Arbeitsrecht 1. Semester

- Handlungsfähigkeit (Fähigkeit Rechte und Pflichten zu begründen)

- Urteilsfähigkeit (Die Person kan das Ausmass und die Tragweite ihrer Handlungen abschätzen und sich danach richten)
- Mündigkeit / Volljährigkeit (Erreichen des 18. Lebensjahres)

Einzelarbeitsvertrag kann formfrei, mündlich und stillschweigend abgeschlossen werden

Das Prinzip der Vertragsfreiheit gilt solange OR Art. 20 und die Bestimmungen des GAV's berücksichtigt und nicht verletzt werden. 

Lehrvertrag und Handelsreisendenvertrag > beides muss schriftlich sein. 

Konkurrenzverbot des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss schriftlich erfolgen (OR 340).

Vom Gesetz abweichende Regelung der Überstundenvergütung (OR 321c Abs. 3)

Mindestbestimmungen GAV

Zwingende Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts (OR 361 und OR 362)

Sonstige zwingende Gesetzesbestimmungen wie bspw. das Strafrecht

Zwingende Bestimmungen des öffentlichen Arbeitsrechts wie bspw. das ArG

Arbeitspflicht

Treuepflicht

Inhalt der Arbeitsleistung gemäss Arbeitsvertrag und Pflichtenheft

Weisungsrecht des Arbeitgebers bezüglich Arbeitsleistung

Arbeitszeit. und dauer gemäss Vertrag und Gesetzesvorschriften über Höchstarbeitszeit

Sporgfaltspflicht - Pflicht zur sorgfältigen Arbeit - Haftung des Arbeitnehmers bei Schäden aus unsorgfältiger Arbeit möglich

Interessen des Arbeitgebers wahren, sofern zumutbar

Nebenbeschäftigung verboten, sofern treuewidrig

Geheimhaltungspflicht

Rechenschafts- und Herausgabepflicht

Überstundenarbeit, sofern notwendig und zumutbar

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet die Arbeit zu verrichten zu denen er sich im Arbeitsvertrag verpflichtet hat. 

Oftmals werden die Aufgaben in einem Pflichtenheft festgehalten, welches zu seiner Gültigkeit ein Vertragsbestandteil sein muss.

Arbetiszeit und Arbeitsdauer hängen vom Einzelarbeitsvertrag ab. Es darf aber die gesetzliche Höchstarbeitszeit nicht verletzt werden. 

Gemäss Arbeitsgesetzt 45 bzw. 50 Stunden pro Woche je nach Branche (ArG 9)

OR 321e Abs. 2

Bestimmung objektiver Massstab: Der Arbeitnehmer muss so sorgfälltig arbeiten wie man es von einem durchschnittlichen Arbeitnehmer für die betreffende erwarten bzw. verlangen kann. 

Bestimmung subjektiver Massstab: Der Arbeitnehmer muss so arbeiten wie es mit seinen spezifischen Fähigkeiten und Eigenschaften geht. Der Arbeitgeber muss von diesen in Kenntnis sein. 

Solidarität und Loyalität

Verbot der Nebenbeschäftigung (OR 321a Abs. 3)

Geheimhaltungspflicht (OR 321a Abs. 4

Rechenschafts- und Herausgabepflicht (OR  321b)

Pflicht zur Leistung von Überstunden (OR 321c)

Beispiel Schwarzarbeit:

Eine Coiffeuse bedient an ihren zwei freien Wochentagen Kundinnen in ihrer Privatwohnung, die sich im gleichen Quartier befindet wie der Salon ihrer Arbeitgeberin. Das ist eine treuewidrige Konkurrenzierung.

Zulässig ist sie nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Arbeitgeberin.

Dinge, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, die ein Arbeitnehmer durch seine Tätigkeit in einem Betrieb erfährt (z.B. Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse oder Kundenstämme), darf er weder selbst verwerten noch Dritten mitteilen. 

GILT AUCH NACH BEENDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber Rechenschaft ablegen über alle Ausgaben und Einnahmen, die im Zusammenhang mit der Arbeit entstehen.

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber seine Arbeitserzeugnisse herausgeben sowie alles, was er von Dritten für den Arbeitgeber erhalten hat (Waren, Geld, Informationen).

Wird gegenüber dem zeiitlichen Umfang der Arbeit, der verabredet oder üblich oder durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag bestimmt ist, die Leistung von Überstundenarbeit notwenig, so ist der Arbeitnehmer dazu soweit verpflichtet, als er sie zu leisten vermag und sie ihm nach Treu und Glauben zugemutet werden kann. 

Der Arbeitnehmer schuldet nur die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit.  Überstunden sind nur zulässig, sofern betrieblich notwendig & zumutbar.

Nicht notwendig sind Überstunden die ohne Schwierigkeiten während der Normalarbeitszeit der folgenden Tage erledigt werden kann oder wenn chronisch zu wenig Personal arbeitet.

Unzumutbar sind Überstunden wenn sie die Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers übersteigen oder wenn die privaten Interessen des Arbeitnehmers auf Freizeit höher einzustufen sind als das Arbeitgeberinteresse an Überstunden.

Dem Arbeitsgesetz

Dürfen grundsätzlich nicht überschritten werden 

Überzeit (ab 45 Stunden pro Woche)

Ab wann redet man von Höchstarbeitszeit? AB 45 BZW. 50 STUNDEN PRO WOCHE

Ab wann redet man von der Höchstlimite für Überzeit? AB 140 BZW. 170 STUNDEN PRO JAHR

Wie nennt man die Arbeitsstunden pro Woche? NORMALARBEITSZEIT

Max. 2 Stunden pro Tag bzw, 170 Stunden pro Jahr

Wenn nichts abgemacht muss der Arbeitgeber für jede Überstunde den Lohn + 25 % Aufschlag zahlen. 

Es kann mündlich oder schriftlich abgemacht werden, dass die Überstunden 1:1 kompensiert werden.

Mit einer schriftlichen Abmachung oder einem GAV kann die Überstundenvergütung reduziert oder ausgeschlossen werden. 

Für Überzeit bzw. sobald die Höchstarbeitszeit überschritten wurde gitl das ArG. Dies ist für fast alle Arbeitnehmer der Fall ausser für das Top Management.

Kompensation 1:1

Lohn + 25% Zuschlag ab der 60 Stunde. Ist für Büropersonal, technisches Personal und Verkaufspersonal in Grossbetrieben zwingend!

Nichterfüllung und Schlechterfüllung

Der Arbeitnehmer arbeitet überhaupt nicht oder zu wenig. Er übt seine Hauptpflicht nicht im versprochenen Umfang aus. 

Arbeitnehmer arbeitet bzw. erbringt die Arbeitsleistung aber in einer mangelhaften Form. 

- arbeitet unsorgfälltig, nicht weisungsgemäss, zu langsam

- verletzt Treuepflicht

Anspruch auf richtige Erfüllung

Lohnfortfall

Schadenersatz

Kündigung

Die fehlende Zeit kann, notfalls gerichtlich, verlangt werden (geringe Bedeutung in der Praxis, denn meistens lässt der Arbeitgeber die Arbeit von jemand anderem verrichten).