FFR Arbeitsrecht

Natasa Milankovic

Natasa Milankovic

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Flashcards 253
Language Deutsch
Category Law
Level Other
Created / Updated 02.06.2021 / 26.12.2021
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Definition Arbeitsleistung (Merkmal Arbeitsvertrag)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet eine Arbeit zu leisten. Er schuldet keinen Arbeitserfolg. Er muss nur seine Arbeitsleistung zu verfügung stellen und dies innerhalbt der vereinbarten Arbeitszeit. 

Definition im Dienst stehen (Merkmal Arbeitsvertrag)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Der Arbeitnehmer ist dem Arbeitgeber untergeordnet und muss seine Anweisungen befolgen 

Definition bestimmte oder unbestimmte Zeit (Merkmal Arbeitsvertrag)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Das Arbeitsverhältnis kann befristet oder unbefristet sein. 

Definition Lohn (Merkmal Arbeitsvertrag)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Der Arbeitnehmer arbeitet und wird entlohnt. Ist die Gegenleistung des Arbeitgebers. Ein Arbeitsvertrag ist immet entgeltlich.

Wie entsteht ein Arbetisvertrag? 

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Einigung der Parteien

Vertragsfähigkeit der Parteien

Formvorschriften im Arbeitsvertrag

Zulässiger Vertragsinhalt

Definition Einigung der Parteien (Entstehung des Arbeitsvertrags)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Beide Parteien müssen sich mindestens auf Arbeitsleistung und Lohnzahlung einigen (stillschweigend möglich) 

Definition Vertragsfähigkeit der Parteien (Entstehung des Arbeitsvertrags)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

- Handlungsfähigkeit (Fähigkeit Rechte und Pflichten zu begründen)

- Urteilsfähigkeit (Die Person kan das Ausmass und die Tragweite ihrer Handlungen abschätzen und sich danach richten)
- Mündigkeit / Volljährigkeit (Erreichen des 18. Lebensjahres)

Definition Formvorschriften im Arbeitsvertrag (Entstehung des Arbeitsvertrags)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Einzelarbeitsvertrag kann formfrei, mündlich und stillschweigend abgeschlossen werden

Definition Zulässiger Vertragsinhalt (Entstehung des Arbeitsvertrags)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Das Prinzip der Vertragsfreiheit gilt solange OR Art. 20 und die Bestimmungen des GAV's berücksichtigt und nicht verletzt werden. 

Welche Verträge können nicht formfrei abgeschlossen werden? 

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Lehrvertrag und Handelsreisendenvertrag > beides muss schriftlich sein. 

Was für besondere Vertragsabreden gibt es? (Übereilungsschutz)

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Konkurrenzverbot des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss schriftlich erfolgen (OR 340).

Vom Gesetz abweichende Regelung der Überstundenvergütung (OR 321c Abs. 3)

Der Inhalt des Arbeitsvertrags wird durch die Parteien frei bestimmt sofern welche zwingenden Vorschriften nicht die Vertragsfreiheit beeinträchtigen? 

Abschluss eines Einzelarbeitvertrags

Mindestbestimmungen GAV

Zwingende Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts (OR 361 und OR 362)

Sonstige zwingende Gesetzesbestimmungen wie bspw. das Strafrecht

Zwingende Bestimmungen des öffentlichen Arbeitsrechts wie bspw. das ArG

Was ist die Hauptpflicht des Arbeitnehmers?

Pflichten des Arbeitnehmers

Arbeitspflicht

Was ist die Nebenpflicht des Arbeitnehmers?

Pflichten des Arbeitnehmers

Treuepflicht

Was beinhaltet die Arbeitspflicht (Hauptpflicht)?

Pflichten des Arbeitnehmers

Inhalt der Arbeitsleistung gemäss Arbeitsvertrag und Pflichtenheft

Weisungsrecht des Arbeitgebers bezüglich Arbeitsleistung

Arbeitszeit. und dauer gemäss Vertrag und Gesetzesvorschriften über Höchstarbeitszeit

Sporgfaltspflicht - Pflicht zur sorgfältigen Arbeit - Haftung des Arbeitnehmers bei Schäden aus unsorgfältiger Arbeit möglich

Was beinhaltet die Treuepflicht (Nebenpflicht)?

Pflichten des Arbeitnehmers

Interessen des Arbeitgebers wahren, sofern zumutbar

Was gibt es für besondere Treuepflichten?

Pflichten des Arbeitnehmers

Nebenbeschäftigung verboten, sofern treuewidrig

Geheimhaltungspflicht

Rechenschafts- und Herausgabepflicht

Überstundenarbeit, sofern notwendig und zumutbar

Erklären Sie den Inhalt der Arbeitsleistung (Arbeitspflicht - Hauptpflicht)

Pflichten des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet die Arbeit zu verrichten zu denen er sich im Arbeitsvertrag verpflichtet hat. 

Oftmals werden die Aufgaben in einem Pflichtenheft festgehalten, welches zu seiner Gültigkeit ein Vertragsbestandteil sein muss.

Erklären Sie den Inhalt der Arbetiszeit- und dauer (Arbeitspflicht - Hauptpflicht)

Pflichten des Arbeitnehmers

Arbetiszeit und Arbeitsdauer hängen vom Einzelarbeitsvertrag ab. Es darf aber die gesetzliche Höchstarbeitszeit nicht verletzt werden. 

Was ist die vorgeschriebene und zwingende Höchstarbeitszeit?

Pflichten des Arbeitnehmers

Gemäss Arbeitsgesetzt 45 bzw. 50 Stunden pro Woche je nach Branche (ArG 9)

Erklären Sie den Inhalt der Sorghaltspflicht (Arbeitspflicht - Hauptpflicht)

Pflichten des Arbeitnehmers

OR 321e Abs. 2

Bestimmung objektiver Massstab: Der Arbeitnehmer muss so sorgfälltig arbeiten wie man es von einem durchschnittlichen Arbeitnehmer für die betreffende erwarten bzw. verlangen kann. 

Bestimmung subjektiver Massstab: Der Arbeitnehmer muss so arbeiten wie es mit seinen spezifischen Fähigkeiten und Eigenschaften geht. Der Arbeitgeber muss von diesen in Kenntnis sein. 

 

Der Arbeitnehmer ist dem Arbeitgeber zu ..... und .... verpflichtet (Treuepflicht)

Pflichten des Arbeitnehmers

Solidarität und Loyalität

Nebst der Treuepflicht hat der Arbeitnehmer weitere 4 besondere Pflichten. Welche? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Verbot der Nebenbeschäftigung (OR 321a Abs. 3)

Geheimhaltungspflicht (OR 321a Abs. 4

Rechenschafts- und Herausgabepflicht (OR  321b)

Pflicht zur Leistung von Überstunden (OR 321c)

Beispiel Nebenbeschäftigung (Treuepflicht)

Pflichten des Arbeitnehmers

Beispiel Schwarzarbeit:

 

Eine Coiffeuse bedient an ihren zwei freien Wochentagen Kundinnen in ihrer Privatwohnung, die sich im gleichen Quartier befindet wie der Salon ihrer Arbeitgeberin. Das ist eine treuewidrige Konkurrenzierung.

 

Zulässig ist sie nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Arbeitgeberin.

Beispiel Geheimhaltungspflicht (Treuepflicht)

Pflichten des Arbeitnehmers

Dinge, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, die ein Arbeitnehmer durch seine Tätigkeit in einem Betrieb erfährt (z.B. Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse oder Kundenstämme), darf er weder selbst verwerten noch Dritten mitteilen. 

GILT AUCH NACH BEENDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES

Beispiel Rechenschafts- und Herausgabeplficht

Pflichten des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber Rechenschaft ablegen über alle Ausgaben und Einnahmen, die im Zusammenhang mit der Arbeit entstehen.

 

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber seine Arbeitserzeugnisse herausgeben sowie alles, was er von Dritten für den Arbeitgeber erhalten hat (Waren, Geld, Informationen).

Beispiel Pflicht zur Überstundenarbeit

Pflichten des Arbeitnehmers

Wird gegenüber dem zeiitlichen Umfang der Arbeit, der verabredet oder üblich oder durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag bestimmt ist, die Leistung von Überstundenarbeit notwenig, so ist der Arbeitnehmer dazu soweit verpflichtet, als er sie zu leisten vermag und sie ihm nach Treu und Glauben zugemutet werden kann. 

Wann gilt die Pflicht zur Überstundenarbeit und wann nicht, wann ist sie nicht zumutbar? 

Pflichten des Arbeitnehmers

 

Der Arbeitnehmer schuldet nur die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit.  Überstunden sind nur zulässig, sofern betrieblich notwendig & zumutbar.

Nicht notwendig sind Überstunden die ohne Schwierigkeiten während der Normalarbeitszeit der folgenden Tage erledigt werden kann oder wenn chronisch zu wenig Personal arbeitet.

Unzumutbar sind Überstunden wenn sie die Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers übersteigen oder wenn die privaten Interessen des Arbeitnehmers auf Freizeit höher einzustufen sind als das Arbeitgeberinteresse an Überstunden.

Welchem Gesetz müssen Arbeitnehmer unterstellt sein, damit die Höchstarbeitszeit gilt? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Dem Arbeitsgesetz

Dürfen Höchstarbeitszeiten überschritten werden? 

Dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden 

Wie nennen sich die Stunden, wenn die Höchstarbeitszeit überschritten wird? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Überzeit (ab 45 Stunden pro Woche)

Ab wann redet man von Höchstarbeitszeit?

Ab wann redet man von der Höchstlimite für Überzeit? 

Wie nennt man die Arbeitsstunden pro Woche? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Ab wann redet man von Höchstarbeitszeit? AB 45 BZW. 50 STUNDEN PRO WOCHE

Ab wann redet man von der Höchstlimite für Überzeit? AB 140 BZW. 170 STUNDEN PRO JAHR

Wie nennt man die Arbeitsstunden pro Woche? NORMALARBEITSZEIT

Max ist dem ArG unterstellt. Wie viel Überzeit darf er max. pro Tag machen? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Max. 2 Stunden pro Tag bzw, 170 Stunden pro Jahr

Wie kann die Überstundenarbeit entschädigt werden? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Wenn nichts abgemacht muss der Arbeitgeber für jede Überstunde den Lohn + 25 % Aufschlag zahlen. 

Es kann mündlich oder schriftlich abgemacht werden, dass die Überstunden 1:1 kompensiert werden.

Mit einer schriftlichen Abmachung oder einem GAV kann die Überstundenvergütung reduziert oder ausgeschlossen werden. 

Wie kann die Überzeitarbeit entschädigt werden? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Für Überzeit bzw. sobald die Höchstarbeitszeit überschritten wurde gitl das ArG. Dies ist für fast alle Arbeitnehmer der Fall ausser für das Top Management.

Kompensation 1:1

Lohn + 25% Zuschlag ab der 60 Stunde. Ist für Büropersonal, technisches Personal und Verkaufspersonal in Grossbetrieben zwingend!

Welche zwei Vertragsverletzungen seitens Arbeitnehmer gibt es?

Pflichten des Arbeitnehmers

Nichterfüllung und Schlechterfüllung

Beschreiben Sie die Nichterfüllung eines Arbeitsvertrags seitens Arbeitnehmer

Pflichten des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer arbeitet überhaupt nicht oder zu wenig. Er übt seine Hauptpflicht nicht im versprochenen Umfang aus. 

Beschreiben Sie eine Schlechterfüllung eines Arbeitsvertrags seitens Arbeitnehmer

Pflichten des Arbeitnehmers

Arbeitnehmer arbeitet bzw. erbringt die Arbeitsleistung aber in einer mangelhaften Form. 

- arbeitet unsorgfälltig, nicht weisungsgemäss, zu langsam

- verletzt Treuepflicht

Welche Ansprüche hat der Arbeitgeber wenn der Arbeitnehmer eine Nichterfüllung des Arbeitsvertrages begeht? 

Pflichten des Arbeitnehmers

Anspruch auf richtige Erfüllung

Lohnfortfall

Schadenersatz

Kündigung

Definition Anspruch auf richtige Erfüllung (Vertragsverletzung - Nichterfüllung seitens Arbeitnehmer)

Pflichten des Arbeitnehmers

Die fehlende Zeit kann, notfalls gerichtlich, verlangt werden (geringe Bedeutung in der Praxis, denn meistens lässt der Arbeitgeber die Arbeit von jemand anderem verrichten).