HS Rechtskunde
HS Rechtskunde 3. Auflage
HS Rechtskunde 3. Auflage
Set of flashcards Details
| Flashcards | 447 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 21.08.2021 / 29.05.2025 |
| Weblink |
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Es gibt etwas das die Stellung zwischen Rechtssubjekten und Rechtsobjekten einnehmen. Was ?
Tiere
Sie sind zwar keine Rechtssubjekte. Man kann aber trotzdem nicht beligbig über sie verfügen, da es z.B. verboten ist, sie zu quälen.
Rechtliche Fähigkeiten natürlicher Personen:
Inwiefern Rechtssubjekte im konkretfall Träger von Rechten und Pflichten sein können, hängt wovon ab?
Zusätzlich hängt es von ihren rechtlichen Fähigkeiten ab.
Das Zivilgesetzbuch regelt im Personenrecht die entsprechenden Eigenschaften. Für natürliche Personen sind es im Vergleich zu den juristischen Personen naturgemäss andere.
Was erfordert die Rechtsfähigkeit? Wie wird man rechtsfähig?
Die Rechtsfähigkeit natürlicher Personen erfordert lediglich deren lebende Geburt. Sie bewirkt dass Menschen Rechte und Pflichten ohne eigenes Zutun haben können. So besitzt ein Säugling bereits Menschenrechte oder das Erbrecht gegenüber seinen Elten. Weiter sind die Grundschulpflicht, die Steuerpflicht, der Persönlichkeitsschutz oder das Eigentumsrecht von Bedeutung.
Sind Ungeborene auch schon durch die Rechtsfähigkeit geschützt?
Ja
So besteht ab der 12. Schwangerschaftswoche ein grundsätzliches Abtreibungsverbot, d.h. das Recht auf Leben.
Handlungsfähigkeit:
Um selbst Rechte oder Pflichten begründen zu können (z.B. einen Mietvertrag abschliessen), brauchen natürliche Personen grundsätzlich die Handlungsfähigkeit, welche an zwei Teilvoraussetzungen geknüpft ist.
Erläutern Sie den ersten Teil. ( Nicht voljährigkeit sondern...?)
Erforderlich ist als erste Teilvoraussetzung die Urteilsfähigkeit, durch welche die Folgen eigener Handlungen vernünftig abgeschätzt werden können (<Man weiss was man tut>). Die Urteilsfähigkeit kann dauerhaft, z.B. durch Kindesalter oder Geisteskrankheit oder auch nur vorübergehend, z.B. durch Alkohol oder Medikamente, eingeschränkt sein.
Was bezogen ist die Urteilsfähigkeit von Kindern?
Die Urteilsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen ist situationsbezogen zu beurteilen.
z.B. Ein 7-jähriges Kind muss bereits wissen, dass ein Kaugummi vom Kiosk einen Preis hat, also nicht einfach genommen werden darf. Dasselbe Kind muss aber nicht umbedingt erkennen, dass es unvernünftig ist, sich zu Ferienarbeit für die nächsten 10 Jahre zu verpflichten.
Wann beginnt die Urteilsfähigkeit von Kindern? Und wann wird die Urteilsfähigkeit uneingeschränkt vorausgesetzt?
Die Urteilsfähigkeit beginnt im alter von 7 Jahren und wird mit dem erreichen der Volljährigkeit im Grundsatz uneingeschränkt vorausgesetzt.
Als zweite Teilvoraussetzung zählt was zur Handlungsfähigkeit?
Die Volljährigkeit(Mündigkeit), das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Beschränkte Handlungsunfähigkeit:
Damit urteilsfähige Kinder und Jugendliche in angemessenem Rahmen schon vor dem 18. Gebrutstag, also noch minderjährig, rechtliche Wirkung erzeugen können, gibt es die folgenden gesetzlich umschriebenen Ausnahmen, die man als beschränkte Handlungsunfähigkeit bezeichnet.
Erläutern Sie 3 Punkte dazu.
- Minderjährige handeln mit der ausdrücklichen oder stillschwigenden Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter (Eltern oder Vormund).
- Minderjährige erlangen unentgeltliche Vorteile (z.B. ein Geschenk annehmen) oder über (nicht übertragbare) Persönlichkeitsrechte aus.
- Minderjährige geben im üblichen Rahmen selbst verdientes Geld aus oder haben dieses von den Eltern zur eigenen Verwaltung erhalten (z.B. Taschengeld).
Rechtssubjekte und deren rechtliche Fähigkeiten: Einführungsfall
Lara Solari, 16 Jahre jung leidet an einem lebensbedrohlichen Organschaden. In der Folge könnte ein Spezialist des behandelnden Universitätsspitals Lara das gesunde Organ eines Spenders implantieren. Als der leitende Arzt unter Zeitdruck entscheiden muss, ob der Eingriff druchgeführt werden soll, sind Laras Eltern unerreichbar.
Kann Lara Solari selbst- ohne Rücksprache mit ihren Eltern - in die bevorstehende Operation einwilligen?
Ja
Im Fall des schwerkranken Mädchens Lara Solari liegt beschränkte Handlungsunfähigkeit vor. Lara ist zwar minderjährig, aber nur sie selbst hat das nicht (auf ihre Eltern) übertragbare Persönlichkeitsrecht, in die erforderliche Operation einzuwilligen.
Was verstehen wir unter Handlungsunfähigkeit?
Bei fehlender Urteilsfähigkeit können natürliche Personen selbst keine rechtliche Wirkung erzeugen. Dies ist bei Minderjährigen der Fall, sofern keine der oben erwähnten gesetzlichen Ausnahmen vorliegt. Das Gesetz bezeichnet diesen rechtlichen zustand als Handlungsunfähigkeit. Trotzdem entsteht durch die selbst verschuldete vorübergehende Urteilsungähigkeit eine gewisse Verantwortlichkeit.
z.B. Wenn jemand betrunken eine Milchkuh für CHF 14000 kauft, darf er diese dem Viezüchter zwar zurückgeben und den Kaufpreis zurückverlangen, allfällige verluste des Viehzüchters hat er jedoch zu entschädigen.
Benennen Sie die Rechtsfähigkeit einer Person wenn diese: Nicht Rechtsfähig(Lebende Geburt) und nicht urteilsfähig ist.
Handlungsunfähig
Benennen Sie die Rechtsfähigkeit einer Person wenn diese: Rechtsfähig(Lebende Geburt) und urteilsfähig und volljährig ist.
Handlungsfähig
Benennen Sie die Rechtsfähigkeit einer Person wenn diese: Rechtsfähig(Lebende Geburt), urteilsfähig, nicht volljährig aber eine gesetzliche Ausnahme besteht (z.B. zustimmung durch gesetzlicher vertreter)?
Beschrenkte Handlungsfähigkeit
Benennen Sie die Rechtsfähigkeit einer Person wenn diese: Rechtsfähig(Lebende Geburt), urteilsfähig, nicht volljährig und keine gesetzliche Ausnahme besteht (z.B. zustimmung durch gesetzlicher vertreter)?
Handlungsunfähigkeit
Wir kennen noch 2 weitere Rechtliche Fähigkeiten. Welche?
Es gibt weitere rechtliche Fähigkeiten natürlicher Personen, die fallweise von Bedeutung sein können, so z.B. die Straffähigkeit(Verantwortung für Straftaten übernehmen können) oder die Deliktfähigkeit(Verantwortung für absichtlich oder fahrlässig verursachte Schäden übernehmen können).
Du kennst die Handlungsfähigkeit juristischer Personen.
Erläutere.
Jursitische Personen handln durch ihre Vertreter (Organe). Das sind (einzelne oder mehrere) speziell dazu ermächtigte natürliche oder andere jruistische Personen.
z.B. In einer Aktiengesellschaft (juristische Person) treffen die Aktionäre in der Generalversammlung (Organ) alle wichtigen Entscheidungen.
Die Organe werden im Zuge der Gründung einer juristischen Person bestimmt.
Mit was beginnt das Zivilgesetzbuch?
Das Zivilgesetzbuch beginnt mit den Einleitungsartikeln.
Was enthalten die Einleitundsartikel?
Die Einleitungsartikel enthalten erhalten wichtige Grundregeln zur Rechtsanwendung und gelten nicht nur für das ZGB, sondern für das gesammte Privatrecht.
Nach der Übersicht auf der folgenden Seite wird eine entsprechende Auswahl dieser Rechtsgrundsätze erläutert.
Benennen Sie die vier/ (fünf) Rechtsquellen in der richtigen Reihenfolge.
1. Gesetz
2. Gewohnheitsrecht
3. gericht
4. Lehre und Überlieferung
Unter den Rangordnungen der Rechtsquellen kennen wir: Gesetz erläutern sie was man darunter versteht und benennnen sie ein Praxisbeispiel dazu.
Gesetz: In erster linie kommt das ganze geschriebene Recht zur Anwendung. Es besteht aus verschidenen Stufen (Verfassung, Gesetze, Verordnungen) obwohl Art.1 Abs. 1 ZGB nur das "Gesetz" namentlich erwähnt.
Beispiel: Das Obligationenrecht schreibt für die Kündigung von Arbeitsverträgen die Einhaltung bestimmter Fristen vor.
Unter den Rangordnungen der Rechtsquellen kennen wir: Gewohnheitsrecht erläutern sie was man darunter versteht und benennnen sie ein Praxisbeispiel dazu.
Die ungeschriebenen Regeln, auch Bräuche oder Usanzen genannt, gelten wenn es zu einem rechtlichen Problem kein geschriebenes Recht, dafür eine lang bewährte, allgemein anerkannte Übung(gelebte Praxis) gibt. Sie füllen so Gesetzeslücken, die der Gesetzgebungsprozess absichtlich oder auch unabsichtlich hinterlässt.
Beispiel: Es ist üblich das Banken pro Monat für 30 Tage Zins berechnen.
Unter den Rangordnungen der Rechtsquellen kennen wir: Gericht erläutern sie was man darunter versteht und benennnen sie ein Praxisbeispiel dazu.
Das Gericht entscheidet in der Rolle des Gesetzgebers, wenn zu einem rechtlichen Problem weder eine geschriebene noch eine ungeschriebene Regel existiert.
Beispiel: Ein Gericht hat erstmal entschieden, dass bei einer Tempoüberschreitung von 30 km/h der Ausweis entzogen wird.
Unter den Rangordnungen der Rechtsquellen kennen wir: Lehre und Überlieferung erläutern sie was man darunter versteht und benennnen sie ein Praxisbeispiel dazu.
Das Gericht hat sich bei seinen Entscheiden an der geltenden Lehre (Rechtswissenschaften) zu orientieren.
Wenn es ausserdem zu einem zu einem rechtlichen Problem einen oder mehrere frühere, beispielhafte Entscheide gibt (sogenannte Präjudizie, in der regel vom Bundesgericht), hat das Gericht den aktuellen Fall entsprechend zu beurteilen. Das Gesetz spricht von der Überlieferung, die zu berücksichtigen ist.
Beispiel Lehre: Professor Koller vertritt die Auffassung, dass Drittschäden im Vertragsverhältnis ebenfalls zur Schadensersatzpflicht der verursachenden Partei führen sollten.
Beispiel Überlieferung: Wie schon früher in einem vergleichbaren Fall hat ein Gericht entschieden, dass ein Vater, der von seinem Sohn ne besucht wird, dessen Studium nicht finanzieren muss.
Was verstehen wir unter handeln nach Treue und Glauben?
Die Rechtssubjekte dürfen voneinander erwarten, dass sie gegenseitig aufeinander Rücksicht nehmen (Fairness). Sie handeln dann nach "Treue und Glauben"
Beispiel: Der Käufer darf erwarten, dass der Verkäufer ihn über allfällige Qualitätsprobleme im Zusammenhang mit der Ware aufklärt.
Ebenfalls ein Verstoss gegen Treu und Glauben liegt vor wenn jemand ein Recht nur geltend macht, um einem anderen zu schaden. Das Gesetz spricht in diesem speziellen Fall von einem unzulässigen Rechtsmissbrauch.
Rechtsgrundsätze: Einführungsfall:
Peter Birer besitzt ein schönes Bootshaus am Zugersee. Mit seinem Nachbarn, Hans Leuenberger, der hinter Birers Bootshaus wohnt, hat er sich vor Jahren wegen einer Kleinigkeit zerstritten. Weil Birer seinem Nachbarn die schöne Sicht auf den See vergönnt, hat er sich entschlossen, eine 2 Meter hohe Betonmauer zwischen Leuenbergers und seinem Grundstück bauen zu lassen. Nach dem Baurecht der Gemeinde ist das möglich. Leuenberger ist von diesen Plänen gar nicht begeistert.
Darf Peter Birer die geplante Mauer gegen den Willen sienes Nachbarn bauen lassen?
Im Fall von Peter Birer liegt ein Rechtsmissbrauch vor, da er die 2 Meter hohe Mauer nur deshalb bauen lässt, weil er seinem Nachbarn die schöne Aussicht nicht gönnt. Hans Leuenberger könnte sich mit Verweis auf den Rechtsmissbrauch erfolgreich gegen den baurechtlich an sich korrekten Mauerbau zur Wehr setzen.
Erläutern Sie was man unter Guter Glaube versteht.
Guter Glaube einer Person (Gutgläubigkeit) heisst, dass Rechtssubjekte korrekt und ehrlich handln. Davon darf man ausgehen, es muss nich bewiesen werden (gesetzliche Vermutung).
z.B. Wer an einem Kiosk korrekt bezeichnete Zigaretten zum üblichen Preis kauft, darf davon ausgehen, dass dies korrekt verzollt ins Land gelangt sind und nicht geschmuggelt wurden.
Was verstehen wir unter Bösgläubigkeit?
Wer von einer Person behauptet, nicht korrekt und ehrlich gehandlt zu haben(Bösgläubigkeit), muss dies beweisen. Dabei muss man sich fehlende Aufmerksamkeit anrechnen lassen.
z.B. Wer an einer dunklen Strassenecke eine Uhr der Marke Tissot für CHF 59 angeboten erhält und diese kauft, ist bösgläubig. Der Käufer muss realisieren, dass es sich wahrscheinlich um Diebesgut handelt.
Im gegensatz zum Rechtsmissbrauch kann bei der Bösgläubigkeit jemandem ein Verstoss gegen ein Gesetzesartikel vorgeworfen werden.
Was verstehen Sie unter dem Begriff Beweislast?
Wer aus einer Behauptung einen Nutzen ziehen will, muss grundsätzlich die Rechtmässigkeit des entsprechenden Anspruchs beweisen, hat also die entsprechende Beweislast.
z.B. Wenn der Vermieter vom Mieter verlangt, das zerkrazte Lavabo der Mietwohnung zu ersetzen, muss er beweisen können, dass tatsächlich der Mieter das Lavabo beschädigt hat.
Dir ist der Begriff Umkehr der beweislast bekannt, erläutern Sie.
Nur wenn das Gesetz ausdrücklich eine andere Beweislastverteilung festlegt, gilt diese ausnahmsweise (Umkehr der Beweislast).
Du kennst den Begriff Obligation. Erläutere diesen.
Wenn Rechte und Pflichten entstehenm heisst die entsprechende Beziehung zwischen den beteiligten Rechtssubjekten Obligation.
Der Begriff Obligation bezeichnet die Tatsache, dass aus der Sicht der einen Person (Schuldner) eine Verpflichtung besteht, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Aus der sicht der andern Person (Gläubiger) besteht ein entsprechender Anspruch. Man bezeichnet Obligationen deshalb allgemein auch als Schuldner-Gläubiger-Verhältnisse.
z.B. René Fischer verspricht, Ronny Weber nächste Woche sein Notebook zu schenken (vgl. Abbildung S.38/ 3.1).
Man unterscheidet grundsätzlich drei gründe aus denen Obligationen zwischen Personen entstehen können. Welche?
Den Vertrag, die unerlaubte Handlung sowie die ungerechtfertigte Bereicherung.
Welches ist in der Praxis die meist eintstehende Obligation?
Die Entstehung durch Vertrag ist in der Praxis der häufigste Grund.
Wodurch entstehen Verträge?
Verträge entstehen dadurch, dass die beteiligten Personen bestimmte Verpflichtungen bzw. Ansprüche verbindlich und gewollt verabreden, z.B. durch den Abschluss eines Kauf- oder Arbeitsvertrags.
Neben der verbindlichen Verabredung müsseen für die rechtlich korrekte Vertragsentstehung eine Reihe weiterer Voraussetzungen erfüllt sein. Benennen Sie ein Beispiel.
z.B. die Handlungsfähigkeit der Vertragsparteien
In der regel entsteht im Rahmen eines Vertrages eine Obligation.
Stimmt diese aussage? Erläutere warum.
Nein
In der Regel entstehen im Rahmen eines Vertrages mehrere Obligationen gleichzeitig.
Beispiel: Beim Kauf besteht die Verpflichtung des Verkäufers in der Übergabe der Kaufsache. Die Verpflichtung des Käufers besteht in der Bezahlung des Kaufpreises. (S.39/ 3.1 vgl. Abbildung).
Schuldner> (Obligation 1: Kaufsache) >Gläubiger
Gläubiger< (Obligation 2: Kaufpreis) <Schuldner
Unerlaubte Handlung: Es gibt verschidene Gründe, weshalb jemand den Schaden einer anderen Person zu verantworten hat. Du kennst eine Obligation aus einer Unerlaubten Handlung. Wer hat den Schaden zu tragen?
Erläutere.
Immer hat die verantwortliche Person (Schuldner) gegenüber der geschädigten Person (Gläubiger) eine Obligation aus unerlaubter Handlung. Man spricht auch von haftplicht.
Beispiel: Ein Passant in Eile rennt eine ältere Dame in der Fussgängerzone um. Die Dame bleibt unverletzt, zerreist sich aber beim Sturz ihren Mantel. Vom passanten wird erwartet das er für den entstandenen Schaden aufkommt.
Du kennst diese geschichte: Beispiel: Ein Passant in Eile rennt eine ältere Dame in der Fussgängerzone um. Die Dame bleibt unverletzt, zerreist sich aber beim Sturz ihren Mantel. Vom passanten wird erwartet das er für den entstandenen Schaden aufkommt.
Wer hat den Schaden zu tragen wenn der Verursacher deliktfähig ist(in der regel mit der Urteilsfähigkeit)?
Unter der voraussetzung dass der Verursacher deliktfähig ist(in der Regel mit der Urteilsfähigkeit), führt jede unerlaubte Handlung zur entsprechenden Verantwortung. So muss zum Beispiel bereits ein 15-jähriger Junge die beim Fussballspielen zertrümmerte Fensterscheibe des Nachbarn ersetzen (und nicht seine Eltern).
Schuldner > Obligation: Schadenersatz > Gläubiger
Ab wann spricht man von einer Verschuldungshaftung?
Von einer verschuldungshaftung spricht man, wenn der Schuldner den Schaden einer anderen Person persönlich verursacht hat. (OR 41 I beschreibt den Grundsatz der Verschuldenshaftung: «Wer einem anderen wider- rechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.).
Für die entsprechende Schadensersatzpflicht der Verschuldenshaftung müssen die vier folgenden Tatbestandsmerkmale erfüllt sein.
Erläutern Sie nie Namen nach der Reihenfolge.
1. Widerrechtlichkeit
2. Schaden
3. Adäquater Kausalzusammenhang
4. Verschulden
