Wirtschaft und Recht

• Amnesty International (AI)   Menschenrechte für Alle
• Caritas Schweiz                  Armut, Nothilfe
• WWF                                   Umwelt, Natur, Lebewesen

-NATO

-EU

-Europarat

-UNO

-OSZE

• Keine gemeinsame Identität
• Unterschiedliches kulturelles Verständnis
• Keine vereinenden Ursprungsmythen
• Keine gemeinsame Kultur, Sprache, Nationalität

• Hochzivilisierte, hochkultivierte, demokratische Rechtsstaaten
• Willensgemeinschaft, mit Wille zur Rechtgemeinschaft
• Rechtgemeinschaft für effiziente Wirtschaftspolitik und Zusammenarbeit

Der Europarat wurde 1949 gegründet als erste und umfassendste gesamteuropäische Organisa-tion. Sein Hauptanliegen ist die Einheit des Kontinents und die Stärkung des Bewusstseins einer europäischen Identität.
Seine Ziele sind:
• Schutz und Stärkung 

der Menschenrechte ,
der  demokratischen Prinzipien und 
der  Rechtsstaatlichkeit

o Organisierte Kriminalität
o Umweltschutz
o Rassismus
o Drogenmissbrauch
o Korruption (Bestechung)
o Krankheiten
o Anwendung der Gentechnologie

und Förderung des sozialen Fortschritts und der kulturellen Zusammenarbeit Europa.

Der Europarat hat 47 Mitglieder, sämtliche europäischen Länder ausser Weissrussland,
aber inklusive Russland.

Sitz in Strassburg

Organe: Parlamentarische Versammlung, Ministerkomitee und europä-ischer Gerichtshof für Menschenrechte.

Die Union hat folgende Ziele:
• Förderung des Friedens
• Schaffung eines Binnenmarktes mit freiem unverfälschtem Wettbewerb
• Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, soziale  Marktwirtschaft, Umweltschutz
•  Förderung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhaltes

europäische Gemeinschaften, gemeinsame Aus-sen- und Sicherheitspolitik, Zusammenarbeit von Justiz und Verwaltung

• Freier Personenverkehr
• Freier Warenverkehr
• Freier Kapitalverkehr
• Freier Dienstleistungsverkehr

• Europäischer Rat
• Europäischer Gerichtshof
• Europäische Kommission
• Europäisches Parlament
• Ministerrat der EU

• Einwanderung
• Asylwesen
• Neue Mitgliedstaaten

• Schengen      abschaffen der Grenzkontrollen
• Dublin      regelt die Zuständigkeit im Asylverfahren

• Humanitäre Aktionen
• Rettungseinsätze
• Friedenserhaltende Einsätze
• Krisenmanagement

• Verhindern von Konflikten   Waffenkontrolle

• Vermindern von militärischen    präventive Diplomatie Bedrohungen

• Hilfe beim Wiederaufbau von politischen Strukturen   aktive Vermittlung zwischen den Konfliktparteien

Beschlüsse innerhalb der OSZE werden im Konsens (einstimmig) gefasst und sind für die Regierungen politisch bindend. Da sie nicht militärisch ein-greifen kann, heisst ihr
Grundsatz: überzeugen statt überstimmen

-Globalisierung

-Internatienaler Terror

-die bröckelnde GRossmacht USA

-Der Multilateralismus Europas

-zahlreiche Konflikte

-strukturelle Veränderungen

• Verknappung von natürlichen Ressourcen, weil ..
Erdöl wird als Energieträger zu Benzin veredelt, Wasser dient der Bewässerung von Monokul-
turen
• Gefährdung der Umwelt / Klimaveränderung, weil ..
Kohlendioxyd- und Treibhausgasemmissionen

• Bevölkerungswachstum, weil ..
Jeden Monat kommen acht Millionen Menschen auf der Erde hinzu, China und Indien
Haben bereits mehr als eine Milliarde Menschen

• Wohlstand und Armut, weil ..
Vom Welthandel profitieren nicht Alle (Nord – Süd –Gefälle), Handelsbeziehungen oft zu Las-
ten der armen Länder sind

• Soziale Unterschiede - Migration, weil ..
der Wohlstand ungleich verteilt ist, Vermögensunterschiede innerhalb der einzelnen Länder

• Demokratisierung mit Stärkung der grossen Institutionen (z.B. UNO), vom Volk gewählte 
     Regierungen

• Regionalisierung mit Förderung regionaler Kooperationen, Erhaltung und Achtung der 
     kulturellen Unterschiede

• Nachhaltigkeit mit  globaler Umweltpolitik, wirtschaftlichem und nachhaltigem Umgang 
      mit Ressourcen

• Friedenssicherung/Terrorbekämpfung/Sicherheit mit Streitschlichtung und Ausbau internationaler Handelsbeziehungen 

• Verteilungsgerechtigkeit mit echte Chancen zur Entwicklung, Zugang zu den Märkten für 
     Alle

• Alle Staaten sind souverän sowie einander gleichgestellt.
• Alle Staaten verzichten auf Gewaltanwendung gegenüber anderen Ländern.
• Internationale Streitfälle werden mit  friedlichen Mitteln geregelt.
• Allen Staaten unterstützen die getroffenen Konfliktmassnahmen, z.B. Handelsembargo.

• Kein Staat darf sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen.
• Jeder Staat hat das Recht, sich gegen einen bewaffneten Angriff zu verteidigen.

• Sicherheitsrat
• Internationaler Gerichtshof
• Sekretariat (Generalsekretär)
• Sonderorganisationen
• Spezialorgane

North Atlantic Treaty Organization

rein  militärisches Verteidigungsbündnis

28 Staaten

SChweiz nicht Mitglied

Internationales Komitee vom Roten Kreuz

humanitäre Organisation mit Sitz in Genf

Gegründet von schweizer Henry Dunant

188 Staaten

Unter Globalisierung (global = Welt umspannend ) versteht man die zunehmende 
weltweite Verflechtung in Lebensbereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Technologie, Kommunikation, Forschung, Umwelt usw. Dies führt zu einer weltweiten gegenseitigen Abhängigkeit in diesen Bereichen.

• Neue Informatik-Technologien, schneller Datenaustausch
• Schnelle und günstige Transportmöglichkeiten
• Die Möglichkeit dort zu produzieren wo es am günstigsten ist

• Die Öffnung der Märkte

• geografische
• finanzieller Reichtum
• funktionierende Infrastruktur
• tiefere Produktionskosten
• gut ausgebildete Arbeitskräfte
• geologische

• Migration, weil    weltweit befinden sich im Jahre 2015 ca. 60 Millionen 
auf der Flucht
• Nord – Süd (reich – arm), weil Kapital und Wissen ungleich verteilt sind
• Umwelt, weil   CO2 – Ausstoss und die Übernutzung des Bodens die
Umwelt belasten
• Energie, weil   80 % der Energie aus nicht erneuerbaren Quellen stammt
• Bevölkerungswachstum, weil jede Minute die Bevölkerung um 159 Personen, jeden Tag um 
       229‘000 Personen wächst

• Europa   EU und weitere Staaten mit 743 Mio. Konsumenten 
• USA / Nordamerika NAFTA mit USA, Kanada, Mexiko 473 Mio. Konsumenten
• Asien    Japan mit südostasiatischen Schwellenländern mit 
rund 4 Mia. Konsumenten

• Freihandelszone, freier Handel, keine Zölle, z.B. EFTA
• Zollunion, freier Handel, keine Zölle, gemeinsamer Aussenzolltarif
• Wirtschaftsgemeinschaft, Zollunion, freier Personen-, Güter-, Kapital- und Dienstleistungsver-
kehr, z.B. EWR
• Wirtschafts- und Währungsunion, gemeinsamer Markt, gemeinsame Wirtschaftspolitik, einheit-
liche Währung, z.B. EU

Die Welthandelsorgansation WTO ist eine internationale Organisation, welche den freien Welt-handel garantieren und so den allgemeinen Wohlstand steigern will

Die drei Pfeiler der WTO sind:
• Güter- und Zollabkommen (GATT)
• Dienstleistungsabkommen (GATS)
• Abkommen über geistiges Eigentum (TRIPS)

• Prinzip der Meistbegünstigung (gleiche Handelsvorteile für Alle)
• Prinzip der  Nichtdiskriminierung(keine Benachteiligung eines Einzelnen)

• Prinzip der Inländerbehandlung (keine Begünstigung von Inländern)
• Prinzip der Transparenz (keine geheimen Abkommen)

Der europäische Binnenmarkt ist der grösste Wirtschaftsraum der Welt. Allein die EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten ist mit 508 Mio. Bürgern der weltweit grösste Handelsblock. Er funktioniert wirt-schaftlich gesehen wie ein einzelner Staat.

• Freier Personenverkehr
• Freier Warenverkehr
• Freier Dienstleistungsverkehr
• Freier Kapitalverkehr

•  Verschärfter Wettbewerb durch mehr Konkurrenz und dadurch
- Druck auf die Preise
- Zunahme der Transporte
• Rascher Strukturwandel
• Mehrbelastung der Umwelt

• Europäische  Währungsunion mit dem Euro seit 1.1.1990 ; Mitglied sind heute 19 EU-Länder 
(ohne die Schweiz)
• Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) mit allen 28 EU-Staaten (1992 von der Schweiz abge-lehnt)
• Europäische  Freihandelszone (EFTA) seit 1960 als Gegengewicht zur damaligen EWG ge-
gründet. Mitglieder sind neben der Schweiz, Island, Lichtenstein und Norwegen.

• Vollbeschäftigung
• Preisstabilität
• Nachhaltige Staatsfinanzierung

-Sozialer Ausgleich

-Wirtschaftwachstum

Umweltqualität