

Var. 3 = Echte Unterschrift eines anderen verwenden zur Herstellung einer Urkunde (BLankettfälschung)

Herstellen eines unechten Urkunde. Unecht= Identität des Ausstellers ist falsch. Der wirkliche Aussteller ist mit erkennbaren Aussteller nicht identisch. Ob Inhalt wahr ist, spielt keine Rolle. Typisch ist das fälschen einer fremden Unterschrifts. 

Wenn Unterschrift mit Einverständnis, dann keine Fälschung. Es gibt aber manchmal gesetzl. ERfordernis, dass man eigenständig unterschreibt. Verwendung von Pseudonym und Künstlernamen erlaubt, sofern man die Person als solche erkennt. 

Herstellen einer unechten Urkunde durch nachträgliches abändern einer urspr. echten Urkunde

- Inhaltsänderung = Veränderung oder Beseitigung einere bestehenden Urkunde, die echt ist

- Mit Abänderung wird neuer Aussteller angegenen, der mit wirkl. Aussteller nicht übereinstimmt. 

Abändern ist nicht strafbar, wenn es noch nicht in Rechtsverkehr ist

T nimmt Unterschrift ohne Erlaubnis des Berechtigten mit Text, der nicht mit Willen des ersichtl. Ausstellers entspricht. 

Es ist keine Fälschung, wenn es dem Berechtigten gleichgültg ist, mit welchem Inhalt Blankett hergestellt wird. 

Stempel oder digitlale Unterschriften. ISt also erst strafbar wenn es nicht dem Willen entsprich

Herstellen einer unwahren Urkunde, Urkunde deren Inhalt entspricht nicht mit Tatsachen. Lügen ist nicht schlimm, aber das Täuschen

1. rechtl. erhebliche Tatsachen beurkunde

2. rechtl. erhebliche Tatsachen beurkunden lassen

Urkunde ist unwahr, man lügt. Betroffen ist Wahrheit, nicht Echtheit! 

Grds. ist lügen erlaubt. Wenn man eine Erklärung wiedergibt, also Protokolle, das entspricht der relativen Wahrheit. Man darf dort sogar lügen und das wäre kein Problem. Aber wenn ein best. SV beurkundet wird, dann muss man Wahrheit sagen, denn dort hat man die tatsächliche Wahrheit

Wenn allgemeingültige obj. Garantien hat, also gesetzl. Vorschrift für den Inhalt wie Buchführung

oder wenn man garantenähnliche Stellung zukommt beim Aussteller. z.B. Arzt ggü. Versicherung

Gebrauch eines unechten oder echten Urkunde zur Täuschung

Gebrauch = Urkunde wird in Rechtsverkehr eingebracht und den potenziellen Opfer zugänglich gemacht

Schädigungsabsicht und Vorteilsabsicht, also Schaden in Form von Vermögen oder Rechte oder jede Besserstellung

echte Konkurrenz

Siehe Bild Skizze

Rechtssicherheit, also Vertrauen in Ausweise und Zeugnisse

Ausweise die gefälscht werden ist Privilegierung, hat keine Schädigungs oder Vorteilsabsicht und soll nur dazu dienen, das Fortkommen zu erleichtern.

Tatobjekt 1: Ausweis, Zeugnisse, Bescheinigungen Voraussetzungen nach ARt. 110 Abs. 4

Echte, nicht für den Täter bestimmte Ausweise und Zeugnisse, die man verwendet, die aber nicht dem Täter gehört

1. Fälschen und Verfälschen wie 251 Ziff. 1 Abs. 2 Var 1-2

2. zur Täuschung gebrauchen wie Art. 251 Ziff. 1 Abs. 3

3. zur Täuschung missbrauchen --> echtes Papier zu Bekräftigung einer falschen Behauptung

EV reicht und möchte Fortkommen erleichter (sich selber oder Dritten)

Fortkommen muss Zugang zu legalen Chancen, darf also nicht unrechtmässig sein, sonst 251

Täuschungsabsicht: Absicht Urkunde echt ERscheinen lassen

Spezialfall der Falschbeurkundung, Sonderdelikt weil durch Beamte. 

Täter bringt Beamte dazu, etwas falsch zu beurkunden

1. Erstellung durch Täuschung eines Beamten

2. Gebrauch einer solchen unwahren Urkunde