Stb: USt

• Bewegte Lieferung (U1 an U2):
  Das Umsatzgeschäft zwischen U1 (Schweiz) und U2 (Deutschland) ist die bewegte Lieferung und kann die Steuerfreiheit genießen. Der deutsche Unternehmer U2 erhält daher vom Schweizer Unternehmer U1 eine Rechnung ohne Umsatzsteuer aufgrund der Einfuhr von der Schweiz.
   
• Ruhende Lieferung (U2 an U3):
  Alle der bewegten Lieferung nachfolgenden Umsatzgeschäfte sind als ruhende Lieferungen im Bestimmungsland (Österreich) steuerbar. Der deutsche Unternehmer U2 müsste sich daher in Österreich steuerlich registrieren lassen und an den österreichischen Unternehmer U3 eine Rechnung mit österreichischer Umsatzsteuer ausstellen (außer er wendet wie im nachfolgenden Punkt beschrieben die Verordnung 584/2003 an).
   
• Anwendung der Verordnung 584/2003:
  Der deutsche Unternehmer U2 kann unter nachfolgenden aufgezählten Voraussetzungen die Lieferung an den österreichischen Unternehmer U3 steuerfrei belassen:
  • Es muss ein dreigliedriges Reihengeschäft vorliegen
  • Der Empfänger (U3) muss Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer sein
  • Der Erwerber (U2) hat im Inland weder einen Wohnsitz (Sitz) noch seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder eine Betriebsstätte und ist im Inland nicht zur Umsatzsteuer erfasst.
  • Über die Lieferung von U2 an U3 wird keine Rechnung ausgestellt, in der die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen ist.
  • Der letzte Abnehmer in der Reihe wäre hinsichtlich einer für diese Lieferung in Rechnung gestellten Umsatzsteuer gemäß § 12 UStG 1994 zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt.

erg

max Umsatz 35k: 

• ohne Hilfsgeschäfte,
• ohne bestimmte steuerfreie 
• Achtung: Nettobetrag heranziehen, also gedanklich sind Einnahme/Barerlöse wie Bruttobetrag anzusehen! 
• Berechnung nach vereinbarten Entgelten (ausgeführte Leistungen im Veranlagsungszeitraum)
• Toelranzregelung von 15% beachten (1x binnen 5J)

Regelbesteuerung

• Siehe Kodex: Bis Rechtskraft Bescheid - also auch im wiederaufgenommenen Verfahren. 
• 5 Jahre Bindung. Wiederruf bis spätestens 31.01 für das zu wiederrufende Jahr! 
• Ohne Wiederruf erlischt erst wenn GESAMTE U-Tätigkeit eingestellt

Änderung der Verhältnisse

• VSt-Berichtigung für jedes Jahr in dem man dann quasi nicht zum VSt-Abzug berechtigt (beachte unterschiedliche zeitliche Aspekte:
  • Vorräte - sofort zur Gänze kurzen (logisch, weil vorher VSt Abzug gemacht und jetzt würde man ohne VSt verkaufen) (12 Abs 11 UStG)
  • Anlagevermögen: Bei Änderung in nachfolgenden 4 Kalenderjahren - Kürzung 1/5 p.a.
  • Gebäude: Bei Änderung nachfolgende 19 J - Kürzung 1/20 p.a.

Ust Ausweis: Steuerschuld Kraft Rechnungslegung. 

Restaurationsumsätze (Speisen und Getränke im Rahmen sonstiger Leistung - Abgabe vor Ort lt EUGH) - 10% 

Getränke außer Milchund Milcherzeugnisse sind nicht begünstigt (außer Restaurationsumsatz)

nur wenn er sonst keine wesentlichen anderen Leistungen mit erbracht werden. 

• Name und Anschrift Leistender: falsche Anschrift: Kein Gutglaubensschutz lt VwGH wenn nicht existent. Erforderlich ist, dass Leistungserbringer die Leistung tatsächlich erbracht hat und unter angegebener Adresse greifbar ist. Auch Briefkasten schädlich. 
  Dient Identififizerung, daher egal 
• Keine Sammelbegriffe oder Gattungsbezeichnungen! 
• Vorsteuerabzug ansahmsweise zulässig, wenn vom Leistungsempfänger Unterlagen über notwendige Infos beigebracht werden können. 
•  

Möglichkeiten für gemischt genutzte bewegliche Anlagegüter: 

Option VST-Abzug: Ab 10% zur Gänze für das Unternehmen ausgeführt: Dann Eigenverbrauch (Prozentsatz v AfA) und zur Gänze USt-Pflicht bei Verkauft

Option B Aufteilung VSt: Dann kein EV. Bei Verkauf nur USt für unternehmerischen Teil. AChtung: Ist dem Finanzamt bis zum Ablauf des Veranlagungszeitraumes, in dem die Vorleistungen angefallen sind, schriftlich mitzuteilen.

Option C: Opting Out: Zur Gänze nichtunternehmerischen Bereich zuordnen. Kein Vst Abzug/Kein EV oder Versteuerung Verkaufserklös. ABER: dennoch VSt-Abzug für laufende Kosten. ZB Wenn von unecht befreiten, privaten gekauft wird und daher ohnehin kein VSt Abzug möglich 
AChtung: Ist dem Finanzamt bis zum Ablauf des Veranlagungszeitraumes, in dem die Vorleistungen angefallen sind, schriftlich mitzuteilen.

10% Regelung ist nicht anzuwenden lt VwGH (also 12 Abs 2 Z 1 UStG)

BSP: Ein Unternehmer errichtet im Jahr 2006 ein Einfamilienhaus mit Büroraum. Der Büroraum beträgt 7% der Nutzfläche des Gebäudes und wird ausschließlich zur Erzielung von steuerpflichtigen Umsätzen genutzt. Der Rest des Gebäudes dient
privaten Wohnzwecken. Der Vorsteuerabzug für die privat genutzten Räume ist ausgeschlossen (zur Berechnung siehe Rz 1919b). Der Vorsteuerabzug für den Büroraum (7%) steht – trotz Nichterreichens der 10%-Grenze des § 12 Abs. 2 Z 1 UStG 1994 – zu.
 

Jeder Raum betrieblich oder privat einzustufen (nach überwiegen)

Ermittlung abziehbarer Anteil: Nach Schlüssel über anteilige Nutzfläche (gemeinschaftlich genutzte wie Heizraum) bleiben unberücksichtigt. 

?? ERGÄNZEN!!!

UNternehmer für dessen Unternehmen Gegenstand eingeführt wurde - Im Zeitpuntk der Einfuhr muss also Verfügungsmacht über Gegenstand vorgelegen haben. 

Lt Gesetz "für den Veranlagsungszeitraum, in dem die Änderung EINGETRETEN ist. zB Bei INsolvenz regelmäßig schon vorher uneinbringlichkeit - daher hier 1 Monate vor Eröffnung berichtigen! 

• "Gutschriften" /Rabatte - also Minderungen des Entgelts - Ausstellung Gutschrift eigentlich gar nicht erforderlich gem 11 Abs 13 UStG.
• Rabatte, Boni, Skonti
• UNeinbringlichkeit v Forderungen
• Eröffnung Konkursverfahren
• Rückerstattung Pfand

Bei Bsp oben ad andere Rechubg ex nunc. war ursprünglich falsch drin u muss dann nicht nochmal herumgeeiert werden in anderem zeitraum

• RC/Vst-Abzug
• RC kommt zwingend zur Anwendung egal ob Hinweis auf RC, UID, oder überhaupt keine Rechnung. Ansonsten könnte ja Normzweck (Sicherung Abgabenanspruch) unterlaufen werden. 
• Strenge Formvorschriften Rechnung § 11 UStG gelten ebenso nicht für VSt Abzug (Im übrigen auch nicht bei Erwerbsteuer)
• GILT FÜR ALLE RC LEistungen - SIehe § 12 

Bei folgende SV kein RC: 

• Vermietung Grundstück --> zählt als Inländischer UNternehmer, daher kein RC. U muss selbst versteuern / nicht gesetzlich gedeckt - ist Verwaltungsvereinfachung
• Kein RC bei Eintrittsberechtigungen!! wg praktischen Problemen (sieh Verweis Kodex) 
• Duldung und Benutzung Straßen

Vermeidung Steuerhinterziehung von Subunternehmer - daher muss Generalunternehmer USt abführen. 

Subunternehmer --RC--> UNternehmer (seinseits mit dieser BL beauftragt oder erbringt üblicherweise BL ) --> Auftraggeber ("Bauherr")

19 Abs 1 geht vor

Voraussetzung ist immer zunächst, dass überhaupt Steuerschuld entsteht, die dann übergehen kann!!!

Nur bei Montage der Fenster = Bauleistung --> Änderung vom Bauwerk an sich muss vorliegen. Merke also, es muss grds ws auf Baustelle vor Ort gearbeitet werden. Nur hinsichtlich montierter Bauleistung (Ausweis dennoch in einer Rechnung zulässig)

Problem: LKW U ist wirtschaftlicher Eigentümer. Daher muss es vorher noch einen Umsatz von LKW U an Bank geben, bevor Bank dann den LKW verkauft. Verkauf der Bank selbst ohne RC (bzw auch ohne unechte Befreiung)

Liferung von LKW U an BANK mit RC, weil der LKW U die USt whs nicht mehr abführen könnte. 

• Grundstücken in Zwangsversteigerungsverfahren
• RC Gas, Strom, Wärme (wg handhabung. bei analogem zähler weis nur empfänger verbrauch...)
• Schrott (Verordnung)
  • auch sonstige Leistungen in Form von Sortieren etc
  • Bruchgold  (alte hinige SChmuckstücke bzw sonstige Edelmetallreste in jeder Form)
• Handel mit Emissionszertifikaten (Achtung wie immer geht 19 Abs 1 zweiter Satz vor, wenn Grenzüberschreitend)
• Mobiltelefone und integrierte Schaltkreise
• Betrugsbekämpfungsverordnung:
  • PS3, Laptops, PC,
  • Gas und Elektrizitäts / Elektrizitsätszertifikate
  • bestimmte Metalle
  • Anlagegold

Leistungsempfänger ist Unternehmer

DIe Leistung ist steuerbar UND steuerpflichtig - erst dann kann es überhaupt zu einem Übergang der Steuerschuld kommen. Achtung aber 19 Abs 1 zweiter Satz gibt es ja auch in anderen Ländern, daher dort auch Übergang

Volleinspeiser=Unternehmer / RC gem BetrugsbekämpfungsVO, weil Lieferung an UNterneher der Wiederverkäufer ist.

USt Satz siehe 22 EStG, aber "Spezialpauschalierung" - VOrsteuerbeträge werden in selber Höhe wie USt fingiert. 

Pauschalierter Landwirt liefert Milch an Milchhof --> Milchhof stellt dann üblicherweise Gutschrift aus inkl 13% USt und kann sich damit VSt-Abzug geltend machen. 

Ja Übergang mögl. Beachte Bindungswirkung 5J. Widerruf mit Anblauf 1. Kalendermonat. Wie bei KU

NEIN - Nicht anzuwenden (ergibt sich auf Aufzählung der unechten in Gesetz die anwendbar sind). Daher keine steuerfreie igL (in At zu verusten) oder Ausfuhr! 

Übergangsregelung beachten - VSt Berichtigung nach 12 nicht für Gegenstände  des ANLAGEVERMÖGENS die vor 01.01.2014 in Verwendung genommen  

nein - siehe Verordnung. 

Nein, unecht befreite zählen nicht dazu - siehe UStR - aber nur, wenn sich weder Vorauszahlung noch überschuss ergibt

keine Erstattung möglich! 

Wesentliche Merkmale: 

• geliefert werden bewegiliche Körperliche Sachen
• UNternehmer muss WIederverkäufer sein (zB Gebruachtwagenhändler, Antiquitätenhändler, Briefmarkenhändler, Handel mit Sammlerstücken, aber auch alte Möbel zB)
• KEIN VST-Abzug bei Verkauf an Wiederverkäufer, weil
  • Umsatzsteuer nicht geschuldet (private, von steuerbefreiten U (zB Arzt, KU, Vers Vertreter), nichtunternehmerischer Bereich
  • von anderen U die Diffferenzbesteuerung angewendet haben

Achtung: nicht anwendbar, wenn der vorhergehende Umsatz den allgemeinen Besteuerungsregeln unterworfen wurde (zB igL, steuerpflichtige Lieferung, 

Differenz Kauf vs Verkaufspreis: ACHTUNG phne USt. BSP EInkauf um 15 verkauf um 20 --> 5/1,2 ist Bmgl netto für USt

Ausländischer U erbringt steuerbare und steuerpflichtige Leistung (eig Lieferung) im Inland an einen Unternehmer

RC hat Vorrang, daher eigentlich von 27 Abs 4 nur Lieferungen (ausg. Werklieferungen) umfasst.  Bei 27 Abs 4 wird USt im NAMEN UND FÜR RECHNUNG des ausländischen einbehalten. Bei RC ist Empfänger tatsächlich auch der SChuldner, also einbehalt in eigenem Namen und für fremde Rechnung

Beispiele: 

• Verkauf Ausstellungsstück auf Messe a
• ruhende Lieferung in Reihe
• Kauf auf Probe (Vorhänge bestellen aber erst überlegen, welche man nimmt - Die Verfügungsmacht wird erst dann verschafft, wenn der Kaufvertrag genehmigt wird. Daher dort steuerbar wo Gegenstand dann schon ist.
• Gegenstand bereits beim Käufer: zB vorher Leasing, dann Kaufoption ausüben
• Kauf durch SChwellenerwerber im EU Versandhandel an Unternehmer

Leistende kann Bescheinigung mittels Formular U71 beantragen (Antrag auf Bescheinigung über das Vorliegen einer BS)

Unternehmer: Bestimmungslandprinzip 

Private: Ursprungslandprinzip (Ausnahmen bei Neufahrzeuigen und Versandhandel)

• Lieferung UNternehmer (und jur Pers die nicht U sind; ausg befreiter KU)
• an anderen Undernehmer, für dessen Unternehmen
• Grenzüberschreitend zwischen Mitgliedstaaten
• KEINE Differenzbesteuerung im anderen EU-Staat wird angewendet (Art 24 Abs 2)

UID: Egal, dennoch igE

Durchprüfen, ob steuerbar: § 1 nicht , weil Leistungsort in DE, Einfuhr auch nicht, weil kein Drittland, Art 1 nicht, weil KU --> nicht steuerbar in AT

Entgelt inkl Verbrauchsteuern ist Bmgl

Doppelwerrb, sonalnge bis der Erwerber nachweist, dass der Erwerb bereits durch den Mitgliedstaat besteuert worden ist. KEIN VST für Doppelerwerb zulässig

Wenn in Rechnung anführt müsste Kunde widersprechen - gilt ebenso!

§ 1 (1) Z1 und Lieferortbestimmungen bzw Leistungsortbestimmungen nur wenn man selbst Lieferer ist

§ 1 (1) Z 3 Einfuhr und igE nur wenn man Erwerber ist

Unternehmer verbringt Gegenstand in anderen MS "zu seiner Verfügung", ausgenommen vorübergehende Verwendung! Merkmal ist immer, dass die Verfügungsmacht beim Unternehmer bleibt (also nicht wenn Verkauft wird und transportiert) Beispiele: 

• Verbringen in Warenlager
• Verbringen zum Verkauf auf Messe oder Markt
• Beförderung von Stammhaus zu BS, weil er dort gebraucht wird

• Zur Ausführung einer Werklieferung: Baumaterial auf Baustelle in AT bringen
• Ausführung einer Lieferung, bei der sich Lieferort nach Art 3 Abs 3 bestimmt (Versandhandel)
• Lieferung an Bord von Beförderungsmittel
• Gegenstände wohin befördern um mit Ihnen eine Ausfurhlieferungen oder igL zu erbringen: ACHTUNG, nur wenn Abnehmer schon feststeht. Vgl auch bei den anderen Sachverhalten das Wort "ZUR Ausführung einer igL" : Händler verkauft Stoffe an Russischen U. Werden vom Spediteur nach Sbg, weil von dort bessere Anbindung geliefert und dann erst nach RU. Beförderung nach Sbg kein igE/igV
• Arbeiten an Gegenstand: LKW zur Reparatur nach DE bringen, anschließend wieder zurück
• Gegenstände werden zur Ausführung einer sonstige Leistungen mitgenommen: U nimmt Werkzeug für Reparatur irgendeiner Anlage mit nach DE
• Bis zu Dauer 24M: Mit Laptop zu Kunde nach DE
• zur Ausführung von Versandhandelslieferung

Wenn "Bedingungen" wegfallen, dann wird igV ausgelöst. Wenn also irgendein Trum vorher unverkauft ins INland gelangt und Verkauf auch noch nicht geplant ist, dann aber durchgeführt wird. Oder Irgendwas bleibt doch dauerhauft in jeweiligem Land etc. 

bei Größerer Anzahl Abnehmer (Pommesbuden) kann IG Verbringung fingiert werden (wäre eig jeweils igL), da hier Abnehmer shcon feststehen. Siehe UStR Rz 3604

Ausnahme für Schwellenerwerber: 

• LuF sofern pauschaliert
• Unternehmer die "nur" unecht steuerbefreite Umsätze ausführen (Kleinunternehmer, Ärzte, Versicherungsvertreter etc) - Vrotrgstätigkeit arzt wäre zB schädlich
• Jur Pers, die Nichtunternehmer sind bzw für nichtunternehmerischen Bereich (zB KöR im Hoheitsbereich)

Verzicht sinnvoll, wenn USt-Satz höher im Ausland. Dann wird er in AT ja mit Erwerbsteuer versteuert und im Ausland nicht. 

Wenn nicht SChuldner, dann kommt andere Leistungsortregelung zur Anwendung --> 3 Abs 8 --> Wo dort wo beginnt. 

Check noch Kodex mit BSP. 

nur jene die unter die B2B generalklausel fallen und daher im Empfängerstaat steuerbar, dh tatsächlich zum RC führen! Sie müssen auch steuerpflichtig sein, sonst kann es ja auch nicht zum Übergang der Steuerschuld! kommen

Eigenvebrauchsbesteuerung nach § 1 Abs 1 Z 2 lit a! 

Ein Gegenstand wird ins Gemeinschaftsgebiet zum Zweck irgendwelche Arbeiten daran zu verrichten eingeführt oder direkt aus diese Grund in der EU erworben. 

Wenn Arbeiten fertig wird er ausgeführt ins Drittland ausgeführt

Lieferung des fertigen Gegenstandes: 

• Kundes ist U: Ganz normal. Steuerbar in AT § 3 (7) - steuerfreie igL nach Art 6 iVm 7 BMR 
• Kunde ist NichtU: 
  • Kunde holt ab: Steuerbar in AT § 3 (7) / nicht steuerfrei --> 20% öUSt
  • Versand an Kunden:
    • Lieferschwelle überschritten: Lieferort verlagert sich gem Art 3 Abs 3 nach DE (dort ausgeführt, wo die Versendung endet)
    • Lieferschwelle nicht überschritten: Steuerbar in AT § 3 (7)

Lieferung in zerlegtem Zustand

• wie oben! Es handelt sich bei beginn der Lieferung bereits um den Gegenstand Schaukel, weil der Zusammenbau vor Ort wirtschaftlich und technisch unbedeutend ist. 

Zusammenbau VorOrt/Monatgelieferung

Bestandteile werden zum Bestimmungsort gebracht und dort zu einer funktionstüchtigen Schaukel zusammengebaut. Es wird also noch nicht der fertige Gegenstand hingebracht. Die Schaukel wird NICHT mit dem GuB verbunden (also keine Werklieferung). Übergabe erst nach Vollendung

• Kunde ist U:
  ig Verbringung (weil keine Werklieferung) - steuerfreie igL /Aufnahme in ZM mit Angabe UID von Unternehmer selbst. In DE gleichzeitig steuerpflichtiger igE. 
  Übergabe des fertigen Dings ist dann ruhende Lieferung - steuerbar und pflichtig in DE
• Kunde ist privater: wie oben

Werklieferung

Wird fest mit GuB verbunden, daher Werklieferung

• Hier kein ig Verbringen weil Werklieferung ausgenommen als vorübergehende Verwendung. 
• Lieferort ist dort wo Verfügungsmacht über FERTIGEN Gegenstand verschafft (3 Abs 7) wird oder ganz normal der Abgangsort bei Werkliferungen von beweglichen Gegenständen (3 Abs 8). 

an Unternehmer: 

• Verfügungsmacht wird in DE verschafft. Ruhende Lieferung steuerbar in DE. Aus DE Sicht kommt RC zur Anwendung: 
  • Werklieferung 
  • Leistender U (Tischler) ist ausländischer Unternehmer
  • Empfänger ist Unternehmer

an Privaten

• wie oben nur ohne RC, daher mit 19% DE USt

nein - VSt Pauschalierung ist ja nur quasi gesonderte Berechnung der VSt (nicht jede einzelne Vst sondern eben gesondert). 

Differenzbesteuerung whs ähnlich. Einfach nur gesonderte Ermittlung der USt, sonst aber alles gleich...--> NEIN SChwellenerwerber!