HS Rechtskunde
HS Rechtskunde 3. Auflage
HS Rechtskunde 3. Auflage
Set of flashcards Details
| Flashcards | 447 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 21.08.2021 / 29.05.2025 |
| Weblink |
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Man unterscheidet drei Arten von Verhaltensregeln, in der folge Normensysteme genannt.
Welche drei?
Normensysteme => Rechtsordnung, Moral, Sitte
Was verstehen wir unter Rechtsordnung(Recht)?
Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, im Namen und Auftrag der Gesellschaft Ordnungsregeln aufzustellen und durchzusetzen. Durch die Gesammtheit der staatlich verordneten Verhaltensregeln entsteht die Rechtsordnung. Hält man sich nicht daran muss man mit staatlichen Sanktionen wie z.B. einer Busse oder Haftstrafe rechenen.
Von den Regeln der Rechtsordnung sind auch Unternehmen direkt betroffen. Sie zu kennen und einzuhalten, ist für das langfristige und erfolgreiche bestehen zentral und deshalb wichtiger bestandteil der sozialen Umweltsphäre von Unternehmen.
Was verstehen wir unter Moral(Ethik)?
Bei der Moral handelt es sich um die innere Einstellung des einzelnen Menschen, seine Werthaltung bzw. sein Gewissen.
(z.B. mogelt man nicht beim Kartenspielen, weil man das unfair findet und sonst ein schlechtes gewissen hat). Da jeder mensch frei über sein moralisches Verhalten entscheiden kann, sind diese persönlichen Regeln für die Allgemeinheit nicht verbindlich und deshalb auch nicht erzwingbar.
Was verstehen wir unter Sitte?
Unter Sitten versteht man Regeln des Anstandes und des Brauches, die sich in der Gemeinschaft im Laufe der Zeit herausbilden.
(z.B. gehört es sich pünktlich zu einer verabredung zu erscheinen und den anderen nicht warten zu lassen). Die missachtung von Regeln der Sitte wird in der Gesellschaft regelmässig als unhöflich oder gar unerhört bewertet.Wie die moralischen Regeln lässt sich abre auch das sittliche Verhalten nicht staatlich erzwingen.
Was ist unter dem Wandel der Normensysteme gemeint?
In der verschidenen, immer komplexer werdenden Lebensbereichen kann man sich heute kaum mehr auf einheitliche moralische oder sittliche Verhaltensnormen verlassen. Deshalb werden die Vorschriften des rechts immer zahlreicher und umfassender.
Das vom staat gesetzte Recht sollte jedoch möglichst weitgehend die in der Bevölkerung vorherrschnden Moral- und Sittenvorstellungen zum Ausdruck bringen. Wiedersprechen rechtliche Anordnungen dem Rechtsempfinden weiter kreise der gesellschaft, wird dies zwangsläufig zu Konflikten führen. Da Moral und Sitten einem stehenden Wandel unterworfen sind (z.B. Einstellungen zum Umweltschutz oder zur Homosexualität), hat sich auch das Recht zu verändern und zu entwickeln.
Gibt es Regelverstösse die mehrere Normensysteme betreffen?
Ja
z.B. es ist wiederrechtlich (gegen die Rechtsordnung) jemanden zu töten. Dies verstösst ausserdem gegen die geltenden Moralvorstellungen.
Jedes Gesetz hat zur Vereinfachung eine eigene Abkürzung, die bei einem Verwies (Zitat) auf einen bestimmten Artikel verwendet wird.
Die Abkürzung BV steht für?
Bundesverfassung
Die Abkürzung OR steht für?
Obligationenrecht
Die Abkürzung SchKG steht für?
Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
Die Abkürzung ZGB steht für?
Zivilgesetzbuch
Wie nennt man das Buch in dem die Gesetze geschrieben sind?
Gesetzbuch
Die einzelnen Artikel eines Gesetzes sind jeweils aufsteigend nummeriert. Das Zitat "Art. 5 BV" verweist folglich auf den fünften Artikel der Bundesverfassung. Was passiert mit Artikel die bei späteren Anpassungen in das Gesetzbuch aufgenommen werden?
Diese Artikel erhalten als zusätzliche Indexierung einen Kleinbuchstaben.
z.B. Art. 335 OR , Art. 335 a OR, Art. 335b OR.
Was folgt in der Einteilung des Gesetzesartikels nach dem Artikel(z.B. Art. 335a OR)? Wie können die weiter unterteilt werden?
Benennen Sie die komplette Unterteilung.
- Ein Gesetzesartikel wird weiter in einzelne Absätze, die aufsteigend nummeriert sind, unterteilt.
Zum beispiel das Zitat "Art. 128 Abs. 2 BV" verweist auf den zweiten Absatz des entsprechenden Artikels.
- Eine zusätzliche Unterteilung innerhalb eines Absatzes erfolgt entweder mit Ziffern (1. /2. /3. usw.) oder mit buchstaben (a/b/c usw.).
Artikel, Absatz, Ziffer /Buchstabe, Gesetz.
Siehe Beispiele S.12
Finden von Gesetzesartikel:
Erläutern Sie wie man einen Gesetzesartikel finden kann.
In der regel enthält ein rechtlicher Sachverhalt (konkreter fall) einen oder mehrere rechtliche Schlüsselbegriffe, mit deren Hilfe sich im Stichwort- oder im Inhaltsverzeichnis des Gesetzbuches der massgebende Gesetzesartikel bestimmen lässt (evt. sind es auch mehrere).
Siehe beispiele auf S.13 (1.2.2)
Was hilft neben dem Inhalts- und Stichwortsverzeichnis zum auffinden von Gesetzesartikeln?
Unter umständen helfen auch die Randtitel beim auffinden von Gesetzesartikeln. Die Randtitel ergänzen die Struktur des Inhaltsverzeichnises mit verschiedenen zusätzlichen Indexierungen.
Was verstehen Sie unter Tatbestand und Rechtsfolge?
Ist der für ein rechtliches Problem massgebende Gesetzesartikel bestimmt, muss er in seine beiden Bestandteile, den Tatbestand und die Rechtsfolge, zerlegt werden.
- Tatbestand "Wenn" (zeitlich vorher) Der Tatbestand umschreibt allgemein, unter welchen Bedingungen der Artikel zur Anwendung kommt. Die einzelnen Bedingungen heissen Tatbestandsmerkmale.
z.B. Wenn jemand das 18. Lebensjahr vollendet hat,...
- Rechtsfolge "Dann" (Zeitlich nachher) Die Rechtsfolge umschreint allgemein, welche rechtliche Wirkung eintreten, wenn die Bedingungen des Tatbestandes gegeben sind.
z.B. .... Dann ist er (bzw. sie) volljährig.
Merke: Nur wenn der gesammte Tatbestand eines Gesetzesartikels - also jedes einzelnen Tatbestandsmerkmal - mit dem Sachverhalt übereinstimmt, trifft die im Gesetz allgemein umschriebene Rechtsfolge auch konkret ein.
Welche drei Normensysteme kennen wir?
- Moral
- Sitte
- Recht
Wir unterteilen die Rechtsordnung in zwei Rechte. Welche?
- Öffentliches Recht
- Privatrecht
Welche Rechtsgebiete Umfasst das öffentliche Recht?
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Prozessrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
- Strafrecht
Halten Sie den kompletten Normensysteme Baum vor augen.
S. 18, 2
Wann kommen die Vorschriften des öffentlichen Rechts zur Anwendung?
Wenn in einer bestimmten Situation staatliche Behörden in einer den Personen übergeordneten Rolle beteiligt sind.
Das Öffentliche Recht regelt somit die Beziehungen zwischen dem übergeordneten Staat und den untergeordneten Personen. Konkret geht es darum, dass der Staat Aufgaben, welche im Interesse der Allgemeinheit ligen, von Amtes wegen wahrnimmt und die entsprechenden Rechtsnormen bei den einzelnen Personen durchsetzt. Alle Vorschriften des öffentlichen Rechts haben zwingende Charakter, können alson nicht abgeändert oder aufgehoben werden.
Was versteht man unter Staatsrecht (verfassungsrecht)? Was ist darin enthalten?
Die Bundesverfassung ist das grundgesetz der Schweiz. In ihr ist die Schweizer Rechtsordnung in den Grundzügen festgeschrieben. Dazu zählen die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger, der Ablauf des Staates, die Aufteilung der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen oder die Tätigkeiten und Kompetzenzen der einzelnen staatlichen Behörden. Neben der Bundesverfassung hat jeder Kanton noch seine eigene Kantonsverfassung.
Die Bundesverfassung verpflichtet Bund und Kantone, sich an das Völkerrecht zu halten. Dieses regelt die Beziehungen zwischen den Staaten zur förderung von Frieden, Stabilität und zum Schutz der Menschheit.
z.B. Das Völkerrecht verbietet es den Staaten, biologische oder chemische Waffen einzusetzen.
Was verstehen wir unter Verwaltungsrecht?
Das verwaltungsrecht leitet sich direkt vom Staatsrecht ab. Es legt im Detail die Verschiedenen in der Verfassung aufgeführten Aufgaben der staatlichen Behörden fest und enthält Vorschriften, die bei dieser Verwaltungsfähigkeit zu beachten sind.
z.B. Wichtige bereiche des Verwaltungsrecht sind das Steuerrecht, das Strassenverkehrsrecht, das Baurecht, das Polizeirecht und das Schulrecht.
Was verstehen wir unter Prozessrecht?
Das Prozessrecht regelt die Abläufe vor Gericht.
Man unterscheidet das Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozessrecht.
Was verstehen wir unter Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG)?
Das Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz regelt das verfahren beim zwangsweisen Eintreiben von Geldforderungen.
Was verstehen wir unter Strafrecht?
Begeht eine Person eine Straftat wie Diebstahl, Drogenhandel, Körperverletzung oder vorsätzliche Tötung eines Menschen, bestimmt das Strafrecht das vom Gericht zu verhängende Strafmass für diese Verletzung von Rechtsvorschriften (z.B. Geld oder Gefängnisstrafe). Zentraler Bestandteil des Strafrechts ist das Schweizerische Strafgesetzbuch (StGB).
Wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand werd Peter Burger der Fahrausweis für drei Monate entzogen. Zudem muss er eine Geldstrafe von CHF 3500 bezahlen.
Wer darf im Fall von Peter Burger das Strafmass Festlegen und warum?
Im Fall von Peter Burger handelt es sich um einen Verstoss gegen das Strassenverkehrsrecht, welches ein Rechtsgebiet des öffentlichen Rechts ist. Der Staat bzw. der zuständige Richter setzt mit dem Fahrausweisentzug und der Geldstraffe eine Rechtsnorm bei der untergeordnete Privatperson Peter Burger durch. Dies liegt im Interesse der Allgemeintheit.
Was regelt das Privatrecht(auch Zivilrecht genant)?
Es regelt die Rechtlichen Beziehungen zwischen verschiedenen Personen.
z.B. Das Eherecht regelt die Beziegung zwischen einer Ehefrau und ihrem Ehemann, wenn die beiden sich darüber streiten, an welchem Ort sie wohnen wollen.// Das Kaufrecht legt fest, ob der Käufer oder der Verkäufer die Versandkosen zu tragen hat.
Im Unterschied zum Privatrecht regelt das öffentliche Recht die Beziehungen zwischen Personen und dem Staat oder auch das Verhältnis der verschidenen Staaten untereinander.
Kann auch der Staat in der Rolle einer Person Teil einer privatrechtlichen Beziehung sein?
Ja
z.B. Wenn die Steuerverwaltung Büromaterial bei einem Warenhändler bestellt, gilt auch für die Steuerverwaltung das Kaufrecht.
(°)
Was ist das ZGB genau?
Das Zivilgesetzbuch (ZGB) ist das zentrale Regelwerk des Privatrechts. Es enthält als einleitung die Grundsätze der Rechtsanwendung im gesammten Privatrecht und regelt in weiteren Teilen das Personenrecht, das Familienrecht, das Erbrecht und das Sachenrecht.
(°)
Was ist das OR?
Das Obligationenrecht (OR) ist die Fortsetzung des ZGB. Es ist mit über 1000 Gesetzesartikeln das umfangreichste Werk des Privatrechts. Es regelt unter anderem häufige Vertragsverhältnisse wie den Kaufvertrag oder den Mietvertrag, aber auch die rechtliche Form von Unternehmen, z.B. Aktiengesellschaften, oder Buchhaltungsvorschriften für Unternehmer.
(°)
Unter dem Privatrecht kennen wir andere Rechtliche Erlasse. Was versteht man darunter?
Das ZGB und das OR werden durch eine Vielzahl weiterer Spezialgesetze ergänzt. So gibt es das Konsumkreditgesetz, das Pauschlreisegesetz, das Markenschutzgesetz, das Patenrecht, das Urheberrechtsgesetz oder das Versicherungsvertragsgesetz, um nur einige davon zu nennen. Alle diese andern privatrechtlichen Erlasse regeln nur einen ganz spezifischen Bereich, diesen aber verhältnissmässig lückenlos. Sie werden im vorliegenden Lehrbuch nicht näher dargelegt, können aber je nach Branche für ein Unternehmen von zentraler Bedeutung sein.
Eigenschaften des Privatrechts:
Das Genze privatrecht ist durch zwei eigenschaften geprägt. Welche?
Die Gleichberechtigung der Personen und deren Privatautonomie.
Eigenschaften des Privatrechts: Das Genze privatrecht ist durch zwei eigenschaften geprägt.
Was verstehen wir unter Gleichberechtigung?
Die Gleichberechtigung der Personen im Privatrecht verlangt, dass niemand bevorzugt und auch niemand benachteiligt wird. Jede Person hat grundsätzlich genau das selbe Recht, einen Kreditvertrag abzuschliessen, einen Arbeitsvertrag zu kündigen, sich zu verheiraten oder auch sich wieder scheiden zu lassen.
Eigenschaften des Privatrechts: Das Genze privatrecht ist durch zwei eigenschaften geprägt.
Was verstehen wir unter Privatautonomie?
Privatautonomie bedeutet, dass die Personen ihre rechtlichen Beziehungen untereinander im Rahmen der Rechtsordnung selbst gestalten dürfen.
Wann erfolgen staatliche Einschränkungen der Privatautonomie durch rechtliche Regeln?
Staatliche Einschränkungen der Privatautonomie durch rehtliche Regeln erfolgen nur, wenn ein anerkantes öffentliches Interesse besteht.
z.B. ein Restaurant muss die Herkunft des Fleisches deklarieren, weil der Gast den berechtigten Anspruch darauf hat, das zu wissen.
Privatrecht einführungsfall:
Paula Züger will auf dem Wochenmarkt frisches Gemüse einkaufen. Sie stellt fest, dass der Händler Willy Eggenschwiler im Vergleich zur Konkurrenz minderwertig ausehende Karotten zum doppelten Preis verkauft. Verärgert verlangt Paula Züger vom Händler, den Preis zu reduzieren, damit sie sich 1 kg Karotten zu einem vernünftigen Preis kaufen könne. Darauf erwiedert Willy Eggenschwiler, dass er davon nichts wissen wolle.
Muss der Händler Willy Eggenschwiler der Kundin Paula Züger Karotten zum handelsüblichen Preis verkaufen?
Im Fall des Gemüsehändlers Willy Eggenschwiler ist es sinnvoll, dass er den Preis seiner Karotten selbst bestimmen darf. Diese Freiheit ist ausdruck seiner Privatautonomie.
Abänderbarkeit privatrechtlicher Regeln:
Als Folge der Privatautonomie sind im Gegensatz zum öffentlichen Recht viele Gesetzesartikel des Privatrechts durch die Personen ganz oder teilweise abänderbar und die entsprechenden gesetzlichen Regeln gelten nur ersatzweise. Es werden zwei arten von Gesetzesartikeln unterschieden.
Welche? Erläutern sie diese.
- Dispositive Artikel: Das Gesetz gilt nur ergänzend für den Fall, dass die Pesonen keine eigenen Regeln formuliert haben. (z.B. Art. 75 OR)
- Zwingende Artikel Das Gesetz ist nicht abänderbar. Anderslautende Abmachungen zwischen Personen sind wirkungslos. (z.B. Art. 94 Abs. 1 ZGB)
Wodruch lässt sich eine Änderung des Gesetzesartikel bestimmen?
Die Abänderbarkeit eines Gesetzesartikel lässt sich aus dem Wortlaut bestimmen oder wird zum Beispiel beim Arbeitsvertragsrecht ausdrücklich festgelegt.
Erläutern Sie was wir unter Rechssubjekte und Rechtsobjekte verstehen.
- Personen im Sinne des Rechts sind enerseits alle Menschen (natürliche Personen), also Frauen, Männer, Jugendliche und auch Kinder. Andererseits können auch Vereine oder gewisse Unternehmen wie Aktiengesellschaften Rechte und Pflichten haben (juristische Personen). Allgemein spricht man bei allen Trägern von Rechten und Pflichten - egal ob natürliche oder juristische Personen von Rechtssubjekten.
- Die Dinge, z.B. Geld- Sach- oder Dienstleistungen, auf welche sich die Recht und Pflichten der Rechtssubjekte beziehen, bezeichnet man als Rechtsobjekte.
z.B. Die Ansprüche eines Käufers beziehen sich auf die Kaufsache. Der Käufer ist in dem Fall das Rechtssubjekt, die Kaufsache das Rechtsobjekt.
