Arbeitsrecht

Mankoabreden sind vertragliche Abmachungen über die Haftung eines AN für Fehlbestände in einem Kassa oder Portemonnai Bestand oder Warenbestand.

Solche Abreden sind unzulässig.

Zulässig sind Bonuslösungen. Falls alles korrekt erhält der AN den vollen Betrag ansonsten werden davon Abzüge getätigt.

• Bei leichter Fahrlässigkeit besteht in der Regel keine Haftung für den AN
• Bei mittlerer eine eingeschränkte
• Und bei grober wie Trunkenheit oder Rotlicht besteht die volle Haftung

Versetzung innerhalb des Betriebs und

• Kein spezifischer Arbeitsortwechsel
• Inhalt und Arbeit bleiben gleicH
• Restlichen Rechte bleiben gewahrt

Bei Versetzungen zu einem anderen Arbeitgeber braucht es gemäss OR333 immer eine Einwilligung

• Rufschädigende Äusserungen
• Unerlaubte Benutzung von Eigentum des AG
• Strafbare Handlungen gegenüber Arbeitgeber
• Abwerbung
• Annahme von Schmiergeldern

• Störungen und Schäden vermindern
• In Notaituationen muss der AN auch andere Tätigkeiten vollbringen wie im Vertrag steht (löschen des Gebäudes)
• Der AN muss zu den Unternehmenszielen beitragen und diese fördern 

Gemäss OR 323b Abs3 ist es verboten, dass der AG den AN mit seinen Angeboten entschädigt

Direkte: wenn ein Geschlecht bei gleicher Arbeit, bei gleicher Leistung und Qualität weniger verdient 

Indirekt: wenn ein Geschlecht aus bestimmten Gruppen im Unternehmen weniger verdient. Bsp. Krankenschwester/Sanitäter

Es gibt die flankierenden Massnahmen für welche in jedem Kanton die tripartite Kommission zuständig ist. Diese ist jeweils aus AN, AG und Und Vertreter der Behörde zusammengestellt. Sie beobachten den Arbeitsmarkt und die Einhaltung vom Lohn- und Arbeitsbestimmungen, nehmen Meldungen entfegen und können einen NAV anstossen. (Bsp. Hauswirtschaft)

das Entsendegesetzt verpflichtet zudem ausländische Arbeitgeber, die AN für einen Auftrag in die Schweiz senden, die minimal schweizerischen Lohn- und Arbeitsbedingungen einzuhalten.

1. Schutz der Persönlichkeit des AN
2. Gewährung von Freizeit und Ferien
3. Zeugnispflicht
4. Auslagenersatz
5. Ausrüstung mit Materialien und Geräten
6. Kaution
7. Informationspflicht (5 Vertragsinhalte)
8. Abgangsentschädigung

1. Schutz von Leben und Gesundheit
2. Gleichbehandlungsgrundsatz
3. Datenschutz

• Verweigerung der Arbeitsleistung
• Beitreibung des AG
• Schadenersatzanspruch (5% Verzinsung)
• Kündigung

• Anspruch auf Unterlassung
• Verweigerung der Arbeitsleistung
• Schadenersatzanspruch
• Kündigung

Es steht für Zivilprozessordnung, die das Verfahren von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten regelt.

Bis zu CHF 30'000.-- danach wird ein ordentliches, kostenpflichtiges Gerichtsverfahren eingeleitet

Das Gerich klärt von Amts wegen den Sachverhalt ab und erhebt die Beweise im Gegensatz zum ordentlichen Prozess, in welchem das Gericht nur Aspekte berücksichtigt, die die Parteien vorgebracht haben.

Siehe Foto

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• Nach Gegenstand des Lohnes: Geldlohn und Naturallohn
• Nach Bemessungsgrundlage des Lohnes: zeitloh, Leistungslohn

Eine Koalition ist ein Verband. Die Koalitionsfreiheit ist in der Bundesverfassung verankert und bedeutet, dass jeder das Recht hat, sich in einer Koalition zu betätigen oder anders rum, fernzubleiben. 

Sie muss tariffähig sein. D.h die GAV Partei muss verbandsmässig organisiert sein wie in einem Verein oder einer Genossenschaft. 

Umstritten ist, ob auch Hausverbände (innerhalb vom Betrieb) als Tarifpartner zulässig sind. 

Verbandvertrag: Wenn ein GAV zwischen Verbänden (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) abgeschlossen wird

Firmenvertrag: Wenn nur ein Arbeitgeber beteiltig ist. Beispiel Migros, SBB, Coop etc. 

• voll ausgebaute Verträge
• Rahmen- oder Mantelverträge

• Normative Bestimmungen, die sich direkt und unmittelbar auf das einzelne Arbeitsverhältnis auswirken
• Indirekt-schuldrechtliche Bestimmungen wie Vorschriften über Gesundheits- und Gefahrenschutz, Mitwirkung, Ordnung im Betrieb
• Schuldrechtliche Bestimmungen wirken sich nicht auf das einzelne Vertragsverhältnis aus, sondern wirken auf die Vertragspartner: Friedenspflicht, Durchführungs- und Einwirkungspflicht, Solidaritätsbeiträge oder die Einsetzung einer paritätischen Kommission

• Verbandsmitgliedschaft
• Allgemeinverbindlich erklärter GAV (seco-admin.ch)
• Anschluss an GAV
• Ausdehnungsklausel
• Einbindung der GAV-Mindestinhalte in einen EAV

• Sie verfolgen ein GAV regelbares Ziel
• Von einer tariffähigen. Organisation durchgeführt
• Kein Verstoss gegen die Fiedens- oder Schlichtungspflicht (Oft im GAV enthalten)
• Es muss verhältnismässig sein

Eine Verordnung, die vom Bundesrat oder dem Kanton erlassen wird. (Vorallem dort im Einsatz, wo die gewerkschaftliche Organisation der AN nicht ausreicht)

Obligatorisch:

• Gesundheitsschutz
• Unfallverhütung

Fakultativ:

• Ordnung im Betrieb
• Verhalten am Arbeitsplatz

1. Der Arbeitgeber erarbeitet diese gemeinsam mit der Betriebskommission
2. Der Arbeitgeber erarbeitet diese alleine, muss sie danach bekannt machen und vier Wochen Zeit lassen für eine Stellungsnahme

In beiden Fällen muss die Betriebsordnung von der kantonalen Behörde, Industrie- und Gewerbeaufsicht (IGA), genehmigt werden. 

In der Industriebranche ist dies immer der Fall. Ansonsten können die Arbeitnehmen ab einer Betriebsgrösse von mehr als 50 Mitarbeitenden eine anfordern. 1/5 davon kann diese Wahl anonym anfordern. 

Arbeitnehemervertreter geniessen einen besonderen Kündigungsschutz. 

Informationsrecht: 

• über alle Angelegenheiten, die für die Erfüllung der Aufgaben notwendig sind
• mind. 1x jährlich über den Geschäftsgang 

Besondere Mitwirkungsrechte:

• bei Arbeitssicherheit
• Gesundheitsschutz
• Gestaltung der Arbeitszeit
• Betriebsübergang
• Massenentlassung
• etc. 

Arbeitsgesetz:

- Gesundheitsschutz

- Arbeits- und Ruhezeiten

Verordnung 1: Präzisierungen, Erläuterung der Abkürzungen

Verordnung 2: Sonderbestimmungen für bestimmte Branchen

Verordnung 3: Besondere Ausführungen zum Gesundheitsschutz (Fluchtwege, Maschinen etc.)

Verordnung 4: Industrielle Betriebe, Plangenehmigung, Betriebsbewilligung

Verordnung 5: Jugendarbeitsschutz

Verordnung 6: Schwangerschaft und Mutterschutz

- reine Familienbetriebe

- Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Arbeitszeitgesetzt AZG)

- Heimarbeiter

- Handelsreisende

- Verwaltungen des Bundes, Kantone und Gemeinde, müssen nur den arbeitsgesetzlichen Gesundheitsteil beachten. 

- Arbeitnehmergruppen in höher leitenden Positionen, wissenschaftliche oder künstlerische, selbstständige Tätigkeit, Lehrer an Privatschulen, müssen nur den arbeitsgesetzlichen Gesundheitsteil beachten. 

• Industrielle Betriebe
• Büropersonal
• technische Angestellte
• Verkaufspersonal in Grossbetrieben des Detailhandels

45h Woche:

• 2 Stunden pro Tag (nicht länger wie 14h)
• 170 Stunden pro Kalenderjahr

50h Woche: 

• 2 Stunden pro Tag (nicht länger wie 14h)
• 140 Stunden pro Kalenderjahr

Arbeitszeiten müssen mindestens 5 Jahre lang aufbewahrt werden.