HR Fachfrau 2021

zwingend: Arbeitnehmerschutzrecht

gestaltendes öffentliches Arbeitsrecht (Berufsbildung,- beratung, Arbeitsvermittlung)

ArG 1-5: Überzeit, Höchstarbeitszeit, Gesundheitsschutz etc.

Berufsbildungsgesetz BBG + Verordnungen (BBV)

UVG, BVG, AVIG

OR 356 - 358

ArG 37 - 39

regelt Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerverbänden

• Einzelarbeitsvertrag (OR 319 - 343): AG/AN
• Gesamtarbeitsvertrag (OR 356-358): AG/AN-Gewerkschaft
• Normalarbeitsvertrag (OR 359-360f): behördlicher Erlass: allgemeiner und befristeter NAV

• nicht eine vertragliche Vereinbarung
• behörlicher Erlass (Kanton bzw. Bundesrat)
• schafft privatrechtliche Normen für einzelne Arten von Arbeitsverhältnissen (z.B. Haushaltshilfen)
• können im AV anders geregelt werden
• örtlicher Geltungsbereich

NAV

GAV

Betriebsordnung (industrielle Betriebe)

Parteienvereinbarung (AV)

Dispositiver NAV

dispositives Gesetzesrecht

Weisung Arbeitgeber

• Arbeitsleistung
• Entgeltlichkeit
• Unterordnungsverhältnis
• Dauerschuldverhältnis

Hauptflicht AN

AN schuldet tätig werden, jedoch keinen Arbeitserfolg

• Arbeitsleistung gegen Entgelt
• Lohnzahlungspflicht Hauptpflicht AG
• nicht verabredet OR 322 Abs. 1
• gratis Arbeitsleistung = Gefälligkeit = unentgeltlicher Auftrag = kein Arbeitsvertrag

• AN unterwirft sich persönlich, organisatorisch, zeitlich und wirtschaftlich der Weisungsgewalt des AG
• Grad der Unterordnung entscheidendes Element

• Arbeitsverhältnis muss von einer gewissen Dauer sein.
• Vertrag kann befristet oder unbefristet sein
• nicht möglich: bis Projekt fertig, bis x zurückkehrt

Beauftragte leistet Dienste im Interesse des Auftraggebers gegen Honorar, z.B. Arzt, Rechtsanwalt, Beratung etc.

selbständig

Unternehmer erstellt Werk für Besteller gegen Werklohn

selbständig

Arbeitnehmer ist in Arbeitsorganisation des Arbeitgebers eingegliedert und handelt genau nach Weisungen.

Auftragnehmer und Werkunternehmer sind selbständige Unternehmer und handeln auf eigenes Wissen und Können.

Tätig werden

kein Erfolg versprochen

Erfolg (Werk) versprochen

• OR 344-346a (Berufsbildungsgesetz)
• Lehrvertrag schriftlich (OR 344a 1)
• kantonale Behörden-Genehmigung
• besondere Pflichten AG: OR 345a
• Beendigung: OR 346 + 346a
• ordentliche Kündigung während Probezeit, danach nur gegenseitiges Einverständnis oder fristlose Kündigung.

Echte Arbeit auf Abruf: AG ruft AN an. AN ist verpflichtet, Arbeit zu leisten. Rufbereitschaft zu entschädigen mit tieferen Ansatz.

Unechte Arbeit auf Abruf: AN kann frei entscheiden, ob er Einsatz leisten will oder nicht.

• nur Fragen mit direktem Bezug zur Arbeitsstelle
• unzulässige Persönlichkeitsverletzung: Familienstand etc., AN kann lügen.
• Mitteilungspflicht Bewerber: AN muss ungefragt informieren, wenn wegen Eigenschaft völlig ungeeignet für Stelle ist.

• Referenzen nur mit Wissen und Zustimmung AN
• nur Fragen, die direkten sachlichen Zusammenhang zur Arbeit haben:

        a) Eignung Arbeitsverhältnis

        b) Durchführung AV (OR 328 b 1)

• AG Referenzerteilungspflichtig, wenn AN ersucht
• ohne Einwilligung nicht berechtigt

• Vorstellungskosten zu Lasten AN
• Bewerbungsunterlagen Eigentum AN
• Absage: keine Begründungspflicht - Ausnahme: GIG 8 Geschlechterdiskriminierung

• übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung OR 1
• Handlungsfähigkeit, Urteilsfähigkeit OR 12 ff
• erlaubter Vertragsinhalt OR 19 f.
• Vertragsform Formfreiheit OR 320 I, OR 11: verschiedene arbeitsrechtliche Themen müssen schriftlich verfasst sein, um gültig zu sein
• Mitteilungspflicht OR 330 b

• keine Einigung über Vertrag
• fehlende Handlungsunfähigkeit einer Partei
• unzulässiger Vertragsinhalt
• Verstoss gegen Formvorschriften

- OR 20 Abs 2: einzelne Teile des Arbeitsvertrages sind nichtig, Arbeitsvertrag dennoch gültig

• wesentlicher Irrtum OR 23
• absichtliche Täuschung OR 28
• Furchterregung OR 29

• Hauptpflicht
• OR 321: persönliche Erfüllung Arbeit
• Aufgaben AN: gemäss AV, Weisungsrecht AG, branchenübliche Arbeit

• Weisungsrecht AG OR 321d
• muss zumutbar sein: Arbeitsweg, Dauer, Familiäre Verhältnisse
• ist Arbeitsort im Arbeitsvertrag vereinbart, Verlegung durch AG beschränkt. Es bedarf Zustimmung AN.

• über vertraglich vereinbarte Zeit, unter Höchstarbeitszeit gemäss Gesetz
• OR 231 c I
• Pflicht zur Leistung: a) notwendig, b) Leistung möglich, c) zumutbar
• Abgeltung OR 231 c II und III, Freizeit 1:1, 25 % Zuschlag oder Wegbedingung

• keine Entschädigung
• kein Zuschlag
• keine Entschädigung für die ersten 10 Überstunden im Monat, danach 25% oder gemäss Vereinbarung
• pauschale Abgeltung: Halbjahrespauschale 1000 Franken

Überzeit beginnt, wo Höchstarbeitszeit gemäss ArG überschritten wird

a) 45 Std. white collar

b) 50 Std. blue collar

• ArG 12
• Lohnzuschlag 25% ArG 13 I oder Freizeitausgleich ArG 13 II
• keine Abweichung möglich
• Büropersonal nur Anspruch über 60 Std. Überzeit ArG 13 I

• AN bietet Arbeitsleistung an, aber AG hat keine Arbeit
• Lohn geschuldet, auch bei Freistellung OR 324

• OR 321d
• Arten: Anordnung, besondere Weisung
• Befolgungspflicht OR 321d II

• OR 321a
• Treuepflicht (Abs. 1)
• Umgang mit Geräten (Abs. 2)
• Verbot Schwarzarbeit (Abs. 3)
• Geheimhaltungspflicht (Abs. 4)
• keine rufschädigenden Äusserungen erlaubt