HS Rechtskunde

Er muss dazu gegen die Kündigung beim Arbeitgeber schriftlich Einsprache erheben und seine Ansprüche geltend machen.

Wird keine Einigung erzielt, setzt schliesslich der Richter auf Klage des Arbeitnehmers hin die Höhe der Entschädigung fest.

Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer in bestimmten Situationen nicht kündigen. Das Gesetz spricht im Zusammenhang mit dieser Kündigungssperre von Kündigung zur Unzeit.

- während des Militär-, Zivilschutz- oder Zivildienst, zusätzlich 4 Wochen vor- und nachher, wenn der Dienst mehr als 11 Tage dauert

- bei Krankheit oder Unfall des Arbeitnehmers (und er deshalb ganz oder teilweise an der Arbeitsleistung verhindert ist): 

     - im 1. Dienstjahr (nach der Probezeit) während 30 Tagen

     - vom 2. bis zum 5. Dienstjahr während 90 Tagen

     - ab dem 6 Dienstjahr während 180 Tagen

- während der Schwangerschaft und 16 Wochen nach der Geburt

Diese Fristen dürfen (zu gunsten des Arbeitnehmers) verlängert werden

Eine während der oben erwähnten Sperrfrist erfolgte Kündigung ist nichtig (ungültig). Rechtlich wirksam wird die Kündigung nur, wenn sie nach Ablauf der Sperrfrist nochmals ausgesprochen wird.

Wird die ordentliche Kündigungsfrist unterbrochen und nach Ablauf der Sperrfrist (um die Restlichen Tage) fortgesetzt. In diesem Fall ist die Kündigung also rechtsgültig, aber der Kündigungstermin (letzter Tag des Arbeitsverhältnisses) verschiebt sich nach hinten.

z.B. Am 16. Jund wird einer Arbeitnehmerin im zweiten Dienstjahr die Stelle auf Ende August rechtsgültig gekündigt. Am 7. August erkrankt die Arbeitnehmerin schwer und ist gemäss Arztzeugniss während sieben Wochen arbeitsunfähig. Durch diese Erkrankung wird die ordentliche Kündigungsfrist von zwei Monaten ab dem 7 August um sieben Wochen (49Tage) unterbrochen und danach am 24. September wieder fortgesetzt. Entsprechend verschiebt sich der Kündigungstermin von Ende August nah hinten auf Ende Oktober.

S.131 Bild folgt.

Könnte die Arbeitnehmerin wegen ihrer Krankheit die Arbeit gar nicht mehr aufnehmen, würde die Kündigungsfrist ab dem 7. August um die gemäss Art. 336c OR vollen 90 Tage Sperrfrist unterbrochen, und der Kündigungstermin käme entsprechend auf Ende November zu liegen.

Merke: Die Dauer der Kündigung zur Unzeit darf nicht gleichgesetzt werden mit der Dauer der Lohnfortzahlung.  Die entsprechend im Gesetz festgeschriebenen Fristen sind nicht identisch. Zudem gilt die Kündigung zur Unzeit oder Kündigungssperre nicht bei einer Kündigung durch den Arbeitnehemer.

Wird ein Arbeitsverhältnis vertraglich für eine bestimmte Zeit eingegangen (befristete Anstellung eines Fussballtrainers für zwei Jahre oder Saisonstelle von Dezember bis März in einer Skibar), endet der Einzelarbeitsvertrag ohne Kündigung automatisch mit Ablauf der Vertragsdauer.