HR Fachfrau 2021

OR 82, 107, 321e, 97, 337d

- AN zu spät

- verschuldet: Lohnfortfall, ordentliche Kündigung, Schadensersatz

- unverschuldet: keine Folgen

• Tod des AG (OR 338a)
• Konkurs des AG
• Unmöglichkeit der Arbeitstätigkeit (Risiko AG)
• Erreichen des ordentlichen Rentenalters (Reglement mgl. sonst kündigen bzw. Aufhebungsvertrag)

• Kündigung OR 335f
• Aufhebungsvertrag
• befristeter AV - Zeitablauf
• Tod des Arbeitnehmers OR 338

• einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung
• keine besondere Form
• Vertragsauflösung klar und unmissverständlich
• mit Zugang bei anderen Partei wirksam
• mit Abholaufforderung im Briefkasten zugestellt
• Ferien erst nach Rückkehr wirksam ausser AN zu Hause
• persönliche Übergabe Empfang schriftlich quittieren lassen

• bedingungsfeindlich
• unwiderruflich nur mit Einverständnis der Gegenpartei
• Kündigungsgrund auf Verlangen
• Kündigung vor Stellenantritt = Frist Probezeit ab Antrittstermin
• Kündigungsfrist vom Termin auf den gekündigt wurde zurückgerechnen
• Beweislast erfolgte Kündigung bei kündigender Partei

• schriftlich im GAV kürzere, längere oder gar keine Frist möglich 
• Ausnahme: Lehrvertrag
• Verkürzung 1. Dienstjahr unter 1 Monat nur GAV
• ab 2. Dienstjahr 1 Monat Mindestdauer zum Monatsende
• schriftlich abänderbar

• persönliche Eigenschaft (Geschlecht, Hautfarbe, alles, was nicht im direkten Zusammenhang mit Arbeit steht)
• Ausüben verfassungsmässigen Rechts: politische Tätigkeit, Religion
• Vereitelung von Ansprüchen: Gratifikation, Dienstaltersgeschenk
• Geltenmachen von Ansprüchen: Rachekündigung

• Grundsatz Kündigungsfreiheit OR336
• missbräuchliche Kündigung, Entschädigung fällig, Arbeitsverhältnis dennoch aufgelöst
• unzulässig, aber nicht unwirksam
• auch während Probezeit
• Missbrauchsgründe nicht abschliessend: z.B. Leistungseinbusse aufgrund Mobbing, wenn AG nicht verhindert hat.

• Beweislast bei Gekündigten
• Entschädigung nur bei schriftlicher Einsprache bis Ablauf Kündigungsfrist
• Klageerhebung innert 180 Tagen nach Beendigung Arbeitsverhältnisses

• frei und jederzeit möglich
• bestimmte Arbeitsverhinderung besteht zeitlich begrenzter Schutz OR 336c
• Sperrfrist einzuhalten

• befristetes Arbeitsverhältnis
• Kündigung durch AN
• während Probezeit
• fristloser Kündigung

jeder neue Grund löst neue vollständige Sperrfrist aus, selbst im gleichen Dienstjahr

Lohnfortzahlung gemäss OR 324a

• während Sperrfrist, Kündigung nichtig (unwirksam)
• ob in Sperrfrist fällt, richtet sich nach Erhalt der Kündigung

• Kündigungsfrist unterbrochen  OR 336c II
• Sperrgrund weg oder Sperrfrist abgelaufen, Frist läuft weiter

längere Frist gilt: 1./2. Dienstjahr 90 Tage, 5./6. Dienstjahr 180 Tage

zählt wie Vollzeit

• wichtiger Grund
• fristlos OR 337ff
• Fortsetzung Arbeitsverhältnis unzumutbar
• wiederholte Verwarnung bei wenig schwerer Verfehlung möglich
• Grundregel 2-3 Arbeitstage nach Entdeckung fristlose Kündigung aussprechen

• Straftat: gegen Vertragspartner z.B. Diebstahl
• gravierende und wiederholte Verletzung Treuepflicht: Konkurrenzierung AG
• grobe Verletzung Anstand: Ehrverletzung
• beharrliche und wiederholte Arbeitsverweigerung: Fernbleiben wiederholt vom Arbeitsplatz

Vorliegen eines wichtigen Grundes

Rechtsfolge:

- sofortiges Arbeitsende

- kein Schadensersatz aus Forderungen

• fehlender wichtiger Grund
• sofortiges Arbeitsende
• Schadensersatz = Lohn bis Ablauf ordentliche Kündigung
• Entschädigung max. 6 Monatslöhne

• Treue/ Fürsorgepflicht
• Fälligkeit von Forderungen
• Rückgabepflicht
• Abgangsentschädigung: 50 jährig und 20. DJ
• Verzichtverbot (OR 341): 1 Monat nach AV Ende nicht verzichtbar

• Handlungsfähigkeit AN
• Schriftlichkeit Konkurrenzklausel
• Einblick in Kundenkreis, Geschäftsgeheimnisse
• Gefahr einer erheblichen Schädigung

• geographische Grenze: Wirkungskreis AG
• zeitliche Grenze: 6 Monate - 1 Jahr
• sachliche Grenze: Tätigkeit AN

• Ablauf nach vereinbarter Dauer
• AG hat kein erhebliches Interesse mehr
• gitl nicht, wenn AG kündigt oder AN kündigt aus verständlichem Grund

• Schadensersatz OR 340
• Konventionalstrafe sofern schriftlich vereinbart
• AN kann Konventionalstrafe bezahlen, um sich zu befreien, sofern dies vertraglich vereinbart ist.

nach 5 Jahren

• Vaterschaftsurlaub
• Angehörigenbetreuung ab 1.7.2021
• Lohnfortzahlung bei kurzen Betreuungsabwesenheiten

• Voraussetzung wie MSE
• 14 Tage
• EO Taggeld 80%, max. 196 CHF/Tag
• Bezug am Stück, wochenweise oder tageweise
• nur bei dringenden betrieblichen Bedürfnissen untersagt
• AG hat keine Lohnfortzahlungspflicht
• kein zeitlicher  Kündigungsschutz, wenn Ferien noch nicht bezogen, verlängert sich Frist um 14 Tage, kein Bezug Feriensaldos erlaubt (ausser Probezeit), keine Verlängerung zum Ende des folgenden Monats (unklar)

• Pflege kranker/verunfallter Familienmitglieder und Lebenspartner
• max 3 Tage pro Fall, bei Kindern nicht mehr als 10 Tage pro Jahr

• für Eltern von gesundheitlich schwer beeinträchtigten Kindern
• ab 1.7.2021
• Urlaub innert 18 Monaten beziehbar, am Stück oder tageweise
• zetilicher Kündigungsschutz: solange Anspruch auf Betreuungsurlaub besteht, längstens aber 6 Monate ab dem Tag, an dem Rahmenfrist zu laufen beginnt.

öffentliche und private Betriebe

• Umfang
• Grenzen
• Umsetzung
• ArGV 3

• Höchstarbeitszeiten und Überzeit
• Tages- und Abendarbeit
• Pausen und tägliche Mindestruhe
• Sonntagsarbeit
• ArGV 9ff

• Jugendliche ArGV 5
• Schwanger und stillende Mütter ArGV 1
• AN mit Familienpflichten
• ArG 29 ff