HR Fachfrau 2021

falsch, sie ist missbräuchlich, Vereitelung von Ansprüchen OR 336 1c

korrekt

falsch

falsch

korrekt - Art. 10 GIG sowie Art 5 Abs. 4 GIG: Recht auf Einstellung der Kündigung oder Entschädigung bis max. 6 Monatslöhne

• Einsprachefrist spätestens am letzten Tag des Arbeitsverhältnisses
• Klagefrist innert 180 Tage

innert 3 Monaten nach Erhalt der Klagebewilligung durch das Schlichtungsgericht.

falsch -  Art. 361 OR

• bis 8 Tage pro Kalenderjahr: keine Meldung bei normaler DL bzw. Entsendung
• 8-90 Tage pro Kalenderjahr: Meldung erforderlich
• über 90 Tage pro Kalenderjahr: Bewilligungspflicht nach den Bestimmungen des AIG
• Ausnahme: Meldepflicht ab 1. Tag für Bau-, Gast, Erotik und Reinigungsgewerbe

• RAV melden
• 5 Arbeitstage nach Publikation im RAV Publikationsverbot
• RAV übermittelt nach 3 Tagen registrierte Stellensuchende
• Arbeitgeber muss Ablehnung RAV Stellensuchende nicht begründen
• Meldepflicht besteht nicht: a) Stelle wird durch eine Person besetzt, die mindestens 6 Monate bereits im Unternehmen arbeitet, b) Anstellung maximal 14 Kalendertage dauert, c) Arbeitgeber selbst beim RAV registrierte Stellensuchende findet und anstellt

• freier Personenverkehr
• keine Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit

EU / EFTA Angehörige mit Aufenthaltsbewilligung oder Kurzaufenthaltsbewilligung können begleitet werden von:

- Ehegatten und erwanten in absteigender Linie

- ihren Verwandten in aufsteigender Linie, denen Unterhalt gewährt wird oder im Heimatland in einer häuslichen Gemeinschaft leben

Ausnahme: Personen in Ausbildung ist der Famliennachug auf Ehegatten und unterhaltsberechtigter Kinder beschränkt.

• angemessene Wohnunge
• Selbständigerwerbende oder Nichterwerbstätige nur, wenn über die nötigen finanziellen Mittel für deren Unterhalt verfügt

Als Grenzgänger gelten Bürger, die in einem EU/EFTA Staat wohnen und in der Schweiz arbeiten. Es muss in der REgel mindestens 1x pro Woche eine Rückkehr an den Wohnort (im Ausland) erfolgen.

• 5 Jahre gültig, sofern Arbeitsvertrag unbeschränkt oder länger als ein Jahr gültig vorliegt
• Arbeitsvertrag weniger als 1 Jahr, aber länger als drei Monate, Gültigkeitsdauer der Bewilligung entspricht Arbeitsvertrag
• Anstellungsdauer weniger als drei Monate - Meldeverfahren

1. gültige Reisedokumente
2. gültiges Visum
3. ausreichende finanzielle Mittel
4. keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit
5. keine Fernhaltemassnahmen oder Landesverweisung
6. Wiederausreise ist gesichert

1. STellenmeldepflicht
2. Zulassung im gesamtwirtschaftlichen Interesse der CH
3. Kontigente für erstmalige Bewilligungserteilung verfügbar
4. Inländervorrang
5. Einhaltung der orts- und branchenüblichen Arbeitsbedingungen
6. Person erfüllt die persönlichen Voraussetzungen für Bewilligungserteilung (integrationsfähig)
7. Bedarfsgerechte Wohnung vorhanden

1. Gesuchseinreichung durch AG bei kantonale Arbeitsmarkt- oder MIgrationsbehörde sowie Einreisegesuch durch AN bei schweizerische Auslandsvertretung 
2. Prüfung durch kantonale Behörde (Arbeits- oder Migrationsamt): Vorentscheid
3. Prüfung durch SEM: Entscheid mittels Verfügung
4. Visumserteilung durch kantonale Migrationsbehörde bei Schweizer Botschaft im Ausland abzuholen
5. Anmeldung durch Arbeitnehmer spätestens 14 Tage nach Einreise am Wohnort

1. Zur Regelung des Meldeverfahrens
2. Zur Verhinderung von Sozial und/oder Lohndumping durch ausländische Betriebe, welche Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit ind ie Schweiz entsenden.

a) Meldeverstoss (je nach Verstoss bis CHF 40'000.-) bzw. gewerbsmässiger Betrug (bis CHF 1 Mio.)

falsch

1. Bewilligungsverfahren: Beantragen einer Arbeitsbewilligung
2. Bewilligungstyp: Aufenthaltsbewilligung für Drittstaaten

nur während der Dauer des Anstellungsverhältnisses gültig 321a Abs. 3 OR

• schiftlich vereinbart worden
• Arbeitsnehmer muss handlungsfähig sein
• Arbeitnehmer hatte Einblick in den Kundenkreis oder Fabrikations oder Geschäftsgeheimnisse (Art. 340 Abs 2 OR)
• durch die erlangten besonderen Kenntnisse kann der ARbeitnehmer den Arbeitgeber erheblich schädigen, eine abstrakte Gefährdung genügt (Art. 340 OR)
• das Konkurrenzverbot ist gemäss Art. 340a Abs. 1 OR zeitlich, örtlich und sachlich angemessen zu beschränken
• Ist es schriftlich verabredet, so kann der Arbeitgeber neben der Konventionalstrafe und dem Ersatz weiteren Schadens die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes verlangen (Art. 340b Abs 3 OR)

• relativ zwingendes Gesetzesrecht, Mindestlevel kann aber besser gemacht werden
• betrifft Abschluss, Inhalt und Beendigung der einzelnen Arbeitsverhältnisse der AG und AN
• verleihen dem Arbeitnehmer einen unmittelbaren Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber und umgekehrt
• Günstigkeitsprinzip - Mindestarbeitsbedingungen

• regeln gegenseitige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, z.B. Einhaltungspflicht, Einwirkungspflicht, Friedenspflich

• andere Bestimmungen, die das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer betreffen
• werden wir normative Bestimmungen ausgelegt

1. Verbandsmitgliedschaft: GAV gilt automatisch, wenn AN und der AG je Miglieder eines vertragsschliessenden GAV Partners sind
2. Allgemeinverbindlich erklärte GAV: dieser wird über die Direktbeteiligten hinaus auf alle AN und AG verbindlich, die in der Allgmeinverbindlichkeitserklärung festgelegt sind
3. Anschluss an GAV: Jeder AN oder AG kann sich mit Zustimmung der GAV Parteien dem GAV anschliessen. Antrag und Zustimmung müssen schriftlich erfolgen. 

die beteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind an den GAV gebunden.

Mittels Aussperrung verbietet der Arbeitgeber den Arbeitnehmern den Zugang zu ihre Arbeitsplatz und verweigert die Lohnzahlung. Der Streik ist die gewerkschaftlich organisierte Arbeitsverweigerung.

• sie verfolgen durch den GAV regelbare Ziele, welche die Arbeitsbeziehung betrifft und in einem GAV geregelt werden kann.
• sie werden von einer tariffähigen Organisation geführt (keine wilden Streiks).
• sie sind verhältnismässig
• sie verstossen nicht gegen Friedens- und/oder Schlichtungspflichten
• sie sind subsidiär

die Hauptpflichten aus dem Arbeitsvertrag ruhen.

Der Arbeitgeber kann den Streikenden fristlos kündigen.

• die Mitwirkung der Arbeitnehmer im Betrieb
• Bestellunge der Arbeitnehmervertretung