Medienrecht
Medienverfassungsrecht 1 und 2
Medienverfassungsrecht 1 und 2
Set of flashcards Details
| Flashcards | 55 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 22.02.2021 / 22.02.2021 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20210222_medienrecht
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| Embed |
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Was gilt als Massenkommunikation?
Massenkommunikation: Einsatz von technischen Mitteln, um Inhalte über eine „Plattform“ an einen offenen Empfängerkreis zu übermitteln
Was umfasst das Medienverfassungsrecht?
alle normativen Vorgaben des Grundgesetzes, die an den Prozess der Erzeugung oder Verbreitung von Inhalten an Empfänger betreffen.
zweck des Medienverfassungsrecht
Medienmacht und öffentlichen Diskurs so zu ordnen, dass der demokratische Rechtsstaat kontrolliert wird und funktionieren kann
Merkmale Soziale Systeme
Soziale Systeme sind durch ihren je spezifischen Code operativ geschlossenaber auf der Ebene ihrer Programme kognitiv offen–d.h. sie können wahrnehmen, dass etwas in ihrer Umwelt geschieht:
Rechtstrennung zwischen?
RechtsposiƟvisƟsche Trennung zwischen
a) subjektivenMedien-/Kommunikationsgrundrechten (abwehrrechtliche Dimension) bei Persönlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit sowie Informationsfreiheit und
b) institutionellen Vorgaben (Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit und Telemedien), die entsprechend den objektiv-rechtlichvermittelten Funktionen dieser Grundrechte gerecht werden müssen.
Wie erkennt man Wahrheit oder Unwahrheit?
sind Ergebnis einesnach gewissen wissenschaftlichen oder beruflichen Standards methodologischnachvollziehbaren Prozesses, der selbst wiederum vom Schutzbereich der Meinungs-und Wissenschaftsfreiheit i.S.d. Art. 5 GG oder gar vom Schutzbereich der Religionsfreiheit des Art. 4 GG oder des Allgemeinen Persönlichkeitsrecht i.S.d. Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG umfasst ist.
Unwahrsind Lügenund allgemeinkundige unwahre Tatsachenbehauptungen
Wie sieht die Rechtslage aus wenn man wahre Tatsachen über jemanden veröffentlicht?
Verbreitung wahrer Tatsachen grundsätzlich hinzunehmen. Allerdings Zusatzregel bei Internet: Recht auf Vergessen:Bei der Entscheidung über einen Schutzanspruch kommt derZeitunter denKommunikationsbedingungen des Internets ein spezifisches Gewicht zu. DieRechtsordnung muss davor schützen, dass sich eine Person frühere Positionen,Äußerungen und Handlungen unbegrenzt vor der Öffentlichkeit vorhalten lassenmuss.ErstdieErmöglichungeinesZurücktretensvergangenerSachverhalteeröffnetdenEinzelnendie Chance zum Neubeginn in Freiheit.Zur Zeitlichkeit der Freiheit gehört dieMöglichkeitdesVergessens.“
Wozwischen muss man abwägen bei der Bildberichterstattung?
Zwischen Pressefreiheit(Art.5) und Persönlichkeitsrecht (Art.2)
Beurteilung Zulassung Bildberichterstattung unter Berücksichtigung von?
Bezug zum Zeitgeschehen (§23 I Nr. 1 KunstUrhG)
Abwägung mitPersönlichkeitsschutz
Betroffenheit des Abgebildeten
--> Falls keine Einwilligung vorliegt
Was betrifft der Begriff "Zeitgeschehen"?
BGH NJW 2018, 1820 Rn. 12:„Der BegriffdesZeitgeschehensdarfnichtzueng verstanden werden.ImHinblick auf den Informationsbedarf der Öffentlichkeit umfasst er nichtnur Vorgänge von historisch-politischer Bedeutung, sondern ganzallgemein das Geschehen der Zeit, alsoalle Fragen von allgemeinemgesellschaftlichem Interesse. Er wird mithin vom Interesse derÖffentlichkeitbestimmt.“
Bildberichterstattung Persönlichkeitsschutz
DerInformationsgehalt einer Bildberichterstattungist imGesamtkontext, inden das Personenbildnis gestellt ist, zu ermitteln, insbesondere unterBerücksichtigung der zugehörigen Textberichterstattung. Daneben sind für dieGewichtung der Belange des Persönlichkeitsschutzes der Anlass derBerichterstattung und die Umstände in die Beurteilung mit einzubeziehen,unter denen die Aufnahme entstanden ist. Auch ist bedeutsam,in welcherSituationderBetroffeneerfasstundwieerdargestelltwird.
Unterschied Bildberichterstattung zwischen öffentlichen und privaten Personen?
Öffentliche Personen: Politiker und sonstige Personen des Öffentlichen Lebens, am wenigsten Schutz gegenüber Privatpersonen aufgrund gesteigertem Interesse der Öffentlichkeit
Besonderer Schutz der vermögensrechtlichen Bestandteile des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts erforderlich?
1) Dafür spricht:•Vereinnahmung für fremde Werbezwecke stets ein Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht•Jeder hat das Recht über sein Bild und die Verbreitung seiner Bilder zu entscheiden•Vermögensrechtliche Bestandteile von besonderer Bedeutung für „Prominente“•Verwendung dient Beeinflussung des Verbraucherverhaltens
Was ist die Folge einer Einwilligung zur Wort oder Bildberichterstattung?
Der Schutz der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme entfälltnämlich, soweit sich jemand selbst damit einverstanden zeigt, dassbestimmte, gewöhnlich als privat geltende Angelegenheiten öffentlichgemacht werden; die Erwartung, dass die Öffentlichkeit dieAngelegenheiten oder Verhaltensweisen in einem Bereich mitRückzugsfunktion nur begrenzt oder nicht zur Kenntnis nimmt, musssituationsübergreifend und konsistent zum Ausdruck gebracht werden
Recht auf informationelle Selbstbestimmung
:Jedermann hat das Recht als Ausdruck seiner Würde als frei denkendes und handelndes Individuum selbst entscheiden zu können, welche persönliche Daten wem, wann und wie zugänglich sein sollen
