HR Fachfrau 2021

• umfassendes Auskunftsrecht
• kostenlos Kopien erstellen
• 30 Tage seit Eingang muss AG Auskunft geben
• Frist kann durch AG verlängert werden
• unverjährbar, dh. auch nach Beendigung AV besteht Recht weiter

• reine Verhaltensüberwachung unzulässig
• Betriebliche Gründe können Überwachung rechtfertigen
• transparent
• Verhältnismäßig 

öffentliche und private Unternehmen

• Lohndiskriminierung: Anspruch auf Beseitigung, Lohnnachzahlung für letzten 5 Jahre
• Geschlechterdiskriminierung Nichtanstellung: Entschädigung max. 3 Monatslöhne, Klage 3 Monate nach Absage erheben
• Diskriminierende Kündigung: kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung, Entschädigung max 6 Monatslöhne wie missbräuchliche Kündigung
• Schutz vor Rachekündigung: Kündigung anfechtbar, Wiedereinstellung mgl. oder Entschädigung max 6 Monatslöhne

• Beweislasterleichterung
• vereinfachtes Gerichtsverfahren <30'000 CHF
• Diskriminierung muss glaubhaft gemacht werden
• keine Gerichtskosten, aber Parteienentschädigung

nur, wenn Kanton sein eigenes Gerichtstandsgesetz aufhebt.

• Berufsarten, die mehr als 5 % Arbeitslose haben

• bei RAV Stelle melden
• nach 5 Arbeitstagenerst Publikation anderweitig erlaubt
• innert 3 Tagen übermittelt RAV geeignete Kandidaten
• AG müssen nicht begründen, weshalb RAV Suchende ungeeignet

• durch Person besetzt, die seit 6 Monaten im Unternehmen arbeitet
• Anstellung für max. 14 Kalendertage
• AG findet selber beim RAV registrierte Stellensuchende und stellt diesen ein

• freier Personenverkehr
• keine Diskriminierung von Staatsangehörigkeit
• berechtigt: EU/EFTA Bürger und Familienangehörige und entsandte AN eines Unternehmens mit Sitz EU/EFTA zu:        a) Arbeitsaufnahme, b) wohnen ohne Arbeitsaufnahme, c) Grenzgänger, d) Familiennachzug, e) Genzüberschreitende Diensterbringung 

a) bis 90 Tage elektronisches Meldeverfahren spätestens am Tag Arbeitsaufnahme

b) mehr als 90 Tage: bewilligungpflichtig:

- Arbeitsvertrag

- Aufenthaltsbewilligung nach Dauer AV

• genügend finanzielle Mittel
• Krankenversicherungsschutz, auch Unfall gedeckt
• Bewilligungspflicht: a) unter 90 Tagen: keine Aufenthalsbewilligung erforderlich, b) über 3 Monate: Anmeldung Migrationsamt des Wohnkantons als Nichterwerbstätige, Aufenthaltsbewilligung B - 5 Jahre, Verlängerung, wenn Voraussetzungen weiterhin erfüllt sind

Selbständigerwerbende, Entsandte, Erwerbstätigkeit in CH ohne CH wohnhaft

• bis 8 Tage keine Meldepflicht
• Ausnahme: Gastro, Bau, Erotik, Reinigungsgewerbe ab 1. Tag
• 9-90 Tage elektronisches Meldeverfahren
• über 90 Tage Bewilligungspflicht nach AIG

EU/EFTA: B + L Bewilligung: Ehegatten und absteigende Linie, aufsteigende Linie  sofern Unterhalt gewährt wird.

Spezialfall: in Ausbildung nur Ehegatte und Kinder

Drittstaat: weniger als 3 Jahre verheiratet, verliert Ehepartner Aufenthaltsbewilligung

• EU/EFTA Staat wohnen
• 1x Woche Rückkehr Wohnort
• G EU/EFTA: 5 Jahre mit Arbeitsvertrag ab 1 Jahr 
• über 3 Monate: Dauer Arbeitsvertrag aber unter 1 Jahr
• bis 90 Tage: Meldeverfahren 

• gut qualifizierte Arbeitskräfte
• Zulassungskriterien gemäss AIG und VZAE (Verordnung über Zulassung, Aufenthalt + Erwerbstätigkeit)

1. Stellenmeldepflicht
2. Zulassung im gesamtwirtschaftlichen Interesse von CH
3. Kontingent für Bewilliigungserteilung verfügbar
4. Inländervorrang (CH und EU/EFTA Bürger)
5. Einhaltung Orts- und branchenübliche Arbeitsbedingungen
6. Person erfüllt persönliche Voraussetzungen
7. Bedarfsgerechte Wohnung vorhanden

1. Gesuchseinreichung kantonale MIgrationsamt
2. Prüfung, Vorentscheid, Unterlagen an SEM
3. Prüfung, Entscheid, Verfügung durch SEM
4. Visumserteilung kantonale Migrationsamt
5. 14 Tage nach Einreise spätestens Anmeldung am Wohnort in CH

• sozial und/oder Lohndumping verhindern
• Arbeitsbedingungen CH erfüllen
• Lohnbedingungen CH erfüllen
• Strafen: Meldeverstoss bis 40'000.- CHF, gewerbsmässiger Betrug bis 100'000.- CHF 
• Meldeverfahren

Individuelles Arbeitsrecht

Kollektives Arbeitsrecht

Öffentliches Arbeitsrecht

Art. 319 ff. OR

• Arbeitsleistung
• Entgeltlichkeit
• Subordinationsverhältnis (Unterordnungsverhältnis)
• Dauerschuldverhältnis

Art. 344 ff. OR /BGB

Zum zingenden Recht gehören all jene Rechtsnormen, die unter allen Umständen gelten und auch durch vertragliche Vereinbarungen unter den Beteiligten nicht abgeändert oder augehoben werden können. Dazu zählen das ganze öffentliche Recht sowie gewisse Vorschriften aus dem Privatrecht.

Zum dispotiven Recht gehören Rechtsvorschriften aus dem Privatrecht, die nur dann gelten, wenn die Vertragsparteien nichts oder nichts anderes vereinbart haben.

Diejenige Vorschriften in Art. 319 ff. OR, die nicht in den Katalogen von Art. 361 und Art. 362 OR aufgeführt sind und nicht aufgrund ihres klaren Wortlauts zwingenden Charakter haben (z.B. Art. 323b Abs. 3 OR), sind dispotives Gesetzesrecht.

Nein, ein Arbeitsvertrag bedarf zu seiner Gültigkeit grundsätzlich keiner besonderen Form (Art. 320 Abs. 1 OR). Ein Arbeitsvertrag kann mündlich, schriftlich oder auch stillschweigend abgeschlossen werden.

Aus Gründen der Rechtssicherheit, besseren Beweisbarkeit und Streitvermeidung ist die Schriftlichkeit aber zu empfehlen (vgl. zudem Art. 330b OR)

Anders als der Namen vermuten lässt, sind NAV keine Verträge, sondern Gesetze, welche je nach örtlichem Geltungsbereich von den Kantonen oder dem Bundesrat für bestimmte Berufsgruppen erlassen werden (vgl. Art 359 ff. OR). Die gewühnlichen NAV enthalten gemäss Art. 359 Abs. 1 OR für bestimmte Arbeitsverhältnisse dispositive Bestimmungen über deren Abschluss, Inhalt und Beendigung.

Beispiel für den Kanton Zürich. Normalarbeitsvertrag für hauswirtschaftliche Arbeitnehmer (erlassen durch den Zürcher Regierungsrat gestützt auf Art. 359, 359a und 360 OR)

Der Stellenbewerber muss arbeitsfremde Fragen, bei denen es nicht um die Eignungsabklärung des potentiellen Arbeitnehmers geht, nicht beantworten. Falls er bei einer Anwortverweigerung eine Ablehnng durch den potentiellen Arbeitgeber befürchten muss, verfügt er über das sog. Notwehrrecht der Lüge. Grundsätzlich bezieht sich das Notwehrrecht jedoch nur auf Fragen, die den Kern der Persönlichkeit des Bewerbers betreffen (im Einzelnen ist der Umfang des Notwehrrechts der Lüge in der Lehre umstritten).

Bei der echten ARbeit auf Abruf geht der Arbeitnehmer die Verpflichtung ein, sich befristet oder unbefristet zur Verfügung des Arbeitgebers zu halten und bei Bedarf des Arbeitgebers, die anfallenden Arbeiten zu erledigen (Abrufverpflichtung). Der Bereitschaftsdienst muss gesondert entschädigt werden, wobei es zulässig ist, die Entschädigungsansätze für die Arbeitsbereitschaft betragsmässig tiefer anzusetzen als für die eigentlichen Arbeitsansätze.

Korrekt

korrekt

korrekt

korrekt

falsch

falsch