Erwerbsersatzordnung (EO, MSE, VU, BG, FamZ)
Sachbearbeiter Sozialversicherungen NBW
Sachbearbeiter Sozialversicherungen NBW
Fichier Détails
Cartes-fiches | 35 |
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Langue | Deutsch |
Catégorie | Affaires sociales |
Niveau | Autres |
Crée / Actualisé | 14.01.2021 / 01.11.2024 |
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Wo ist die EO geregelt?
EOG, sowie EOV und WEO
Was ist der Zweck der EO?
Wer Dienst leistet oder ein Kind bekommt, ist am Erbringen der üblichen Arbeitsleistung verhindert.
Um keinen Verdienstausfall zu erleiden, wurde das EOG und die MSE / VU geschaffen.
Wieso besteht eine Lohnfortzahlungspflicht und wie ist diese Geregelt?
Neben der Verhinderung zur erbringung der Arbeitsleistung durch Krankheit und Unfall kennt das OR ebenfalls den Grund der gesetzlichen Pflichten. Militär- und Zivildienst ist eine solche Pflcht.
Im ersten Dienstjahr schuldet der AG dem AN für 3 Wochen den Lohn zu 100%, danach gelten die Regeln der verschiedenen Skalen (Züricher, Berner, Basler).
Wie ist der Meldefluss für die EO geregelt?
Der Rechnungsführer der Armee bzw des Zivilschutz gibt eine Meldekarte aus und bescheinigt die Anzahl besoldeter Diensttage.
Die dienstleistende Person ergänzt die Personalien und leitet die Meldekarte dem Arbeitgeber weiter.
Der Arbeitgeber, ergänzt Lohn, Beschäftigungsdauer und leitet dies an die Ausgleichskasse weiter.
Die Ausgleichskasse setzt Entschädigung fest und zahlt diese aus.
Welche Personen sind in der EO versichert?
EO ist eine obligatorische Versicherung für die gesamte Bevölkerung, jedoch nur wer Dienst leistet, erhält ein Taggeld der EO.
Dienstleisstende der Armee
Zivildienstleistende
Dienstleistende des Zivilschutz
Teilnehmende am Aushebungstag
Teilnehmende von Leiterkursen für Jugend und Sport sowie Jungschützenkurse
Wie sieht der Leistungskatalog der EO aus?
- Grundentschädigung ist 80% des Erwerbseinkommens als TG (restliche 20% übernimmt der AG)
- Plus allfällige Kinderzulagen
- Höchstbetrag der Gesamtentschädigung ist CHF 245.-
- Arbeitnehmer können Betreuungskosten beantragen
- Selbständige können Betriebszulagen beantragen (z.B. Bauer)
Was gilt bei der EO Grundentschädigung?
- Zivilstandsunabhängige Grundentschädigung
- Rekruten ohne Kinder erhalten Fixbetrag von CHF 62.-/Tag
- Rekruten mit Kindern und Normaldienstpflichtige (WK) CHF 62.- bis 196.- oder 80% des vordienstlichen Einkommens
- Durchdiener erhalten 124 Taggelder analog RS-Entschädigung und 180 Tagsätze wie Normaldienstpflichtige
- Krankenkasse muss sistiert werden, wenn der Dienst länger als 60 Tage dauert
Wer bekommt EO Kinderzulagen und wieviel?
Kinderzulagen bekommt man für eigene, adoptierte oder pflege Kinder bis vollendetem 18 / 25 Altersjahr.
Pro Kinde werden fix 20.- abgerechnet.
Sollten beide Elternteile gleichzeitig Dienst leisten, so wird der Betrag x2 gerechnet.
Wer bekommt EO Betreuungskosten und wie hoch sind diese?
Betreuungskosten können geltend gemacht werden für eigene, adoptierte oder in Pflege genommene Kinder unter 16 Jahren.
Erstattet werden nur tatsächliche Kosten zwischen 20.- und max. 67.- pro Tag.
Diese werden zusätzlich zur Gesamtentschädigung abgegolten.
Wer bekommt EO Betriebszulagen und wie hoch sind diese?
Betriebszulagen erhalten nur hauptberuflich Selbständige, wenn die mindestens 12 Tage Dienst leisten und in der Zeit für mindestens 10 Tage eine Ersatzkraft einstellen.
Abgegolten werden maximal 67.- pro Tag zusätzlich zur Grundentschädigung.
Wie wird die EO Entschädigung berechnet?
letzter versicherter Jahresverdienst :360 x 80%
plus evtl. Kinderzulage von 20.-/Tag/Kind
max Tagessatz ist 245.-
EO Gelder sind Beitragspflichtig, AG-Anteil von 6.4% übernimmt EO und werden drauf gerechnet wenn an AG überwiesen wird, abgezogen wenn an Dienstleistenden bezahlt wird.
Was ist bei der Auszahlung der EO zu wissen?
- Ohne Formular, keine Auszahlung!
- Bei Unselbständigen an den AG
- Ausnahme: Betreuungskosten / Betiebszulagen immer an den Dienstleistenden
- Bei Selbständigen und Nichterwerbstätigen direkt
- Auszahlung am Ende des Dienstes bzw. RS nach ersten 10 Tagen dann alle 30 Tage
Du berechnest das EO Taggeld für einen Dienstleistenden mit Kindern. Was musst du dabei beachten?
Pro Kinde werden fix 20.-/Tag berechnet.
Dabei muss jedoch beachtet werden dass das Nettotaggeld (80% vom Lohn:30) nicht über dem Bruttotaggeld (Lohn:30) liegen darf.
Würde zb. mit dem 3ten Kind das Bruttotaggeld überschritten, so wird das Nettotaggeld beim Bruttotaggeld gedeckelt.
Was bildet die gesetzliche Grundlage für die MSE?
BV
EOG
EOV
Kreisschreiben über die MSE
Welche Mütter sind im MSE versichert und berechtigt für den Bezug von Taggeldern?
Versichert sind:
- angestellte und selbständigerwerbende Frauen
- arbeitslose, verunfallte und kranke Mütter, wenn als Lohnersatz ein Taggeld bezahlt wird.
- nichterwerbstätige Mütter sind nicht berechtigt zum Bezug von MSE Taggeldern.
Welche Anspruchsvoraussetzungen vor der Geburt gelten?
- Vor der Geburt 9 Monate obligatorisch versichert gewesen sein (inkl. EU/Efta)
- von den 9 Monaten mindestens 5 Monate gearbeitet haben
- bei einer Frühgeburt (23 Wochen plus 1 Tag) reduziert sich die Versicherungsdauer
Wann beginnen die Leistungen der MSE und für wie lange?
- Die Leistungen beginnen am Tag der Geburt
- Die Dauert beträgt 14 Wochen oder 98 Tage
Wie hoch ist das Taggeld der MSE?
80% des durchschnittlichen Einkommens vor der Geburt, maximal 196.-/Tag (80% von 245.-).
letzter versicherter Jahresverdienst :360 x80% = Taggeld (max 196.-/Tag bzw. 88200.-/Jahr)
MSE Taggelder sind Beitragspflichtig. AG-Anteil von 6.4% übernimmt MSE und kommt drauf wenn an AG, wird abgezogen wenn an Mutter
Was ist bei den Leistungen der MSE zu wissen?
- Es werden keine Zusatzleistungen wie Kinderzulagen, Betreuungskosten oder Betriebskosten ausbezahlt
- Eine Mehrlingsgeburt gilt als eine Mutterschaft und wird nur einmal entschädigt. (kein doppeltes Taggeld bei Zwillingen)
- Bei vorzeitiger Erwerbsaufnahme endet der Anspruch sofort
- Verstirbt die Mutter während des MSE-Urlaubs, endet die Zahlung am Todestag der Mutter
- Die Mutter kann die MSE aufschieben, wenn das Kind länger als 3 Wochen im Spital ist
- Bei Aufschub, erhält die Mutter 56 Tage zusätzlich, da wegen Arbeitsverbot nach Geburt (Arbeitsrecht/OR) sonst kein Gehalt bekommt
Was ist bei der Auszahlung der MSE zu wissen?
Ohne Formular keine Leistung!
- Auszahlung maximal 196.-/Tag
- plus 6.4% wenn an den AG
- minus 6.4% wenn direkt an Mutter bzw. bei SE - Monatliche Auszahlung
- Abzug der Quellensteuer bei B-Bewilligung
- Koordination mit anderen Leistungen
- MSE geht vor annel anderen Taggeldern
- es besteht eine Besitzstandswahrung (wenn Taggelder von anderen Sozialversicherungen flossen, zahlt MSE gleichen Betrag, auch wenn dieser über dem Maximum ist und holt Differenz bei der andern Sozialversicherung wieder)
Welche Rahmenbedingung gelten beim Vaterschaftsurlaub (gesetzliche Grundlagen)?
- Beim Vaterschaftsurlaub gelten die gleichen Grundsätze wie bei der MSE
- Entschädigt werden Väter, welche zur Zeitpunkt der Geburt erwerbstätig waren (AN/SE)
- In den 9 Monaten vor der Geburt müssen sie in der AHV obligatorisch versichert sein und mindestens 5 Monate davon erwerbstätig gewesen sein
- Die Entschädigung geht direkt an den AN oder an den AG, wenn dieser den Lohn während des Urlaubs weiterhin bezahlt
- Die Dauer des Vaterschaftsurlaubs ist auf 14 Taggelder oder zwei Wochen begenzt
Wie hoch ist die Entschädigung beim Vaterschaftsurlaub?
80% des durchschnittlichen Einkommens vor der Geburt, maximal 196.-/Tag (80% von 245.-).
letzter versicherter Jahresverdienst :360 x80% = Taggeld (max 196.-/Tag bzw. 88200.-/Jahr)
Für zwei Wochen Urlaub werden 14 Taggelder innert 6 Monaten ausbezahlt, was einen Höchstbetrag von 2744.- ergibt.
Wie lauten die Grundsätze für den Betreuungsurlaub für Eltern schwer erkrankter bzw verunfallter Kinder?
- Wer Angehörige betreut, soll dafür bis zu zehn Tage bezahlten Urlaub pro Jahr erhalten, pro Ereignis höchstens drei Tage.
- Eltern schwererkrankter oder durch einen Unfall gesundheitlich schwer beeinträchtigter Kinder sollen bis zu 14 Wochen Betreuungsurlaub nehmen können.
Die Eltern sollen diese Tage frei unter sich aufteilen können.
Der Urlaub kann innert 18 Monaten tageweise oder am Stück bezogen werden.
Wie sieht die Rechtspflege aus?
In der Regel als formloses Verfahren.
Wer jedoch nicht einverstanden ist, kann eine beschwerdefähige Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung verlangen.
Das Rechtspflegeverfahren ist wie folgt:
- Einsprache inner 30 Tagen an die verfügende Stelle
- Beschwerde innert 30 Tagen an das zuständige kantonale Versicherungsgericht.
- Beschwerde innert 30 Tagen an das eidg. Versicherungsgericht (Sozialrechtliche Abteilung) in Luzern
Was bildet die rechtliche Grundlage für die Familienzulage (FamZ)?
- BV Art 116
- Bundesgesetz über FamZ
- FamZV
- FLG (Familien Landwirtschafts Gesetz)
Was ist der Zweck der FamZ bzw. des Bundesgesetz zur FamZ?
FamZ sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet werden, um die finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen.
Das Bundesgesetz regelt die Mindestansätze und vereinheitlicht die Abwicklung. Zudem sind ausnahmlos alle Betriebe angeschlossen. Die Finanzierung ist kantonal geregelt.
Wodurch wird die FamZ finanziert?
Arbeitgeberbeiträge
Wo liegt die administrative Verwaltung zentriert?
Beim Familienzulagenregister
Wie ist der Vollzug der FamZ geregelt?
Der Vollzug findet durch kantonale oder private Familienausgleichskassen (FAK) statt.
Was bezahlen einige Kantone zusätzlich auf freiwilliger Basis?
eine einmalige Geburts- / Adoptionszulage
Welche Grundsätze gelten im Bezug auf Familienausgleichskassen?
Müssen von den Kantonen anerkannt sein
Anschlusspflicht des AG am Sitz des Unternehmens
Austrittsmeldung bei Stellenwechsel ist für AG Pflicht
Wird eine Person von mehreren AG beschäftigt , ist die Fak desjenigen AG zuständig, der den höchsten Lohn ausrichtet
Welche Personen sind versichert?
Arbeitnehmer, Monatslohn mind. CHF 597,50 / Mt., auch Teilzeit MA
Selbstständig erwerbende seit 01.01.2013
Nichterwerbstätige deren Mindesteinkommen unter CHF 597,50 / Mt. liegt und das Steuerbare Einkommen unter CHF 43’020.- sowie keine Ergänzungsleistungen bezogen werden, haben Anspruch (Zuständig ist der Wohnsitzkanton)
Welche Grundsätze gelten beim Bezug von Leistungen?
Eigene Kinder, Stiefkinder und Pflegekinder
Geschwister und Enkelkinder, für deren Unterhalt die bezugsberechtigte Person überwiegend aufkommt
Besondere Bestimmungen gelten für Studierende mit Wohnsitz im Ausland (max. 5 Jahre)
Kinder die im Ausland wohnen, werden nach der Kaufkraft des jeweiligen Landes angepasst
bei Tod, unbezahltem Urlaub, Unfall oder Krankheit, wird der laufende Monat plus 3 Monate bezahlt
Bei der FamZ gilt Anspruchskonkurrenz.
Haben mehrere Personen für dasselbe Kind Anspruch auf Familienzulagen gilt welche Reihenfolge?
Der erwerbstätigen Person
Der Person, welche die elterliche Gewalt hat
Der Person, bei der das Kind überwiegend lebt
Der Person, auf welche die FAK im Wohnsitzkanton des Kindes anwendbar ist, in der er arbeitet
Der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen
Beide sind Selbständig, gilt das höhere Einkommen
Arbeitet keiner im Wohnkanton, bezieht derjenige der AN ist
Arbeitet kein Elternteil im Wohnsitzkanton, beide SE, gilt das höhere Einkommen
Differenzzahlungen sind möglich, müssen aber aktiv beantragt werden