Rechtslehre
Fachfrau Finanzen- und Rechnugswesen mit eidg. Fachausweis
Fachfrau Finanzen- und Rechnugswesen mit eidg. Fachausweis
Kartei Details
| Karten | 55 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Finanzen |
| Stufe | Mittelschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 24.10.2020 / 08.04.2025 |
| Weblink |
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Urteilsfähig
Urteilsfähig ist, wer den Sinn, die Beweggründe und die Folgen seines verhaltens richtig verstehen kann.
Was versteht man unter beschränkter Handlungs- fähigkeit?
Eine Person ist mündig und urteilsfähig, benötigt aber in bestimmten Fällen die Mitwirkung eines Beirates.
Bsp: Der Ehepartner muss die Kündigung der Wohnung immer mitunterschreiben.
Welche Entstehungsgründe für eine Obligation gibt es?
1. durch Rechtsgeschäft
- einseitiges Rechtsgeschäft
- zweiseitiges Rechtsgeschäft (Vertrag)
2. von Gesetzes wegen
- unterlaubte Handlung
- ungerechtfertigte Bereicherung
- Geschäftsführung ohne Auftrag
Was sind die Voraussetzungen für einen Vertrags- abschluss?
Der Vertrag kommt zustanden, wenn eine gegenseitige und übereinstimmende Willensäusserung vorliegt.
Das OR bezeichnet die beiden Willensäusserungen als:
- Antrag (Angebot oder Offerte)
- Annahme (Akzept)
Was versteht man unter:
- natürlicher oder tatsächlichem Konsens
- Dissens
- versteckter Dissens
- rechtlichen oder nominativen Konsens
1. Tatsächlicher Konsens liegt vor, wenn sich die Parteien richtig verstanden haben und ihre wirklichen Willen übereinstimmen --> Vertrag entstanden
2. Dissens liegt vor, wenn keine Einigung erzielt werden konnte.
3. Beim versteckten Dissens gehen die Vertragsparteien irrtümlich davon aus, dass sie sich gegenseitig richtig verstanden haben.
4. Beim rechtlichten Konsens liegt ein versteckter Dissens vor, aber das Vertrauensprinzip führt zu einem Vertrag, den eine Partei nicht gewollt hat.
Was versteht man unter einem verbindlichen Antrag?
Grundsätzlich ist jedes Angebot verbindlich, ausser es wird ausdrücklich wegbedungen.
Warenauslagen im Schaufenster oder im Laden mit Preisangabe sind verbindlich.
Welche zwei Arten von unbefriesteten Angeboten unterscheidet man?
1. Antrag unter Anwesenden: Im mündlichen oder tel. Verkehr bleibt der Antragssteller solange gebunden, wie das Gespräch dauert.
2. Antrag unter Abwesenden: Im schriftl. Verkehr, bei Kommunikation mittels Fax oder E-Mail bleibt der Antragssteller solange gebunden, wie die Antwort des Empfängers braucht, um nach kurzer Überlegenszeit bei ihm einzutreffen.
Was passiert, wenn man eine unbestellte Sache zugestellt bekommt?
Dies stellt kein Antrag dar und somit kann der Empfänger damit machen was er will. Er ist weder zur Rücksendung noch zur Aufbewahrung verpflichtet.
Einzig wenn die Sache offensichtlich irrtümlich zugesandt wurde, muss der Empfänger den Absender benachrichtigen.
Was ist eine ausdrückliche Willensäusserung?
Ausdrücklich ist eine Erklärung, wenn sie durch geschriebene oder gesprochene Worte erfolgt, die den erklärten Willen zum Ausdruck bringt.
z.B. Brief, Fax, E-Mail
Was ist eine stillschweigende Willensäusserung?
Ein Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn der Empfänger schweigt, wenn nach der Natur des Geschäftes oder nach den Umständen eine ausdrückliche Annahme nicht zu erwarten ist.
Eine Erscheinungsform der stillschweigenden Willensäusserung ist das konkludente (=schlüssige) Verhalen.
z.B. Nicken, Kopfschütteln, Handaufheben, etc.
In welchem Moment wird eine Willenserklärung wirksam?
Nach schweiz. Recht sind privatrechtliche Willenserklärungen empfangsbedürftig. Das heisst, dass die Willenserklärung erst wirksam wird, wenn sie dem Empfänger zugegangen ist und er die Möglichkeit hat, sie zur Kenntnis zu nehmen (Zugangstheorie). Eien schriftl. Erklärung ist dem Empfänger zugegangen, sobald sie in seinen Machtbereich gelangt ist. Nicht erforderlich ist, dass der Empfänger die Willenserklärung auch tatsächlich zur Kenntnis genommen hat.
In welchem Moment wird eine Willenserklärung wirksam?
Nach schweiz. Recht sind privatrechtliche Willenserklärungen empfangsbedürftig. Das heisst, dass die Willenserklärung erst wirksam wird, wenn sie dem Empfänger zugegangen ist und er die Möglichkeit hat, sie zur Kenntnis zu nehmen (Zugangstheorie). Eien schriftl. Erklärung ist dem Empfänger zugegangen, sobald sie in seinen Machtbereich gelangt ist. Nicht erforderlich ist, dass der Empfänger die Willenserklärung auch tatsächlich zur Kenntnis genommen hat.
Welche Vertragsverhältnisse können widerrufen werden? Wie lange ist die Frist?
Das Widerrufsrecht gilt für "Haustürgeschäfte und ähnliche Verträge". Das Angebot wurde gemacht:
- in Wohnräumen oder unmittelbaren Umgebung
- in öffentl. Verkehrsm. oder öffentl. Strassen
- an einer Werbeveranstaltung ("Kaffeefahrt")
Das Geschäft kann innerhalb von 7 Tagen schriftl. widerrufen werden.
Kein Widerrufsrecht wenn: Vertragsverhandl. ausdrücklich gewünscht, Markt- oder Messestand, Versicherungsverträge
Wie kommt ein Vertrag gültig zustande?
Nenne die vier Voraussetzungen
- Überreinstimmende gegenseitige Willensäusserung
- Handlungsfähigkeit
- Korrekte Form
- Kein widerrechtlicher/unmöglicher/unsittlicher Inhalt
Nenne die vier Anfechtungsgründe die das OR kennt
- Wesentlicher Irrtum
- Absichtliche Täuschung
- Furchterregung
- Übervorteilung
